• Uwe Wirth ist Professor für Neuere deutsche Literatur und Kulturwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Er forscht seit vielen Jahren zu den Themen Komik und Dummheit. 2017 erschien im Metzler-Verlag das von ihm herausgegebene interdisziplinäre Handbuch Komik.

Einer der bekann­testen Sati­riker Deutsch­lands, der ehema­lige Chef­re­dak­teur der Satire-Zeitschrift TITANIC, Martin Sonne­born, hat (so liest man u.a. auf der Auto­ren­seite von Kiepen­heuer und Witsch) seine Magis­ter­ar­beit über die „abso­lute Wirkungs­lo­sig­keit moderner Satire“ geschrieben. Frei­lich hat er auch, wie Corne­lius Pollmer bereits 2013 in einem klugen Artikel in der SZ fest­stellte, seine eigene These in der Wirk­lich­keit wider­legt. Sonne­born ist als Mitbe­gründer der Partei DIE PARTEI, die wahl­weise als Spaß-Partei abqua­li­fi­ziert oder als Satire-Partei geadelt wird, eine Figur, die in den letzten Jahren die Geschichte der Gegen­warts­sa­tire nach­drück­lich mitge­prägt und ihr einen neuen Zug verliehen hat – fast möchte man von einer real-satirischen Wende spre­chen. Nicht nur, dass Sonne­born bei der Wahl zum Euro­pa­par­la­ment 2014 tatsäch­lich einen Sitz als Abge­ord­neter gewann, er hat auch im Jahr 2017 einen juris­ti­schen Sieg in Sachen Partei­en­fi­nan­zie­rung gegen Wolf­gang Schäuble errungen – ein Sieg, der eine Lücke im deut­schen Partei­en­fi­nan­zie­rungs­ge­setz offen­legte, die zuvor von der AfD genutzt worden war, um ihre Partei­kassen zu füllen.

Screen­shot des Webauf­tritts der Partei DIE PARTEI, Quelle: die-partei.de

Die AfD hatte mit Gold-Verkäufen einen hohen staat­li­chen Zuschuss erhalten, denn das deut­sche Gesetz zur Partei­en­fi­nan­zie­rung bemisst die Höhe des staat­li­chen Zuschusses an der Höhe des Gesamt­um­satzes, den eine Partei alljähr­lich macht. Wenn eine Partei 100.000 Euro Umsatz macht, etwa durch den Verkauf von Gold zum Einkaufs­preis wie im Fall der AfD, dann bekommt sie einen Betrag in glei­cher Höhe von staat­li­cher Seite dazu. Man braucht also keine Geschäfts­idee, die auf Gewinn­erzie­lung aus ist, sondern nur eine Idee, wie man Umsatz macht. Die Partei DIE PARTEI griff diese Möglich­keit 2014 in modu­lierter Form auf: Sie verkaufte kein Gold, sondern Geld. Sprich, man konnte 50 Euro für 55 Euro oder 100 Euro für 105 Euro erwerben – und damit den Umsatz der Partei­fi­nanzen der PARTEI erhöhen. Im Jahr darauf wurde die Aktion fort­ge­führt – diesmal konnte man einen 100 Euro­schein für 80 Euro erwerben. Nun klagte der Bundes­tags­prä­si­dent Wolf­gang Schäuble gegen die Aktion, verlor aber vor Gericht – zuletzt auch in der zweiten Instanz. Geld-Verkaufen ist in Deutsch­land genauso legal wie Gold-Verkaufen – zumin­dest solange es im Rahmen der Partei­en­fi­nan­zie­rung geschieht.

Werbe­plakat der Parte DIE PARTEI zur Geld-Verkaufsaktion

Aufmerk­sam­keit auf Miss­stände lenken

Diese sati­ri­sche Aktion, die viel Aufmerk­sam­keit in den deut­schen Medien erzeugte, wollte offen­sicht­lich einen Gegner (die AfD) und einen Miss­stand (das Deut­sche Partei­en­fi­nan­zie­rungs­ge­setz) lächer­lich machen, indem sie beide öffent­lich vorführt. Dabei zielte die sati­ri­sche Stra­tegie darauf ab, die Lücke im Gesetz zur Partei­en­fi­nan­zie­rung und dieje­nigen, die diese Lücke ausnutzen, sichtbar zu machen. Die Aufmerk­sam­keit auf Miss­stände oder Miss­brauch zu lenken, ist ganz offen­sicht­lich etwas, das Satire kann. Mehr noch, das Sicht­bar­ma­chen ist nicht nur eine sati­ri­sche Aktion, sondern auch eine poli­ti­sche Aktion: Sie schafft einen Raum, in dem ein Miss­stand öffent­lich kriti­sierbar wird.

