Verkehrungen ins Gegenteil. Zur Karnevalisierung von Politik

Rassisten bezeichnen sich als Andersdenkende und Populisten als Dissidenten. Aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Was hat es mit diesen Verkehrungen und Verschiebungen in Presse und Politik auf sich?



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Verkehrungen ins Gegenteil können witzig sein, wenn sie als Ironie und Karnevalisierung daherkommen. Für den russischen Philosophen Michail Bachtin war die Verkehrung ins Gegenteil ein Merkmal der volkstümlichen Lachkultur, die zur Zeit des Karnevals die Welt und deren Machtverhältnisse auf den Kopf stellt. Aus dem König wird der Pleb, aus dem Kopf der Unterleib, aus dem Schimpfwort ein Lob – und umgekehrt. Bachtin hatte diese Verkehrungen als subversives Verlachen von Hierarchien gelesen und dabei verkannt, dass diese Verkehrungen ins Gegenteil auch als Machtstrategie instrumentalisiert werden können. Als solche dienen sie nicht dem hierarchiefreien Spass, sondern der Tilgung von Erinnerung und der Zementierung von vereinfachenden, meist schiefen Oppositionen, die für die beabsichtigte Umbenennung und Umwertung nötig sind.

In jüngster Zeit haben wir es geradezu mit einer Welle von Verkehrungen ins Gegenteil zu tun: aus ‚böse‘ wird ‚gut‘, aus ‚links‘ wird ‚rechts‘, aus Erfindungen Fakten. Immer häufiger bezeichnen sich Rassisten als Dissidenten und Populisten als Andersdenkende. Das Establishment imitiert die Stimme des Volkes, aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Welche Funktion haben diese Verkehrungen in der gegenwärtigen Politik?

Erfindung des ‚Gutmenschen‘ als Bösen

Beginnen wir mit einem der nervtötendsten Umbenennungsversuche der letzten Jahre, der Mobilisierung des ‚Gutmenschen‘ als Bösen. Mit einem verdrehten Nietzschezitat könnte man dessen Werdegang ungefähr so beschreiben: Der Mensch von heute erfindet nicht den ‚Bösen‘ als Feind, sondern den ‚Guten‘ – „und zwar als Grundbegriff, von dem aus er sich als Nachbild und Gegenstück nun auch noch einen ‚Bösen‘ ausdenkt – sich selbst!“ Sich selbst als ‚böse‘ zu deklarieren, funktioniert natürlich nur, weil ‚böse‘ ebenfalls neu kodiert wird: ‚böse‘ meint nun neu ‚realistisch‘, ‚Klartext redend‘, ‚Sprech-Tabus-brechend‘, ‚nicht naiv‘, nicht ‚politisch korrekt‘. So kann der neue ‚Böse‘ – aufgrund der terminologischen Verdrehung – der einzige ‚Gute‘ bleiben, und zwar als schlauer, als echter Kerl und als jener, der die angebliche Falschheit des ‚Guten‘ entlarven kann.

Das eigentliche Ziel der Verkehrung besteht allerdings darin, den ‚Gutmenschen‘ als das eigentlich linke Böse zu entlarven. Bei der AfD ist „Gutmenschen-Faschist“ sogar ein gängiges Schimpfwort. Und Claudio Zanetti (SVP) twitterte im Juni 2016: „Der Faschismus unserer Tage ist links“. Vor kurzem hat Christoph Blocher (SVP) all diejenigen, welche die fremdenfeindliche Kampagne der SVP zur Durchsetzungsinitiative kritisierten, für eine „flächendeckende Verunglimpfung und Verleumdung der SVP“ verurteilt: „Das hat mich an die Methoden der Nazis in der Anfangszeit des Dritten Reiches erinnert. Bei den Juden hat es ja auch nicht mit dem Völkermord begonnen, sondern mit Verunglimpfung und Ausgrenzung.“

Bei Blocher ist die Verkehrung ins Gegenteil perfekt vollzogen. Die Partei der Ausgrenzung und Verunglimpfung deklariert sich selbst als Opfer von Ausgrenzung und Verunglimpfung. Sie tut dies wiederum im Sinne einer weiteren Verdrehung – indem sie Kritik schlicht als Stigmatisierung bezeichnet: „Genau diese Stigmatisierung führt zum Extremismus. Parteien, welche die herrschenden Zustände hinterfragen und den Finger auf die Versäumnisse der Politik legen, sind keine ‚rechtspopulistischen‘ Bewegungen.“ Wer also Nationalismus, Ausländerhetze, rücksichtslose politische Führung – alles Merkmale von Faschismus – kritisiert, wird kurzerhand selbst als ‚Faschist‘ abgestempelt.

