Austerität

Zur Geschichte der gegen­wär­tigen Spar­po­litik – Lehren aus der Haus­halts­ope­ra­tion ’82

Die deutsche Haushaltspolitik tritt gegenwärtig in eine neue Phase zwischen Haushaltskrise und Sparpolitik ein. Der Beitrag diskutiert einige zentrale Neuordnungen. Zur Schärfung des Blicks wird eine beinahe 40 Jahre zurückliegende Austeritätsepisode in Deutschland herangezogen, die Haushaltsoperation '82.

Die Schul­den­bremse. Über eine para­doxe Regie­rungs­tech­no­logie der Austerität

Das ordoliberale Regelwerk, zu dessen wichtigsten Instrumenten die Schuldenbremse gehört, zielt darauf, die Wirtschaftspolitik vor der Macht wirtschaftlicher Interessengruppen zu schützen. Doch diese scheinbar entpolitisierte Regierungsrationalität hat paradoxe politische Effekte.