In der achten These seiner „Zehn Thesen zur Politik“ schreibt Jacques Rancière: „Wesent­liche Arbeit der Politik ist die Konfi­gu­ra­tion ihres eigenen Raumes“; mehr noch: Politik bestehe darin, „den Raum umzu­ge­stalten, dasje­nige, was es dort zu tun, zu sehen, zu benennen gibt“. Sati­ri­sche Aktionen wie der Geld-Verkauf der PARTEI tun genau dieses: Sie konfi­gu­rieren einen medialen Raum, um dort die Zustände und die Miss­stände eines partiell para­doxen Gesell­schafts­sys­tems sichtbar zu machen. Und sie gestalten den medialen Raum so um, dass die sati­ri­schen Aktionen Empö­rung darüber hervor­rufen, dass man als Akteur des Systems (etwa als Satire-Partei) den Miss­brauch des Gesell­schafts­sys­tems offen begehen und offen zur Schau stellen kann.

Die poli­ti­sche Dimen­sion der Aktionen der Satire-Partei DIE PARTEI besteht so besehen zum einen darin, dass sie sich in ihrer Mimikry frag­wür­diger Prak­tiken poli­ti­scher Akteure selbst als frag­wür­diger Akteur offen zur Schau stellt. Dieses Sich-selbstoffen-Zur-Schau-Stellen ist genau die Diffe­renz, die aus einer frag­wür­digen Praktik eine subver­sive sati­ri­sche Perfor­mance macht. Zum anderen besitzt DIE PARTEI aber auch deshalb poli­ti­schen Impact, weil sie mit ihrem Offen-Zur-Schau-Stellen den medialen Raum besetzt, den andere Parteien für sich zu konfi­gu­rieren suchen. Damit macht DIE PARTEI anderen Parteien ihren Raum in der Medi­en­öf­fent­lich­keit streitig, und zwar ganz unab­hängig von irgend­einer inhalt­li­chen Ausein­an­der­set­zung. Das Motto der Partei DIE PARTEI lautet denn auch: „Inhalte über­winden!“

Mit ihren medi­en­wirk­samen Auftritten und Aktionen lenkt DIE PARTEI die Aufmerk­sam­keit von anderen Parteien ab und lenkt die Aufmerk­sam­keit auf sich selbst um. Indem sie so in das Kräf­te­ver­hältnis der Ökonomie der Aufmerk­sam­keit eingreift, gestaltet sie den poli­ti­schen Raum um: re-konfiguriert ihn als einen Raum mit sati­ri­scher Tendenz.

Wie poli­tisch werden?

Natür­lich lässt sich fragen: Warum auf diese Weise poli­tisch werden? Kann man Miss­stände wie das deut­sche Gesetz zur Partei­en­fi­nan­zie­rung nicht auf andere Weise sichtbar machen? Zum Beispiel, indem man sich im Rahmen einer etablierten Partei dafür enga­giert einsetzt? Warum muss man das als Satire-Partei machen? Nun, viel­leicht, weil vom Gesetz zur Partei­en­fi­nan­zie­rung alle Parteien so stark profi­tieren, dass sie es nicht ändern wollen.

Aber gibt es nicht auch in der Satire eine lange Tradi­tion, poli­ti­sches Handeln von einer Posi­tion her kritisch zu hinter­fragen, die außer­halb der Politik liegt? Eine Posi­tion, die analog zur Kunst ‚frei‘ ist von allen Zwängen, es ‚besser zu machen‘ (oder über­haupt etwas zu machen); eine Posi­tion, die bewusst außer­halb des poli­ti­schen Systems ange­sie­delt ist, um nicht vom System konta­mi­niert zu werden: um sich nicht die Finger schmutzig zu machen; um keine inter­es­se­ge­lei­tete Kritik an Poli­ti­kern und Poli­tiken zu üben, sondern sich in den Stand zu versetzen, gewis­ser­maßen reine Kritik an den Zuständen üben zu können.

