Zerbricht der Brexit das Verei­nigte König­reich? Natio­na­lismus und Auto­no­mie­streben in Groß­bri­tan­nien seit 1977

Der Brexit scheint die britische Politik vor eine neue Aufgabe zu stellen: das Vereinigte Königreich zusammenzuhalten. Doch die Sorge vor einem „Break-up of Britain“ ist älter und die Versuche, die Einheit zu bewahren, haben selbst zum britischen EU-Austritt beigetragen.

Geschichte der Gegenwart
Zerbricht der Brexit das Verei­nigte König­reich? Natio­na­lismus und Auto­no­mie­streben in Groß­bri­tan­nien seit 1977
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Brexit is done – und die Schuld für den Austritt des Verei­nigten König­reichs aus der Euro­päi­schen Union scheint klar verteilt. Mit einem über­stei­gerten, „toxi­schen“ Natio­na­lismus, so sind sich zahl­reiche Kommentator:innen einig, habe England den anderen Landes­teilen die Tren­nung von Europa aufge­zwungen. Dass seit der Brexit-Abstimmung in Schott­land die Stimmen lauter werden, die ein neues Unab­hän­gig­keits­re­fe­rendum fordern, und auch in Nord­ir­land Sorgen vor neuen Auto­no­mie­be­stre­bungen bestehen, hat vor diesem Hinter­grund viel Häme hervor­ge­rufen: Wenn die Auflö­sung des Verei­nigten König­reichs der Preis des Brexit sei, könnte sich England im Streben nach früherem Glanz und inter­na­tio­naler Größe selber ein Bein gestellt haben. Doch diese Betrach­tung greift zu kurz. Die Sorge um ein „Break-up of Britain“ ist weitaus älter, als es auf den ersten Blick scheinen mag. Wenn man deren Geschichte verfolgt, zeigt sich, dass gerade die poli­ti­schen Bemü­hungen der vergan­genen Jahr­zehnte, die unter­schied­li­chen Landes­teile durch Verfas­sungs­re­formen zusam­men­zu­halten, entschei­dend zum Brexit und dem momen­tanen Aufschwung des Natio­na­lismus in Groß­bri­tan­nien beigetragen haben.

Zerbricht das Verei­nigte Königreich?

Quelle: list.co.uk

Das Schlag­wort des „Break-up of Britain“ geht auf den schot­ti­schen Poli­to­logen Tom Nairn zurück, der sich Ende der 1970er Jahre aus marxis­ti­scher Perspek­tive Gedanken zu den dama­ligen Wahl­er­folgen natio­na­lis­ti­scher Parteien in Schott­land und Wales machte. Eigent­lich war man in den 1960er Jahren über­zeugt gewesen, dass der schot­ti­sche Natio­na­lismus der Vergan­gen­heit ange­hörte. Doch dann gewann die Scot­tish National Party (SNP) 1967 in einer Nach­wahl einen Parla­ments­sitz in Hamilton: ein Sieg, der als Sensa­tion wahr­ge­nommen wurde. Zudem hatte bereits ein Jahr zuvor Gwynfor Evans den Sitz in Carmar­then für die walisisch-nationalistische Partei Plaid Cymru gewonnen. Und auch in England fanden englisch-nationale Poli­tiker wie Enoch Powell großen Zulauf. Vor diesem Hinter­grund veröf­fent­lichte Nairn 1977 seine Aufsatz­samm­lung The break-up of Britain. Crisis and neo-nationalism, deren Titel Programm war. Das Stich­wort des „Break-up of Britain“ beschrieb eine poli­ti­sche Sorge – oder im Falle Nairns: Hoff­nung –, die vor allem Mitte der 1970er Jahre aufkam und die der heutigen Debatte erstaun­lich ähnlich war: nämlich, dass das Verei­nigte König­reich ange­sichts natio­na­lis­ti­scher Tendenzen in Schott­land ausein­an­der­bre­chen könnte.

