• Andrej Marković ist Doktorand an der Abteilung für Osteuropäische Geschichte des Historischen Seminars der Universität Zürich. Er forscht zur Geschichte des sozialistischen Jugoslawiens.

Vor dreissig Jahren „ereig­nete sich in Serbien das Volk“. So bezeich­nete zumin­dest ein ergrif­fener Schrift­steller die „Meetings der Wahr­heit“ in den späten 1980er Jahren, an denen Hundert­tau­sende forderten, die serbi­sche Teil­re­pu­blik inner­halb der jugo­sla­wi­schen Föde­ra­tion zu stärken. Sorg­fältig orches­triert wurden die Massen­auf­läufe von Gruppen, die dem serbi­schen KP-Chef Slobodan Milošević nahe­standen. Dieser versprach, Serbien wieder zu Kraft und Würde zu verhelfen. Das natio­nale Aufbe­gehren nutzte er für seinen poli­ti­schen Aufstieg. Zwar sind Vergleiche zwischen Miloše­vićs Aufstieg und heutigen Versu­chen andern­orts, „to make xy great again“, unver­meid­lich ahis­to­risch und ober­fläch­lich. Der Blick auf das heutige Serbien kann aller­dings helfen, die Folgen zu ermessen, die das Umsetzen solcher Verspre­chen mit sich bringt.

Die Nation im Zentrum

„Meeting der Wahr­heit“ in den 1980er Jahren; Quelle: carsa.rs

Die 1980er Jahre waren in Serbien von der ökono­mi­schen, sozialen und gesell­schaft­li­chen Krise des jugo­sla­wi­schen Sozia­lismus und damit der Angst vor dem sozialen Abstieg geprägt. Diese Gegen­wart wurde von Histo­ri­kern, Schrift­stel­lern und der Serbisch-Orthodoxen Kirche als Fort­set­zung einer Natio­nal­ge­schichte gewertet, die sie als nicht enden wollenden „Opfer­gang des serbi­schen Volkes“ deuteten. In ihrer Sicht wurde nichts gerin­geres als die Exis­tenz der Serben durch auslän­di­sche Verschwö­rungen und Verräter im Inneren bedroht. Die staat­lich kontrol­lierten Medien popu­la­ri­sierten solche Lesarten; die führende Tages­zei­tung druckte gleich seiten­weise Leser­briefe ab, die in dieselbe Kerbe schlugen. Orches­trierte Echo­kam­mern sind älter als das Web. In ihnen wurde die Nation zur alles bestim­menden Kate­gorie der Wahr­neh­mung; es war, wie der Südost­eu­ro­pa­his­to­riker Holm Sund­haussen das einmal zutref­fend nannte, eine „epis­te­mo­lo­gi­sche Kata­strophe“. Milošević versprach Abhilfe. Die Folgen seiner Lösungs­vor­schläge sind bekannt – Milošević trug entschei­dend zum Ende Jugo­sla­wiens bei. Die Kriege, die er ab 1991 anzet­telte, um aus dem ausein­an­der­fal­lenden Staat zumin­dest ein vergrös­sertes Serbien heraus­zu­schlagen, endeten in Vertrei­bung und Vernich­tung.

Milošević Politik ruinierte aber auch Serbien. Das Land musste die aus anderen Teilen Jugo­sla­wiens geflüch­teten und vertrie­benen Serben unter­bringen und gleich­zeitig mit den Folgen des von der inter­na­tio­nalen Gemein­schaft verhängten Wirt­schafts­em­bargos kämpfen. In der Erin­ne­rung weiter Teile der Bevöl­ke­rung sind die 1990er als Periode von Isola­tion, bitterer Armut und Krimi­na­lität veran­kert. Die Verelen­dung und die verlo­renen Kriege desavou­ierten Milošević, der soziale Gerech­tig­keit und natio­nale Grösse verspro­chen hatte. Doch die natio­na­lis­ti­schen Wunsch­bilder, die ihm den Weg bereitet hatten, über­dau­erten seine Nieder­lage gegen das breite Bündnis „Demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion Serbiens“ 2000. Dieses hatte sich nicht zuletzt auf anti­kom­mu­nis­ti­sche Teile des Bürger­tums gestützt. Deren Verständnis von euro­päi­scher Inte­gra­tion – auf der Basis von Natio­nal­staaten – vertiefte sogar die natio­nal­kon­ser­va­tiven Geschichts­bilder aus der Ära Milošević. Dieser hatte die Erzäh­lung vom jugo­sla­wi­schen Parti­sa­nen­auf­stand, der die deut­schen Besatzer 1945 aus dem Land vertrieben und den Sozia­lismus begründet hatte, nie ganz aufge­geben. Nun wurden rechte Denker und Kolla­bo­ra­teure offen reha­bi­li­tiert. Auf den Stras­sen­schil­dern des Landes machten die noch verblie­benen Parti­sa­nen­helden Platz für die Könige des mittel­al­ter­li­chen Serbiens. Zur unge­bro­chenen natio­nalen Selbst­ver­ge­wis­se­rung trug schliess­lich die weit­ver­brei­tete Leug­nung und Rela­ti­vie­rung der in den jugo­sla­wi­schen Zerfalls­kriegen began­genen serbi­schen Kriegs­ver­bre­chen bei. Bis heute findet sich im EU-Beitrittskandidaten nur eine Minder­heit bereit, mit Milošević auch in dieser geschichts- und erin­ne­rungs­po­li­ti­schen Hinsicht zu brechen.

