Eine Ethnisierung des Diskurses, aus der Luft gegriffene Genozidvorwürfe, wechselnde Leugnungen und Rechtfertigungen für die eigenen Kriegsverbrechen: All das ist nicht neu. Dunja Melčić analysiert die Parallelen zwischen russischem und serbischem Kriegsdiskurs in den 1990er Jahren und heute.

  • Dunja Melčić

    Dunja Melčić, Philosophin und freie Autorin; lebt seit 1974 in Frankfurt, wo sie 1981 über Martin Heidegger promovierte; setzt sich besonders mit Themen aus der Philosophie und der internationalen Politik (mit dem Akzent auf Südosteuropa) auseinander und veröffentlicht in deutscher, englischer und kroatischer Sprache.
Geschichte der Gegenwart
Geschichte der Gegenwart 
Unheil­volle Paral­lelen. Ideologisch-nationalistische Rhetorik in Russ­land und Serbien
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Wer über ein gutes Erin­ne­rungs­ver­mögen verfügt, dem könnte Putins Vorbe­rei­tungs­rhe­torik vor dem Krieg wie ein Echo desselben Texts erscheinen, den serbi­sche Natio­na­listen als Einstim­mung zum Krieg der 1990er Jahre in den Ruinen des jugo­sla­wi­schen Staates darboten. Die Paral­lelen in der poli­ti­sche Feind­schaft und natio­nalen Hass schü­renden Rede- und Sprech­weise sind so auffal­lend, dass sie für sich spre­chen, auch ohne sich in den – weit­ge­hend dunklen – geschicht­li­chen Hinter­grund zu vertiefen. Eine heraus­ra­gende Posi­tion nimmt in dieser Hass­rhe­torik der Begriff des „Geno­zids“ ein. Er begann seine „Karriere“ als verbaler Totschläger in Serbien Mitte der 1980er Jahre, und zwar – im Unter­schied zum von Anfang an poli­ti­schen Lügen­nar­rativ Putins – zunächst in lite­ra­ri­schen und feuil­le­to­nis­ti­schen Nationalistenkreisen.

Schrift­steller, Mitglieder der serbi­schen Akademie, deren Nimbus schon immer auf Einbil­dung beruhte, selbst­er­nannte Wissen­schaftler, nabel­schau­ende Natio­nal­his­to­riker schäumten vor Wut, weil sie meinten, große Verbre­chen am serbi­schen Volk seien igno­riert, verschwiegen oder verfälscht worden. Beson­ders die bestia­li­schen Verbre­chen im berüch­tigten Ustascha-Lager Jasen­ovac während des Zweiten Welt­krieges in Kroa­tien hielten die serbi­schen Natio­na­listen für allge­mein vernied­licht darge­stellt. Das Entstehen eines solchen Diskurses wurde begüns­tigt durch das tatsäch­liche Ausbleiben einer kriti­schen histo­ri­schen Forschung in der ideo­lo­gi­sierten marxis­ti­schen Histo­rio­gra­phie jener Zeit, doch geleugnet wurde der durch das Ustascha-Regime began­gene Genozid keines­wegs. Die natio­na­lis­ti­schen Serben bestanden aber auf immer größeren serbi­schen Opfer­zahlen (eo ipso eine perverse Idee); einer „errech­nete“ sogar, dass in Jasen­ovac 3 Mio. Serbinnen und Serben umge­bracht worden seien, also etwa fast doppelt so viele wie auf dem dama­ligen Herr­schafts­ge­biet der Usta­scha über­haupt gelebt hatten. Andere Opfer wurden sowieso nie erwähnt.

Mit solchen Sprach­mit­teln wurde die verbale Mobi­li­sie­rung in Belgrad betrieben. Die drama­tisch und pathe­tisch insze­nierte Opfer­rolle diente dem Entfa­chen von Hass, und zwar nicht irgend­wel­chen konkreten Tätern, sondern gleich einem ganzen Volk gegen­über. Wenn auch zunächst auf die Vergan­gen­heit proji­ziert, blieben der Hass auf die Kroaten als Feind­bild und dann als Kriegs­an­trieb bis in die Gegen­wart hinein haften.

