Vor dreissig Jahren „ereignete sich in Serbien das Volk“. So bezeichnete zumindest ein ergriffener Schriftsteller die „Meetings der Wahrheit“ in den späten 1980er Jahren, an denen Hunderttausende forderten, die serbische Teilrepublik innerhalb der jugoslawischen Föderation zu stärken. Sorgfältig orchestriert wurden die Massenaufläufe von Gruppen, die dem serbischen KP-Chef Slobodan Milošević nahestanden. Dieser versprach, Serbien wieder zu Kraft und Würde zu verhelfen. Das nationale Aufbegehren nutzte er für seinen politischen Aufstieg. Zwar sind Vergleiche zwischen Miloševićs Aufstieg und heutigen Versuchen andernorts, „to make xy great again“, unvermeidlich ahistorisch und oberflächlich. Der Blick auf das heutige Serbien kann allerdings helfen, die Folgen zu ermessen, die das Umsetzen solcher Versprechen mit sich bringt.
Die Nation im Zentrum
„Meeting der Wahrheit“ in den 1980er Jahren; Quelle: carsa.rs
Die 1980er Jahre waren in Serbien von der ökonomischen, sozialen und gesellschaftlichen Krise des jugoslawischen Sozialismus und damit der Angst vor dem sozialen Abstieg geprägt. Diese Gegenwart wurde von Historikern, Schriftstellern und der Serbisch-Orthodoxen Kirche als Fortsetzung einer Nationalgeschichte gewertet, die sie als nicht enden wollenden „Opfergang des serbischen Volkes“ deuteten. In ihrer Sicht wurde nichts geringeres als die Existenz der Serben durch ausländische Verschwörungen und Verräter im Inneren bedroht. Die staatlich kontrollierten Medien popularisierten solche Lesarten; die führende Tageszeitung druckte gleich seitenweise Leserbriefe ab, die in dieselbe Kerbe schlugen. Orchestrierte Echokammern sind älter als das Web. In ihnen wurde die Nation zur alles bestimmenden Kategorie der Wahrnehmung; es war, wie der Südosteuropahistoriker Holm Sundhaussen das einmal zutreffend nannte, eine „epistemologische Katastrophe“. Milošević versprach Abhilfe. Die Folgen seiner Lösungsvorschläge sind bekannt – Milošević trug entscheidend zum Ende Jugoslawiens bei. Die Kriege, die er ab 1991 anzettelte, um aus dem auseinanderfallenden Staat zumindest ein vergrössertes Serbien herauszuschlagen, endeten in Vertreibung und Vernichtung.
Milošević Politik ruinierte aber auch Serbien. Das Land musste die aus anderen Teilen Jugoslawiens geflüchteten und vertriebenen Serben unterbringen und gleichzeitig mit den Folgen des von der internationalen Gemeinschaft verhängten Wirtschaftsembargos kämpfen. In der Erinnerung weiter Teile der Bevölkerung sind die 1990er als Periode von Isolation, bitterer Armut und Kriminalität verankert. Die Verelendung und die verlorenen Kriege desavouierten Milošević, der soziale Gerechtigkeit und nationale Grösse versprochen hatte. Doch die nationalistischen Wunschbilder, die ihm den Weg bereitet hatten, überdauerten seine Niederlage gegen das breite Bündnis „Demokratische Opposition Serbiens“ 2000. Dieses hatte sich nicht zuletzt auf antikommunistische Teile des Bürgertums gestützt. Deren Verständnis von europäischer Integration – auf der Basis von Nationalstaaten – vertiefte sogar die nationalkonservativen Geschichtsbilder aus der Ära Milošević. Dieser hatte die Erzählung vom jugoslawischen Partisanenaufstand, der die deutschen Besatzer 1945 aus dem Land vertrieben und den Sozialismus begründet hatte, nie ganz aufgegeben. Nun wurden rechte Denker und Kollaborateure offen rehabilitiert. Auf den Strassenschildern des Landes machten die noch verbliebenen Partisanenhelden Platz für die Könige des mittelalterlichen Serbiens. Zur ungebrochenen nationalen Selbstvergewisserung trug schliesslich die weitverbreitete Leugnung und Relativierung der in den jugoslawischen Zerfallskriegen begangenen serbischen Kriegsverbrechen bei. Bis heute findet sich im EU-Beitrittskandidaten nur eine Minderheit bereit, mit Milošević auch in dieser geschichts- und erinnerungspolitischen Hinsicht zu brechen.
