Asyl
Der „Asylkompromiss“. Historische Verortung eines aktuellen Schlichtungsversuchs
Wieder einmal stehen Migration und das Asylrecht im Zentrum hitziger politischer Debatten. Deutschland und Europa suchen einen Kompromiss – just in den Tagen, an denen sich die Verabschiedung des umstrittenen „Asylkompromisses“ durch den Deutschen Bundestag zum 30. Mal jährt. Ein Rückblick.
Linien ziehen? Über die unmögliche Unterscheidung zwischen Flüchtlingen und Migrierenden
Die politische Theorie der Migration ist vor allem mit der Frage befasst, wo die Trennlinie zwischen den angeblich ökonomischen Motiven für Migration und den angeblich politischen Motiven für Flucht verlaufe. Doch diese Linie lässt sich nicht ziehen.
„Festung Europa“. Es wird Zeit für ein anderes Bild
Drei Jahre nach dem langen Sommer der Migration ist diese in manchen Köpfen zur „Mutter aller Probleme“ avanciert. Aber das eigentliche Problem im Umgang mit Migration ist, dass nur noch Abwehr als Umgang mit ihr in Betracht gezogen wird. Es ist Zeit für einen Befreiungsschlag von innen.
#Flüchtlingskrise
Glaubt man Presse und Politik, stolpern wir von einer Krise zur nächsten. Spätestens seit 2015 stecken wir angeblich in der ‚Flüchtlingskrise‘ fest. Eine adäquate Beschreibung des Problems ist das nicht. Warum und wie der Begriff trotzdem als politisches Instrument genutzt wird.
Papier und Praxis. Wie sich refugees selber zu Bürger*innen machen
Der öffentliche Diskurs über Geflüchtete findet zumeist unter dem Ausschluss der Geflüchteten selbst statt. Dabei kämpfen refugees auf vielfältige Weise für ihre Rechte. Diese Kämpfe zu verstehen, wird für die Zukunft richtungsweisend sein.
Und wenn der Herr diese Tage nicht verkürzt hätte… Ein Kommentar zu den „beschleunigten Verfahren“ des neuen Schweizerischen Asylgesetzes
Das neue Asylgesetz operiert mit dem vielversprechenden Konzept der „beschleunigten Verfahren“. Es liest sich wie ein Heilsversprechen: bürokratische Effizienz, Ordnung der Strukturen, Kontrolle über juristische Abläufe. In Wahrheit ersetzt es Rechtsstaatlichkeit durch eine fatale Mischung von gesundem Menschenverstand und christlicher Barmherzigkeit.
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Stacheldraht und volles Boot (Nachtrag: Glarner II)
Es ist nicht das erste Mal, dass das Selbstbild des „Asyllandes Schweiz“ und die reflexartige Abwehr von Flüchtlingen kollidieren. 1942 sprach Albert Oeri von „Grausamkeit auf Vorrat“. Können die Lehren der Geschichte uns davor bewahren, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen?
Spiel nicht mit den Schreibtischtätern, sing nicht ihre Lieder …
Rechtspopulistische Parolen sind unerträglich. Doch ihren Wortführern sollte man zuhören. Sie setzen Sprache gezielt ein, um Rechts- und Gerechtigkeitsvorstellungen zu verschieben und das Recht zu verändern.
Die ‚humanitäre Tradition‘: Historische Anmerkungen zu einem schillernden Begriff
Befürworter wie Gegner einer restriktiven Flüchtlingspolitik berufen sich auf die ‚humanitäre Tradition‘ der Schweiz. Zu Recht? Ein Blick in die kurze Geschichte dieser ‚Tradition‘ klärt auf.