Wahlen
Das Pendel schlägt zurück: Die zwei Verfassungsprozesse Chiles
Am 7. Mai wählten die Chilen:innen die Personen, die einen neuen Verfassungstext erarbeiten. Dieser zweite Verfassungsprozess wird anders verlaufen als der gescheiterte erste: Er wird stärker reglementiert und von den Parteien kontrolliert. Zudem dominieren rechtsradikale und konservative Kräfte den Verfassungsrat.
Politik und Individualismus. Ein Rückblick auf die Parlamentswahlen in den Niederlanden
Der politische Schwerpunkt der Niederlande hat sich nach rechts verschoben. Das hängt mit dem verbreiteten Glauben an die eigene Individualität zusammen, der mit der Abwertung anderer Vorstellungen von Individualität einhergeht. Anspruchsindividualismus und Individualismuskritik prägen die politische Kultur der Niederlande.
Warum die „nützliche Stimme“ schädlich ist. Vor den Wahlen in Frankreich
Die „nützliche Stimme“ (vote utile) wird im Vorfeld der Wahlen in Frankreich im Namen der Demokratie vorgebracht – wer nicht pragmatisch wählt, sei ein Egoist, der nicht an das Gesamtwohl denkt. Infrage gestellt wird dabei aber das Prinzip des demokratischen Pluralismus.
Von der Schweiz lernen, heisst siegen lernen. Direkte Demokratie, „Mannhaftigkeit“ und die extreme Rechte
Auf ihren Wahlplakaten forderte die AfD „Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild!“ Was verbindet die deutschen Rechtsextremen mit der Schweizer SVP?