Serbi­sche Konti­nui­täten und Brüche

Alek­sandar Vučić (links) am Sarg von Slobodan Milošević, Belgrad 2006; Quelle: vreme.com

An der Macht versuchte die „Demo­kra­ti­sche Oppo­si­tion Serbiens“ unter denkbar schlechten Bedin­gungen, demo­kra­ti­sche Insti­tu­tionen aufzu­bauen und Wirt­schafts­re­formen durch­zu­führen. Die Insti­tu­tionen blieben schwach und die Priva­ti­sie­rung produ­zierte Arbeits­lo­sen­heere und eine neue ökono­mi­sche Elite, deren Korrup­ti­ons­af­fären nie den Epilog vor Gericht fanden. Heute aber wird Serbien wieder von Milošević-Kadern regiert. Seit 2012 heisst der starke Mann des Landes Alek­sandar Vučić. Lange Jahre war er der Gene­ral­se­kretär einer stramm rechten Partei gewesen und hatte in den Neun­zi­gern auch kurz­zeitig als Infor­ma­ti­ons­mi­nister gedient. Sein Partner ist die von Milošević begrün­dete Sozia­lis­ti­sche Partei Serbiens. Vučić hatte es verstanden, sich zu mässigen und sich so einer Viel­zahl an Akteuren als Projek­ti­ons­fläche anzu­bieten. Seinen alten rechten Wählern dient er als Garant für die Stärke Serbiens; regie­rungs­treue Boule­vard­me­dien zeichnen weiterhin das Bild einer gegen Serbien verschwo­renen west­li­chen Welt, feiern Vučić aber gleich­zeitig dafür, das Ansehen Serbiens in der Welt wieder­her­ge­stellt zu haben. Bei seinen Auftritten voll­zieht Vučić denselben ideo­lo­gi­schen Spagat zwischen dem alten, lieb­ge­wonnen Opfer­selbst­ver­ständnis und einem „Aufbruch“. In jeweils drama­ti­schen Worten verkündet er die Wahl zwischen Unter­gang und der Versöh­nung mit den ehema­ligen Kriegs­geg­nern. Nicht zuletzt malt er das Bedro­hungs­sze­nario der Wieder­kehr der „Demo­kraten“. Ihr Schei­tern nährte den Glauben, dass es Vučić besser machen würde. Gerade den Verlie­rern der Priva­ti­sie­rung war der Wohl­stand schluss­end­lich wich­tiger als „Gross­ser­bien“. Oder wie es ein Parla­ments­ab­ge­ord­neter auf den Punkt brachte: „Patrio­tismus lässt sich nicht in die Tanks von Trak­toren füllen.“

