Wienerschnitzel-Patriotismus und Sündenbock-Politik. Ein Kommentar zur Wahl in Österreich

FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, Quelle: vox.com

Die erste Nach­richt kam über Face­book: Eine Stunde, bevor offi­ziell bekannt wurde, dass der Grüne Alex­ander Van der Bellen die Wahl zum öster­rei­chi­schen Bundes­prä­si­denten gewonnen hat, trat der Gegen­kan­didat Norbert Hofer vor seine Facebook-Community und gestand die eigene Nieder­lage ein. Ein Akt von zerknirschter Größe und ein symbo­li­scher Akt: Auf Face­book waren zuvor die lautesten Schlachten einer Wahl ausge­tragen worden, die als Rich­tungs­ent­schei­dung von euro­päi­scher Dimen­sion hätte enden können. Man werde sich noch wundern, was alles möglich sei, wenn er erst einmal in der Hofburg sitze, hat der Rechts­po­pu­list Norbert Hofer verlauten lassen.

Dass das keine leere Drohung hätte bleiben müssen, liegt an einem pikanten Detail der öster­rei­chi­schen Verfas­sung in ihrer Form des Jahres 1929. Der öster­rei­chi­sche Präsi­dent hat die Möglich­keit, die Bundes­re­gie­rung in die Wüste zu schi­cken, wenn ihm deren Politik nicht passt. Noch niemals in der Zweiten Repu­blik hat ein Bundes­prä­si­dent von diesem Recht Gebrauch gemacht, unter dem Signum dieser Real­ver­fas­sung hat das Land seine Conten­ance bewahrt, die es – zumin­dest theo­re­tisch – unter einem Bundes­prä­si­denten, der aus der funda­men­tal­op­po­si­tio­nellen FPÖ kommt, hätte verlieren können. Es wäre die Aushe­be­lung des Parla­men­ta­rismus gewesen. Und das unter den Vorzei­chen einer Politik, die sich in zahl­losen Anti-Ausländerwahlkämpfen und mit gesell­schaft­li­chen Pola­ri­sie­rungen profi­liert hat, deren Wiener-Schnitzel-Patriotismus so abgren­zungs­in­tensiv ist, dass ihm auch Anti­se­mi­ti­sches nicht fremd ist, und der vor allem eine Methode der Stim­mungs­mache kennt: die Hetze gegen­über allem, was anders ist.

Wahl­kampf­ver­an­stal­tung auf dem Wiener Stephans­platz, April 2016; Quelle: facebook.com/ng.hofer/

Stim­mungs­po­li­tisch unter­scheidet sich Öster­reich aber wohl nicht sehr vom Rest Europas.  Von Le Pen über Geert Wilders und die neue polni­sche Rechte bis zum Ungarn Viktor Orbán, zur AfD und zu Chris­toph Blocher lebt die Propa­ganda von einem Heimat­be­griff, der zu schön ist, um jemals wahr gewesen zu sein. Gerade deshalb aber verfehlt er seine Wirkung nicht. Heimat, das ist nach Ausle­gung der neuen Rechts­po­pu­listen und ihrer Anhänger eine Art Urzu­stand des Eigenen, das Para­dies, in dem einem die Unschuld noch nicht durch Globa­li­sie­rung, Flücht­linge und EU genommen ist. Und es gibt darin wohl auch nicht die Erbsünde des Zorns, unter der die Wutbürger selbst viel­leicht genauso leiden wie dessen Angriffsziele.

Deut­lich war bei der öster­rei­chi­schen Wahl das Gefälle zwischen den länd­li­chen und struk­tur­schwa­chen Gegenden und den Städten. Je weiter man sich an die Peri­pherie begibt, umso mehr Hofer-Wähler gab es. Möglich, dass man sich ausge­rechnet im Salz­burger Ort Muhr oder im Tiroler Spiss (über 87 Prozent für Hofer) beson­ders große Sorgen um die Zukunft macht, wahr­schein­lich aber ist es nicht. Das Burgen­land, von der EU ganz beson­ders mit Förder­gel­dern bedacht, hat mit großer Mehr­heit den Kandi­daten der EU-austrittsaffinen Partei gewählt. Umge­kehrt liegt Alex­ander Van der Bellen auch in jenen Wiener Wahl­be­zirken vorne, die einen beson­ders hohen Auslän­der­an­teil haben.

Mit 50,3 Prozent gegen 49,7 Prozent hat Van der Bellen die Wahl gewonnen, es ist eine hauch­dünne Mehr­heit, die einen Unter­schied macht, der größer kaum sein könnte. Ist das Land jetzt gespalten? Oder sind einfach Gräben sichtbar geworden, die es schon länger gibt? Einer­seits zeigt sich wohl bis in die einzelnen Wahl­urnen hinein, wo die Demar­ka­ti­ons­li­nien zwischen Vertrauen und Miss­trauen liegen. Es ist eine Binsen­weis­heit: Wer nur eini­ger­maßen im Gefühl lebt, Herr der eigenen Lage zu sein, kann Welt­of­fen­heit und Multi­kul­tu­ra­lität als Chance sehen, er braucht keine retro­grade natio­nale Selbst­ver­herr­li­chung und auch nicht deren Projek­tion auf alle künf­tigen Zeiten.

