Postdemokratie
Governance. Die Entpolitisierung der Demokratie
Aus neoliberaler Sicht stört die Demokratie den Markt, weil sie umverteilt. Ihre Geringschätzung demokratischer Prinzipien kleiden Neoliberale vornehmlich in das Konzept der Governance. Was dabei als effizienzorientierte Ergänzung demokratisch-rechtsstaatlicher Institutionen erscheint, zielt in Wahrheit auf die Aushöhlung der politischen Öffentlichkeit.
Kann man eine #Diktatur sehen?
Seit neuestem wird mit dem Begriff Diktatur ganz schön herumjongliert. Die einen wollen Diktatur dort erblicken, wo sie nicht ist (Schweiz), die anderen können sie nicht sehen, auch wenn sie mittendrinstehen (Eritrea). Eine Orientierungshilfe.