Verkeh­rungen ins Gegen­teil. Zur Karne­va­li­sie­rung von Politik

Rassisten bezeichnen sich als Andersdenkende und Populisten als Dissidenten. Aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Was hat es mit diesen Verkehrungen und Verschiebungen in Presse und Politik auf sich?

Verkeh­rungen ins Gegen­teil können witzig sein, wenn sie als Ironie und Karne­va­li­sie­rung daher­kommen. Für den russi­schen Philo­so­phen Michail Bachtin war die Verkeh­rung ins Gegen­teil ein Merkmal der volks­tüm­li­chen Lach­kultur, die zur Zeit des Karne­vals die Welt und deren Macht­ver­hält­nisse auf den Kopf stellt. Aus dem König wird der Pleb, aus dem Kopf der Unter­leib, aus dem Schimpf­wort ein Lob – und umge­kehrt. Bachtin hatte diese Verkeh­rungen als subver­sives Verla­chen von Hier­ar­chien gelesen und dabei verkannt, dass diese Verkeh­rungen ins Gegen­teil auch als Macht­stra­tegie instru­men­ta­li­siert werden können. Als solche dienen sie nicht dem hier­ar­chie­freien Spass, sondern der Tilgung von Erin­ne­rung und der Zemen­tie­rung von verein­fa­chenden, meist schiefen Oppo­si­tionen, die für die beab­sich­tigte Umbe­nen­nung und Umwer­tung nötig sind.

In jüngster Zeit haben wir es gera­dezu mit einer Welle von Verkeh­rungen ins Gegen­teil zu tun: aus ‚böse‘ wird ‚gut‘, aus ‚links‘ wird ‚rechts‘, aus Erfin­dungen Fakten. Immer häufiger bezeichnen sich Rassisten als Dissi­denten und Popu­listen als Anders­den­kende. Das Estab­lish­ment imitiert die Stimme des Volkes, aus Demo­kratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Welche Funk­tion haben diese Verkeh­rungen in der gegen­wär­tigen Politik?

Erfin­dung des ‚Gutmen­schen‘ als Bösen

Verkehrte Welt. Hase, der auf den Jäger schießt. Bilderbogen-Nr. 89 aus dem Jahr 1851, Quelle: commons.wikimedia.org

Beginnen wir mit einem der nerv­tö­tendsten Umbe­nen­nungs­ver­suche der letzten Jahre, der Mobi­li­sie­rung des ‚Gutmen­schen‘ als Bösen. Mit einem verdrehten Nietz­sche­zitat könnte man dessen Werde­gang unge­fähr so beschreiben: Der Mensch von heute erfindet nicht den ‚Bösen‘ als Feind, sondern den ‚Guten‘ – „und zwar als Grund­be­griff, von dem aus er sich als Nach­bild und Gegen­stück nun auch noch einen ‚Bösen‘ ausdenkt – sich selbst!“ Sich selbst als ‚böse‘ zu dekla­rieren, funk­tio­niert natür­lich nur, weil ‚böse‘ eben­falls neu kodiert wird: ‚böse‘ meint nun neu ‚realis­tisch‘, ‚Klar­text redend‘, ‚Sprech-Tabus-brechend‘, ‚nicht naiv‘, nicht ‚poli­tisch korrekt‘. So kann der neue ‚Böse‘ – aufgrund der termi­no­lo­gi­schen Verdre­hung – der einzige ‚Gute‘ bleiben, und zwar als schlauer, als echter Kerl und als jener, der die angeb­liche Falsch­heit des ‚Guten‘ entlarven kann.

Das eigent­liche Ziel der Verkeh­rung besteht aller­dings darin, den ‚Gutmen­schen‘ als das eigent­lich linke Böse zu entlarven. Bei der AfD ist „Gutmenschen-Faschist“ sogar ein gängiges Schimpf­wort. Und Claudio Zanetti (SVP) twit­terte im Juni 2016: „Der Faschismus unserer Tage ist links“. Vor kurzem hat Chris­toph Blocher (SVP) all dieje­nigen, welche die frem­den­feind­liche Kampagne der SVP zur Durch­set­zungs­in­itia­tive kriti­sierten, für eine „flächen­de­ckende Verun­glimp­fung und Verleum­dung der SVP“ verur­teilt: „Das hat mich an die Methoden der Nazis in der Anfangs­zeit des Dritten Reiches erin­nert. Bei den Juden hat es ja auch nicht mit dem Völker­mord begonnen, sondern mit Verun­glimp­fung und Ausgrenzung.“

Bei Blocher ist die Verkeh­rung ins Gegen­teil perfekt voll­zogen. Die Partei der Ausgren­zung und Verun­glimp­fung dekla­riert sich selbst als Opfer von Ausgren­zung und Verun­glimp­fung. Sie tut dies wiederum im Sinne einer weiteren Verdre­hung – indem sie Kritik schlicht als Stig­ma­ti­sie­rung bezeichnet: „Genau diese Stig­ma­ti­sie­rung führt zum Extre­mismus. Parteien, welche die herr­schenden Zustände hinter­fragen und den Finger auf die Versäum­nisse der Politik legen, sind keine ‚rechts­po­pu­lis­ti­schen‘ Bewe­gungen.“ Wer also Natio­na­lismus, Auslän­der­hetze, rück­sichts­lose poli­ti­sche Führung – alles Merk­male von Faschismus – kriti­siert, wird kurzer­hand selbst als ‚Faschist‘ abgestempelt.

