Der Brexit scheint die britische Politik vor eine neue Aufgabe zu stellen: das Vereinigte Königreich zusammenzuhalten. Doch die Sorge vor einem „Break-up of Britain“ ist älter und die Versuche, die Einheit zu bewahren, haben selbst zum britischen EU-Austritt beigetragen.

  • Almuth Ebke ist Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Mannheim. 2019 erschien bei De Gruyter ihr Buch „Britishness. Die Debatte über nationale Identität in Großbritannien, 1967 bis 2008“.
Geschichte der Gegenwart
Geschichte der Gegenwart
Zerbricht der Brexit das Verei­nigte König­reich? Natio­na­lismus und Auto­no­mie­streben in Groß­bri­tan­nien seit 1977
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Brexit is done – und die Schuld für den Austritt des Verei­nigten König­reichs aus der Euro­päi­schen Union scheint klar verteilt. Mit einem über­stei­gerten, „toxi­schen“ Natio­na­lismus, so sind sich zahl­reiche Kommentator:innen einig, habe England den anderen Landes­teilen die Tren­nung von Europa aufge­zwungen. Dass seit der Brexit-Abstimmung in Schott­land die Stimmen lauter werden, die ein neues Unab­hän­gig­keits­re­fe­rendum fordern, und auch in Nord­ir­land Sorgen vor neuen Auto­no­mie­be­stre­bungen bestehen, hat vor diesem Hinter­grund viel Häme hervor­ge­rufen: Wenn die Auflö­sung des Verei­nigten König­reichs der Preis des Brexit sei, könnte sich England im Streben nach früherem Glanz und inter­na­tio­naler Größe selber ein Bein gestellt haben. Doch diese Betrach­tung greift zu kurz. Die Sorge um ein „Break-up of Britain“ ist weitaus älter, als es auf den ersten Blick scheinen mag. Wenn man deren Geschichte verfolgt, zeigt sich, dass gerade die poli­ti­schen Bemü­hungen der vergan­genen Jahr­zehnte, die unter­schied­li­chen Landes­teile durch Verfas­sungs­re­formen zusam­men­zu­halten, entschei­dend zum Brexit und dem momen­tanen Aufschwung des Natio­na­lismus in Groß­bri­tan­nien beigetragen haben.

Zerbricht das Verei­nigte Königreich?

Quelle: list.co.uk

Das Schlag­wort des „Break-up of Britain“ geht auf den schot­ti­schen Poli­to­logen Tom Nairn zurück, der sich Ende der 1970er Jahre aus marxis­ti­scher Perspek­tive Gedanken zu den dama­ligen Wahl­er­folgen natio­na­lis­ti­scher Parteien in Schott­land und Wales machte. Eigent­lich war man in den 1960er Jahren über­zeugt gewesen, dass der schot­ti­sche Natio­na­lismus der Vergan­gen­heit ange­hörte. Doch dann gewann die Scot­tish National Party (SNP) 1967 in einer Nach­wahl einen Parla­ments­sitz in Hamilton: ein Sieg, der als Sensa­tion wahr­ge­nommen wurde. Zudem hatte bereits ein Jahr zuvor Gwynfor Evans den Sitz in Carmar­then für die walisisch-nationalistische Partei Plaid Cymru gewonnen. Und auch in England fanden englisch-nationale Poli­tiker wie Enoch Powell großen Zulauf. Vor diesem Hinter­grund veröf­fent­lichte Nairn 1977 seine Aufsatz­samm­lung The break-up of Britain. Crisis and neo-nationalism, deren Titel Programm war. Das Stich­wort des „Break-up of Britain“ beschrieb eine poli­ti­sche Sorge – oder im Falle Nairns: Hoff­nung –, die vor allem Mitte der 1970er Jahre aufkam und die der heutigen Debatte erstaun­lich ähnlich war: nämlich, dass das Verei­nigte König­reich ange­sichts natio­na­lis­ti­scher Tendenzen in Schott­land ausein­an­der­bre­chen könnte.

