Gesetz
Abgeschaltet. Wie das neue Internetgesetz in der Türkei den Journalismus bedroht
Der freie Gebrauch des Internets ist in der Türkei seit Jahren einem wachsenden Zensurdruck ausgesetzt. Das 2020 in Kraft getretene neue Internetgesetz zielt nun aber direkt auf die Sozialen Medien – und bedroht damit die journalistische Arbeit und die Informationsfreiheit frontal.
K. Zeynep Sarıaslan
Wie wird man zum „ausländischen Agenten“? Groteske und Gefahren eines russischen Gesetzes
In Russland haben mehrere Gesetzesänderungen dazu geführt, dass jede sich politisch äußernde oder betätigende Privatperson als „ausländischer Agent“ registriert werden kann. Die gewollten Folgen sind verheerend.