Serbische Kontinuitäten und Brüche
Aleksandar Vučić (links) am Sarg von Slobodan Milošević, Belgrad 2006; Quelle: vreme.com
An der Macht versuchte die „Demokratische Opposition Serbiens“ unter denkbar schlechten Bedingungen, demokratische Institutionen aufzubauen und Wirtschaftsreformen durchzuführen. Die Institutionen blieben schwach und die Privatisierung produzierte Arbeitslosenheere und eine neue ökonomische Elite, deren Korruptionsaffären nie den Epilog vor Gericht fanden. Heute aber wird Serbien wieder von Milošević-Kadern regiert. Seit 2012 heisst der starke Mann des Landes Aleksandar Vučić. Lange Jahre war er der Generalsekretär einer stramm rechten Partei gewesen und hatte in den Neunzigern auch kurzzeitig als Informationsminister gedient. Sein Partner ist die von Milošević begründete Sozialistische Partei Serbiens. Vučić hatte es verstanden, sich zu mässigen und sich so einer Vielzahl an Akteuren als Projektionsfläche anzubieten. Seinen alten rechten Wählern dient er als Garant für die Stärke Serbiens; regierungstreue Boulevardmedien zeichnen weiterhin das Bild einer gegen Serbien verschworenen westlichen Welt, feiern Vučić aber gleichzeitig dafür, das Ansehen Serbiens in der Welt wiederhergestellt zu haben. Bei seinen Auftritten vollzieht Vučić denselben ideologischen Spagat zwischen dem alten, liebgewonnen Opferselbstverständnis und einem „Aufbruch“. In jeweils dramatischen Worten verkündet er die Wahl zwischen Untergang und der Versöhnung mit den ehemaligen Kriegsgegnern. Nicht zuletzt malt er das Bedrohungsszenario der Wiederkehr der „Demokraten“. Ihr Scheitern nährte den Glauben, dass es Vučić besser machen würde. Gerade den Verlierern der Privatisierung war der Wohlstand schlussendlich wichtiger als „Grossserbien“. Oder wie es ein Parlamentsabgeordneter auf den Punkt brachte: „Patriotismus lässt sich nicht in die Tanks von Traktoren füllen.“
Die ungenügende Aufarbeitung der 1990er Jahre zeigt sich allerdings nicht nur im Fortbestehen nationalkonservativer Milieus, sondern auch in der Bereitschaft anderer Wählerschichten, Vučić zu akzeptieren. Denn zu seiner Mehrheit verhalf ihm erst das Überlaufen vieler proeuropäischer Wähler. Diese erhofften sich von ihm, den von den „Demokraten“ nicht bewerkstelligten Beitritt zur Europäischen Union endlich nachzuholen. Zuvor hatten diese Enttäuschten aus Angst vor der Rückkehr von Miloševićs Personal jahrelang weiterhin für das „demokratische“ Lager gestimmt. Vučićs Neuerfindung als proeuropäischer Politiker eröffnete ihnen neue Optionen. Sein Erfolg illustriert auch, wie sehr ihre Angst in erster Linie eine vor der Rückkehr der Sanktionen und des Elends der Neunziger war. Weitaus weniger Wähler stören sich an durch autoritären und militanten Nationalismus kompromittierte Biografien. Zwischenzeitlich hatten sogar die „Demokraten“ mit den Sozialisten koaliert und dies als historische Versöhnung inszeniert. Mit anderen Worten: Im Namen der Nation – und der Mehrheit im Parlament wegen – wurde der unverhohlenen Rehabilitierung der Verantwortlichen für die Kriegs- und Elendspolitik der Neunziger Vorschub geleistet.
Aleksandar Vučić auf der großen Bühne der europäischen Politik; Quelle: bundeskanzlerin.de
Heute kann Vučić Erfolge vorweisen, von denen die „Demokraten“ lange Jahre geträumt hatten: Die lang ersehnte Aufnahme der Beitrittsverhandlungen zur EU, die Wiedereröffnung wichtiger Kulturinstitutionen oder eine Gay Pride-Parade mit mehr Teilnehmern als Polizisten. So hält er die Hoffnung am Leben, dass es nach all der Zeit endlich etwas vorwärts ginge. Auch deswegen ist er der bei weitem beliebteste Politiker Serbiens. Stolz verweist er heute auf Berichte der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds, um seine Erzählung vom nie dagewesenen wirtschaftlichen Aufschwung zu belegen. Früher hatte Vučić hingegen ein serbenhassendes Ausland für Probleme aller Art verantwortlich gemacht. Von seinen politischen Anfängen hat er sich distanziert und räumt Fehler ein. Aber die Hinterlassenschaften der Milošević-Zeit gereichen ihm weiterhin zum Vorteil.