Indem Nairn Natio­na­lismus als mögli­cher­weise fatalen Stoß für das Verei­nigte König­reich betrach­tete, folgte er der Diagnose vom „Nieder­gang Groß­bri­tan­niens“ – einer popu­lären Debatte, die zunächst vor allem unter links­li­be­ralen Intel­lek­tu­ellen seit den 1960er Jahren geführt wurde. Nairn spitze sie  auf den Aspekt des Natio­na­lismus zu. Die poli­ti­sche Situa­tion beson­ders der frühen 1970er Jahre schien dem Autor recht zu geben: Streiks, Ölkrise, Drei-Tage-Woche, Natio­na­lismus in Schott­land und Wales und Bürger­krieg in Nord­ir­land konnten als Indi­ka­toren für die Krise des briti­schen Staates und den bevor­ste­henden „Nieder­gang Groß­bri­tan­niens“ gelesen werden.

Home Rule und Devolution

Auch in West­minster warfen die Wahl­er­folge von SNP und Plaid grund­sätz­liche Fragen danach auf, wie die Einheit des Verei­nigten König­rei­ches ange­sichts des wach­senden Natio­na­lismus bewahrt werden konnte. Eine mögliche Option schienen Zuge­ständ­nisse gegen­über den Teil­na­tionen durch eine Verfas­sungs­re­form, an der die Regie­rung aller­dings kaum Inter­esse hatte. Die Diskus­sion wurde in eine breit ange­legte und lang laufende Kommis­sion ausge­la­gert: Die Royal Commisson on the Consti­tu­tion nahm im April 1969 ihre Arbeit auf, legte ihren Bericht aber erst im Oktober 1973 vor. Doch auf poli­ti­scher Ebene lebte die Debatte weiter und erhielt durch die erneuten Erfolge natio­na­lis­ti­scher Parteien in den Unter­haus­wahlen 1974 neue Nahrung. Die Forde­rung nach „Home Rule“, nach der Selbst­ver­wal­tung der einzelnen Teile des Verei­nigten König­reichs durch Gebiets­kör­per­schaften, wurde wieder aktuell.

Wahl­kampf zum Schot­ti­schen Unab­hän­gig­keits­re­fe­rendum, 1978; Quelle: wordpress.com

Das Projekt einer „Devo­lu­tion“, über das die Parlamentarier:innen in West­minster seit Ende des 19. Jahr­hun­derts in unre­gel­mä­ßigen Abständen immer wieder debat­tiert hatten, erlebte so eine Renais­sance, das die Über­tra­gung admi­nis­tra­tiver oder legis­la­tiver Funk­tionen aus London in die Regionen in Aussicht stellte. Vorbild der Maßnahmen war Nord­ir­land, wenn auch nicht unbe­dingt ein strah­lendes: Dort war bereits 1921 im Zuge der poli­ti­schen Teilung der Insel ein eigenes Parla­ment geschaffen worden, das aller­dings seit 1972 machtlos war. Aufgrund des Nord­ir­land­kon­flikts wurde der Landes­teil von West­minster aus regiert. Auch die Auto­no­mie­be­stre­bungen in Schott­land und Wales stießen zu dieser Zeit an Grenzen: 1978 wurden zwar in beiden Landes­teilen Refe­renden über die Schaf­fung von Regio­nal­re­gie­rungen durch­ge­führt, aber diese verfehlten ihr Ziel. Während in Wales der Geset­zes­vor­schlag abge­lehnt wurde, wurde in Schott­land das notwen­dige Quorum an Wähler:innen nicht erreicht.

Verfas­sungs­re­form und natio­nale Autonomie

Auch wenn das poli­ti­sche Projekt der Devo­lu­tion in den 1970er Jahren vorerst geschei­tert war, verlor das Narrativ des „break-up of Britain“ nicht an Schlag­kraft. Aus ihrem marxis­ti­schen Kontext gelöst fanden Nairns Ideen im Gegen­teil unter diesem prägnanten Titel Eingang in den poli­ti­schen Diskurs und wurden in den folgenden Jahren vor allem wissen­schaft­lich disku­tiert. Poli­tisch spielten die Fragen von „Home Rule“ und „Devo­lu­tion“ hingegen nur eine unter­ge­ord­nete Rolle; die Regie­rungen Margaret That­chers und John Majors waren daran erklär­ter­maßen unin­ter­es­siert. Erst mit dem Wahl­sieg der Labour Party 1997 stießen die Sorge vor einem Nieder­gang des Verei­nigten König­reichs und der Wunsch nach poli­ti­scher Erneue­rung größere Ände­rungen am briti­schen Verfas­sungs­ge­füge an. Devo­lu­tion wurde Teil eines groß­an­ge­legten Reform­pro­gramms, mit dem das Gespann Tony Blair und Gordon Brown, nachdem sie ihre eigene Partei ideo­lo­gisch und orga­ni­sa­to­risch zu New Labour aufge­rüstet hatten, nun auch das Verei­nigte König­reich für die Zukunft neu aufstellen wollten.