Als nächstes erschien den Natio­na­listen in den 1980er Jahren die Abrech­nung an einer anderen Front als drin­gender. Es waren die Albaner in der auto­nomen Provinz Kosovo, die als höchste Bedro­hung präsen­tiert wurden. Warum? Eigent­lich waren es nach­voll­zieh­bare demo­gra­phi­sche Ände­rungen in der Provinz, die dazu führten, dass immer mehr serbi­sche Bewohner die Region verließen und nach Serbien, wo sie eher ein Auskommen finden konnten, über­sie­delten. Die Natio­na­listen erin­nerten sich aber daran, dass der Kosovo als mythi­sche Wiege der Serben gegolten hatte und konstru­ierten eine Geschichte, wonach die Albaner die Serben durch einen Genozid aus der Provinz verdrängen wollten – einer Provinz, in der viele Serben ohnehin nicht leben wollten. Diese Gefahr war so real wie der „Genozid“ der Ukrainer an den Russen in der Putin’schen Saga.

Erdich­tung von Genoziden

Diese ersten Schritte des Kriegs­vor­spiels haben die Wirkung einer sprach­li­chen Aggres­sion, die Angst erzeugt, aber nicht selten von der Umge­bung auch herun­ter­ge­spielt wird: Es seien zwar üble Verun­glimp­fungen und Lügen, aber eben doch nur Worte. Bei näherem Hinsehen tritt ein Plan hervor: Das Schwa­dro­nieren über Einver­lei­bung von Teilen der Terri­to­rien der beschimpften Repu­bliken oder Völker zielt immer auf eine Umset­zung dieser Vorhaben. Parallel wird anderen Völkern aberkannt, dass sie über­haupt ein Exis­tenz­recht als Völker bean­spru­chen können: So seien Albaner kein Volk, Kroaten bloß katho­li­sche Serben, Bosniaken eben musli­mi­sche. Die gleiche sprach­liche Stra­tegie verfolgt auch die Putin’sche Leug­nung des Exis­tenz­rechts von Ukrai­nern. Gefan­gene Kroaten und später Bosniaken mussten in Lagern serbi­sche Lieder singen und sich als Serben bekennen. Die russi­schen Besatzer gehen in den von ihnen kontrol­lierten Gebieten sogar noch effek­tiver vor: Sie vernichten einfach alles Ukrai­ni­sche durch Umstel­lung von Schulen aufs Russi­sche, das Austau­schen ukrai­ni­scher Fern­seh­ka­näle durch russi­sche und so weiter. Das Absurde dieses Narra­tivs, dass dann die Serben nicht „angeb­liche“ Kroaten, sondern eben Serben, die Russen nicht „angeb­liche“ Ukrainer, sondern aus ihrer Sicht Russen töten, scheint ihren Produ­zenten noch nie in den Sinn gekommen zu sein. Auch die „These“ über einen drohenden Genozid wird so unhaltbar.

Angriff auf Dubrovnik im November 1991, Quelle dw.com

Aber Wider­sprüche sind in diesem Denk­system völlig neben­säch­lich. Die Sprache ist bloß ein Instru­ment, das mal zu einem Zweck und mal zu einem anderen benutzt wird. Lügen ist in dieser Logik ebenso wenig verwerf­lich. Milošević verließ sich auf die in der natio­na­lis­ti­schen Szene etablierten Narra­tive – vom „Genozid“ bis zur Rück­ho­lung „alter serbi­schen Länder“ – und über­nahm das Orga­ni­sa­to­ri­sche der Umset­zung. Milošević sagte: „Serbien ist nicht im Krieg“. Putin sagt: „Wir führen bloß eine mili­tä­ri­sche Spezi­al­ope­ra­tion“ oder „bombar­diert werden nur mili­tä­ri­sche Ziele – mit Präzi­si­ons­waffen!“ oder „die russi­sche Armee greift keine zivilen Ziele an!“. Belgrad bestritt, dass seine Kräfte Dubrovnik bombar­dierten. Die Erklä­rung für die entspre­chenden Fern­seh­bilder: „Die Kroaten verbrennen Auto­reifen.“ Alter­nativ: Dort kämpfen „kurdi­sche Söldner“ gegen die JVA (Jugo­sla­wi­sche Volks­armee). „Auslän­di­sche Söldner“ ist auch eine auch von Russ­land geliebte Insi­nua­tion. Nach der Bombar­die­rung des Regie­rungs­sitzes in Zagreb leug­nete die serbi­sche, fälsch­lich unter dem Namen „jugo­sla­wi­sche“ operie­rende, Luft­waffe, Bomben abge­worfen zu haben, viel­mehr seien es die Kroaten selbst gewesen – auch wenn diese keine Kampf­flug­zeuge hatten. Bosni­sche Serben leug­neten, die Mörser­gra­nate auf den Markt­platz von Sara­jevo, die über 60 Menschen tötete, abge­feuert zu haben, und behaup­teten, es seien die „Moslems“ selbst gewesen, um sich als Opfer zu insze­nieren. Die unwi­der­leg­baren Beweise konterten sie mit einer hane­bü­chenen Version von einem unter dem Pflaster verstecktem Spreng­stoff, doch als dies nicht über­zeugte, hatten sie gleich die nächste ‚Wahr­heit‘ parat.