Der lange Schatten Miloševićs
Entgegen seiner Selbstdarstellung höhlt Vučić die schwachgebliebenen demokratischen Institutionen systematisch aus. Die allermeisten Medien werden von der Regierung kontrolliert. Ihre Berichterstattung ist ein Trommelfeuer guter Nachrichten. Oppositionsparteien werden nur dann erwähnt, wenn an ihr Scheitern an der Macht erinnert werden soll oder sie zu dämonisieren sind. Vučić hat auch die etablierten Klientelstrukturen des serbischen Parteiwesens fortgeführt. Seine „Fortschrittspartei“ umfasst Schätzungen zufolge über 600’000 Mitglieder und damit fast ein Zehntel der Bevölkerung Serbiens. Sie versammelt verschiedene Interessengruppen, denen vor allem die Bereitschaft gemein ist, sich im Windschatten der Popularität des Präsidenten bereichern zu wollen. Das ohnehin wenig angesehene Parlament wird als Ort der politischen Debatte ganz abgeschafft: Die Tagesordnung wird mit hunderten von unsinnigen Gesetzesänderungsvorschlägen geflutet, deren Abarbeiten die für Diskussionen vorgesehene Zeit auf Kosten der Opposition aufbrauchen soll. Neuerdings werden sogar Pseudo-Nichtregierungsorganisationen gegründet, die bloss eine weitere Plattform für Attacken gegen die kritische Öffentlichkeit darstellen – und über die staatliche Projektfinanzierung weitere Quellen für die persönliche Bereicherung sicherstellen. Europäische Institutionen halten sich demgegenüber mit Kritik zurück. Sie hoffen darauf, dass der starke Vučić sich eines Tages leisten könnte, die Unabhängigkeit der ehemaligen serbischen Provinz Kosovo anzuerkennen.
Nicht alle sind begeistert: Proteste gegen den Präsidenten 2017; Quelle: bote.ch
Zeitweilig konnte Vučić sogar die kritischsten Teile der Öffentlichkeit für sich einnehmen. Während der 1990er Jahre profilierten sich kleine Gruppen mit ihrer kompromisslosen Kritik am Nationalismus und Kriegspolitik. Heute fordern sie die ehrliche Aufarbeitung dieser Vergangenheit ein. Dennoch sahen sogar Vertreter dieses Lagers zeitweilig in Vučić eine Chance. Von ihm versprachen sie sich die Modernisierung Serbiens gegen die Wünsche einer traditionalistischen Mehrheit. Auch ihrem Denken hatte Milošević seinen Stempel aufgedrückt. Die Verknüpfung zwischen Nationalismus und Sozialismus liess kritischen Milieus die serbische Gegenwart zunehmend als die triste Folge egalitärer Ideologien erscheinen, die dem Land den Weg in eine bürgerliche Moderne versperrt hätten. Aus dieser Warte erschienen radikale Marktreformen und autoritäres Handeln zumindest für eine Weile vertretbar. Tatsächlich versprach Vučić, Max Weber zitierend, „faule“ Serben zu protestantischer Arbeitsethik zu erziehen. Was er neben einem bescheidenen Wirtschaftswachstum allerdings vor allem zustande gebracht hat, ist die Schleifung der Arbeitnehmerrechte. Die Kritik daran entfaltet nur wenig öffentliche Wirkung, was nicht nur eine Folge des vom Staat dominierten Mediensektors ist.
Es ist die „epistemologische Katastrophe“ des aufgepeitschten Nationalismus der 1980er und 1990er Jahre, die auch hier ihre langanhaltenden Folgen zeitigt. Die in das Zentrum aller Diskussionen gerückte Nation zwingt auch kritische Geister zu der erschöpfenden Daueraufgabe, weiterhin populäre nationalkonservative und autoritäre Vorstellungen zurückzuweisen. Für die ernstzunehmende Kritik der Wirtschafts- oder Sozialpolitik fehlt vielen nicht der Wille, sondern die Kompetenz oder schlicht die Zeit. Stattdessen bleiben diese Diskussionen auf enge Spezialistenzirkel beschränkt. Letztendlich prägt der Nationalismus somit auch das Handeln seiner Kritiker. Zwar interessiert sich im armen Serbien die Bevölkerung Umfragen zufolge brennend für soziale Themen, doch die wenigen oppositionellen Medien verstehen es vor allem, skandalträchtige Einzelfälle der beissenden Kritik zu unterziehen. Viele Ankündigungen der Regierung können sie hingegen bloss kommentarlos dokumentieren. Auch deswegen ist Vučićs Propaganda so wirksam. Die Parteien, die während der Neunziger und heute wieder die Opposition bilden, verraten ebenfalls die Spuren vergangener Zeiten. Sie vergleichen Vučić mit Milošević und versuchen so selbstgefällig an ihre alten Glanzzeiten anzuknüpfen. Da dies nur wenige Wähler überzeugt, setzen sie umso eher auf die nationale Karte. Bereits in den Neunzigern hatten Teile der demokratischen Opposition Milošević vorgeworfen, nur unzureichend die serbischen Interessen zu verteidigen. Heute halten sie Vučić vor, die Anerkennung eines unabhängigen Kosovos vorzubereiten. Das aktuell wichtigste Oppositionsbündnis umfasst auch eine aus einer klerikalfaschistischen Organisation hervorgegangene Partei. Möglich wird diese Politik nicht zuletzt durch die in der jüngeren serbischen Vergangenheit vollzogene Normalisierung extremster Formen des Nationalismus. Wenn sich das „Volk“ erst einmal „ereignet hat“, verschwindet es nicht mehr so schnell von der Bildfläche.