Millionen von Menschen protestieren in Indien gegen ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz, das Muslime explizit ausschliesst. Seit Premierminister Modis Machtantritt wurde die muslimische Bevölkerung des Landes vermehrt Ziel politischer Angriffe. Indiens säkulare und demokratische Tradition droht durch Modis hindu-nationalistische Politik ausgehöhlt zu werden.

  • Don Sebastian hat in Zürich und Bern Geschichte und Germanistik studiert. Er forschte über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Britisch-Indien während des Zweiten Weltkriegs. 2019 arbeitete er ein halbes Jahr in Indien.

Als Narendra Modi im Mai 2019 durch den deut­li­chen Sieg der Bhara­tiya Janata Party (“Indi­sche Volks­partei” – BJP) seine zweite Amts­zeit als Premier­mi­nister des 1,3 Milli­arden Menschen zählenden Landes antrat, prophe­zeiten inter­na­tio­nale Medien wie die BBC, der Guar­dian und die South China Morning Post eine düstere Zukunft für Indiens Muslime. Bereits während seiner ersten Amts­zeit hatten Beob­achter vor der soge­nannten Hindutva-Politik der BJP gewarnt, welche eine gezielte Diskri­mi­nie­rung der musli­mi­schen Bevöl­ke­rung zur Folge habe. Doch die Partei, die fast ausschliess­lich nicht-muslimische Kandi­daten für Ämter kandi­dieren lässt, wies solche Vorwürfe stets zurück.

Modi feiert seinen Wahl­sieg, Mai 2019; Quelle: economist.com

Indien ist das Land, das sich als grösste Demo­kratie der Welt bezeichnet und mit seiner säku­laren Verfas­sung allen Reli­gi­ons­ge­mein­schaften die glei­chen Rechte zuspricht. In dem mehr­heit­lich hindu­is­ti­schen Land drohen die etwa 200 Millionen Musli­minnen und Muslime jedoch durch die Politik der aktu­ellen Regie­rungs­partei BJP immer mehr zu Bürgern zweiter Klasse degra­diert zu werden. Das im Dezember 2019 verab­schie­dete Staats­bür­ger­schafts­ge­setz, welches für nicht-muslimische Flücht­linge aus Paki­stan, Afgha­ni­stan und Bangla­desch eine erleich­tere Einbür­ge­rung vorsieht, ist nur eines von vielen poli­ti­schen Manö­vern der BJP in den letzten Jahren, welche sich direkt oder indi­rekt gegen Muslime richten. Umbe­nen­nungen von Städ­te­namen, der Kaschmir­kon­flikt oder die öffent­liche Denun­zie­rung von Muslimen zeigen die isla­mo­phobe Seite der Politik Modis. Entspre­chend befürchten heute viele Menschen, dass Indien schlei­chend aber stetig in einen Hindu-Staat verwan­delt wird, wie ihn sich der ideo­lo­gi­sche Vater der Hindu-Nationalisten, Vinayak Damodar Savarkar, einst vorge­stellt hatte.

Verschleie­rung als Wahlkampfstrategie

Korrup­tion und die Herr­schaft einer Fami­li­en­dy­nastie haben dem Ansehen der Kongress Partei, die einst mit Gandhi die Unab­hän­gig­keits­be­we­gung anführte und das Land so lange wie keine andere Partei prägte, arg geschadet. Bei den Parla­ments­wahlen 2014 musste sie eine heftige Nieder­lage einste­cken. Indiens Bevöl­ke­rung sehnte sich mehr­heit­lich nach einem Wandel und einer starken Führungs­per­sön­lich­keit, welche das Entwick­lungs­land in die Liga der Gross­mächte führt.

