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  • Zaal Andronikashvili ist Literaturwissenschaftler. Er arbeitet am Leibniz-Zentrum für Literatur- und Kulturforschung. Dort koordiniert er ein Projekt über die "Kulturelle Semantik des Schwarzen Meeres".

1935 schrieb der in Konstan­ti­nopel in eine sephar­di­sche Familie gebo­rene fran­zö­si­sche Kompo­nist und Chan­son­nier Paul Misraki ein Lied, das zum Schlager wurde: „Tout va très bien, madame la marquise.“ In diesem Lied ruft eine Marquise nach einer längeren Abwe­sen­heit zu Hause an, um sich nach dem Stand der Dinge zu erkun­digen. Der Diener am Telefon beteuert, alles sei bestens – mit Ausnahme eines kleinen Zwischen­falls: Ihr Lieb­lings­pferd sei gestorben. Die leicht besorgte Marquise fragt nach, wie es dazu gekommen sei. Der Diener sagt ihr, dass das Pferd bei einem Brand im Stall umge­kommen sei, aber sonst sei alles bestens. Die Marquise, deren Sorge wächst, fragt nach, wie denn der Stall abge­brannt sei. Der Diener antwortet, der Stall habe erst, nachdem das Schloss in Flammen gestanden habe, Feuer gefangen, sonst aber sei alles in bester Ordnung. Nun fragt die voll­ends beun­ru­higte Marquise, was denn zum Schloss­brand geführt habe. Der Diener erzählt ihr daraufhin, dass ihr Mann von seinem Bank­rott erfahren und sich das Leben genommen habe, dass dabei eine Kerze umge­fallen sei, die das Schloss in Brand gesteckt habe, woraufhin auch der Stall zu brennen begonnen habe und schließ­lich das Pferd der Marquise im Feuer umge­kommen sei. Sonst aber sei alles bestens. Der Spruch „Tout va très bien, madame la marquise“ ist inzwi­schen sprich­wört­lich für jede Art von Schön­red­nerei.

„Alles bestens?“

Ich möchte dieses Lied nun als eine Art Stimm­gabel benutzen, um auf ein euro­päi­sches Problem einzu­stimmen: auf das „Ibiza­gate“. Ist nach dem Rück­tritt des von der ganzen Welt verspot­teten öster­rei­chi­schen Vize­kanz­lers „sonst alles bestens“? Immerhin ist Heinz-Christian Strache inzwi­schen mit sämt­li­chen Minister*innen seiner Partei, die an der Koali­ti­ons­re­gie­rung in Öster­reich betei­ligt waren, zurück­ge­treten. Wurde der euro­päi­sche Rechts­po­pu­lismus bzw. der von der FPÖ nun endgültig vorge­führt? Immerhin wissen wir nun, dass Strache einer vermeint­li­chen russi­schen Olig­ar­chen­nichte Regie­rungs­auf­träge im Austausch gegen groß­zü­gige ille­gale Partei­spenden in Aussicht stellen wollte. Oder müssen wir hinter diesem „kleinen Zwischen­fall“ ein größeres Problem, wenn nicht gar eine Kata­strophe vermuten?

Die taz schrieb dazu am 18. Mai 2019:

Wenn wir aus West­eu­ropa nach Osten schauen, mag uns ein leichtes Frös­teln über­kommen, weil wir nicht wissen, ob wir in die Zukunft sehen oder in unsere Vergan­gen­heit. Was haben wir uns gegru­selt, als wir nach Polen schauten und nach Ungarn, denn da – na klar. Aber bei uns im Westen, nein, da passiert so etwas nicht mehr: Auto­ri­täre Macht­über­nahme, Medi­en­kon­trolle, Gesetze, mit denen sich Arbeiter*innen leichter ausbeuten lassen, Freunde von Poli­ti­kern, die plötz­lich ganz reich werden.

Der Skandal – und die taz weist darauf ironisch hin – besteht nicht etwa in der Korrum­pier­bar­keit der Politik an sich, sondern viel­mehr darin, dass etwas, was wir von anderswo, aus dem Osten oder aus dem Süden zu kennen glauben, sich in West­eu­ropa ereignet. Eine reiche Firma kommt in ein armes Land, kauft die Exeku­tive und die Legis­la­tive, die Judi­ka­tive und die Presse noch dazu und macht das Land zu einer Bana­nen­re­pu­blik. In dieser Rolle kennen wir aber bisher Firmen aus dem Westen, und die Verhält­nisse einer Bana­nen­re­pu­blik sind in West­eu­ropa selbst nicht nur unbe­kannt, sondern unvor­stellbar. (West)Europa in seinem Selbst­ver­ständnis ist im Gegen­teil ein Muster­bei­spiel: ein Ort, an dem die Regeln und besten Prak­tiken für die Demo­kratie, für die Menschen­rechte, für die gute Verwal­tung und Regie­rung gesetzt werden, an denen der Nicht-Westen gemessen wird. „Europas Muster­schüler driftet langsam nach rechts“, schrieb die Süddeut­sche Zeitung kaum zwei Tage nach der Strache-Affäre. Dass mit dieser Schlag­zeile Estland, ein Mitglied der EU, als „Muster­schüler Europas“ beschrieben wurde, zeigt, dass West­eu­ropa in seinem Selbst­bild sich immer noch als Lehrer und Schul­meister in Schale wirft, während es die rest­liche Welt, die osteu­ro­päi­schen Mitglieder der EU mitein­ge­schlossen, in der minder­wer­tigen Posi­tion eines Rezi­pi­enten des in Europa gene­rierten Wissens (Moral, Technik etc.) sieht.

