2016 wird für Russland ein schwieriges Jahr. Die tiefen Ölpreise haben ein Loch in die Staatskasse gerissen. Nicht nur der Energiesektor, sondern viele damit verbundene Industriebetriebe leiden unter den Turbulenzen am Weltölmarkt. Nun rächt sich, dass es die von Rohstoffexporten abhängige russische Wirtschaft in der Zeit des Überflusses verpasst hat, stärker zu diversifizieren. Die Krise hat sich bereits spürbar auf den Lebensstandard der Bevölkerung ausgewirkt. Die Verteilung von Renditen aus dem Ölgeschäft war und ist allerdings ein wichtiges Instrument der Kremlführung, sich die Loyalitäten der Eliten zu sichern. Doch jetzt werden die Petrodollars knapp. Beginnt das System Putin zu wanken?
Sucht nach Öl
Noch im Dezember vergangenen Jahres erklärte Russlands Präsident Vladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation, dass der Höhepunkt der Rezession vorüber sei und Russlands Wirtschaft, dessen Bruttoinlandsprodukt 2015 nach offiziellen Angaben um fast vier Prozentpunkte geschrumpft war, 2016 wieder ein moderates Wachstum erleben würde. Als Hauptgrund für die Krise nannte Putin den tiefen Weltmarktpreis für Öl und die Tatsache, dass sich Russlands Finanzinstitute aufgrund der westlichen Sanktionen nur sehr einschränkt auf dem globalen Markt refinanzieren können.
Als Putin seine Rede hielt, lag der Preis für ein Barrel Öl bei etwas über $40, immerhin $70 weniger als noch eineinhalb Jahre zuvor. Doch es sollte ärger kommen: Der Preis brach erneut kräftig ein, das Fass Öl kostete im Januar zeitweise sogar weniger als $30. Die russische Führung versuchte deshalb gar nicht mehr, die Situation zu beschönigen: „Wenn der Ölpreis weiter fällt“, meinte Russlands Premierminister Dmitrij Medvedev an einem Wirtschaftsforum in Moskau Mitte Januar 2016, dann werde sich Russland „für den schlimmsten Fall“ vorbereiten müssen.
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Wie dieser aussehen könnte, erklärte Medvedev nicht. Aber klar ist: Russland stellt sich auf eine lange Krise ein. Wenn die Prognosen der Analysten stimmen, dann bleibt der Ölpreis noch Monate, vielleicht sogar Jahre, auf tiefem Niveau. Und die Gefahr, dass dadurch Russlands gesamte Wirtschaft nach unten gezogen wird, ist gross. Denn das Land ist in jüngster Zeit geradezu süchtig nach Öl geworden. In der volkswirtschaftlichen Statistik steuert der Erdöl- und Erdgassektor zwar nur ein Viertel zum Bruttoinlandsprodukt bei, wobei alleine der Export fossiler Energieträger für knapp fünfzehn Prozent der inländischen Wertschöpfung verantwortlich ist. Doch diejenigen, die darin ein Argument für ein stabiles Fundament der russischen Wirtschaft erkennen wollen, übersehen, dass auch andere Wirtschaftsbereiche direkt oder indirekt vom Öl- und Gassektor abhängen. So fliessen die im Ausland erwirtschafteten Petrodollars als Investitionen in andere Sektoren der russischen Wirtschaft und in den Konsum zurück. Die russischen Staatsausgaben, die rund 20 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beisteuern, finanzieren sich zu 60 Prozent aus Steuern auf den Erdöl- und Erdgassektor.
Das „System Putin“
Natürlich wissen auch Russlands Politiker um die Gefährlichkeit der Rohstoffabhängigkeit ihres Landes. Seit 2001, und danach fast schon ritualmässig, fordert Putin in seinen Reden zur Lage der Nation eine Diversifizierung der Wirtschaft. Weshalb ist dies bis heute nicht gelungen?
Die kurze Antwort darauf ist, dass die politische Führung zu keinem Zeitpunkt ernsthafte Anstalten in diese Richtung unternommen hat. Anstatt Strukturreformen anzupacken, hat der Staat durch tiefe Steuern, niedrige Energiepreise und Erhöhung der Sozialleistungen faktisch über viele Jahre hinweg Teile der einheimischen Wirtschaft subventioniert – wohl auch mit dem Ziel, sich die Gunst der Bevölkerung zu sichern und sozialen Protesten vorzubeugen. Daneben flossen die Rubel auch in solch kostspielige Prestigeprojekte wie etwa die Winterolympiade in Sotschi oder verschwanden auf dem Weg dorthin in den Taschen korrupter Politiker und Beamter. Vor allem aber hat Russland in den letzten Jahren enorme Summen in die Modernisierung der Armee und die Verteidigung investiert und so anderen Sektoren der Wirtschaft wichtige Investitionen entzogen.
