Demokratie
#Neoliberalismus
Corona hat die Grenzen des neoliberalen Wirtschafts- und Politikmodells schonungslos aufgezeigt: Das Gesundheitswesen kann nicht allein nach Profitabilitätskriterien organisiert werden, und um eine tiefe Depression zu verhindern, braucht es staatliche Hilfen. Die neoliberalen Theoretiker hatten sich das ganz anders vorgestellt – nicht zuletzt autoritärer.
Philipp Sarasin
Der Mittwoch nach der Wahl
Trump oder Biden – Amerika hat gewählt. Anstelle eines normalen Artikels publizieren wir daher heute nur ein, zwei kurze Bemerkungen von den Herausgeberinnen und Herausgebern über diesen für uns alle wichtigen, ja wegweisenden Augenblick.
Herausgeberinnen und Herausgeber
Wer waren die N***** Europas? Der 50. Jahrestag der «Schwarzenbach-Initiative gegen Überfremdung» in der Schweiz und die antirassistische Protestbewegung in den USA
Während in den USA die Städte brennen und Rassismus das Land spaltet, müht sich die Schweiz mit der Bewertung des 50. Jahrestags der Abstimmung zur «Schwarzenbach-Initiative gegen Überfremdung» am 7. Juni 1970. Und es stellt sich die Frage, wie diese Ereignisse zusammenhängen.
Kijan Espahangizi
Wohin steuert die grösste Demokratie der Welt? Indiens politische Zukunft droht düster zu werden.
Millionen von Menschen protestieren in Indien gegen ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz, das Muslime explizit ausschliesst. Seit Premierminister Modis Machtantritt wurde die muslimische Bevölkerung des Landes vermehrt Ziel politischer Angriffe. Indiens säkulare und demokratische Tradition droht durch Modis hindu-nationalistische Politik ausgehöhlt zu werden.
Don Sebastian
Die politische Wahrheit
Als politisches Verfahren wird das Impeachment Trial oft als Schauprozess bezeichnet. Dabei verpasst man aber den entscheidenden Punkt: Hier werden nicht Lügen als Fakten dargestellt. Es ist umgekehrt.
Sylvia Sasse
Das Ende des indischen Säkularismus? Die BJP und ihre Hindutva-Politik
Indiens Premierminister Narendra Modi verfolgt eine Politik, die stark von einer vom europäischen Faschismus inspirierten Ideologie geprägt ist und der gemäss Indien den Hindus gehöre: Hindutva. Sie ist eine Gefahr für Indiens Säkularismus und Demokratie.
Don Sebastian
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„Zwingendes Völkerrecht“ als Grenze von demokratischen Entscheiden gerät in der Schweiz unter Druck
Die Schweizerische Bundesversammlung will Personen, die für dschihadistische Taten verurteilt wurden, in Staaten ausschaffen können, in denen ihnen Folter droht. Dieser Entscheid verstösst gegen das Folterverbot und wirft ernste verfassungsrechtliche Fragen auf.
Julia Meier
Hongkongs Proteste, postkolonial
Die Hongkonger Proteste sorgen weltweit für Aufmerksamkeit. Vollkommen zu Recht, veranschaulichen sie doch grundsätzliche Themen sowie Konfliktlinien vieler kapitalistischer Gesellschaften. Gleichzeitig stehen die Proteste in direktem Zusammenhang mit Hongkongs kolonialer Geschichte – was allerdings selten erwähnt wird.
Robert Kramm
Grautöne. Über die Tugend des Hinterfragens in Zeiten schneller Meinung
Die Aufarbeitung vergangenen Unrechts und die Herausforderungen einer pluralistischen Gesellschaft stellen die Diskussionskultur in der Demokratie auf den Prüfstand. Das zeigt – nur zum Beispiel – der Umgang mit dem Kopf des «Mohren» auf sechs Schweizer Gemeindewappen. Ein Plädoyer für eine (selbst)kritische Argumentationskultur.
Ralph Weber
Demokratie ist machbar, Herr Nachbar! Warum gute Nachbarn nicht automatisch gute Bürger sind
Dass Demokratie durch einen bestimmten Lebensstil ‚gemacht’ werden kann, glauben wir schon eine Weile. Doch sollten wir nicht vergessen, dass Demokratie auch eine Staatsform mit handfesten Institutionen ist, die dadurch funktionieren, dass wir sie als Bürgerinnen und Bürger bespielen.
Peter Fritz
#Zuhören. Die politischen Fallstricke einer schönen Idee
Alle reden über das Zuhören – als Forderung, als Wunsch und als Diagnose, dass es am Zuhören mangle. Woher kommt die Idee, dass die Demokratie „Zuhören“ verlangt – und was könnte daran falsch sein? Eine Spurensuche.
Svenja Goltermann und Philipp Sarasin
Demokratie ohne Rechtsstaat?
An vielen Orten – in den USA, in Polen, Ungarn, der Türkei, aber auch in der Schweiz – mehren sich Stimmen, die den Rechtsstaat zur Schranke, ja zum Hindernis einer „vollständigen“ Demokratie erklären. Doch wer den Rechtsstaat schwächt, bedroht die Demokratie in ihrem Lebensnerv.