Schot­ti­sche Regie­rungs­chef Donald Dewar begrüsst mit Schul­kin­dern Tony Blair beim ersten Besuch im Schot­ti­schen Parla­ment; Quelle: theguardian.com

Über die Möglich­keiten einer grund­le­genden Reform der briti­schen Verfas­sung war seit den 1960er Jahren disku­tiert worden. In den 1980er Jahren hatten sich die Stimmen vor allem links­li­be­raler Intel­lek­tu­eller gemehrt, die eine „written consti­tu­tion“, also eine schrift­lich kodi­fi­zierte Verfas­sung mit fest­ge­legter Gewal­ten­tei­lung forderten. Solche Reform­vor­schläge hätten also deut­lich tiefer in das über Jahr­hun­derte gewach­sene Verfas­sungs­ge­füge einge­griffen als das letzt­end­lich umge­setzte Reform­pro­jekt, das sich in dieser Hinsicht als ein Kompro­miss erwies. Eine schrift­lich kodi­fi­zierte Verfas­sung nach euro­päi­schem Vorbild wurde nicht einge­führt und die Souve­rä­nität der Zentral­re­gie­rung in West­minster nicht prin­zi­piell beschnitten: Die im Zuge der Devo­lu­tion nun in die einzelnen Landes­teile von der Regie­rung Blair über­tra­genen Kompe­tenzen und Befug­nisse konnten – wie es in den 1970er Jahren in Nord­ir­land geschehen war – auch wieder entzogen werden. Nach zwei erfolg­rei­chen Refe­renden wurden durch den Scot­land Act 1998 und den Government of Wales Act 1998 ein Parla­ment in Schott­land und eine Assembly in Wales einge­richtet. Auch Nord­ir­lands Parla­ment wurde als Teil des Frie­dens­pro­zesses durch den Nort­hern Ireland Act 1998 wieder einge­setzt: Die Gewäh­rung einer begrenzten Selbst­be­stim­mung wurde hier als ein inte­graler Bestand­teil des Frie­dens­pro­zesses verstanden und war eben­falls an ein erfolg­rei­ches, eben­falls 1998 durch­ge­führtes Refe­rendum gebunden.

Auto­no­mie­rechte und das Schwarze-Peter-Spiel

Demons­tra­tion für die Unab­hän­gig­keit Schott­lands; Quelle: effiedeans.com

Auch wenn Schott:innen, Waliser:innen und Nordir:innen durch die Verfas­sungs­re­form seit Ende der 1990er Jahre über begrenzte Selbst­be­stim­mung verfügten, barg eben das neu entstan­dene System begrenzter Auto­no­mie­rechte länger­fristig erheb­liche poli­ti­sche Spreng­kraft. Das Grund­pro­blem lag in der unglei­chen Behand­lung der Landes­teile: Poli­ti­sche Kompe­tenzen wurden nicht nach einheit­li­chen Grund­sätzen, sondern nach der ange­nom­menen Stärke des jewei­ligen Natio­nal­be­wusst­seins von West­minster an die einzelnen Landes­teile über­geben. Dementspre­chend unter­schieden sich die Rege­lungen für Schott­land, Wales und Nord­ir­land teils deut­lich vonein­ander. Die Leer­stelle blieb England, das über kein eigenes Parla­ment verfügte. Damit führte das System des parti­ellen „Home Rule“ zu der Situa­tion, dass Abge­ord­nete aus Nord­ir­land, Schott­land und Wales in der Lage waren, über Ange­le­gen­heiten abzu­stimmen, die nur England betrafen, während umge­kehrt Abge­ord­nete aus England nicht über Ange­le­gen­heiten abstimmen durften, die an die nord­iri­sche Versamm­lung, das schot­ti­sche Parla­ment und die wali­si­sche Assembly über­tragen worden waren.