Die Kritik am Euro­zen­trismus, die von Edward Saids Orien­ta­lism (1978) bis Dipesh Chakrabartys Provin­cia­li­zing Europe. Post­co­lo­nial Thought and Histo­rical Diffe­rence (2000) und weit darüber hinaus Biblio­theken gefüllt und zur Grün­dung ganzer Diszi­plinen wie den Post­co­lo­nial, Deco­lo­nial oder Subal­tern Studies geführt hat, ist am ,prah­le­ri­schen Teen­ager­ge­habe‘ (Strache) der west­eu­ro­päi­schen Selbst­ver­herr­li­chungs­ideo­logie scheinbar abge­prallt, ohne einen Kratzer hinter­lassen zu haben.

Import, Export

Die mora­li­sche Seite dieser Ideo­logie möchte ich an dieser Stelle ausklam­mern und nach ihrer Struktur und ihren Folgen fragen. Die Teilung der vorge­stellten Geogra­phie in den „Westen“ bzw. „West­eu­ropa“ auf der einen und den „Nicht-Westen“ auf der anderen Seite und die Aufwer­tung des Westens zum Muster­bei­spiel zwingen dazu, das Problem nicht innen, sondern außen, bei den nach dieser Logik Imper­fekten zu suchen. Probleme werden außer­halb des Westens gene­riert, sie entstehen nicht im Westen, sondern werden höchs­tens dorthin impor­tiert. Glauben wir wirk­lich, dass Rechts­po­pu­listen nur „verführt“ (und dann vom Mossad vorge­führt) werden, dass Korrup­tion und unde­mo­kra­ti­sches Verhalten unty­pisch für die west­li­chen Demo­kra­tien sind, dass sie eine Ausnahme – wenn kein Import aus Anderswo – sind? Diese Annahme ist aus mindes­tens zwei Gründen proble­ma­tisch.

Geo Casillas, „Euro­cen­trism“, Quelle: dailytexanonline.com

Erstens: Werden der Rechts­po­pu­lismus und das Unter­wan­dern der Demo­kratie margi­na­li­siert und als etwas für Europa Unty­pi­sches, ja Fremdes darge­stellt, so wird über­sehen, dass beides ja gerade in der Mitte Europas erfunden und dort auf brutalste Weise reali­siert worden ist. Man könnte an dieser Stelle an Karl Marx’ Der acht­zehnte Brumaire des Louis Bona­parte (1852) erin­nern, wo die Urszene des Rechts­po­pu­lismus beschrieben wird: nämlich wie durch die Kombi­na­tion einer Schlä­ger­truppe (Gesell­schaft des 10. Dezember) und popu­lis­ti­schen Parolen („make France great again“) demo­kra­ti­sche Mecha­nismen anti­de­mo­kra­tisch ausge­nutzt werden können und es tatsäch­lich auch werden. Popu­lismus ist eine Schat­ten­seite der Volks­sou­ve­rä­nität. Leser*innen von Dosto­evs­kijs Dämonen (1873) werden sich erin­nern, dass das Volk polar aufge­fasst werden kann, sakra­li­siert und beinah vergött­licht bei Alexei Kirillov und zu einem Gesindel und Abschaum herab­ge­wür­digt bei Petr Vercho­venskij – beide Mitglieder ein und derselben revo­lu­tio­nären Unter­grund­gruppe. Dass dieselben, die das Volk für leicht mani­pu­lier­bares Gesindel und Abschaum halten, es gleich­zeitig rheto­risch sakra­li­sieren und die demo­kra­ti­schen Instru­mente skru­pellos ausnutzen können, davon kann die west­eu­ro­päi­sche Geschichte genug Beispiele in allen Regis­tern von der Tragödie bis zur Farce liefern. Doch histo­ri­sche und empi­ri­sche Beispiele reichen viel­leicht nicht aus, um dem Problem näher zu kommen.