Diese Haltung, auf die man sich seit der Aufklä­rung und ihrer Indienst­nahme der Satire als pole­mi­sches Werk­zeug der Gesell­schafts­kritik gern beruft, ist in den letzten Jahr­zehnten zuneh­mend unglaub­würdig geworden. Zum einen, weil wir den Sati­ri­kern nicht mehr glauben, dass sie wirk­lich eine ‚quasi-transzendentale‘ Posi­tion der Gesell­schafts­kritik außer­halb des Systems einnehmen können; zum anderen, weil wir grund­sätz­lich nicht mehr glauben, dass sich durch sati­ri­sche Gesell­schafts­kritik unser Gesell­schafts­system über­haupt verän­dern ließe.

Und so ist es eigent­lich kein Wunder, dass an die Stelle der offenen sati­ri­schen Kritik im Kaba­rett­format die sati­ri­sche Subver­sion getreten ist: die verdeckte, ‚indi­rekte Aggres­sion‘. Subver­sion, verstanden als „Gegen­macht“ (Antonio Negri), die im Rahmen der bestehenden gesell­schaft­li­chen Zustände im Modus der Schein-Affirmation operiert – mit dem Ziel, zu provo­zieren und Unsi­cher­heit zu erzeugen. So muss man mit Blick auf die DIE PARTEI mit Bertolt Brecht fragen: Was ist die größere gesell­schafts­po­li­ti­sche Zumu­tung: eine Partei mit den Mitteln der Satire zu kriti­sieren oder eine Satire-Partei zu gründen? Die Antwort ist offen­sicht­lich: Der ‚gute poli­ti­sche Witz‘, den Tucholsky so hoch­hielt, lockt heute keinen mehr hinter dem Sofa hervor (auf dem früher ja angeb­lich halb Deutsch­land saß, um übel zu nehmen). Ganz anders sieht es mit sati­ri­schen Perfor­mances aus, und hier hat die Partei DIE PARTEI über die Jahre so etwas wie ein neues Genre in Deutsch­land einge­führt: den Perfor­ma­tive Poli­tical Joke. Diese für unsere Medi­en­ge­sell­schaft re-konfigurierte Form der Satire ist nicht mehr primär an der Kritik inter­es­siert, sondern vor allem an der Erzeu­gung von Aufmerk­sam­keit. Die sati­ri­sche Stra­tegie besteht in einer perfor­ma­tiven Geste, die auf gesell­schaft­liche Zustände deutet, die man an sich selbst fest­stellt.

So besehen ist die Grün­dung einer Satire-Partei – frei nach Clau­se­witz – die Fort­füh­rung der sati­ri­schen Kritik mit anderen Mitteln, genauer gesagt, mit den Mitteln der Anderen, etwa den staat­li­chen Mitteln aus der Partei­en­fi­nan­zie­rung. Die Empö­rung darüber, dass eine Satire-Partei – mit den glei­chen unse­riösen Methoden wie die Nicht-Satire-Partei AfD – Mittel aus der Partei­en­fi­nan­zie­rung erhält, ist im Grunde Politik pur: eine poli­ti­sche Mobi­li­sie­rung von Empö­rungs­po­ten­tial, um die Aufmerk­sam­keit der Medi­en­öf­fent­lich­keit zual­ler­erst auf sich selbst als perfiden poli­ti­schen Akteur zu lenken, der aber nichts Anderes tut als alle anderen poli­ti­schen Akteure, nur eben offen­sicht­lich und osten­tativ. Die dadurch ausge­lösten Reak­tionen können unter Umständen sogar tatsäch­lich zu einer Verän­de­rung der Zustände (etwa der Gesetz­ge­bung) führen, was man ohne weiteres als Erfolg einer gelun­genen sati­ri­schen Stra­tegie bezeichnen darf. So ja auch im Fall des Geld-Verkaufs: Die sati­ri­sche Aktion blieb poli­tisch nicht wirkungslos, sondern führte dazu, dass das Gesetz zur Partei­en­fi­nan­zie­rung in Zukunft geän­dert wird.

