Schlagwort: SVP

Artikel zum Thema Schwei­ze­ri­sche Volks­partei. Siehe auch Chris­toph Blocher und Roger Köppel.

„Wir gestehen, dass wir uns konti­nu­ier­lich auf den Artikel 3 des Grund­ge­setzes berufen“ – parodis­ti­sche Selbst­de­nun­zia­tion als Vertei­di­gung von Kritik

Die Antworten vieler LehrerInnen auf den Lehrerpranger der AfD sind grandios. Sie sind nicht nur lustig, sondern auch geistreiche Analysen über das Verhältnis von Denunziation und Kritik. Über parodistische Geständnisse und Antibeichten in Diktaturen und in Demokratien.

Die „Selbst­be­stim­mungs­in­itia­tive“: Ein Instru­ment zur Behin­de­rung der eigenen Justiz

Die von der SVP lancierte Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“ bedroht den Rechtsstaat und die internationale Stellung der Schweiz elementar. Sie zielt vor allem auf die Europäische Menschenrechtskonvention, der das Schweizer Rechtssystem vieles verdankt.

Fremde Richter? Die Volks­in­itia­tive „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbst­be­stim­mungs­in­itia­tive)“ bedroht den Rechts­staat

Die SVP möchte mit einer Volksinitiative erreichen, dass völkerrechtliche Verträge bis hin zur Europäischen Menschenrechtskonvention von der Schweiz einseitig gekündet werden können, wenn sie „Schweizer Recht“ widersprechen. Der Vorstoss ist radikal, er zielt auf die Grundlagen unserer Rechtsordnung.

Die Verführ­bar­keit der Jour­na­listen

Zum wiederholten Mal versucht die Weltwoche, der Schweiz eine Debatte über die „Dummheit“, Verführbarkeit und über die Ideologien von Intellektuellen aufzuzwingen. Echt jetzt? Wie wäre es zur Abwechslung mit einer Debatte über die politische Instrumentalisierbarkeit von Journalisten und Medien?

„Arsch huh, Zäng ussen­ander!“ Die AfD, die SVP und was jetzt zu tun ist.

Der Einzug der AfD in den Bundestag war zu erwarten. Er verändert die Parteienlandschaft, aber er ist nicht Ausdruck eines Rechtsrucks der Gesellschaft. Ein vergleichender Blick auf die Rechtsnationalen in der Schweiz hilft bei der Frage, was jetzt zu tun ist.

Kommer­zia­li­sie­rung und Poli­ti­sie­rung. Zur Situa­tion der Medien in der Schweiz

Die Debatte um „Mainstream-Medien“ und „Lügenpresse“ ist inzwischen in der Schweiz angekommen. Doch was bringt die Resonanz für eine solche rechtspopulistische Kritik? Denn in der Schweiz ist die Kommerzialisierung der Medien das Problem. Und diese wiederum begünstigt den Populismus.

In den Niede­rungen der Desin­for­ma­tion. Ein Selbst­ver­such mit RT

Dass rechtspopulistische Parteien in Europa ihre rhetorischen Strategien beim russischen Propagandasender RT abkupfern, ist nichts Neues. Was sie damit bezwecken, aber schon.

Die Schweiz als Avant­garde des euro­päi­schen Rechts­po­pu­lismus

Die Schweiz ist seit Jahrzehnten die Avantgarde des Rechtspopulismus in Europa. Nirgendwo sonst haben fremdenfeindliche Parteien mit populistischen Parolen gegen die "Elite" eine so lange Tradition wie in der Alpenrepublik. Und nirgendwo sonst waren sie so erfolgreich.

Der #Troll im Netz. Eine Besich­ti­gung

Trolls stören gezielt und in bösartiger Absicht. Ausgehend von den Chatrooms der 90er Jahre haben sie ihren Siegeszug durch die Sozialen Medien und Kommentarspalten angetreten. Seither besetzen sie die Öffentlichkeit. Die Frage ist: Was tun?

Die Verschwö­rungs­theo­rien der „Klima­wan­del­skep­tiker“

Der Klimawandel ist eine wissenschaftliche Tatsache. Das hat jahrzehntelange Forschung von tausenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern ergeben. Rechtspopulisten interessieren sich nicht dafür und streiten den Klimawandel ab. Stattdessen raunt man lieber von einer Weltverschwörung.

Jenseits von Leit­kultur und Multi­kulti. Wider die ethni­sche Begrün­dung des Poli­ti­schen

Das „Volk“ erfährt seit einigen Jahren in der rechtspopulistischen Bewegungs- und Parteienlandschaft Europas eine zweifelhafte Auferstehung. Ursprünglich Ausdruck politischer Emanzipation, verkommt der Begriff wieder einmal zur Rechtfertigung von ethnischer Identitätspolitik und Fremdenfeindlichkeit. Höchste Zeit ihn ad acta zu legen.

Pres­se­frei­heit nur für Reiche: ein ethi­scher Test­fall

Die alte Befürchtung, dass die Pressefreiheit nur das Recht von 200 Reichen ist, ihre Meinung zu äussern, könnte jetzt in der Schweiz wahr werden. Der Presserat ist gefordert.