Narendra Modi stellte sich als der starke Mann dar, der versprach, Indien mit seiner hindu-nationalistischen BJP vorwärts zu bringen. Dabei waren der Erdrutsch­sieg von 2014 sowie jüngst 2019, als die Partei die abso­lute Mehr­heit im Parla­ment errang, nicht einmal primär Resultat eines reli­giösen Popu­lismus. Die Wahl­kam­pagne der Partei fokus­sierte, nebst der Bekämp­fung der noch immer gras­sie­renden Korrup­tion, fast ausschliess­lich auf Modis wirt­schaft­liche Erfolge als Regie­rungs­chef des Bundes­staats Guja­rats. Die saffron party (safran ist die Farbe des Hindu­ismus) insze­nierte sich als neo-liberale Reform­partei und verschlei­erte zunächst ihre hindu-nationalistischen Ambi­tionen, um breite Wähler­schichten anzusprechen. 

Gewalt gegen Muslime

Tausende Menschen haben ihre Häuser oder Leben während den Ausschrei­tungen in Gujarat verloren; Quelle: livemint.com

Modis Rolle bei den Gujarat riots im Jahr 2002, als Muslime Ziel eines pogrom­mäs­sigen Massa­kers waren, war dabei schon fast in Verges­sen­heit geraten: Als verant­wort­li­cher Regie­rungs­chef hatte er einen tobenden Mob tage­lang ohne Eingriffe durch die Ordnungs­kräfte gewähren lassen. Die Folge: Massen­ver­ge­wal­ti­gungen sowie 2000 Menschen, die ihr Leben, und Tausende, die ihr Hab und Gut verloren hatten. Erst drei Tage nach Beginn der Ausschrei­tungen hatte sich Modi in der Öffent­lich­keit gemeldet, um die Gescheh­nisse zu kommen­tieren und den Gräueln ein Ende zu setzen. Seine Partei in Gujarat nutzte die Hetze gegen Muslime; bei den Wahlen im selben Jahr stieg ihr Wähleranteil.

Seit Modis Macht­an­tritt auf der natio­nalen Bühne 2014 haben Gewalt­taten gegen Muslime markant zuge­nommen, wie Statis­tiken zeigen. Schlag­zeilen machten insbe­son­dere die selbst ernannten Gau Raks­haks (“Kuh-Retter”), welche Muslimen wegen der angeb­li­chen Schlach­tung von Kühen, die in vielen Bundes­staaten Indiens verboten ist, auflau­erten, sie schi­ka­nierten und teil­weise sogar zu Tode prügelten. Die recht­liche Verfol­gung solcher Taten ging nur schlep­pend voran, oft waren lokale Poli­zisten als Mittäter invol­viert. In vielen Fällen sind die Täter, welche meist Verbin­dungen zu natio­na­lis­ti­schen Orga­ni­sa­tionen wie der RSS aufwiesen, noch immer auf freiem Fuss. Die Oppo­si­tion und namhafte Intel­lek­tu­elle kriti­sierten auch hier Modis Schweigen und Taten­lo­sig­keit. Nachdem sich die Ereig­nisse häuften und der Druck auf Modi stieg, sah er sich letzt­end­lich gezwungen, die Taten öffent­lich zu verur­teilen.

Doch Modi wäre nicht Modi, wenn er nicht weiterhin verschweigen würde, dass hindu-nationalistische Grup­pie­rungen Indiens Muslime gezielt gewalt­tätig angreifen und diskri­mi­nieren. Statt sich mit den Opfern solcher Gewalt­taten zu soli­da­ri­sieren, wie er es auch 2002 hätte tun sollen, lässt er zu, dass Lokal­re­gie­rungen Minis­te­rien erschaffen, welche sich eigens um das Wohl der Kühe kümmern. Mancher­orts wird mehr für die von Hindus als heilig ange­se­henen Kühe gesorgt als für die eigenen Bürger.