Verkehrte Welt. Spani­scher Litho­graph des 19. Jahr­hun­derts, Quelle: www.zeno.org

Erfin­dung des Gegen­teils vom ‚Gutmen­schen‘

Ging es zunächst darum, den ‚Gutmen­schen‘ als Feind zu erfinden, läuft eine weitere Umkeh­rung darauf hinaus, den Feind des ‚Gutmen­schen‘ zu erfinden: den ‚Menschen­feind‘. Dies tat vor kurzem Lucien Scherrer in der NZZ – und er schlug in einem zweiten Schritt vor, diesen ‚Menschen­feind‘ gleich wieder zu reha­bi­li­tieren. Unter dem Titel „Plädoyer für die Menschen­feinde“ kündigt er an: „Während ‚Gutmensch‘ als Unwort gilt, wird die Mode, Anders­den­kende als ‚Menschen­feinde‘ zu diffa­mieren, kaum hinter­fragt. Durchaus zu Unrecht.“ Scherrer bringt den ‚Menschen­feind‘ nicht nur als reak­tive Erfin­dung des „Gutmen­schen“, als eine „Art Anti-Gutmensch“, sondern vor allem als den „Anders­den­kenden“ ins Spiel.

Verkehrte Welt. Fische angeln mit mensch­li­chem Köder. Fran­zö­si­scher Bilder­bogen (Ausschnitt), Quelle: pinterest.com

Scherrer unter­stellt den Wissen­schaft­lern, die für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) arbeiten, Menschen mit anderen Meinungen ganz grund­sätz­lich als ‚Menschen­feinde‘ zu dekla­rieren, so wie sie es auch mit Anti­se­miten oder Rassisten machen. In der verlinkten Studie, „Die Abwer­tung des Anderen“ – einer übri­gens lohnens­werten empi­ri­schen Studie über Rechts­ex­tre­mismus in acht euro­päi­schen Ländern – defi­nieren die AutorInnen jedoch ganz zu Beginn und sehr explizit, was sie unter „grup­pen­be­zo­gener Frem­den­feind­lich­keit“ verstehen, und zwar „abwer­tende Einstel­lungen und Vorur­teile gegen­über solchen Gruppen, die als ‚anders‘, ‚fremd‘ oder ‚unnormal‘ defi­niert werden. Es handelt sich also um „frem­den­feind­liche, rassis­ti­sche, anti­se­mi­ti­sche, islam­feind­liche, sexis­ti­sche und homo­phobe Einstel­lungen“, nicht um die „Ableh­nung tradi­tio­neller Rollen­bilder“ und „Anders­den­kender“.

Was in solchen Texten wie jenem von Lucien Scherrer passiert, ist allzu leicht zu durch­schauen: Mit der Geste von Aufde­ckung und Bloß­le­gung werden Forschungs­er­geb­nisse tenden­ziös gelesen, um selbst wieder etwas zu verde­cken und zu verhüllen. Dabei wird Forschung, wie sie die FES durch­führt, ganz gene­rell als eine Art ‚Gutmen­schen­for­schung‘ oder ‚Gutmen­schen­em­pirie‘ diskreditiert.

Selbst­er­fin­dung als ‚Anders­den­kende‘

All die Mühen der Erfin­dung des Gutmen­schen als Feind und des Menschen­feindes als Feind des Gutmen­schen laufen in der rechts­po­pu­lis­ti­schen Agita­tion darauf hinaus, sich selbst als „Menschen mit anderen Meinungen“, als Anders­den­kende oder gar als die neuen Dissi­denten ins Spiel zu bringen. Die neuen Anders­den­kenden sind dann jene, die mit natio­na­lis­ti­schen, rassis­ti­schen und auto­kra­ti­schen Thesen aufwarten. Vertreter der AfD bezeichnen z.B. die Kritik an ihrer Partei als „Hexen­jagd auf Anders­den­kende“. Im extremsten Fall bezeichnen sie sogar Holocaust-Leugner als „Dissi­denten“, wie man in den Schriften des AfD-Politikers Wolf­gang Gedeon lesen kann.