Russ­land bot auch mehrere Wahr­heiten nach­ein­ander, um die Verant­wor­tung für den Abschuss des malay­si­schen Flug­zeugs mit fast 300 Passa­gieren an Bord über der (besetzten) Ostukraine im Juli 2014 von sich zu weisen. Jetzt im Krieg machen sie sich nicht so viel Mühe und erklären alles, was belas­tend erscheint, zu Lüge, Insze­nie­rung, Propa­ganda und bedienen sich in den Massen­me­dien eben­dieser „Methoden“.

„Beschützen“ von Minder­heiten durch Waffenübermacht

Die bevor­zugte Methode dieses mili­tä­ri­schen „Beschüt­zens“ des „eigenen“ Volkes in einem anderen Staat ist das Beschießen von zivilen Zielen in diesem Staat. Die Aggres­sion beginnt oft mit der Usur­pa­tion von Terri­to­rien und der Souve­rä­nität des Staates durch eben diese zu beschüt­zende Minder­heit. Die beglei­tende Ideo­logie beruht auf einer Ethni­sie­rung der im Grunde poli­ti­schen Gegner. In Kroa­tien 1991 waren dies „die Serben“ und in der Ukraine „die Russen“, deren Rebel­lionen sich haupt­säch­lich gegen eine neue demo­kra­ti­sche poli­ti­sche Ordnung und Orien­tie­rung nach Europa rich­teten. Selbst­ver­ständ­lich wurden diese als Faschisten und Feinde beschimpft: Kroaten seien (alle­samt) Usta­schas, Ukrainer Nazis. Wie absurd diese ethni­sie­rende Ideo­logie ist, bezeugt das Faktum, dass in Zagreb damals, nach der dama­ligen Volks­zäh­lung, zumin­dest doppelt so viele Menschen lebten, die sich als „serbisch“ bezeich­neten, als in den Gebieten der Aufständischen.

Gedenken in Sara­jevo an Krieg und 1425 Tage Bela­ge­rung zwischen 1992 und 1996: 50 000 Menschen wurden verletzt, 11 541 verloren ihr Leben – darunter 643 Kinder. Quelle: dw.com

Nach den vorpro­gram­mierten Ausein­an­der­set­zungen griff die zentrale Macht, der „Mutter­staat“, ein. In Kroa­tien wurde als erstes ein kleines, wohl als kroa­tisch einge­stuftes Dorf (mit dem bemer­kens­werten Namen Kijevo) platt­ge­bombt. Der einzige vorstell­bare Grund: Es befindet sich in der Nähe der Zone im dalma­ti­ni­schen Hinter­land, wo mehr­heit­lich Serben lebten. Somit war dies das erste Signal für das, was folgen sollte. Danach wurden viele weitere Städte zunächst zerbombt, danach einge­nommen und die Bevöl­ke­rung vertrieben. Die bekann­teste ist wohl Vukovar, die Stadt an der Donau; diese Taktik wurde auch in Bosnien-Herzegowina ange­wendet. Aus den Bergen von Sara­jevo befahl der berüch­tigte Ratko Mladić seinen Truppen: schießt auf Pofa­lići (Stadt­teil), dort gibt es wenig Serben. Nach ähnli­chem Schema geht anschei­nend auch Russ­land in der Ukraine vor, doch alles in einer viel größeren, welt­po­li­ti­schen Dimen­sion: die russi­sche Zerstö­rungs­wucht und -wut ist einmalig.