Erfindung des Gegenteils vom ‚Gutmenschen‘

Ging es zunächst darum, den ‚Gutmenschen‘ als Feind zu erfinden, läuft eine weitere Umkehrung darauf hinaus, den Feind des ‚Gutmenschen‘ zu erfinden: den ‚Menschenfeind‘. Dies tat vor kurzem Lucien Scherrer in der NZZ – und er schlug in einem zweiten Schritt vor, diesen ‚Menschenfeind‘ gleich wieder zu rehabilitieren. Unter dem Titel „Plädoyer für die Menschenfeinde“ kündigt er an: „Während ‚Gutmensch‘ als Unwort gilt, wird die Mode, Andersdenkende als ‚Menschenfeinde‘ zu diffamieren, kaum hinterfragt. Durchaus zu Unrecht.“ Scherrer bringt den ‚Menschenfeind‘ nicht nur als reaktive Erfindung des „Gutmenschen“, als eine „Art Anti-Gutmensch“, sondern vor allem als den „Andersdenkenden“ ins Spiel.

Scherrer unterstellt den Wissenschaftlern, die für die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) arbeiten, Menschen mit anderen Meinungen ganz grundsätzlich als ‚Menschenfeinde‘ zu deklarieren, so wie sie es auch mit Antisemiten oder Rassisten machen. In der verlinkten Studie, „Die Abwertung des Anderen“ – einer übrigens lohnenswerten empirischen Studie über Rechtsextremismus in acht europäischen Ländern – definieren die AutorInnen jedoch ganz zu Beginn und sehr explizit, was sie unter „gruppenbezogener Fremdenfeindlichkeit“ verstehen, und zwar „abwertende Einstellungen und Vorurteile gegenüber solchen Gruppen, die als ‚anders‘, ‚fremd‘ oder ‚unnormal‘ definiert werden. Es handelt sich also um „fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, islamfeindliche, sexistische und homophobe Einstellungen“, nicht um die „Ablehnung traditioneller Rollenbilder“ und „Andersdenkender“.

Was in solchen Texten wie jenem von Lucien Scherrer passiert, ist allzu leicht zu durchschauen: Mit der Geste von Aufdeckung und Bloßlegung werden Forschungsergebnisse tendenziös gelesen, um selbst wieder etwas zu verdecken und zu verhüllen. Dabei wird Forschung, wie sie die FES durchführt, ganz generell als eine Art ‚Gutmenschenforschung‘ oder ‚Gutmenschenempirie‘ diskreditiert.

Selbsterfindung als ‚Andersdenkende‘

All die Mühen der Erfindung des Gutmenschen als Feind und des Menschenfeindes als Feind des Gutmenschen laufen in der rechtspopulistischen Agitation darauf hinaus, sich selbst als „Menschen mit anderen Meinungen“, als Andersdenkende oder gar als die neuen Dissidenten ins Spiel zu bringen. Die neuen Andersdenkenden sind dann jene, die mit nationalistischen, rassistischen und autokratischen Thesen aufwarten. Vertreter der AfD bezeichnen z.B. die Kritik an ihrer Partei als „Hexenjagd auf Andersdenkende“. Im extremsten Fall bezeichnen sie sogar Holocaust-Leugner als „Dissidenten“, wie man in den Schriften des AfD-Politikers Wolfgang Gedeon lesen kann.

