Schlagwort: Demokratie

Demo­kratie und inter­na­tio­nale Koope­ra­tion. Das tiefere Problem hinter der „Selbst­be­stim­mungs­i­n­i­ta­tive“

Die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wird wegen „technischer“ Mängel und menschenrechtlicher Fragwürdigkeit bekämpft. Weitgehend undiskutiert bleibt das grundlegendere Problem, dass sie im Kern eine Reaktion auf erodierende nationale Politikspielräume ist – und Symptom eines Megatrends, auf den es keine einfachen Antworten gibt.

Die auto­ri­täre Logik des #Popu­lismus

Jeder Populismus bezieht sich auf das "We, the People", das die amerikanische Verfassung von 1787 einleitet. Ist er daher nicht die reinste Form der Demokratie? Nein, denn der Populismus folgt in seiner Verachtung für Institutionen und "Eliten" einer autoritären Logik.

„At the last Trump…“ Popu­lismus und das Ende der Demo­kratie, wie wir sie kennen

Donald Trump ist das bislang deutlichste Krisensymptom der parlamentarischen, repräsentativen Demokratie. Die drohende Reduktion der demokratischen Ordnung auf ihren archaisch-plebiszitären Kern zerstört die Schutzfunktion der Institutionen zugunsten politischer Führer, die ihre autoritäre Macht auf den angeblichen „Volkswillen“ stützen.

„Make America great again“. Zur poli­ti­schen Psycho­logie des Ressen­ti­ments

Eine neue Staatsform ist auf dem Wege, sich zu etablieren: Diese ist zwar demokratisch legitimiert, stützt sich aber nicht auf die Aushandlung von Interessen, sondern auf die Bewirtschaftung des Ressentiments.

Verkeh­rungen ins Gegen­teil. Zur Karne­va­li­sie­rung von Politik

Rassisten bezeichnen sich als Andersdenkende und Populisten als Dissidenten. Aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Was hat es mit diesen Verkehrungen und Verschiebungen in Presse und Politik auf sich?

Starke Männer? Nein, starke Insti­tu­tionen!

Alle 20 bis 30 Jahre wusste sich die Eidgenossenschaft zu erneuern. Jetzt ist die weitere Modernisierung von Demokratie und Rechtsstaat überfällig.

41,1%. Ein Kommentar zu einem alar­mie­renden Ergebnis

Nach dem Sieg über die Durchsetzungsinitiative feiert die liberale Presse der Schweiz die „Zivilgesellschaft“ und schweigt sich zum Erfolg der rechtsextremen SVP aus. Beides vernebelt die Situation.

#Vox_Populi. Zur Aktua­lität einer alten Idee

Dass die Stimme des Volkes die Stimme Gottes sei, ist eine alte Idee. Heute kann jede Partei, jede Bewegung, jede Gruppe und sogar jedes Individuum den Anspruch erheben, mit Volkes Stimme zu reden. Demokratisch ist das nicht.