Ande­rer­seits lässt sich selbst in einem Land, das wirt­schaft­lich EU-weit zur Spitze zählt, mit Ängsten Politik machen. Wie weit der öster­rei­chi­sche Rechts­po­pu­lismus damit gekommen ist, zeigt sich auch am öster­rei­chi­schen Wahl­er­gebnis. Ab den Acht­zi­ger­jahren hat das Raubein Jörg Haider altge­diente Struk­turen ange­griffen und die sozi­al­part­ner­schaft­lich orga­ni­sierte Gemüts­re­pu­blik Öster­reich mit kalku­liertem Tabu­bruch unter­wan­dert, bis es mit der Gemüt­lich­keit vorbei und eine Sünden­bock­po­litik etabliert war, wie sie die FPÖ heute noch betreibt: Alles Schlechte kommt von Außen. Nach einigen perso­nellen Zwischen­stufen und einer schwarz-blauen Regie­rung ist jetzt Heinz-Christian Strache als Partei­chef der FPÖ am Ruder, der schon rheto­risch wie ein geklonter Haider wirkt. Aus der Nieder­lage bei den Wahlen zum Wiener Landtag im letzten Herbst, die man ange­sichts der Flücht­lings­ströme mit forcierter Anti-Ausländer-Politik zu gewinnen hoffte, hat man gelernt: Norbert Hofer war daher ein Präsi­dent­schafts­kan­didat, der jedem national über­ko­chenden Stamm­tisch den Anstrich der Serio­sität geben konnte. Und das Ergebnis, die stolzen 49,7 Prozent der Stich­wahl, wirken wiederum zurück auf die Hoheits­ge­biete von Kandi­daten wie Hofer. Viele Motive werden sich hier mischen, aber auch die weniger guten sind mit diesem Ergebnis nobi­li­tiert.

Norbert Hofer mit Bruce Willis (Wachs­figur), London, 26.12.2016; Quelle: facebook.com/ng.hofer/

Schon biogra­fisch haben sich die beiden Kandi­daten der Bundes­prä­si­den­ten­wahl unter­schieden, und das auf höchst symbo­li­sche Art. Norbert Hofer kommt aus deutsch­na­tio­nalem Haus­halt und einer kleinen idyl­li­schen Gemeinde im Burgen­land, einem Land­strich an Öster­reichs Grenze, wo sich das Deutschtum gegen die nahen Kroaten und Ungarn hoch­halten lässt. Hofers Weg war konse­quent. Von der rechts­extremen Burschen­schaft Marko-Germania zur FPÖ, deren Thinktank er bis heute ange­hört, und wo er an einem Partei­pro­gramm mitge­schrieben hat, das nach alter Sitte die „deut­sche Volks­ge­mein­schaft“ hoch­hält. Als Dritter Natio­nal­rats­prä­si­dent beschäf­tigt Hofer einschlägig bekannte Recken des rechts­extremen Lagers in seinem Büro. Während Hofer neben seinem polternd auftre­tenden Partei­chef Heinz-Christian Strache den guten Onkel gibt, der sein Ohr am Herz des Volkes hat, wurde der Gegen­kan­didat mit Häme über­zogen, weil er ein Vertreter der „Eliten“ sei und der „linken Haute­volee“ ange­höre. Sich volksnah gebender rechter Stra­tege versus behä­biger Univer­si­täts­pro­fessor: das war ein TV-Duell der Sonder­klasse, bei dem der eine seine NLP-Tricks auspackte und der andere so verdat­tert war, dass er bis ins Kind­liche regredierte.

Die öster­rei­chi­sche Wahl war so poli­tisch wie schon lange nicht (Wahl­be­tei­li­gung in der Stich­wahl 72,7 Prozent), und dass dabei ausge­rechnet die beiden großen Parteien, die bürger­liche ÖVP und die Sozi­al­de­mo­kraten von der SPÖ, kaum eine Rolle spielten, ist bezeich­nend. Es war eine Wahl der Zuspit­zung auf Milieus, ein gesell­schaft­li­cher Lack­mus­test, der zeigt, wie die Teile der Gesell­schaft ausein­an­der­driften und wie Parteien diese Zentri­fu­gal­kräfte noch stützen. Gewonnen hat Alex­ander Van der Bellen beim Foto­fi­nish unter anderem durch die Kampa­gnen­stärke urbaner Eliten, und das ist keines­wegs schon beru­hi­gend. Doch immerhin hat eine hauch­dünne Mehr­heit der Bürger dafür gesorgt, dass Ressen­ti­ment und Angst nicht Teil der öster­rei­chi­schen Staats­raison werden. Vorerst.