Zwei­tens: Der Rechts­po­pu­lismus lebt von derselben ideo­lo­gi­schen Struktur, die in der bürger­li­chen Mitte Europas zuhause ist. Die Rechts­po­pu­listen wie die öster­rei­chi­sche FPÖ sind während der soge­nannten „Flücht­lings­krise“ zu ihren Wahl­er­folgen gekommen. Die Schre­ckens­vi­sion der Rechts­po­pu­listen von den (stets männ­lich gedachten) Flücht­lingen und Migranten, die raubend, mordend und verge­wal­ti­gend Europa dauer­haft in Besitz nehmen, die auto­chthonen Euro­päer ersetzen und sich ihres hart erar­bei­teten Wohl­stands bemäch­tigen, ist eine Wieder­auf­lage der (histo­risch eben­falls nicht korrekten) euro­päi­schen Geschichte des Einfalls der Vorfahren der heutigen Europäer*innen in das Römi­sche Reich, bis diese die Vorteile des römi­schen Rechtes und der Kana­li­sa­tion für sich entdeckten. Das Brisante am rechts­po­pu­lis­ti­schen Schreck­ge­spenst ist, dass es dieselbe Teilung von Innen/Außen repro­du­ziert, ja von dieser Teilung über­haupt lebt. Der Rechts­po­pu­lismus bemüht also dieselbe intel­lek­tu­elle Figur der Teilung in Westen und Nicht-Westen, die Pro-Europäer auf tägli­cher Basis repro­du­zieren.

Der Rechts­po­pu­lismus gaukelt uns vor, dass Probleme nicht in Europa, sondern außer­halb Europas produ­ziert werden und dass Europa, sofern es über­leben möchte, sich von diesem bedroh­li­chen und problem­ge­ne­rie­renden Außen abschotten müsse, durch Stachel­draht, Mauer, Brand­mauer, Eisernen Vorhang oder Ähnli­ches.

Das rechts­po­pu­lis­ti­sche Schre­ckens­ge­spenst der Inva­sion von Barbaren und des Bevöl­ke­rungs­aus­tau­sches ist eine ideo­lo­gi­sche Maschine, um Probleme aus dem Inneren Europas nach außen zu proji­zieren, um sie dort, draußen oder an den Grenzen Europas, zu bekämpfen. Was macht aber einen Flücht­ling so bedroh­lich? Warum ist diese ideo­lo­gi­sche Maschine erfolg­reich? Hinter dem Schreck­ge­spenst der Rechts­po­pu­listen lauert ein noch schreck­li­cheres Gespenst. In seinem Essay Jargon der Eigent­lich­keit (1964) schrieb Theodor W. Adorno von der „in allen Ange­hö­rigen der hoch­ka­pi­ta­lis­ti­schen Länder lauernde[n], admi­nis­trativ abgewehrte[n] […] Furcht vor Arbeits­lo­sig­keit, selbst in Peri­oden glor­rei­cher Voll­be­schäf­ti­gung.“ Die reale Not, „die perma­nente Drohung des Unter­gangs“ werde „vom Bewusst­sein verar­beitet“. In unserem Fall, viel­leicht etwas anders als bei Adorno, wendet das Bewusst­sein „das[,] wovor ihm graut“, nicht derart, als „wäre es ihm einge­boren“, sondern viel­mehr derart, als käme es von außer­halb. Die „perma­nente Drohung des Unter­gangs“ wird nicht nur geahnt, sondern beschworen und im Flücht­ling exter­na­li­siert. Dessen ‚krimi­nelle‘ und ‚böse‘ Quali­täten werden als Gründe für den drohenden Unter­gang herbei­ge­zogen. Diese Zuschrei­bung verdeckt die wirk­li­chen und durchaus ernsten Probleme, die nicht außer­halb, sondern im Inneren des Westens zuhause sind.

Quelle: dailyscandinavian.com

Der ideo­lo­gi­sche Apparat, der durch die Teilung von Europa und Nicht-Europa in Gang gesetzt wird, funk­tio­niert nur, weil er mit verblüf­fender Einfach­heit erlaubt, jedes euro­päi­sche Problem nach außen zu proji­zieren und glauben zu machen, dass man das Gespenst durch Abgren­zung und Abschot­tung bannen könne. Wenn wir den Mut (und viel­leicht auch die Demut) nicht aufbringen, uns von dem unheil­brin­genden Mythos der euro­päi­schen Ausschließ­lich­keit zu verab­schieden, wenn wir nicht begreifen, dass es keine Teilung in ein über­le­genes Europa und ein minder­wer­tiges Nicht­eu­ropa gibt, wir nicht begreifen, dass die Probleme der Welt – einschließ­lich des Rechts­po­pu­lismus und dessen, wovon der Rechts­po­pu­lismus selbst ein Symptom ist – sich in Europa (und dem Westen) abspielen, wird Europa von der Kata­strophe – sei es der sozialen oder ökolo­gi­schen oder rechts­po­pu­lis­ti­schen – einge­holt werden, die es imagi­niert.

Von Søren Kier­ke­gaard, Karl Marx oder Carl Schmitt haben wir lernen können, dass eine Krise weniger eine Ausnahme von der Regel ist, sondern viel­mehr auf den Normal­zu­stand hinweist. Viel­leicht lohnt es sich zu fragen, welche Norma­lität durch Ibiza­gate durch­scheint und was dieser Skandal anderes über die euro­päi­sche Gesell­schaft aussagt als „Tout va très bien, madame la marquise“.

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