Dadurch können die potentiellen Wähler mit Vokabeln versorgt werden, mit denen sie sich eher identifizieren können als mit der Selbstbezeichnung ‚Rassist‘ oder ‚Nationalist‘… In der Psychologie bezeichnet man diesen Vorgang nach Anna Freud als Reaktionsbildung. Inakzeptable Vorstellungen und Gefühle werden unterdrückt und durch etwas ersetzt, das der ursprünglich beabsichtigten Reaktion zwar entgegengesetzt ist, das aber ein sozial akzeptiertes Verhaltensmuster darstellt. In den genannten Beispielen wird die Verdrehung jedoch bewusst eingesetzt – als Akt der Auslöschung und Usurpation. Die Umbenennung und Verdrehung zielt darauf ab, die Erinnerungen daran, was man historisch über Dissidenz, Widerstand und Andersdenkende wissen kann und sollte, zu verlachen und auszulöschen. Im Gegenzug ursurpiert man die positiven Vorstellungen, die mit Widerstand und Opposition verbunden sind. Das könnte man auch eine strategische kollektive Reaktionsbildung nennen. Konkret versucht etwa die AfD den Nimbus der Oppositionsbewegung der ehemaligen DDR für sich zu reklamieren, indem sie zum Beispiel den Slogan „Wir sind das Volk“ annektiert und für ihre Zwecke missbraucht. Völlig zu Recht, aber in den Medien kaum hörbar, hat die DDR-Opposition sich darüber empört, dass nun versucht wird, „ein freiheitliches Motto für völkisch-rassistische Zwecke umzudefinieren.“

Ähnliches lässt sich auch in Polen und Ungarn beobachten. Die neue Rechte, die für den rasanten Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verantwortlich ist, eignet sich die Erinnerung an den Widerstand gegen die Diktatur an und nutzt diese für die eigenen, wiederum entgegengesetzten Ziele. Victor Orbán bringt zum Beispiel in seinen Statements zum Gedenken an den Aufstand von 1956 problemlos die Belagerung durch die Sowjetunion mit der Flüchtlingspolitik durch die EU zusammen. Der Aufstand von 1956 wird nun auch als Aufstand gegen das Fremde (Russische) und nicht mehr nur als Aufstand gegen die Diktatur erinnert.

Dass nun auch noch rechtspopulistische Politiker in der Schweiz den Widerstand der Oppositionsbewegungen Osteuropas für ihre eigene Politik nutzen, erstaunt daher nicht mehr. Die ungarische Botschaft wählte in diesem Jahr Christoph Blocher als Festredner für ein Gedenkkonzert an den Aufstand von 1956 in der Tonhalle Zürich. Und dieser ist sich nicht zu blöde, den ungarischen Widerstandskampf mit seinem Kampf gegen die EU in Zusammenhang zu bringen: „Wir wissen, dass heute in Ungarn wieder viele Bürgerinnen und Bürger leben, denen die politische Grosswetterlage Sorge macht. Grossprotzig versprach die EU-Mitgliedschaft grenzenlose Freiheit bei Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital und betonte nur die Sonnenseiten dieser theoretischen Ideale. Dass dies auch neue fast nicht zu bewältigende Probleme, ganze Völkerwanderungen, Begrenzungen der Souveränität und der Handlungsfreiheit mit sich bringt, verschweigt man.“

Nach Blocher ist es Brüssel und nicht die jetzige ungarische Regierung, die die Demokratie in Ungarn einschränkt. Mit solchen Narrativen soll die Mobilmachung der SVP gegen die EU mit dem Widerstand der Oppositionsbewegungen gegen die Diktatur veredelt und die damit verbundenen positiven Gefühle für die eigene ins Autoritäre kippende Politik (z.B. Schweizer Recht vor Völkerrecht) genutzt werden. Mit einer solchen Instrumentalisierung des Widerstands von 1956 macht sich Blocher offen und öffentlich über Nonkonformismus, Opposition und Widerstand in Diktaturen lustig. Dabei handelt es sich auch um eine Karnevalisierung, allerdings um eine Karnevalisierung als Machtstrategie. Es werden nicht autokratische Machtverhältnisse ‚von unten‘ her subvertiert, sondern die Demokratie wird ‚von oben‘ aus unterhöhlt.