Die unge­nü­gende Aufar­bei­tung der 1990er Jahre zeigt sich aller­dings nicht nur im Fort­be­stehen natio­nal­kon­ser­va­tiver Milieus, sondern auch in der Bereit­schaft anderer Wähler­schichten, Vučić zu akzep­tieren. Denn zu seiner Mehr­heit verhalf ihm erst das Über­laufen vieler proeu­ro­päi­scher Wähler. Diese erhofften sich von ihm, den von den „Demo­kraten“ nicht bewerk­stel­ligten Beitritt zur Euro­päi­schen Union endlich nach­zu­holen. Zuvor hatten diese Enttäuschten aus Angst vor der Rück­kehr von Miloše­vićs Personal jahre­lang weiterhin für das „demo­kra­ti­sche“ Lager gestimmt. Vučićs Neuerfin­dung als proeu­ro­päi­scher Poli­tiker eröff­nete ihnen neue Optionen. Sein Erfolg illus­triert auch, wie sehr ihre Angst in erster Linie eine vor der Rück­kehr der Sank­tionen und des Elends der Neun­ziger war. Weitaus weniger Wähler stören sich an durch auto­ri­tären und mili­tanten Natio­na­lismus kompro­mit­tierte Biogra­fien. Zwischen­zeit­lich hatten sogar die „Demo­kraten“ mit den Sozia­listen koaliert und dies als histo­ri­sche Versöh­nung insze­niert. Mit anderen Worten: Im Namen der Nation – und der Mehr­heit im Parla­ment wegen – wurde der unver­hoh­lenen Reha­bi­li­tie­rung der Verant­wort­li­chen für die Kriegs- und Elends­po­litik der Neun­ziger Vorschub geleistet.

Alek­sandar Vučić auf der großen Bühne der euro­päi­schen Politik; Quelle: bundeskanzlerin.de

Heute kann Vučić Erfolge vorweisen, von denen die „Demo­kraten“ lange Jahre geträumt hatten: Die lang ersehnte Aufnahme der Beitritts­ver­hand­lungen zur EU, die Wieder­eröff­nung wich­tiger Kultur­in­sti­tu­tionen oder eine Gay Pride-Parade mit mehr Teil­neh­mern als Poli­zisten. So hält er die Hoff­nung am Leben, dass es nach all der Zeit endlich etwas vorwärts ginge. Auch deswegen ist er der bei weitem belieb­teste Poli­tiker Serbiens. Stolz verweist er heute auf Berichte der Welt­bank und des Inter­na­tio­nalen Währungs­fonds, um seine Erzäh­lung vom nie dage­we­senen wirt­schaft­li­chen Aufschwung zu belegen. Früher hatte Vučić hingegen ein serben­has­sendes Ausland für Probleme aller Art verant­wort­lich gemacht. Von seinen poli­ti­schen Anfängen hat er sich distan­ziert und räumt Fehler ein. Aber die Hinter­las­sen­schaften der Milošević-Zeit gerei­chen ihm weiterhin zum Vorteil.

Der lange Schatten Miloše­vićs

Entgegen seiner Selbst­dar­stel­lung höhlt Vučić die schwach­ge­blie­benen demo­kra­ti­schen Insti­tu­tionen syste­ma­tisch aus. Die aller­meisten Medien werden von der Regie­rung kontrol­liert. Ihre Bericht­erstat­tung ist ein Trom­mel­feuer guter Nach­richten. Oppo­si­ti­ons­par­teien werden nur dann erwähnt, wenn an ihr Schei­tern an der Macht erin­nert werden soll oder sie zu dämo­ni­sieren sind. Vučić hat auch die etablierten Klien­tel­struk­turen des serbi­schen Partei­we­sens fort­ge­führt. Seine „Fort­schritts­partei“ umfasst Schät­zungen zufolge über 600’000 Mitglieder und damit fast ein Zehntel der Bevöl­ke­rung Serbiens. Sie versam­melt verschie­dene Inter­es­sen­gruppen, denen vor allem die Bereit­schaft gemein ist, sich im Wind­schatten der Popu­la­rität des Präsi­denten berei­chern zu wollen. Das ohnehin wenig ange­se­hene Parla­ment wird als Ort der poli­ti­schen Debatte ganz abge­schafft: Die Tages­ord­nung wird mit hunderten von unsin­nigen Geset­zes­än­de­rungs­vor­schlägen geflutet, deren Abar­beiten die für Diskus­sionen vorge­se­hene Zeit auf Kosten der Oppo­si­tion aufbrau­chen soll. Neuer­dings werden sogar Pseudo-Nichtregierungsorganisationen gegründet, die bloss eine weitere Platt­form für Atta­cken gegen die kriti­sche Öffent­lich­keit darstellen – und über die staat­liche Projekt­fi­nan­zie­rung weitere Quellen für die persön­liche Berei­che­rung sicher­stellen. Euro­päi­sche Insti­tu­tionen halten sich demge­gen­über mit Kritik zurück. Sie hoffen darauf, dass der starke Vučić sich eines Tages leisten könnte, die Unab­hän­gig­keit der ehema­ligen serbi­schen Provinz Kosovo anzu­er­kennen.