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Und so kommt man zum entschei­denden Unter­schied. Euro­päi­sche Poli­tiker haben sich von Beginn an in den Konflikt zwischen den ex-jugoslawischen Teil­staaten einge­mischt, ohne sich aller­dings ausrei­chend darüber zu infor­mieren, was ihm voraus­ging. Sie versuchten, „neutral“ zu vermit­teln – zwischen allen Seiten. Die Ursache der Konflikte wollten sie nicht erkennen, auch dann nicht, als diese mit Waffen ausge­tragen wurden. D.h. sie wollten nicht zwischen den Angrei­fern und den Ange­grif­fenen unter­scheiden. Diese Taktik wurde auch gegen­über und zulasten der Ukraine nach der russi­schen Aggres­sion von 2014 ange­wendet und wurde bei der soge­nannten „Minsker Verein­ba­rung“ beson­ders stur von der deut­schen Kanz­lerin verfolgt. Gleich­zeitig verdrehten die serbi­schen Medien jedes Kriegs­er­eignis in sein Gegen­teil, verschwiegen alles – Massen­morde, Zerstö­rungen, Inter­nie­rungs­lager, Massen­ver­trei­bungen –, was sich nicht so einfach verfäl­schen ließ, und schwa­dro­nierten statt­dessen über einen Genozid an den Serben. Wie jetzt die Russen, sicherten die Serben damals gele­gent­lich huma­ni­täre Korri­dore aus bela­gerten Städten zu, um sie zu beschießen und die Verlet­zung der Feuer­pause der Gegen­seite in die Schuhe zu schieben. Und diverse inter­na­tio­nale Vermittler und huma­ni­täre Orga­ni­sa­tion vor Ort spra­chen auch in diesem Fall von einer Schuld auf beiden Seiten und wollten den Verant­wort­li­chen nicht benennen.

Das ist der Unter­schied zur Ukraine, einer­seits, und zwar damals mit fatalen Folgen: Frie­dens­ver­hand­lungen zu führen, ohne sich über den Aggressor im Klaren zu sein, kann nicht fruchten, wie man sie jetzt in den Nach­fol­ge­staaten – insbe­son­dere in Bosnien-Herzegowina – sehen kann. Ande­rer­seits konnte Milošević im Unter­schied zu Putin nicht alles machen, was er wollte, und musste sich dem Druck beugen bzw. zuletzt doch in Frie­dens­lö­sungen gemäß west­li­cher, vor allem ameri­ka­ni­scher poli­ti­scher Vorstel­lungen einwil­ligen. Sie erlaubten ihm übri­gens auch eine „Gesichts­wah­rung“. Nie ist von „Gesichts­wah­rung“ die Rede, wenn man von kroa­ti­schen oder bosni­schen Poli­ti­kern spricht. Die Ukrainer haben sich die Hoch­ach­tung erst durch den uner­mess­li­chen Blut­zoll verdient, als man dem Land den EU-Kandidatenstatus versprach. In solche Art Verhand­lungen à la „Dayton“ würde Putin niemals einwil­ligen, weshalb auch eine ähnliche Frie­dens­lö­sung wie jene mit Milošević in Dayton 1995 undenkbar ist. Milošević war eigent­lich mili­tä­risch am Ende; die realis­tisch mögliche Nieder­schla­gung der serbi­schen Streit­kräfte in Bosnien durch alli­ierte kroa­ti­sche und bosnia­ki­sche Armeen hatten die Ameri­kaner geblockt, wie der dama­lige Haupt­ver­hand­lungs­führer Richard Holbrooke selbst zugab.