Die Umwand­lung Kaschmirs

Als die BJP ihre Macht nach den Wahlen von 2019 weiter zemen­tieren konnte, gab es aller­hand besorg­nis­er­re­gende Ereig­nisse, die zeigen, dass musli­mi­sche Bürger immer mehr in Bedrängnis geraten. Die Umwand­lung und Spal­tung des Bundes­staates Kasch­mirs – dem einzigen mit einer musli­mi­schen Mehr­heits­be­völ­ke­rung – in zwei der Zentral­re­gie­rung direkt unter­stellte Unions­ter­ri­to­rien mit der Begrün­dung, den Terro­rismus in der Region bekämpfen zu wollen, ist ein solches Beispiel. Die Bevöl­ke­rung leidet hier unter der verstärkten Mili­tär­prä­senz, Ausgangs­sperren, dem immer noch ausge­schal­teten Internet und einer einge­bro­chenen Wirt­schaft. Poli­tiker und Jour­na­listen wurden unter Haus­ar­rest gestellt. 

Indi­sche Truppen in Kashmir setzen eine Ausgangs­sperre durch, 2019; Quelle: ndtv.com

Viele musli­mi­sche Kasch­miris befürchten, dass sich nun vermehrt Hindus in der Region ansie­deln und sie verdrängen werden, da die Region inte­graler Bestand­teil der hindu-nationalistischen Vision eines Hindu-Staates ist. Tatsäch­lich stieg bei Google die Anzahl der Such­ein­gaben aus anderen Bundes­staaten nach Immo­bi­lien in Kaschmir markant an. Die Kasch­mir­re­gion ist seit der Grün­dung der Staaten Indien und Paki­stan ein ewiger Konflikt­herd, in den die BJP weiter anheizt. Während die Menschen in Kaschmir in ihren Grund­rechten einge­schränkt werden und kaum Infor­ma­tionen über die prekäre Lage nach aussen dringen, verkün­dete Modi gleich­wohl im Oktober 2019 bei einem gemein­samen Event mit US-Präsident Donald Trump im texa­ni­schen Houston in acht verschie­denen Spra­chen, dass alles in seinem Land in Ordnung sei. Eine begeis­terte indi­sche Diaspora jubelte ihm dabei zu.

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Judi­ka­tive und Legis­la­tive auf Abwegen

Im November desselben Jahres eröff­nete das Höchste Indi­sche Gericht, der Supreme Court, den berüch­tigten Fall der 1992 zertrüm­merten Moschee in Ayodhya, auf dessen Boden angeb­lich der Hindu-Gott Ram geboren wurde, ein zweites Mal. Die erste Urteils­ver­kün­dung hatte vorge­sehen, das Land, auf dem heute die Trümmer der von Hindu-Nationalisten zerstörten Moschee stehen, zwischen Muslimen und Hindus aufzu­teilen und damit den Streit beizu­legen. Die mit Span­nung erwar­tete Neube­ur­tei­lung des Falls brachte den Hindu-Nationalisten den endgül­tigen Sieg in diesem seit Jahr­zehnten andau­ernden und äusserst kontro­versen Disput. Das Gericht verord­nete die Errich­tung eines Tempels, wo einst die Moschee stand, und die gleich­zei­tige Zutei­lung eines neuen Grund­stücks für den Bau einer Moschee. Viele kriti­sche Stimmen bemän­gelten, das Gerichts­ur­teil würde die Zerstö­rung legi­ti­mieren und damit den Tätern und nicht den Opfern Recht geben. Nennens­werte Proteste von Muslimen gab es kaum, zu gross war die Angst vor Repressionen.

