Gesetz

Abge­schaltet. Wie das neue Inter­net­ge­setz in der Türkei den Jour­na­lismus bedroht

Der freie Gebrauch des Internets ist in der Türkei seit Jahren einem wachsenden Zensurdruck ausgesetzt. Das 2020 in Kraft getretene neue Internetgesetz zielt nun aber direkt auf die Sozialen Medien – und bedroht damit die journalistische Arbeit und die Informationsfreiheit frontal.

Wie wird man zum „auslän­di­schen Agenten“? Groteske und Gefahren eines russi­schen Gesetzes

In Russland haben mehrere Gesetzesänderungen dazu geführt, dass jede sich politisch äußernde oder betätigende Privatperson als „ausländischer Agent“ registriert werden kann. Die gewollten Folgen sind verheerend.