1935 schrieb der in Konstantinopel in eine sephardische Familie geborene französische Komponist und Chansonnier Paul Misraki ein Lied, das zum Schlager wurde: „Tout va très bien, madame la marquise.“ In diesem Lied ruft eine Marquise nach einer längeren Abwesenheit zu Hause an, um sich nach dem Stand der Dinge zu erkundigen. Der Diener am Telefon beteuert, alles sei bestens – mit Ausnahme eines kleinen Zwischenfalls: Ihr Lieblingspferd sei gestorben. Die leicht besorgte Marquise fragt nach, wie es dazu gekommen sei. Der Diener sagt ihr, dass das Pferd bei einem Brand im Stall umgekommen sei, aber sonst sei alles bestens. Die Marquise, deren Sorge wächst, fragt nach, wie denn der Stall abgebrannt sei. Der Diener antwortet, der Stall habe erst, nachdem das Schloss in Flammen gestanden habe, Feuer gefangen, sonst aber sei alles in bester Ordnung. Nun fragt die vollends beunruhigte Marquise, was denn zum Schlossbrand geführt habe. Der Diener erzählt ihr daraufhin, dass ihr Mann von seinem Bankrott erfahren und sich das Leben genommen habe, dass dabei eine Kerze umgefallen sei, die das Schloss in Brand gesteckt habe, woraufhin auch der Stall zu brennen begonnen habe und schließlich das Pferd der Marquise im Feuer umgekommen sei. Sonst aber sei alles bestens. Der Spruch „Tout va très bien, madame la marquise“ ist inzwischen sprichwörtlich für jede Art von Schönrednerei.
„Alles bestens?“
Ich möchte dieses Lied nun als eine Art Stimmgabel benutzen, um auf ein europäisches Problem einzustimmen: auf das „Ibizagate“. Ist nach dem Rücktritt des von der ganzen Welt verspotteten österreichischen Vizekanzlers „sonst alles bestens“? Immerhin ist Heinz-Christian Strache inzwischen mit sämtlichen Minister*innen seiner Partei, die an der Koalitionsregierung in Österreich beteiligt waren, zurückgetreten. Wurde der europäische Rechtspopulismus bzw. der von der FPÖ nun endgültig vorgeführt? Immerhin wissen wir nun, dass Strache einer vermeintlichen russischen Oligarchennichte Regierungsaufträge im Austausch gegen großzügige illegale Parteispenden in Aussicht stellen wollte. Oder müssen wir hinter diesem „kleinen Zwischenfall“ ein größeres Problem, wenn nicht gar eine Katastrophe vermuten?
Die taz schrieb dazu am 18. Mai 2019:
Wenn wir aus Westeuropa nach Osten schauen, mag uns ein leichtes Frösteln überkommen, weil wir nicht wissen, ob wir in die Zukunft sehen oder in unsere Vergangenheit. Was haben wir uns gegruselt, als wir nach Polen schauten und nach Ungarn, denn da – na klar. Aber bei uns im Westen, nein, da passiert so etwas nicht mehr: Autoritäre Machtübernahme, Medienkontrolle, Gesetze, mit denen sich Arbeiter*innen leichter ausbeuten lassen, Freunde von Politikern, die plötzlich ganz reich werden.
Der Skandal – und die taz weist darauf ironisch hin – besteht nicht etwa in der Korrumpierbarkeit der Politik an sich, sondern vielmehr darin, dass etwas, was wir von anderswo, aus dem Osten oder aus dem Süden zu kennen glauben, sich in Westeuropa ereignet. Eine reiche Firma kommt in ein armes Land, kauft die Exekutive und die Legislative, die Judikative und die Presse noch dazu und macht das Land zu einer Bananenrepublik. In dieser Rolle kennen wir aber bisher Firmen aus dem Westen, und die Verhältnisse einer Bananenrepublik sind in Westeuropa selbst nicht nur unbekannt, sondern unvorstellbar. (West)Europa in seinem Selbstverständnis ist im Gegenteil ein Musterbeispiel: ein Ort, an dem die Regeln und besten Praktiken für die Demokratie, für die Menschenrechte, für die gute Verwaltung und Regierung gesetzt werden, an denen der Nicht-Westen gemessen wird. „Europas Musterschüler driftet langsam nach rechts“, schrieb die Süddeutsche Zeitung kaum zwei Tage nach der Strache-Affäre. Dass mit dieser Schlagzeile Estland, ein Mitglied der EU, als „Musterschüler Europas“ beschrieben wurde, zeigt, dass Westeuropa in seinem Selbstbild sich immer noch als Lehrer und Schulmeister in Schale wirft, während es die restliche Welt, die osteuropäischen Mitglieder der EU miteingeschlossen, in der minderwertigen Position eines Rezipienten des in Europa generierten Wissens (Moral, Technik etc.) sieht.