Das jüngst erlas­sene Staats­bür­ger­schafts­ge­setz (CAA), das Flücht­linge musli­mi­schen Glau­bens ausschliesst bestä­tigt, dass Modi und seine BJP es mit ihrer Hindutva-Ideologie gezielt auf Muslime abge­sehen haben. Mit Paki­stan, Afgha­ni­stan und Bangla­desch werden nur Staaten aufge­listet, die eine mehr­heit­lich musli­mi­sche Bevöl­ke­rung haben. So wird sugge­riert, dass eine Verfol­gung von Minder­heiten nur in diesen Ländern exis­tiere. Zugleich werden andere, angren­zende Länder ausge­lassen, in welchen reli­giöse Minder­heiten verfolgt werden, wie die Tamilen aus Sri Lanka, Tibeter aus China oder die Rohingya aus Myanmar. Hinzu kommt die Tatsache, dass musli­mi­sche Minder­heiten auch in musli­mi­schen Ländern nicht vor Verfol­gungen geschützt sind. Vieles an dem Gesetz erscheint willkürlich.

Proteste und Repression

Modi und seine Partei­ge­nossen argu­men­tieren, dass man verfolgten Menschen eine Heimat bieten müsse und die Muslime in Indien von dem Gesetz nicht betroffen seien. Doch hierbei handelt es sich um mehr als nur schein­bare Nächs­ten­liebe. Mit dem neuen Staats­bür­ger­schafts­ge­setz kommen die Hindu-Nationalisten ihrer Vision eines Hindu-Staates ein Stück näher: Indien wird zur Heimat der Hindus stili­siert, das Recht auf Staats­bür­ger­schaft an die Reli­gion geknüpft und indi­rekt sugge­riert, dass Muslime ihre Heimat in Ländern wie Paki­stan haben.

Protes­tie­rende gegen das Einbür­ge­rungs­ge­setzt (CAA) halten Portraits von B.R. Ambedkar in die Höhe, der als Vater der säku­laren Verfas­sung Indiens gilt. Quelle: outlookindia.com

Die Proteste gegen das Gesetz haben ganz Indien erfasst. Vor allem an den Univer­si­täten zeigen sich ein starkes Enga­ge­ment und eine grosse Soli­da­rität mit musli­mi­schen Mitbür­gern. Und die zumeist fried­li­chen Demons­tra­tionen, bei denen Millionen Menschen das Zurück­ziehen des Gesetzes fordern und für die säku­lare Verfas­sung auf die Strasse gehen, können als ein Erwa­chen der Zivil­ge­sell­schaft gesehen werden. Es sind die ersten landes­weiten Kund­ge­bungen in diesem Ausmass während Modis Regie­rungs­zeit. Er und seine Partei­ge­nossen reagierten entweder mit harschen Worten, indem sie die fried­li­chen Demons­tranten als leftist goons, terro­rists oder anti-nationals diffa­mierten, oder mit harter Repres­sion durch die Polizei. Bisher verloren über 20 Menschen, zumeist Muslime, ihr Leben, alle in Bundes­staaten, die von der BJP regiert werden. Auch vor den Univer­si­täten macht die Gewalt keinen Halt. Demons­tranten der renom­mierten Jawa­harlal Nehru Univer­sity in Delhi wurden von Schlä­ger­trupps heim­ge­sucht. Trotz vieler Verletzter und dem öffent­li­chen Bekenntnis einer hindu-nationalistischen Gruppe hat die Polizei keine der Täter fest­ge­nommen, dafür aber einige Studie­rende wegen Haus­frie­dens­bruchs angezeigt.

Die Fronten verhärten sich zuse­hends, was sich auch im poli­ti­schen Diskurs bemerkbar macht. Die verschärfte Rhetorik vonseiten der BJP hat zu einer verstärkten “wir gegen sie”-Mentalität geführt, wobei poli­ti­schen Gegnern nicht selten mit physi­scher Gewalt gedroht wird. Während sie den Demons­trie­renden des Öfteren vorwirft, die “Sprache Paki­stans” zu spre­chen und Terro­risten zu sein, skan­dieren rang­hohe Poli­tiker öffent­lich mit ihren Anhän­gern, “Verräter” zu erschiessen. Erst kürz­lich schoss tatsäch­lich ein junger Mann in eine Menge demons­trie­render Studie­render. Der poli­ti­sche Diskurs in Indien wirkt immer verrohter und bedroh­li­cher. Die BJP weiss diesen zu ihren Gunsten zu beein­flussen, indem sie kriti­sche Medien und Jour­na­listen unter Druck setzt oder gezielt Falsch­in­for­ma­tionen über die sozialen Netz­werke teilt. Die grösste Demo­kratie der Welt steht im World Press Freedom Index seit Jahren im unteren Drittel. 

