Wahlen

Das Pendel schlägt zurück: Die zwei Verfas­sungs­pro­zesse Chiles

Am 7. Mai wählten die Chilen:innen die Personen, die einen neuen Verfassungstext erarbeiten. Dieser zweite Verfassungsprozess wird anders verlaufen als der gescheiterte erste: Er wird stärker reglementiert und von den Parteien kontrolliert. Zudem dominieren rechtsradikale und konservative Kräfte den Verfassungsrat.

Politik und Indi­vi­dua­lismus. Ein Rück­blick auf die Parla­ments­wahlen in den Niederlanden

Der politische Schwerpunkt der Niederlande hat sich nach rechts verschoben. Das hängt mit dem verbreiteten Glauben an die eigene Individualität zusammen, der mit der Abwertung anderer Vorstellungen von Individualität einhergeht. Anspruchsindividualismus und Individualismuskritik prägen die politische Kultur der Niederlande.

Warum die „nütz­liche Stimme“ schäd­lich ist. Vor den Wahlen in Frankreich

Die „nützliche Stimme“ (vote utile) wird im Vorfeld der Wahlen in Frankreich im Namen der Demokratie vorgebracht – wer nicht pragmatisch wählt, sei ein Egoist, der nicht an das Gesamtwohl denkt. Infrage gestellt wird dabei aber das Prinzip des demokratischen Pluralismus.

Von der Schweiz lernen, heisst siegen lernen. Direkte Demo­kratie, „Mann­haf­tig­keit“ und die extreme Rechte

Auf ihren Wahlplakaten forderte die AfD „Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild!“ Was verbindet die deutschen Rechtsextremen mit der Schweizer SVP?