Die Kritik am Eurozentrismus, die von Edward Saids Orientalism (1978) bis Dipesh Chakrabartys Provincializing Europe. Postcolonial Thought and Historical Difference (2000) und weit darüber hinaus Bibliotheken gefüllt und zur Gründung ganzer Disziplinen wie den Postcolonial, Decolonial oder Subaltern Studies geführt hat, ist am ,prahlerischen Teenagergehabe‘ (Strache) der westeuropäischen Selbstverherrlichungsideologie scheinbar abgeprallt, ohne einen Kratzer hinterlassen zu haben.
Import, Export
Die moralische Seite dieser Ideologie möchte ich an dieser Stelle ausklammern und nach ihrer Struktur und ihren Folgen fragen. Die Teilung der vorgestellten Geographie in den „Westen“ bzw. „Westeuropa“ auf der einen und den „Nicht-Westen“ auf der anderen Seite und die Aufwertung des Westens zum Musterbeispiel zwingen dazu, das Problem nicht innen, sondern außen, bei den nach dieser Logik Imperfekten zu suchen. Probleme werden außerhalb des Westens generiert, sie entstehen nicht im Westen, sondern werden höchstens dorthin importiert. Glauben wir wirklich, dass Rechtspopulisten nur „verführt“ (und dann vom Mossad vorgeführt) werden, dass Korruption und undemokratisches Verhalten untypisch für die westlichen Demokratien sind, dass sie eine Ausnahme – wenn kein Import aus Anderswo – sind? Diese Annahme ist aus mindestens zwei Gründen problematisch.
Geo Casillas, „Eurocentrism“, Quelle: dailytexanonline.com
Erstens: Werden der Rechtspopulismus und das Unterwandern der Demokratie marginalisiert und als etwas für Europa Untypisches, ja Fremdes dargestellt, so wird übersehen, dass beides ja gerade in der Mitte Europas erfunden und dort auf brutalste Weise realisiert worden ist. Man könnte an dieser Stelle an Karl Marx’ Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte (1852) erinnern, wo die Urszene des Rechtspopulismus beschrieben wird: nämlich wie durch die Kombination einer Schlägertruppe (Gesellschaft des 10. Dezember) und populistischen Parolen („make France great again“) demokratische Mechanismen antidemokratisch ausgenutzt werden können und es tatsächlich auch werden. Populismus ist eine Schattenseite der Volkssouveränität. Leser*innen von Dostoevskijs Dämonen (1873) werden sich erinnern, dass das Volk polar aufgefasst werden kann, sakralisiert und beinah vergöttlicht bei Alexei Kirillov und zu einem Gesindel und Abschaum herabgewürdigt bei Petr Verchovenskij – beide Mitglieder ein und derselben revolutionären Untergrundgruppe. Dass dieselben, die das Volk für leicht manipulierbares Gesindel und Abschaum halten, es gleichzeitig rhetorisch sakralisieren und die demokratischen Instrumente skrupellos ausnutzen können, davon kann die westeuropäische Geschichte genug Beispiele in allen Registern von der Tragödie bis zur Farce liefern. Doch historische und empirische Beispiele reichen vielleicht nicht aus, um dem Problem näher zu kommen.
