Asyl

Der „Asyl­kom­pro­miss“. Histo­ri­sche Veror­tung eines aktu­ellen Schlichtungsversuchs

Wieder einmal stehen Migration und das Asylrecht im Zentrum hitziger politischer Debatten. Deutschland und Europa suchen einen Kompromiss – just in den Tagen, an denen sich die Verabschiedung des umstrittenen „Asylkompromisses“ durch den Deutschen Bundestag zum 30. Mal jährt. Ein Rückblick.

Linien ziehen? Über die unmög­liche Unter­schei­dung zwischen Flücht­lingen und Migrierenden

Die politische Theorie der Migration ist vor allem mit der Frage befasst, wo die Trennlinie zwischen den angeblich ökonomischen Motiven für Migration und den angeblich politischen Motiven für Flucht verlaufe. Doch diese Linie lässt sich nicht ziehen.

„Festung Europa“. Es wird Zeit für ein anderes Bild

Drei Jahre nach dem langen Sommer der Migration ist diese in manchen Köpfen zur „Mutter aller Probleme“ avanciert. Aber das eigentliche Problem im Umgang mit Migration ist, dass nur noch Abwehr als Umgang mit ihr in Betracht gezogen wird. Es ist Zeit für einen Befreiungsschlag von innen.

#Flücht­lings­krise

Glaubt man Presse und Politik, stolpern wir von einer Krise zur nächsten. Spätestens seit 2015 stecken wir angeblich in der ‚Flüchtlingskrise‘ fest. Eine adäquate Beschreibung des Problems ist das nicht. Warum und wie der Begriff trotzdem als politisches Instrument genutzt wird.

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Geschichte der Gegenwart
Geschichte der Gegenwart
Wer hat Angst vor multikulturellen Kinderbüchern?
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  • Wer hat Angst vor multikulturellen Kinderbüchern?

    Wer hat Angst vor multikulturellen Kinderbüchern?

    May 21, 2023 • 22:29

    Ein Blick in die USA zeigt, dass die Warnung vor linker Cancel Culture und Wokeism in Wirklichkeit eine massive Verbotswelle von Kinder- und Jugendbüchern vorbereitet hat, die über Rassismus und Sexismus aufklären. Philip Nel über Geschichte und Aktualität des konservativen Zensureifers.

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    Über die Nakba sprechen lernen

    Apr 16, 2023 • 18:00

    Um eine stabile jüdische Mehrheit zu sichern, vertrieb Israel bei seiner Gründung hunderttausende Palästinenser:innen. Das Geschehen von 1948 ist wie ein Brennglas für aktuelle Fragen: nach der Zukunft eines jüdisch definierten Staates und nach der Utopie eines gleichberechtigten Einheimischseins.

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    Lob des Verbots

    Mar 19, 2023 • 15:11

    Verbote sind im Zeitalter des Neoliberalismus verpönt. Aber sie werden immer dringender dort, wo es am meisten brennt: in der Klimapolitik

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    Mar 12, 2023 • 12:56

    Die Hoffnung auf den starken Mann hält sich hartnäckig, auch wenn die Realität zeigt, dass Autokraten aller Art das Problem sind und nicht die Lösung. Vielleicht ist das der Grund, warum ein Essay von Ursula K. Le Guin plötzlich überall im Gespräch ist, sozusagen als Gegengift. Was hat es auf…

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    Mar 5, 2023 • 18:52

    Mit der Herausforderung einer Stabilisierung des globalen Temperaturanstiegs erlangen historische urbanistische Projektideen zu einer aktiven Transformation des Klimas eine neue Bedeutung – jenseits des bloß Utopischen. „Terraforming“ erscheint dabei als eine ökologische Kategorie des 21. Jahrhunderts.

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    Feb 26, 2023 • 13:12

    Der Sechsteiler „Bonn – Alte Freunde, neue Feinde“ hat die Frühgeschichte der BRD als Agententhriller erzählt, bei dem allerdings das Bundesamt für Verfassungsschutz viel zu gut wegkommt. Dabei wäre gerade eine Blick auf dessen Skandalgeschichte wichtig.