Indem Nairn Natio­na­lismus als mögli­cher­weise fatalen Stoß für das Verei­nigte König­reich betrach­tete, folgte er der Diagnose vom „Nieder­gang Groß­bri­tan­niens“ – einer popu­lären Debatte, die zunächst vor allem unter links­li­be­ralen Intel­lek­tu­ellen seit den 1960er Jahren geführt wurde. Nairn spitze sie  auf den Aspekt des Natio­na­lismus zu. Die poli­ti­sche Situa­tion beson­ders der frühen 1970er Jahre schien dem Autor recht zu geben: Streiks, Ölkrise, Drei-Tage-Woche, Natio­na­lismus in Schott­land und Wales und Bürger­krieg in Nord­ir­land konnten als Indi­ka­toren für die Krise des briti­schen Staates und den bevor­ste­henden „Nieder­gang Groß­bri­tan­niens“ gelesen werden.

Home Rule und Devolution

Auch in West­minster warfen die Wahl­er­folge von SNP und Plaid grund­sätz­liche Fragen danach auf, wie die Einheit des Verei­nigten König­rei­ches ange­sichts des wach­senden Natio­na­lismus bewahrt werden konnte. Eine mögliche Option schienen Zuge­ständ­nisse gegen­über den Teil­na­tionen durch eine Verfas­sungs­re­form, an der die Regie­rung aller­dings kaum Inter­esse hatte. Die Diskus­sion wurde in eine breit ange­legte und lang laufende Kommis­sion ausge­la­gert: Die Royal Commisson on the Consti­tu­tion nahm im April 1969 ihre Arbeit auf, legte ihren Bericht aber erst im Oktober 1973 vor. Doch auf poli­ti­scher Ebene lebte die Debatte weiter und erhielt durch die erneuten Erfolge natio­na­lis­ti­scher Parteien in den Unter­haus­wahlen 1974 neue Nahrung. Die Forde­rung nach „Home Rule“, nach der Selbst­ver­wal­tung der einzelnen Teile des Verei­nigten König­reichs durch Gebiets­kör­per­schaften, wurde wieder aktuell.

Wahl­kampf zum Schot­ti­schen Unab­hän­gig­keits­re­fe­rendum, 1978; Quelle: wordpress.com

Das Projekt einer „Devo­lu­tion“, über das die Parlamentarier:innen in West­minster seit Ende des 19. Jahr­hun­derts in unre­gel­mä­ßigen Abständen immer wieder debat­tiert hatten, erlebte so eine Renais­sance, das die Über­tra­gung admi­nis­tra­tiver oder legis­la­tiver Funk­tionen aus London in die Regionen in Aussicht stellte. Vorbild der Maßnahmen war Nord­ir­land, wenn auch nicht unbe­dingt ein strah­lendes: Dort war bereits 1921 im Zuge der poli­ti­schen Teilung der Insel ein eigenes Parla­ment geschaffen worden, das aller­dings seit 1972 machtlos war. Aufgrund des Nord­ir­land­kon­flikts wurde der Landes­teil von West­minster aus regiert. Auch die Auto­no­mie­be­stre­bungen in Schott­land und Wales stießen zu dieser Zeit an Grenzen: 1978 wurden zwar in beiden Landes­teilen Refe­renden über die Schaf­fung von Regio­nal­re­gie­rungen durch­ge­führt, aber diese verfehlten ihr Ziel. Während in Wales der Geset­zes­vor­schlag abge­lehnt wurde, wurde in Schott­land das notwen­dige Quorum an Wähler:innen nicht erreicht.

Verfas­sungs­re­form und natio­nale Autonomie

Auch wenn das poli­ti­sche Projekt der Devo­lu­tion in den 1970er Jahren vorerst geschei­tert war, verlor das Narrativ des „break-up of Britain“ nicht an Schlag­kraft. Aus ihrem marxis­ti­schen Kontext gelöst fanden Nairns Ideen im Gegen­teil unter diesem prägnanten Titel Eingang in den poli­ti­schen Diskurs und wurden in den folgenden Jahren vor allem wissen­schaft­lich disku­tiert. Poli­tisch spielten die Fragen von „Home Rule“ und „Devo­lu­tion“ hingegen nur eine unter­ge­ord­nete Rolle; die Regie­rungen Margaret That­chers und John Majors waren daran erklär­ter­maßen unin­ter­es­siert. Erst mit dem Wahl­sieg der Labour Party 1997 stießen die Sorge vor einem Nieder­gang des Verei­nigten König­reichs und der Wunsch nach poli­ti­scher Erneue­rung größere Ände­rungen am briti­schen Verfas­sungs­ge­füge an. Devo­lu­tion wurde Teil eines groß­an­ge­legten Reform­pro­gramms, mit dem das Gespann Tony Blair und Gordon Brown, nachdem sie ihre eigene Partei ideo­lo­gisch und orga­ni­sa­to­risch zu New Labour aufge­rüstet hatten, nun auch das Verei­nigte König­reich für die Zukunft neu aufstellen wollten.

