Flüchtling
Heisst humanitäre Hilfe auch Solidarität? Ein kritischer Blick auf die deutsche „Willkommenskultur“
Die „Willkommenskultur“ in der „Flüchtlingskrise“ 2015 rief vielfach und durchaus berechtigt Bewunderung hervor. Doch der humanitäre Einsatz bedeutet nicht Solidarität: Im Blick, im Sprechen und im Handeln der Helfer*innen erscheinen die Flüchtlinge und ihr Leben meistens als „defizitär“.
„Zwingendes Völkerrecht“ als Grenze von demokratischen Entscheiden gerät in der Schweiz unter Druck
Die Schweizerische Bundesversammlung will Personen, die für dschihadistische Taten verurteilt wurden, in Staaten ausschaffen können, in denen ihnen Folter droht. Dieser Entscheid verstösst gegen das Folterverbot und wirft ernste verfassungsrechtliche Fragen auf.
#Flüchtlingskrise
Glaubt man Presse und Politik, stolpern wir von einer Krise zur nächsten. Spätestens seit 2015 stecken wir angeblich in der ‚Flüchtlingskrise‘ fest. Eine adäquate Beschreibung des Problems ist das nicht. Warum und wie der Begriff trotzdem als politisches Instrument genutzt wird.