  • Reine Leere als Ware: der schöne Schein des Minimalismus

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    Jan 29, 2023 • 13:15

    Ist das Leben mit den ganz wenigen edlen Dingen wirklich die Erlösung aus dem Konsum? Von Apple bis Marie Kondo gibt es die konzentrierte Klarheit und die schöne Leere nicht umsonst: Reduktion muss man sich leisten können.

  • Trauer als Widerstand. Über ein Symbol der revolutionären Bewegung „Frau Leben Freiheit“

    Trauer als Widerstand. Über ein Symbol der revolutionären Bewegung „Frau Leben Freiheit“

    Jan 22, 2023 • 11:22

    Die Proteste im Iran begannen mit einem revolutionären Akt des Trauerns, der zum Symbol der Bewegung wurde: das Abschneiden der Haare. Die Prostestierenden antworten damit auf ein Regime, das nicht jedem Toten erlaubt, betrauert zu werden.

  • Spaltung von oben. Zur anti-demokratischen und rassistischen Logik der Integration

    Spaltung von oben. Zur anti-demokratischen und rassistischen Logik der Integration

    Jan 15, 2023 • 16:54

    Seit der Berliner Silvesternacht eskaliert der Diskurs um Integration. Warum wir uns endlich verabschieden müssen vom Phantasma der homogenen Gemeinschaft.

  • Die Politik aus dem Nirgendwo. Humanitäre Hilfe und die Geschichte schwereloser Institutionen

    Die Politik aus dem Nirgendwo. Humanitäre Hilfe und die Geschichte schwereloser Institutionen

    Nov 27, 2022 • 14:58

    Humanitäre Institutionen erscheinen oft als über dem politischen und lokalen Geschehen schwebende Institutionen, neutral, unparteilich, universalistisch. Doch wer Leben rettet, agiert politisch und ortsgebunden. Wie lässt sich das vereinbaren?

Papier und Praxis. Wie sich refu­gees selber zu Bürger*innen machen

Der öffentliche Diskurs über Geflüchtete findet zumeist unter dem Ausschluss der Geflüchteten selbst statt. Dabei kämpfen refugees auf vielfältige Weise für ihre Rechte. Diese Kämpfe zu verstehen, wird für die Zukunft richtungsweisend sein.

Und wenn der Herr diese Tage nicht verkürzt hätte… Ein Kommentar zu den „beschleu­nigten Verfahren“ des neuen Schwei­ze­ri­schen Asylgesetzes

Das neue Asylgesetz operiert mit dem vielversprechenden Konzept der „beschleunigten Verfahren“. Es liest sich wie ein Heilsversprechen: bürokratische Effizienz, Ordnung der Strukturen, Kontrolle über juristische Abläufe. In Wahrheit ersetzt es Rechtsstaatlichkeit durch eine fatale Mischung von gesundem Menschenverstand und christlicher Barmherzigkeit.

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Stachel­draht und volles Boot (Nach­trag: Glarner II)

Es ist nicht das erste Mal, dass das Selbstbild des „Asyllandes Schweiz“ und die reflexartige Abwehr von Flüchtlingen kollidieren. 1942 sprach Albert Oeri von „Grausamkeit auf Vorrat“. Können die Lehren der Geschichte uns davor bewahren, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen?

Spiel nicht mit den Schreib­tisch­tä­tern, sing nicht ihre Lieder …

Rechtspopulistische Parolen sind unerträglich. Doch ihren Wortführern sollte man zuhören. Sie setzen Sprache gezielt ein, um Rechts- und Gerechtigkeitsvorstellungen zu verschieben und das Recht zu verändern.

Die ‚huma­ni­täre Tradi­tion‘: Histo­ri­sche Anmer­kungen zu einem schil­lernden Begriff

Befürworter wie Gegner einer restriktiven Flüchtlingspolitik berufen sich auf die ‚humanitäre Tradition‘ der Schweiz. Zu Recht? Ein Blick in die kurze Geschichte dieser ‚Tradition‘ klärt auf.