Dieses Verhalten ist zwar für rohstoffexportierende Länder nicht untypisch. Doch um zu begreifen, weshalb die russische Führung das wirtschaftspolitische Steuer kaum herumreissen wird, muss das „System Putin“ verstanden werden, wie es sich in den letzten fünfzehn Jahren herausgebildet hat. Ein wesentlicher Grund für Putins Machtkonsolidierung ist darin zu sehen, dass nach der „wilden Privatisierung“ der 1990er Jahre der russische Staat den Öl- und Gassektor, und damit den einzig wirklich rentablen Wirtschaftszweig aus der Sowjetzeit, schnell wieder unter seine Kontrolle gebracht hat. Dabei musste der Staat nicht notwendigerweise immer selbst zum Besitzer der jeweiligen Unternehmen werden. Es reichte aus, in jedem Sektor staatlich kontrollierte Grossunternehmen zu schaffen, die für den grössten Teil der Produktion aufkommen. Über die Pipelines, die ebenfalls im Besitz staatlicher Firmen sind, regelt der Staat den Zugang der Unternehmen zum Transportnetz. Schliesslich ist es auch der Staat, der den Unternehmen Konzessionen zur Förderungen von Ressourcen erteilt – und diese bei Bedarf wieder entziehen kann.
Wenn davon ausgegangen wird, dass Öl- und Gasunternehmen 97,7 Prozent der Einnahmen der 500 grössten Unternehmen des Landes generieren, wie dies dem Rating der Multimedia-Holding RBK zu entnehmen ist, dann ist die Macht in Russland bei demjenigen konzentriert, der das Öl und Gas kontrolliert. Und das Volumen der gesamten Erdöl- und Erdgasrenditen (hier verstanden als Einnahmen aus dem Verkauf der Ressourcen minus Produktionskosten) war in den letzten Jahren gigantisch: Gemäss Berechnungen der US-Ökonomen Clifford Gaddy und Barry Ickes erzielten Russlands Energieunternehmen 2008 Renditen im Umfang von sagenhaften 650 Milliarden Dollar.
So gesehen ist es nicht übertrieben, Russland als ein kolossales Energieunternehmen zu begreifen, dem Putin als leitender Manager vorsteht. Und dieses Unternehmen hat aufgrund der Kombination westlicher Sanktionen und tiefem Ölpreis enorme Verluste eingefahren. Darüber, wie hoch diese sind, gehen die Schätzungen auseinander. Eine düstere Prognose liefern die Ökonomen Evsej Gurvič und Ilja Prilepskij in der Tageszeitung Vedomosti vom 5. Februar 2016. Den Experten zufolge wird Russland 2014-2017 wegen des tiefen Erdölpreises $400 Milliarden weniger einnehmen, wenn der Preis pro Fass anstatt bei $100 im Durschnitt bei $50 zu liegen kommt. Die Kosten der westlichen Sanktionen beziffern sie für den gleichen Zeitraum auf $170 Milliarden.
Ölpreistief als Chance?
Schreibt ein Unternehmen rote Zahlen, dann ist das Management gefordert, eine Kurskorrektur vorzunehmen – oder aber der Manager wird entlassen. Beides ist im Fall von Russland derzeit eher unwahrscheinlich.
Putin meinte zwar anlässlich seiner Rede zur Lage der Nation im Dezember 2015, dass das niedrige Ölpreisniveau auch eine Chance darstellen würde, die Rohstoffabhängigkeit zu reduzieren, indem Sektoren wie die Hochtechnologie, aber auch kleinere und mittlere Unternehmen (KMUs), gestärkt würden. Tatsächlich wäre gerade die Förderung der KMUs für die Diversifizierung dringend nötig, steuern diese derzeit doch lediglich zwanzig Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei – und damit weit weniger als in den meisten westlichen Staaten, wo deren Wertschöpfungsanteil bei deutlich über 50 Prozent liegt.
Der Weg dorthin ist allerdings steinig. Um das Innovationspotential, das in der russischen Gesellschaft schlummert, zur Entfaltung zu bringen, wären nebst der entschiedenen Stärkung der Rechtssicherheit auch ein Abbau der bürokratischen Erschwernisse, die entschlossenere Bekämpfung der Korruption und schliesslich auch die Bereitstellung von finanziellen Mitteln nötig. Doch das eigentliche Problem einer effektiven Diversifizierung ist darin zu sehen, dass im bestehenden „System Putin“ ein florierender Privatsektor bestehend aus KUMs gar keinen Platz hat. Denn wenn das oberste Gebot die Wahrung eines Systems ist, das politische Macht mit Kontrolle über die Wirtschaft gleichsetzt, dann ist nicht davon auszugehen, dass der Staat ein wirkliches Interesse hat, einen Sektor zu fördern, der sich von seiner Struktur her weit weniger gut kontrollieren lässt als einige Dutzend Grossunternehmen und Oligarchen.
„Kühlschrank oder Fernseher“
Ein unmittelbarer Staatsbankrott steht Russland zwar nicht bevor. Der Staat wird dank Rückstellungen der letzten Jahre in Form eines milliardenschweren Erdölfonds und grossen Währungsreserven noch einige Zeit durchhalten können. Doch die Krise ist bei den Menschen längst angekommen. Täglich schliessen Geschäfte und verlieren Leute ihre Arbeit. Die Zahl der Menschen unter der Armutsgrenze steigt. Trotzdem bewegt sich die Popularität des Präsidenten weiterhin auf historischem Hoch und gibt es keine Massenproteste gegen die Regierung. Wie lässt sich dies erklären?
