Für weitere parteipolitische Artikel siehe auch BDP, CDU, CSU, CVP, Die Grünen, Die Linke, FDP (CH), FDP (D), GLP, GPS, SP, SPD und SVP.
Parteien
Der lange Abschied. Zur politischen Unterscheidung von Links und Rechts – nicht nur in Deutschland
Das Spektrum der politischen Positionen wird seit der Französischen Revolution im Links-Rechts-Schema geordnet. Was aber, wenn es keine klaren Positionen mehr zu ordnen gibt, weil populistische Anti-Politik ebenso wie der Pragmatismus der Regierenden das alte Schema zerreiben und alle zur „Mitte“ drängen?
Christian Geulen
Klick den Populismus! Anmerkungen zur wahl-o-matisierten Demokratie
Millionen von Wählerinnen und Wählern in der kommenden Bundestagswahl werden wieder den Wahl-O-Mat benutzen, um die Partei zu finden, die ihnen „entspricht“. Doch diese Art von politischer Bildung im Twitter-Format fördert nicht die Demokratie, sondern den Populismus.
Christian Geulen
Polarisierte Schweiz. Das politische System der Eidgenossenschaft wird immer widersprüchlicher
In der Schweizer Politik klaffen institutionelle und strategische Handlungslogiken zunehmend auseinander. Die auf Verhandlung und Kompromissen basierende Konkordanzdemokratie wird von der polarisierenden direkten Demokratie immer mehr ausgehebelt. Die Unberechenbarkeit der Politik bedroht die Reformfähigkeit der Schweiz.
Silja Häusermann
#Vox_Populi. Zur Aktualität einer alten Idee
Dass die Stimme des Volkes die Stimme Gottes sei, ist eine alte Idee. Heute kann jede Partei, jede Bewegung, jede Gruppe und sogar jedes Individuum den Anspruch erheben, mit Volkes Stimme zu reden. Demokratisch ist das nicht.
Christian Geulen
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Lob des Verbots
Mar 19, 2023 • 15:11
Verbote sind im Zeitalter des Neoliberalismus verpönt. Aber sie werden immer dringender dort, wo es am meisten brennt: in der Klimapolitik
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Produktive Unordnung in der Tasche. Ursula K. Le Guins Carrier Bag Theory of Fiction und die Gegenwartsliteratur
Mar 12, 2023 • 12:56
Die Hoffnung auf den starken Mann hält sich hartnäckig, auch wenn die Realität zeigt, dass Autokraten aller Art das Problem sind und nicht die Lösung. Vielleicht ist das der Grund, warum ein Essay von Ursula K. Le Guin plötzlich überall im Gespräch ist, sozusagen als Gegengift. Was hat es auf…
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Terra(re)forming. Urbanistische Deutungsversuche eines zukunftsträchtigen Begriffs
Mar 5, 2023 • 18:52
Mit der Herausforderung einer Stabilisierung des globalen Temperaturanstiegs erlangen historische urbanistische Projektideen zu einer aktiven Transformation des Klimas eine neue Bedeutung – jenseits des bloß Utopischen. „Terraforming“ erscheint dabei als eine ökologische Kategorie des 21. Jahrhunderts.
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„Bonn – Alte Freunde, neue Feinde“. Glanz und Elend des Geschichtsfernsehens
Feb 26, 2023 • 13:12
Der Sechsteiler „Bonn – Alte Freunde, neue Feinde“ hat die Frühgeschichte der BRD als Agententhriller erzählt, bei dem allerdings das Bundesamt für Verfassungsschutz viel zu gut wegkommt. Dabei wäre gerade eine Blick auf dessen Skandalgeschichte wichtig.
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Reine Leere als Ware: der schöne Schein des Minimalismus
Jan 29, 2023 • 13:15
Ist das Leben mit den ganz wenigen edlen Dingen wirklich die Erlösung aus dem Konsum? Von Apple bis Marie Kondo gibt es die konzentrierte Klarheit und die schöne Leere nicht umsonst: Reduktion muss man sich leisten können.
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Trauer als Widerstand. Über ein Symbol der revolutionären Bewegung „Frau Leben Freiheit“
Jan 22, 2023 • 11:22
Die Proteste im Iran begannen mit einem revolutionären Akt des Trauerns, der zum Symbol der Bewegung wurde: das Abschneiden der Haare. Die Prostestierenden antworten damit auf ein Regime, das nicht jedem Toten erlaubt, betrauert zu werden.
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Spaltung von oben. Zur anti-demokratischen und rassistischen Logik der Integration
Jan 15, 2023 • 16:54
Seit der Berliner Silvesternacht eskaliert der Diskurs um Integration. Warum wir uns endlich verabschieden müssen vom Phantasma der homogenen Gemeinschaft.
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Die Politik aus dem Nirgendwo. Humanitäre Hilfe und die Geschichte schwereloser Institutionen
Nov 27, 2022 • 14:58
Humanitäre Institutionen erscheinen oft als über dem politischen und lokalen Geschehen schwebende Institutionen, neutral, unparteilich, universalistisch. Doch wer Leben rettet, agiert politisch und ortsgebunden. Wie lässt sich das vereinbaren?
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Transfeindlichkeit: Radikalisierungs-Pipeline der amerikanischen Rechten
Nov 6, 2022 • 17:20
Die Rechte in den USA – aber auch andernorts – hat ein neues Angriffsziel entdeckt: trans Menschen. Was bedeutet es konkret, rechtlich und politisch, wenn die Religiöse Rechte ihre transfeindlichen Ressentiments umsetzen kann?
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Rechte Rechtskämpfe
Oct 23, 2022 • 12:53
Rechte Bewegungen und Akteur:innen haben das Recht zum zentralen Kampffeld erkoren: Sie führen jedoch nicht nur (erfolgreiche) Klageverfahren, sondern greifen die relationale Autonomie des Rechts an. Für progressive Bewegungen soll das Recht nicht mehr als emanzipatorischer Hebel ihrer Interessenspolitik fungieren.
Die „Tektonik des Rechtsrutschs“. Ein Gespräch mit Michael Hermann
Seit den Wahlen im Oktober 2015 ist der prognostizierte Rechtsrutsch in der Schweiz Tatsache geworden. Der Politologe Michael Hermann spricht von einer „tektonischen“ Verschiebung der gesamten politischen Mitte nach rechts.