Sie können uns unter­stützen, indem Sie diesen Artikel teilen: 

Dadurch können die poten­ti­ellen Wähler mit Voka­beln versorgt werden, mit denen sie sich eher iden­ti­fi­zieren können als mit der Selbst­be­zeich­nung ‚Rassist‘ oder ‚Natio­na­list‘… In der Psycho­logie bezeichnet man diesen Vorgang nach Anna Freud als Reak­ti­ons­bil­dung. Inak­zep­table Vorstel­lungen und Gefühle werden unter­drückt und durch etwas ersetzt, das der ursprüng­lich beab­sich­tigten Reak­tion zwar entge­gen­ge­setzt ist, das aber ein sozial akzep­tiertes Verhal­tens­muster darstellt. In den genannten Beispielen wird die Verdre­hung jedoch bewusst einge­setzt – als Akt der Auslö­schung und Usur­pa­tion. Die Umbe­nen­nung und Verdre­hung zielt darauf ab, die Erin­ne­rungen daran, was man histo­risch über Dissi­denz, Wider­stand und Anders­den­kende wissen kann und sollte, zu verla­chen und auszu­lö­schen. Im Gegenzug ursur­piert man die posi­tiven Vorstel­lungen, die mit Wider­stand und Oppo­si­tion verbunden sind. Das könnte man auch eine stra­te­gi­sche kollek­tive Reak­ti­ons­bil­dung nennen. Konkret versucht etwa die AfD den Nimbus der Oppo­si­ti­ons­be­we­gung der ehema­ligen DDR für sich zu rekla­mieren, indem sie zum Beispiel den Slogan „Wir sind das Volk“ annek­tiert und für ihre Zwecke miss­braucht. Völlig zu Recht, aber in den Medien kaum hörbar, hat die DDR-Opposition sich darüber empört, dass nun versucht wird, „ein frei­heit­li­ches Motto für völkisch-rassistische Zwecke umzudefinieren.“

Verkehrte Welt. Hahn will Bäuerin schlachten. Fran­zö­si­scher Bilder­bogen (Ausschnitt), Quelle: www.pinterest.com

Ähnli­ches lässt sich auch in Polen und Ungarn beob­achten. Die neue Rechte, die für den rasanten Abbau von Demo­kratie und Rechts­staat­lich­keit verant­wort­lich ist, eignet sich die Erin­ne­rung an den Wider­stand gegen die Diktatur an und nutzt diese für die eigenen, wiederum entge­gen­ge­setzten Ziele. Victor Orbán bringt zum Beispiel in seinen State­ments zum Gedenken an den Aufstand von 1956 problemlos die Bela­ge­rung durch die Sowjet­union mit der Flücht­lings­po­litik durch die EU zusammen. Der Aufstand von 1956 wird nun auch als Aufstand gegen das Fremde (Russi­sche) und nicht mehr nur als Aufstand gegen die Diktatur erinnert.

Dass nun auch noch rechts­po­pu­lis­ti­sche Poli­tiker in der Schweiz den Wider­stand der Oppo­si­ti­ons­be­we­gungen Osteu­ropas für ihre eigene Politik nutzen, erstaunt daher nicht mehr. Die unga­ri­sche Botschaft wählte in diesem Jahr Chris­toph Blocher als Fest­redner für ein Gedenk­kon­zert an den Aufstand von 1956 in der Tonhalle Zürich. Und dieser ist sich nicht zu blöde, den unga­ri­schen Wider­stands­kampf mit seinem Kampf gegen die EU in Zusam­men­hang zu bringen: „Wir wissen, dass heute in Ungarn wieder viele Bürge­rinnen und Bürger leben, denen die poli­ti­sche Gross­wet­ter­lage Sorge macht. Gross­protzig versprach die EU-Mitgliedschaft gren­zen­lose Frei­heit bei Personen, Waren, Dienst­leis­tungen und Kapital und betonte nur die Sonnen­seiten dieser theo­re­ti­schen Ideale. Dass dies auch neue fast nicht zu bewäl­ti­gende Probleme, ganze Völker­wan­de­rungen, Begren­zungen der Souve­rä­nität und der Hand­lungs­frei­heit mit sich bringt, verschweigt man.“

Nach Blocher ist es Brüssel und nicht die jetzige unga­ri­sche Regie­rung, die die Demo­kratie in Ungarn einschränkt. Mit solchen Narra­tiven soll die Mobil­ma­chung der SVP gegen die EU mit dem Wider­stand der Oppo­si­ti­ons­be­we­gungen gegen die Diktatur veredelt und die damit verbun­denen posi­tiven Gefühle für die eigene ins Auto­ri­täre kippende Politik (z.B. Schweizer Recht vor Völker­recht) genutzt werden. Mit einer solchen Instru­men­ta­li­sie­rung des Wider­stands von 1956 macht sich Blocher offen und öffent­lich über Nonkon­for­mismus, Oppo­si­tion und Wider­stand in Dikta­turen lustig. Dabei handelt es sich auch um eine Karne­va­li­sie­rung, aller­dings um eine Karne­va­li­sie­rung als Macht­stra­tegie. Es werden nicht auto­kra­ti­sche Macht­ver­hält­nisse ‚von unten‘ her subver­tiert, sondern die Demo­kratie wird ‚von oben‘ aus unterhöhlt.