„Putin liebt das Öl“, Quelle: kungurov.livejournal.com/103854.html
Dass die Schwelle zum Massenprotest in Russland derzeit relativ hoch liegt, hat nicht nur damit zu tun, dass die Menschen mit harschen Massnahmen der Sicherheitskräfte rechnen müssen. Massenproteste sind auch deshalb wenig wahrscheinlich, weil viele dem Staat eine zentrale Rolle im gesellschaftlichen Leben zuschreiben. Dafür haben die Menschen Putin und der ihm nahestehenden Partei „Einiges Russland“ wiederholt die Stimme gegeben. Und deshalb – und nicht nur wegen staatlicher Repression und Wahlmanipulation – haben Oppositionsparteien in Russland kaum eine Chance. Die Misere der 1990er Jahre, die für zahlreiche Menschen sozialen Abstieg und Verarmung zur Folge hatte, ist noch sehr präsent. Dorthin will die Bevölkerung nicht zurück, auch wenn dies Abstriche an der eigenen Freiheit bedeutet. Trotz Krise sehen viele zu Putin schlicht keine Alternative.
Dabei pflegt die russische Staatspropaganda den Mythos vom „Retter Putin“ ebenso wie die Vorstellung vom „gedemütigten“ Russland, das sich dank der starken Führung Putins wieder erhoben habe und seine „legitimen“ nationalen Interessen in der Welt wieder entschlossen wahrnehme. Und offenbar erzielen diese Narrative bei der Bevölkerung nicht nur aufgrund der manipulativen Kraft der Propaganda ihre Wirkung, sondern weil diese Sichtweisen bei vielen Menschen einen Nerv treffen und sie diese aus Überzeugung teilen.
Somit scheint es, wie es eine russische Redensart ausdrückt, dass bislang der „Fernseher über den Kühlschrank“ gewonnen habe. Mit anderen Worten: Die staatliche Propaganda, die über das Fernsehen vermittelt wird, wirkt noch immer stärker als die Furcht vor der Krise oder der Ärger über den sinkenden materiellen Lebensstandard.
Verhärtung nach innen und aggressive Töne nach aussen
Wenn die wirtschaftliche Talfahrt anhält, dann ist allerdings nicht auszuschliessen, dass die Missstimmung in der Bevölkerung wächst und es zu einer Zunahme von Protestaktionen kommt, wie etwa derjenige der Lastwagenfahrer, die im Dezember 2015 gegen eine neue Mautpflicht protestierten. Und dass sich auch in Russland die Massen durchaus mobilisieren lassen, haben die grossen Anti-Regierungsdemonstrationen in Moskau und anderen russischen Städten 2011 und 2012 gezeigt, als die Menschen wegen mutmasslicher Wahlfälschung auf die Strasse gingen.
Doch auch wenn bislang der Fernseher über den Kühlschrank siegte: Russlands Führung wappnet sich für den Fall der Fälle. Denn die Kremlführung weiss nicht erst seit der Majdan-Revolution, dass Krisen immer das Potential für sozialen Protest bergen und dass dieser Protest mitunter eine Eigendynamik mit unvorhersehbaren Konsequenzen entfalten kann. Deshalb ist die Staatspropaganda in letzter Zeit noch martialischer geworden, wenn sie den Bürgerinnen und Bürgern immer und immer wieder in Erinnerung ruft, ja keinen Umsturz bestehender Verhältnisse zu wagen, denn dieser führe letztlich nur zu Chaos und Bürgerkrieg wie die Beispiele Ukraine, Libyen, Irak und Syrien zeigen würden. Gleichzeitig hat die Regierung die ohnehin bereits strengen Demonstrationsgesetze erneut verschärft: Den Sicherheitskräften ist es nun sogar erlaubt, nach eigenem Ermessen in Menschenmengen zu schiessen, auch wenn sich dort Frauen und Kinder befinden.
Die Verhärtung nach innen geht Hand in Hand mit einer immer aggressiveren Haltung nach aussen: Wenn Medvedev – wie etwa jüngst an der Münchner Sicherheitskonferenz – von einem „neuen Kalten Krieg“ und sogar „Weltkrieg“ spricht, dann richten sich diese Worte nicht nur gegen den Westen, sondern auch an das Publikum zuhause. Mit der medialen Dauerberichterstattung über Konflikte, Gewalt und die heroischen Taten des russischen Militärs trimmt die Staatsführung die Bevölkerung auf Krieg, schürt aber gleichzeitig auch eine eigentliche Kriegsangst, welche die Funktion hat, die Gesellschaft zu mobilisieren und sich ihre Unterstützung zu sichern.
Putin und sein System werden das Jahr 2016 sehr wahrscheinlich überleben, die bange Frage ist nur, zu welchem Preis.