Restau­ra­ti­ons­be­stre­bungen

Dienten einst die euro­päi­schen Faschisten als Vorbild für die Hindu-Nationalisten, so gehört die BJP heute für west­liche Rechts­po­pu­listen zum Vorbild in ihrem Umgang mit Muslimen. Die BJP kann als Teil einer globalen Bewe­gung ange­sehen werden, deren Politik durch Isla­mo­phobie und Natio­na­lismus geprägt ist. Doch bei den Hindu-Nationalisten wird selten eine scheinbar drohende Isla­mi­sie­rung herauf­be­schworen; viel­mehr wird ihre Politik als Rück­gän­gig­ma­chung eines histo­ri­schen Traumas darge­stellt. Tatsäch­lich hat Indien die welt­weit zweit­grösste musli­mi­sche Bevöl­ke­rung. Ihre Kultur und Geschichte haben das Land genauso geprägt wie der Hindu­ismus oder die briti­sche Kolo­ni­al­zeit. Das histo­ri­sche Narrativ der Erobe­rung und Herr­schaft des indi­schen Subkon­ti­nents durch die Muslime und der damit einher­ge­henden Unter­wer­fung der Hindus während der Mogul-Zeit hat die Hindutva-Politik mass­geb­lich geprägt. Immer wieder taucht in der Rhetorik der Hindu-Nationalisten das Motiv der Restau­ra­tion einer glor­rei­chen, antiken Hindu-Kultur auf. Dafür müssen erst einmal die Symbole der musli­mi­schen Vergan­gen­heit verschwinden. Bezeich­nend dafür sind die Umbe­nen­nungen von Städten, Straßen oder öffent­li­chen Plätzen, deren Namen auf die Mogul­zeit zurück­ver­weisen. Auch die Zerstö­rung der Moschee von Ayodhya ist als ein solcher Akt der Verdrän­gung und Wieder­her­stel­lung zu verstehen.

Wohin steuert die grösste Demo­kratie der Welt? Die BJP kann bis 2024 mit einer Parla­ments­mehr­heit weiter­re­gieren und es scheint derzeit vieles darauf hinzu­deuten, dass Indien je länger desto mehr in einen Hindu-Staat verwan­delt wird. Noch nie wurde seit der Teilung Britisch-Indiens 1947 die Frage, wer zu Indien gehört und wer nicht, so kontro­vers disku­tiert wie heute. Mit der geplanten Durch­füh­rung eines Natio­nalen Bürger­re­gis­ters (NRC) steht ein weiteres Vorhaben an, welches die Zuge­hö­rig­keits­frage auf den Prüf­stand stellt und musli­mi­sche Bürge­rInnen unter Druck setzt. Die Gesell­schaft scheint poli­tisch so gespalten wie nie zuvor, gesell­schaft­lich und ebenso geogra­phisch. In Zeiten, in denen kein Verlass auf den Rechts­staat ist, die Gewalt gegen Minder­heiten zunimmt und Dissens als anti-national und anti-hindu abge­stem­pelt wird, kann sich nur die Zivil­ge­sell­schaft selbst für den Erhalt eines libe­ralen, plura­lis­ti­schen und säku­laren Indiens einsetzen und gegen eine schlei­chende Safra­ni­sie­rung Indiens stellen. 

  • Don Sebastian hat in Zürich und Bern Geschichte und Germanistik studiert. Er forschte über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und Britisch-Indien während des Zweiten Weltkriegs. 2019 arbeitete er ein halbes Jahr in Indien.