Schlagwort: Demokratie

Wohin steuert die grösste Demo­kratie der Welt? Indiens poli­ti­sche Zukunft droht düster zu werden.

Millionen von Menschen protestieren in Indien gegen ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz, das Muslime explizit ausschliesst. Seit Premierminister Modis Machtantritt wurde die muslimische Bevölkerung des Landes vermehrt Ziel politischer Angriffe. Indiens säkulare und demokratische Tradition droht durch Modis hindu-nationalistische Politik ausgehöhlt zu werden.

Die poli­ti­sche Wahr­heit

Als politisches Verfahren wird das Impeachment Trial oft als Schauprozess bezeichnet. Dabei verpasst man aber den entscheidenden Punkt: Hier werden nicht Lügen als Fakten dargestellt. Es ist umgekehrt.

Das Ende des indi­schen Säku­la­rismus? Die BJP und ihre Hindutva-Politik

Indiens Premierminister Narendra Modi verfolgt eine Politik, die stark von einer vom europäischen Faschismus inspirierten Ideologie geprägt ist und der gemäss Indien den Hindus gehöre: Hindutva. Sie ist eine Gefahr für Indiens Säkularismus und Demokratie.

„Zwin­gendes Völker­recht“ als Grenze von demo­kra­ti­schen Entscheiden gerät in der Schweiz unter Druck

Die Schweizerische Bundesversammlung will Personen, die für dschihadistische Taten verurteilt wurden, in Staaten ausschaffen können, in denen ihnen Folter droht. Dieser Entscheid verstösst gegen das Folterverbot und wirft ernste verfassungsrechtliche Fragen auf.

Hong­kongs Proteste, post­ko­lo­nial

Die Hongkonger Proteste sorgen weltweit für Aufmerksamkeit. Vollkommen zu Recht, veranschaulichen sie doch grundsätzliche Themen sowie Konfliktlinien vieler kapitalistischer Gesellschaften. Gleichzeitig stehen die Proteste in direktem Zusammenhang mit Hongkongs kolonialer Geschichte – was allerdings selten erwähnt wird.

Grau­töne. Über die Tugend des Hinter­fra­gens in Zeiten schneller Meinung

Die Aufarbeitung vergangenen Unrechts und die Herausforderungen einer pluralistischen Gesellschaft stellen die Diskussionskultur in der Demokratie auf den Prüfstand. Das zeigt – nur zum Beispiel – der Umgang mit dem Kopf des «Mohren» auf sechs Schweizer Gemeindewappen. Ein Plädoyer für eine (selbst)kritische Argumentationskultur.

Demo­kratie ist machbar, Herr Nachbar! Warum gute Nach­barn nicht auto­ma­tisch gute Bürger sind

Dass Demokratie durch einen bestimmten Lebensstil ‚gemacht’ werden kann, glauben wir schon eine Weile. Doch sollten wir nicht vergessen, dass Demokratie auch eine Staatsform mit handfesten Institutionen ist, die dadurch funktionieren, dass wir sie als Bürgerinnen und Bürger bespielen.

#Zuhören. Die poli­ti­schen Fall­stricke einer schönen Idee

Alle reden über das Zuhören – als Forderung, als Wunsch und als Diagnose, dass es am Zuhören mangle. Woher kommt die Idee, dass die Demokratie „Zuhören“ verlangt – und was könnte daran falsch sein? Eine Spurensuche.

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Demo­kratie ohne Rechts­staat?

An vielen Orten – in den USA, in Polen, Ungarn, der Türkei, aber auch in der Schweiz – mehren sich Stimmen, die den Rechtsstaat zur Schranke, ja zum Hindernis einer „vollständigen“ Demokratie erklären. Doch wer den Rechtsstaat schwächt, bedroht die Demokratie in ihrem Lebensnerv.

„Treffen sich zwei Ossis auf Arbeit.“ Ein Gespräch mit dem Body­builder Andreas Müller über Ostdeutsch­land, den Kapi­ta­lismus und die AfD.

Welche Zusammenhänge gibt es zwischen dem Ende der DDR und dem Aufstieg der AfD? Was haben das Kohl‘sche Versprechen der „blühenden Landschaften“, die wirtschaftliche Misere und die Skepsis gegenüber den etablierten Medien miteinander zu tun? Ein scharf beobachtender „Ossi“ gibt Auskunft.

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Yo, Billag!

Die Initiative «No Billag», die dem gebührenfinanzierten Radio und Fernsehen in der Schweiz die Grundlage entziehen will, blockiert jede weitere Auseinandersetzung über diese Medien und ist ein Angriff auf die Demokratie, wie wir sie kennen – und behalten wollen.

Die auto­ri­täre Seite der Volks­sou­ve­rä­nität

Demokratien leben davon, dass in ihnen das Volk über sich selbst regiert. Doch die Legitimation politischer Entscheidungen durch den „Willen des Volkes“ ist auch offen für autoritäre Regimes, wenn die Meinung der Mehrheit zum blossen Recht des Stärkeren verkommt.