Demokratie
Über Diktatoren, Ukrainer und „Garnisonsstaaten“. Einige historische Überlegungen zu den Lehren aus den 1930er Jahren
Welche Lehren lassen sich aus der Zwischenkriegszeit ziehen? Angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hilft ein Blick auf Haltungen und Handlungen von drei prominenten Politiken, die auf den Faschismus reagierten: Chamberlain, Churchill und Roosevelt.
On Dictators, Ukrainians, and Garrison States: Some Historical Reflections on the Lessons of the 1930s
What lessons can be learned from the interwar period? In light of the Russian war of aggression on Ukraine, it helps to look at attitudes and actions of three prominent politicians that responded to fascism: Chamberlain, Churchill, and Roosevelt.
Jenseits der Legende vom guten Deutschen: Carl Schurz in den USA
Der 1848er-Revolutionär und spätere US-Politiker Carl Schurz gilt in Deutschland als Held und demokratisches Vorbild. Unter den Tisch fällt dabei sein Anteil in der Etablierung der Rassentrennung in den US-Südstaaten und dem versuchten Ethnozid an indigenen Gemeinschaften.
Janusköpfig: Polens Kampf gegen Putin – und den „inneren Feind“
Polen hat die Bedrohungslage, die von Putin ausgeht, stets klar eingeschätzt. Innerhalb kürzester Zeit hat es über zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Dennoch hört man in Polen innenpolitisch Parolen, die man auch aus Putins Russland kennt. Wie geht das zusammen?
#Neoliberalismus
Corona hat die Grenzen des neoliberalen Wirtschafts- und Politikmodells schonungslos aufgezeigt: Das Gesundheitswesen kann nicht allein nach Profitabilitätskriterien organisiert werden, und um eine tiefe Depression zu verhindern, braucht es staatliche Hilfen. Die neoliberalen Theoretiker hatten sich das ganz anders vorgestellt – nicht zuletzt autoritärer.
Der Mittwoch nach der Wahl
Trump oder Biden – Amerika hat gewählt. Anstelle eines normalen Artikels publizieren wir daher heute nur ein, zwei kurze Bemerkungen von den Herausgeberinnen und Herausgebern über diesen für uns alle wichtigen, ja wegweisenden Augenblick.
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Wer waren die N***** Europas? Der 50. Jahrestag der «Schwarzenbach-Initiative gegen Überfremdung» in der Schweiz und die antirassistische Protestbewegung in den USA
Während in den USA die Städte brennen und Rassismus das Land spaltet, müht sich die Schweiz mit der Bewertung des 50. Jahrestags der Abstimmung zur «Schwarzenbach-Initiative gegen Überfremdung» am 7. Juni 1970. Und es stellt sich die Frage, wie diese Ereignisse zusammenhängen.
Wohin steuert die grösste Demokratie der Welt? Indiens politische Zukunft droht düster zu werden.
Millionen von Menschen protestieren in Indien gegen ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz, das Muslime explizit ausschliesst. Seit Premierminister Modis Machtantritt wurde die muslimische Bevölkerung des Landes vermehrt Ziel politischer Angriffe. Indiens säkulare und demokratische Tradition droht durch Modis hindu-nationalistische Politik ausgehöhlt zu werden.
Die politische Wahrheit
Als politisches Verfahren wird das Impeachment Trial oft als Schauprozess bezeichnet. Dabei verpasst man aber den entscheidenden Punkt: Hier werden nicht Lügen als Fakten dargestellt. Es ist umgekehrt.
Das Ende des indischen Säkularismus? Die BJP und ihre Hindutva-Politik
Indiens Premierminister Narendra Modi verfolgt eine Politik, die stark von einer vom europäischen Faschismus inspirierten Ideologie geprägt ist und der gemäss Indien den Hindus gehöre: Hindutva. Sie ist eine Gefahr für Indiens Säkularismus und Demokratie.
„Zwingendes Völkerrecht“ als Grenze von demokratischen Entscheiden gerät in der Schweiz unter Druck
Die Schweizerische Bundesversammlung will Personen, die für dschihadistische Taten verurteilt wurden, in Staaten ausschaffen können, in denen ihnen Folter droht. Dieser Entscheid verstösst gegen das Folterverbot und wirft ernste verfassungsrechtliche Fragen auf.
Hongkongs Proteste, postkolonial
Die Hongkonger Proteste sorgen weltweit für Aufmerksamkeit. Vollkommen zu Recht, veranschaulichen sie doch grundsätzliche Themen sowie Konfliktlinien vieler kapitalistischer Gesellschaften. Gleichzeitig stehen die Proteste in direktem Zusammenhang mit Hongkongs kolonialer Geschichte – was allerdings selten erwähnt wird.