Russ­land hingegen muss nicht befürchten, dass seine Waffen­ar­se­nale sich bald leeren könnten. Knapp wird es für Putin beim „Menschen­ma­te­rial“, und seine „Teil­mo­bi­li­sie­rung“ vom September scheint ihm keine große Abhilfe zu schaffen. Für alle Fälle erin­nert Putin immer wieder daran, dass er auch über Atom­waffen verfügt. Eine Situa­tion, in der der Westen einen Frieden à la Dayton vermit­telt, ist jeden­falls unvor­stellbar. Milošević hat damals sein Momentum nicht ausnützen können, das er sich durch die Verein­nah­mung der von allen Staats­an­ge­hö­rigen über die Jahre aufge­bauten Armee verschaffte, die trotz immensen mate­ri­ellen Vorteils an Logistik, Ressourcen und Waffen auf heftigen Wider­stand in Slowe­nien und Kroa­tien stieß. Doch immer weniger Serben wollten noch frei­willig in den Krieg ziehen, und eine Mobi­li­sie­rung kam für ihn nicht in Frage. Jeden­falls gab Milošević bei den Verhand­lungen weiterhin den starken Mann und kam damit durch. In darauf­fol­genden vier Jahren baute er aus den brutalsten Krie­gern, Milizen und Killer­truppen neue Spezi­al­ein­heiten bei Armee und bei der Polizei auf; diese sollten 1999 den Kosovo von „zu vielen“ Alba­nern (90%) säubern. Erst dann entschloss man sich im Westen, diesen Mann zu stoppen, bevor er noch einen Genozid verübt. Erst nach vier verlo­renen Kriegen und einem erneuten Versuch Miloše­vićs, Wahl­er­geb­nisse zu mani­pu­lieren, wurde sein Regime am 5. Oktober 2000 gestürzt. Ob einmal etwas Vergleich­bares mit Putin wie damals mit Milošević passieren könnte? Dass ihm vor einem inter­na­tio­nalen Gerichtshof à la Haager ad-hoc-Tribunal der Prozess gemacht werden könnte, bei welchem Ausgang auch immer, erscheint jetzt ausge­schlossen. Übri­gens führt Putin nicht nur einen Krieg gegen die Ukraine, sondern erklär­ter­weise einen gegen den Westen und vor allem gegen die euro­päi­sche Nach­kriegs­ord­nung, gegen ihre Regeln und Insti­tu­tionen, die er alle­samt nicht mehr anerkennt.

Völker­mörder als Volkshelden

Aber auch wenn die Politik eine solche Insti­tu­tion wie ein Kriegs­ver­bre­cher­tri­bunal aner­kennt, muss sich diese Aner­ken­nung nicht zwangs­läufig in den Gesell­schaften nieder­schlagen. Das poli­ti­sche Serbien heute funk­tio­niert seit geraumer Zeit unter dem ehema­ligen, angeb­lich jetzt geläu­terten Kriegs­treiber Alek­sandar Vučić als restau­riertes Milošević-Regime. Wer in der Öffent­lich­keit vom „Genozid in Srebre­nica“ spricht, wird zum Verräter erklärt. Den wegen Völker­mords in Bosnien-Herzegowina durch das Haager Beru­fungs­ge­richt verur­teilten Ratko Mladić sieht man in Serbien nicht als Kriegs­ver­bre­cher an, sondern feiert ihn als Helden. Das entspre­chende Narrativ dazu lautet, er habe die „Serben vor einem Genozid“ bewahrt.

Nach diesem Schema läuft es offenbar auch in Russ­land ab, wenn die Schlächter von Buča als Helden mit Orden ausge­zeichnet werden. Solange Putin die Geschicke des Landes (und darüber hinaus) bestimmt, wird das Verkehren der Wahr­heit in das propa­gan­dis­ti­sche Gegen­teil nicht aufhören. Dasselbe gilt für Alek­sandar Vučić, seinen Verehrer aus Serbien, der seit zehn Jahren eine Fort­set­zung des Systems Milošević samt dazu­ge­hö­rigen Lügen in leicht abge­wan­delter Form betreibt. Aber im Fall Serbien bzw. seinen (angeb­li­chen) EU-Ambitionen, herrscht in der EU noch immer der Wille zur Illu­sion vor, was zu einer merk­wür­digen kontra­fak­ti­schen Politik führt – zum Nach­teil der Nach­bar­länder Serbiens.