Schlagwort: Demokratie
Demokratie ohne Rechtsstaat?
An vielen Orten – in den USA, in Polen, Ungarn, der Türkei, aber auch in der Schweiz – mehren sich Stimmen, die den Rechtsstaat zur Schranke, ja zum Hindernis einer „vollständigen“ Demokratie erklären. Doch wer den Rechtsstaat schwächt, bedroht die Demokratie in ihrem Lebensnerv.
„Treffen sich zwei Ossis auf Arbeit.“ Ein Gespräch mit dem Bodybuilder Andreas Müller über Ostdeutschland, den Kapitalismus und die AfD.
Welche Zusammenhänge gibt es zwischen dem Ende der DDR und dem Aufstieg der AfD? Was haben das Kohl‘sche Versprechen der „blühenden Landschaften“, die wirtschaftliche Misere und die Skepsis gegenüber den etablierten Medien miteinander zu tun? Ein scharf beobachtender „Ossi“ gibt Auskunft.
Yo, Billag!
Die Initiative «No Billag», die dem gebührenfinanzierten Radio und Fernsehen in der Schweiz die Grundlage entziehen will, blockiert jede weitere Auseinandersetzung über diese Medien und ist ein Angriff auf die Demokratie, wie wir sie kennen – und behalten wollen.
Die autoritäre Seite der Volkssouveränität
Demokratien leben davon, dass in ihnen das Volk über sich selbst regiert. Doch die Legitimation politischer Entscheidungen durch den „Willen des Volkes“ ist auch offen für autoritäre Regimes, wenn die Meinung der Mehrheit zum blossen Recht des Stärkeren verkommt.
Es fliegen wieder die Fetzen. Bedroht politischer Streit die Demokratie?
Der politische Streit eskaliert, so heftig wie nie oder schon lange nicht mehr, will es scheinen. Ist das so? Und falls ja, droht damit der Untergang der Demokratie und der zivilisierten Menschheit? Wir empfehlen: erstmal ruhig durchatmen.
Klick den Populismus! Anmerkungen zur wahl-o-matisierten Demokratie
Millionen von Wählerinnen und Wählern in der kommenden Bundestagswahl werden wieder den Wahl-O-Mat benutzen, um die Partei zu finden, die ihnen „entspricht“. Doch diese Art von politischer Bildung im Twitter-Format fördert nicht die Demokratie, sondern den Populismus.
Governance. Die Entpolitisierung der Demokratie
Aus neoliberaler Sicht stört die Demokratie den Markt, weil sie umverteilt. Ihre Geringschätzung demokratischer Prinzipien kleiden Neoliberale vornehmlich in das Konzept der Governance. Was dabei als effizienzorientierte Ergänzung demokratisch-rechtsstaatlicher Institutionen erscheint, zielt in Wahrheit auf die Aushöhlung der politischen Öffentlichkeit.
Demokratie und internationale Kooperation. Das tiefere Problem hinter der „Selbstbestimmungsinitative“
Die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wird wegen „technischer“ Mängel und menschenrechtlicher Fragwürdigkeit bekämpft. Weitgehend undiskutiert bleibt das grundlegendere Problem, dass sie im Kern eine Reaktion auf erodierende nationale Politikspielräume ist – und Symptom eines Megatrends, auf den es keine einfachen Antworten gibt.
Die autoritäre Logik des #Populismus
Jeder Populismus bezieht sich auf das "We, the People", das die amerikanische Verfassung von 1787 einleitet. Ist er daher nicht die reinste Form der Demokratie? Nein, denn der Populismus folgt in seiner Verachtung für Institutionen und "Eliten" einer autoritären Logik.
„At the last Trump…“ Populismus und das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen
Donald Trump ist das bislang deutlichste Krisensymptom der parlamentarischen, repräsentativen Demokratie. Die drohende Reduktion der demokratischen Ordnung auf ihren archaisch-plebiszitären Kern zerstört die Schutzfunktion der Institutionen zugunsten politischer Führer, die ihre autoritäre Macht auf den angeblichen „Volkswillen“ stützen.
„Make America great again“. Zur politischen Psychologie des Ressentiments
Eine neue Staatsform ist auf dem Wege, sich zu etablieren: Diese ist zwar demokratisch legitimiert, stützt sich aber nicht auf die Aushandlung von Interessen, sondern auf die Bewirtschaftung des Ressentiments.
Verkehrungen ins Gegenteil. Zur Karnevalisierung von Politik
Rassisten bezeichnen sich als Andersdenkende und Populisten als Dissidenten. Aus Demokratie wird Diktatur und Linke werden zu Faschisten. Was hat es mit diesen Verkehrungen und Verschiebungen in Presse und Politik auf sich?