Schot­ti­sche Regie­rungs­chef Donald Dewar begrüsst mit Schul­kin­dern Tony Blair beim ersten Besuch im Schot­ti­schen Parla­ment; Quelle: theguardian.com

Über die Möglich­keiten einer grund­le­genden Reform der briti­schen Verfas­sung war seit den 1960er Jahren disku­tiert worden. In den 1980er Jahren hatten sich die Stimmen vor allem links­li­be­raler Intel­lek­tu­eller gemehrt, die eine „written consti­tu­tion“, also eine schrift­lich kodi­fi­zierte Verfas­sung mit fest­ge­legter Gewal­ten­tei­lung forderten. Solche Reform­vor­schläge hätten also deut­lich tiefer in das über Jahr­hun­derte gewach­sene Verfas­sungs­ge­füge einge­griffen als das letzt­end­lich umge­setzte Reform­pro­jekt, das sich in dieser Hinsicht als ein Kompro­miss erwies. Eine schrift­lich kodi­fi­zierte Verfas­sung nach euro­päi­schem Vorbild wurde nicht einge­führt und die Souve­rä­nität der Zentral­re­gie­rung in West­minster nicht prin­zi­piell beschnitten: Die im Zuge der Devo­lu­tion nun in die einzelnen Landes­teile von der Regie­rung Blair über­tra­genen Kompe­tenzen und Befug­nisse konnten – wie es in den 1970er Jahren in Nord­ir­land geschehen war – auch wieder entzogen werden. Nach zwei erfolg­rei­chen Refe­renden wurden durch den Scot­land Act 1998 und den Government of Wales Act 1998 ein Parla­ment in Schott­land und eine Assembly in Wales einge­richtet. Auch Nord­ir­lands Parla­ment wurde als Teil des Frie­dens­pro­zesses durch den Nort­hern Ireland Act 1998 wieder einge­setzt: Die Gewäh­rung einer begrenzten Selbst­be­stim­mung wurde hier als ein inte­graler Bestand­teil des Frie­dens­pro­zesses verstanden und war eben­falls an ein erfolg­rei­ches, eben­falls 1998 durch­ge­führtes Refe­rendum gebunden.

Auto­no­mie­rechte und das Schwarze-Peter-Spiel

Demons­tra­tion für die Unab­hän­gig­keit Schott­lands; Quelle: effiedeans.com

Auch wenn Schott:innen, Waliser:innen und Nordir:innen durch die Verfas­sungs­re­form seit Ende der 1990er Jahre über begrenzte Selbst­be­stim­mung verfügten, barg eben das neu entstan­dene System begrenzter Auto­no­mie­rechte länger­fristig erheb­liche poli­ti­sche Spreng­kraft. Das Grund­pro­blem lag in der unglei­chen Behand­lung der Landes­teile: Poli­ti­sche Kompe­tenzen wurden nicht nach einheit­li­chen Grund­sätzen, sondern nach der ange­nom­menen Stärke des jewei­ligen Natio­nal­be­wusst­seins von West­minster an die einzelnen Landes­teile über­geben. Dementspre­chend unter­schieden sich die Rege­lungen für Schott­land, Wales und Nord­ir­land teils deut­lich vonein­ander. Die Leer­stelle blieb England, das über kein eigenes Parla­ment verfügte. Damit führte das System des parti­ellen „Home Rule“ zu der Situa­tion, dass Abge­ord­nete aus Nord­ir­land, Schott­land und Wales in der Lage waren, über Ange­le­gen­heiten abzu­stimmen, die nur England betrafen, während umge­kehrt Abge­ord­nete aus England nicht über Ange­le­gen­heiten abstimmen durften, die an die nord­iri­sche Versamm­lung, das schot­ti­sche Parla­ment und die wali­si­sche Assembly über­tragen worden waren.