Zweitens: Der Rechtspopulismus lebt von derselben ideologischen Struktur, die in der bürgerlichen Mitte Europas zuhause ist. Die Rechtspopulisten wie die österreichische FPÖ sind während der sogenannten „Flüchtlingskrise“ zu ihren Wahlerfolgen gekommen. Die Schreckensvision der Rechtspopulisten von den (stets männlich gedachten) Flüchtlingen und Migranten, die raubend, mordend und vergewaltigend Europa dauerhaft in Besitz nehmen, die autochthonen Europäer ersetzen und sich ihres hart erarbeiteten Wohlstands bemächtigen, ist eine Wiederauflage der (historisch ebenfalls nicht korrekten) europäischen Geschichte des Einfalls der Vorfahren der heutigen Europäer*innen in das Römische Reich, bis diese die Vorteile des römischen Rechtes und der Kanalisation für sich entdeckten. Das Brisante am rechtspopulistischen Schreckgespenst ist, dass es dieselbe Teilung von Innen/Außen reproduziert, ja von dieser Teilung überhaupt lebt. Der Rechtspopulismus bemüht also dieselbe intellektuelle Figur der Teilung in Westen und Nicht-Westen, die Pro-Europäer auf täglicher Basis reproduzieren.
Der Rechtspopulismus gaukelt uns vor, dass Probleme nicht in Europa, sondern außerhalb Europas produziert werden und dass Europa, sofern es überleben möchte, sich von diesem bedrohlichen und problemgenerierenden Außen abschotten müsse, durch Stacheldraht, Mauer, Brandmauer, Eisernen Vorhang oder Ähnliches.
Das rechtspopulistische Schreckensgespenst der Invasion von Barbaren und des Bevölkerungsaustausches ist eine ideologische Maschine, um Probleme aus dem Inneren Europas nach außen zu projizieren, um sie dort, draußen oder an den Grenzen Europas, zu bekämpfen. Was macht aber einen Flüchtling so bedrohlich? Warum ist diese ideologische Maschine erfolgreich? Hinter dem Schreckgespenst der Rechtspopulisten lauert ein noch schrecklicheres Gespenst. In seinem Essay Jargon der Eigentlichkeit (1964) schrieb Theodor W. Adorno von der „in allen Angehörigen der hochkapitalistischen Länder lauernde[n], administrativ abgewehrte[n] […] Furcht vor Arbeitslosigkeit, selbst in Perioden glorreicher Vollbeschäftigung.“ Die reale Not, „die permanente Drohung des Untergangs“ werde „vom Bewusstsein verarbeitet“. In unserem Fall, vielleicht etwas anders als bei Adorno, wendet das Bewusstsein „das[,] wovor ihm graut“, nicht derart, als „wäre es ihm eingeboren“, sondern vielmehr derart, als käme es von außerhalb. Die „permanente Drohung des Untergangs“ wird nicht nur geahnt, sondern beschworen und im Flüchtling externalisiert. Dessen ‚kriminelle‘ und ‚böse‘ Qualitäten werden als Gründe für den drohenden Untergang herbeigezogen. Diese Zuschreibung verdeckt die wirklichen und durchaus ernsten Probleme, die nicht außerhalb, sondern im Inneren des Westens zuhause sind.
Quelle: dailyscandinavian.com
Der ideologische Apparat, der durch die Teilung von Europa und Nicht-Europa in Gang gesetzt wird, funktioniert nur, weil er mit verblüffender Einfachheit erlaubt, jedes europäische Problem nach außen zu projizieren und glauben zu machen, dass man das Gespenst durch Abgrenzung und Abschottung bannen könne. Wenn wir den Mut (und vielleicht auch die Demut) nicht aufbringen, uns von dem unheilbringenden Mythos der europäischen Ausschließlichkeit zu verabschieden, wenn wir nicht begreifen, dass es keine Teilung in ein überlegenes Europa und ein minderwertiges Nichteuropa gibt, wir nicht begreifen, dass die Probleme der Welt – einschließlich des Rechtspopulismus und dessen, wovon der Rechtspopulismus selbst ein Symptom ist – sich in Europa (und dem Westen) abspielen, wird Europa von der Katastrophe – sei es der sozialen oder ökologischen oder rechtspopulistischen – eingeholt werden, die es imaginiert.
Von Søren Kierkegaard, Karl Marx oder Carl Schmitt haben wir lernen können, dass eine Krise weniger eine Ausnahme von der Regel ist, sondern vielmehr auf den Normalzustand hinweist. Vielleicht lohnt es sich zu fragen, welche Normalität durch Ibizagate durchscheint und was dieser Skandal anderes über die europäische Gesellschaft aussagt als „Tout va très bien, madame la marquise“.