Zugleich rückte diese Konstruk­tion die Regio­nal­re­gie­rungen und -parla­mente Schott­lands, Wales’ und Nord­ir­lands und damit auch deren Wähler:innen in eine andere Posi­tion zur EU. Das Devo­lu­ti­ons­system ermög­licht Schott:innen, Waliser:innen und Nordir:innen und vor allem den jewei­ligen Regio­nal­re­gie­rungen der Zentral­re­gie­rung in West­minster Schuld für poli­ti­sche Fehl­ent­wick­lungen in die Schuhe zu schieben; eine Möglich­keit, die momentan beson­ders von Nicola Stur­geon, First Minister of Scot­land für die Scot­tish National Party, genutzt wird. Politiker:innen in England schoben den Schwarzen Peter für unpo­pu­läre Entschei­dungen hingegen über den Ärmel­kanal nach Brüssel. Dass die Euro­päi­sche Union in den 1990er Jahren begann, mit dem Konzept des „Europa der Regionen“ als wich­tige Schutz­macht von Regio­nal­re­gie­rungen und -parteien aufzu­treten, verstärkte diesen Unter­schied noch weiter.

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Der Brexit und der “Break-up of Britain“

Quelle: toonpool.com

Die Sorge vor dem „Break-up of Britain“ wurde so ironi­scher­weise nicht nur zum Ausgangs­punkt, sondern auch zum Resultat der Verfas­sungs­re­formen: Die Beun­ru­hi­gung um die Zukunft des poli­ti­schen Systems des Verei­nigten König­reichs hatte zu den Devo­lu­ti­ons­maß­nahmen geführt, aber genau diese entwi­ckelten nun erheb­li­ches poli­ti­sches Konflikt­po­ten­zial. Schott:innen und Waliser:innen, so warnten Kritiker, könnten sich schon bald nicht mehr mit den Devo­lu­ti­ons­be­stim­mungen zufrie­den­geben und voll­stän­dige Unab­hän­gig­keit einfor­dern. Aber auch die Sorge vor engli­schen Ressen­ti­ments, einer englisch-nationalistischen Gegen­be­we­gung, nahm zu. Betrachtet man die Abstim­mungs­er­geb­nisse des Brexit-Referendums, zeigt sich inner­halb der Landes­teile ein deut­li­ches Gefälle – wenn auch nicht ganz so eindeutig, wie manche Devo­lu­ti­ons­kri­tiker erwartet hatten: Während bei einer Betei­li­gung von insge­samt 72,2% der Wahl­be­rech­tigten 51,9% der Wähler für den Austritt stimmten und sich 48,1% für den Verbleib ausspra­chen, stimmte in Schott­land mit 62% eine deut­liche Mehr­heit für den Verbleib. In Nord­ir­land, wo  die EU aufgrund ihrer Rolle für die Siche­rung des Karfrei­tags­ab­kom­mens ein wich­tiger Faktor ist, spra­chen sich 55.8% der Wähler:innen für den Verbleib aus.

Allein Wales stimmte mit England mehr­heit­lich für den Austritt. Dennoch ist nicht zu über­sehen, dass sich hinter dem Refe­ren­dums­er­gebnis mehr verbirgt als nur tumber Euro­skep­ti­zismus der in England lebenden Bevöl­ke­rung und die Hybris von Politiker:innen. Das Brexit-Votum muss viel­mehr auch aus der Geschichte der briti­schen Verfas­sungs­re­formen heraus verstanden werden, deren Wurzeln in den Niedergangs- und Reform­dis­kursen seit den 1960er Jahren liegen. Der Brexit ist damit mindes­tens ebenso sehr eine Geschichte der inneren Ausein­an­der­set­zungen im poli­ti­schen System des Verei­nigten König­reichs wie der Konflikte zwischen dem Verei­nigten König­reich und der EU.

Die Sorge um ein mögli­ches Ausein­an­der­bre­chen des Verei­nigten König­reichs hat derweil zuge­nommen. Nachdem sich die Schotten 2014 nur knapp für den Verbleib in der Union ausge­spro­chen hatten, forderte Nicola Stur­geon ein erneutes Unab­hän­gig­keits­re­fe­rendum. Ob es ihr gelingen wird, das durch Anne­xion, poli­ti­sche Union und Erobe­rung verei­nigte König­reich aufzu­bre­chen, werden die nächsten Monate und Jahre zeigen.

  • Almuth Ebke ist Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Mannheim. 2019 erschien bei De Gruyter ihr Buch „Britishness. Die Debatte über nationale Identität in Großbritannien, 1967 bis 2008“.