Zugleich rückte diese Konstruk­tion die Regio­nal­re­gie­rungen und -parla­mente Schott­lands, Wales’ und Nord­ir­lands und damit auch deren Wähler:innen in eine andere Posi­tion zur EU. Das Devo­lu­ti­ons­system ermög­licht Schott:innen, Waliser:innen und Nordir:innen und vor allem den jewei­ligen Regio­nal­re­gie­rungen der Zentral­re­gie­rung in West­minster Schuld für poli­ti­sche Fehl­ent­wick­lungen in die Schuhe zu schieben; eine Möglich­keit, die momentan beson­ders von Nicola Stur­geon, First Minister of Scot­land für die Scot­tish National Party, genutzt wird. Politiker:innen in England schoben den Schwarzen Peter für unpo­pu­läre Entschei­dungen hingegen über den Ärmel­kanal nach Brüssel. Dass die Euro­päi­sche Union in den 1990er Jahren begann, mit dem Konzept des „Europa der Regionen“ als wich­tige Schutz­macht von Regio­nal­re­gie­rungen und -parteien aufzu­treten, verstärkte diesen Unter­schied noch weiter.

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Der Brexit und der “Break-up of Britain“

Quelle: toonpool.com

Die Sorge vor dem „Break-up of Britain“ wurde so ironi­scher­weise nicht nur zum Ausgangs­punkt, sondern auch zum Resultat der Verfas­sungs­re­formen: Die Beun­ru­hi­gung um die Zukunft des poli­ti­schen Systems des Verei­nigten König­reichs hatte zu den Devo­lu­ti­ons­maß­nahmen geführt, aber genau diese entwi­ckelten nun erheb­li­ches poli­ti­sches Konflikt­po­ten­zial. Schott:innen und Waliser:innen, so warnten Kritiker, könnten sich schon bald nicht mehr mit den Devo­lu­ti­ons­be­stim­mungen zufrie­den­geben und voll­stän­dige Unab­hän­gig­keit einfor­dern. Aber auch die Sorge vor engli­schen Ressen­ti­ments, einer englisch-nationalistischen Gegen­be­we­gung, nahm zu. Betrachtet man die Abstim­mungs­er­geb­nisse des Brexit-Referendums, zeigt sich inner­halb der Landes­teile ein deut­li­ches Gefälle – wenn auch nicht ganz so eindeutig, wie manche Devo­lu­ti­ons­kri­tiker erwartet hatten: Während bei einer Betei­li­gung von insge­samt 72,2% der Wahl­be­rech­tigten 51,9% der Wähler für den Austritt stimmten und sich 48,1% für den Verbleib ausspra­chen, stimmte in Schott­land mit 62% eine deut­liche Mehr­heit für den Verbleib. In Nord­ir­land, wo  die EU aufgrund ihrer Rolle für die Siche­rung des Karfrei­tags­ab­kom­mens ein wich­tiger Faktor ist, spra­chen sich 55.8% der Wähler:innen für den Verbleib aus.

Allein Wales stimmte mit England mehr­heit­lich für den Austritt. Dennoch ist nicht zu über­sehen, dass sich hinter dem Refe­ren­dums­er­gebnis mehr verbirgt als nur tumber Euro­skep­ti­zismus der in England lebenden Bevöl­ke­rung und die Hybris von Politiker:innen. Das Brexit-Votum muss viel­mehr auch aus der Geschichte der briti­schen Verfas­sungs­re­formen heraus verstanden werden, deren Wurzeln in den Niedergangs- und Reform­dis­kursen seit den 1960er Jahren liegen. Der Brexit ist damit mindes­tens ebenso sehr eine Geschichte der inneren Ausein­an­der­set­zungen im poli­ti­schen System des Verei­nigten König­reichs wie der Konflikte zwischen dem Verei­nigten König­reich und der EU.

Die Sorge um ein mögli­ches Ausein­an­der­bre­chen des Verei­nigten König­reichs hat derweil zuge­nommen. Nachdem sich die Schotten 2014 nur knapp für den Verbleib in der Union ausge­spro­chen hatten, forderte Nicola Stur­geon ein erneutes Unab­hän­gig­keits­re­fe­rendum. Ob es ihr gelingen wird, das durch Anne­xion, poli­ti­sche Union und Erobe­rung verei­nigte König­reich aufzu­bre­chen, werden die nächsten Monate und Jahre zeigen.