Spiel mit den Grenzen des Gesetzes

Das sati­ri­sche Spiel mit den Grenzen des Gesetzes kann also zu einer Verän­de­rung der Geset­zes­lage (sprich zu einer Grenz­ver­schie­bung im Terrain der Gesetz­ge­bung) führen, was eine eminent poli­ti­sche Konse­quenz ist. Ähnli­ches ließ sich im Fall Böhmer­mann beob­achten, an dessen Ende zwar das teil­weise Verbot des „Schmäh­ge­dichts“ stand, aber eben auch die Abschaf­fung des Para­grafen zur „Majes­täts­be­lei­dung“. Mit anderen Worten: Satire kann gesell­schaft­liche Zustände verän­dern – zumin­dest solange diese gesell­schaft­li­chen Zustände das Terrain der Gesetz­ge­bung oder den medialen Raum der Konfi­gu­ra­tion von Aufmerk­sam­keit betreffen.

Nun ist die Satire-Partei DIE PARTEI, wie bereits erwähnt, erklär­ter­maßen nicht an irgend­wel­chen ‚poli­ti­schen Inhalten‘ inter­es­siert – Stich­wort: „Inhalte über­winden!“ Dies wurde und wird immer wieder kriti­siert, etwa in der linken Tages­zei­tung die taz. So schrieb Martin Kaul 2017 im Vorfeld der Bundes­tags­wahl in einem Artikel, der die Über­schrift trug „Elitär, bour­geois und amora­lisch“: „Es ist gespens­tisch: Als gäbe es nichts zu bereden, scheint die PARTEI derzeit im – nennen wir es abschätzig – ‚links­al­ter­na­tiven Milieu‘ immer neue Freunde zu finden. Die Straßen sind gepflas­tert mit Wahl­wer­bung von Komö­di­anten“.

Wahl­plaktat DIE PARTEI

Aber was gibt es denn zu bereden? Offenbar findet das erklärte Nicht-Interesse der PARTEI für poli­ti­sche Inhalte Reso­nanz bei Wähle­rinnen und Wählern, die das Reden der anderen Parteien über poli­ti­sche Inhalte für Gerede halten. „Inhalte über­winden!“ wird so zu einem Slogan, der zwar die land­läu­fige Erwar­tung, dass sich Politik für Inhalte einzu­setzen habe, enttäuscht, die dafür aber mit ihrem Ethos punktet: Was nützt ein laut prokla­miertes Inter­esse für poli­ti­sche Inhalte, wenn diese dann nach der Wahl nie umge­setzt werden? Da ist eine Partei, die „Inhalte über­winden!“ zu ihrem Wahl­pro­gramm macht, doch sehr viel ehrli­cher. Die halten wenigs­tens ein, was sie nie verspro­chen haben. Was die Partei DIE PARTEI ihren Wähle­rinnen und Wählern als Alter­na­tive zu anderen Parteien statt­dessen bietet, ist eine offen zur Schau gestellte Selbst­be­züg­lich­keit, die man zwar auch als sati­ri­sche Botschaft verstehen kann, die aber viel­leicht einfach nur ein Zeichen unver­hoh­lener Selbst­ver­liebt­heit ist.

In eben diesem Sinne ist die Satire-Partei dann tatsäch­lich eine reine ‚Spaß-Partei‘. Eine Spaß-Partei aller­dings, die – gewollt oder unge­wollt – unsere Aufmerk­sam­keit immer wieder auf die Rahmen­be­din­gungen unserer Medi­en­ge­sell­schaft lenkt. Rahmen­be­din­gungen, die inso­fern poli­ti­sche Impli­ka­tionen haben, als sie gleichsam die Bedin­gung der Möglich­keit für freie Meinungs­bil­dung in einer Demo­kratie sind: Wer poli­ti­sche Inhalte kommu­ni­zieren – oder über­winden… – will, muss zual­ler­erst wissen, wie Aufmerk­sam­keit erzeugt wird. Womit indi­rekt aller­dings zugleich darauf hinge­wiesen ist, was die Satire nicht kann, nämlich sich den Gesetzen der Aufmerk­sam­keits­öko­nomie zu entziehen.

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