Nicht alle sind begeis­tert: Proteste gegen den Präsi­denten 2017; Quelle: bote.ch

Zeit­weilig konnte Vučić sogar die kritischsten Teile der Öffent­lich­keit für sich einnehmen. Während der 1990er Jahre profi­lierten sich kleine Gruppen mit ihrer kompro­miss­losen Kritik am Natio­na­lismus und Kriegs­po­litik. Heute fordern sie die ehrliche Aufar­bei­tung dieser Vergan­gen­heit ein. Dennoch sahen sogar Vertreter dieses Lagers zeit­weilig in Vučić eine Chance. Von ihm verspra­chen sie sich die Moder­ni­sie­rung Serbiens gegen die Wünsche einer tradi­tio­na­lis­ti­schen Mehr­heit. Auch ihrem Denken hatte Milošević seinen Stempel aufge­drückt. Die Verknüp­fung zwischen Natio­na­lismus und Sozia­lismus liess kriti­schen Milieus die serbi­sche Gegen­wart zuneh­mend als die triste Folge egali­tärer Ideo­lo­gien erscheinen, die dem Land den Weg in eine bürger­liche Moderne versperrt hätten. Aus dieser Warte erschienen radi­kale Markt­re­formen und auto­ri­täres Handeln zumin­dest für eine Weile vertretbar. Tatsäch­lich versprach Vučić, Max Weber zitie­rend, „faule“ Serben zu protes­tan­ti­scher Arbeits­ethik zu erziehen. Was er neben einem beschei­denen Wirt­schafts­wachstum aller­dings vor allem zustande gebracht hat, ist die Schlei­fung der Arbeit­neh­mer­rechte. Die Kritik daran entfaltet nur wenig öffent­liche Wirkung, was nicht nur eine Folge des vom Staat domi­nierten Medi­en­sek­tors ist.  

Es ist die „epis­te­mo­lo­gi­sche Kata­strophe“ des aufge­peitschten Natio­na­lismus der 1980er und 1990er Jahre, die auch hier ihre lang­an­hal­tenden Folgen zeitigt. Die in das Zentrum aller Diskus­sionen gerückte Nation zwingt auch kriti­sche Geister zu der erschöp­fenden Dauer­auf­gabe, weiterhin popu­läre natio­nal­kon­ser­va­tive und auto­ri­täre Vorstel­lungen zurück­zu­weisen. Für die ernst­zu­neh­mende Kritik der Wirtschafts- oder Sozi­al­po­litik fehlt vielen nicht der Wille, sondern die Kompe­tenz oder schlicht die Zeit. Statt­dessen bleiben diese Diskus­sionen auf enge Spezia­lis­ten­zirkel beschränkt. Letzt­end­lich prägt der Natio­na­lismus somit auch das Handeln seiner Kritiker. Zwar inter­es­siert sich im armen Serbien die Bevöl­ke­rung Umfragen zufolge bren­nend für soziale Themen, doch die wenigen oppo­si­tio­nellen Medien verstehen es vor allem, skan­dal­träch­tige Einzel­fälle der beis­senden Kritik zu unter­ziehen. Viele Ankün­di­gungen der Regie­rung können sie hingegen bloss kommen­tarlos doku­men­tieren. Auch deswegen ist Vučićs Propa­ganda so wirksam. Die Parteien, die während der Neun­ziger und heute wieder die Oppo­si­tion bilden, verraten eben­falls die Spuren vergan­gener Zeiten. Sie verglei­chen Vučić mit Milošević und versu­chen so selbst­ge­fällig an ihre alten Glanz­zeiten anzu­knüpfen. Da dies nur wenige Wähler über­zeugt, setzen sie umso eher auf die natio­nale Karte. Bereits in den Neun­zi­gern hatten Teile der demo­kra­ti­schen Oppo­si­tion Milošević vorge­worfen, nur unzu­rei­chend die serbi­schen Inter­essen zu vertei­digen. Heute halten sie Vučić vor, die Aner­ken­nung eines unab­hän­gigen Kosovos vorzu­be­reiten. Das aktuell wich­tigste Oppo­si­ti­ons­bündnis umfasst auch eine aus einer kleri­kal­fa­schis­ti­schen Orga­ni­sa­tion hervor­ge­gan­gene Partei. Möglich wird diese Politik nicht zuletzt durch die in der jüngeren serbi­schen Vergan­gen­heit voll­zo­gene Norma­li­sie­rung extremster Formen des Natio­na­lismus. Wenn sich das „Volk“ erst einmal „ereignet hat“, verschwindet es nicht mehr so schnell von der Bild­fläche.

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