Reality Show 2017. Trump, Putin und der Kalte Krieg

Die bevorstehende Vereidigung von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten erinnert nicht nur an den Aufstieg des Faschismus im frühen 20. Jahrhundert, sondern auch an den Kalten Krieg. Nur etwas anders als damals.



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Die letzten Wochen des Jahres 2016 liegen hinter uns, aber sie hören nicht auf, Fragen aufzuwerfen. Wie kann man die Wahl Donald Trumps zum Präsidenten historisch einordnen? Was haben wir von einer Welt unter Trump und Putin zu erwarten? Viele erinnern die letzten Wochen nicht ohne Grund an die frühen 30er Jahre und den Aufstieg des Faschismus, wie jüngst auch die amerikanische Historikerin Anne Appelbaum darlegte. Doch weil Trump mit seinen Äusserungen, seinen Tweets und seinem politischen Verhalten mit allen politischen Traditionen der westlichen Nachkriegsordnung bricht, erinnert er in verwirrender Weise auch an jene Epoche, deren glückliches Ende vor einem Vierteljahrhundert als „Sieg“ der „liberalen Demokratie“ und als fortan konfliktfreies „Ende der Geschichte“ vorgestellt und gefeiert wurde: an den Kalten Krieg.

Zwar haben seither die Konflikte im Weltmassstab nicht aufgehört und sieht sich die liberale Demokratie (was auch immer das im Einzelnen heissen mag) politisch stärker unter Druck als je seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges, doch mit der bevorstehenden Vereidigung Trumps scheinen die Dinge noch komplizierter zu werden. Aus allem, was man in den letzten Monaten in den traditionellen Medien und ‚auf‘ Social Media lesen und sehen konnte, lassen sich zwei Themenkomplexe besonders herausheben: die vielfach beklagte Auflösung der Grenzen zwischen Fiktion und Realität, zwischen Wahrheit und Lüge auf der einen Seite, und andrerseits, damit allerdings eng verbunden, der Einfluss, den mutmasslich russische Dienste und damit Präsident Putin selbst auf die politischen Prozesse im „Westen“ nahm bzw. nimmt. Nichts daran ist nun allerdings neu, vielmehr erinnert das alles in geradezu atemberaubender Weise an den Kalten Krieg – nur etwas anders als damals.

„Geh doch nach Moskau!“

Als ich in den 1970er Jahren ein Teenager war, war die passende Antwort meines Vaters auf jede Kritik an „der Gesellschaft“ und „dem Imperialismus“, die ich vorzubringen hatte, ein trockenes „Geh doch nach Moskau, wenn es dir hier nicht passt“. Denn Kritik galt immer gleich schon als sowjetische „Subversion“, die die freiheitliche (und kapitalistische) Ordnung der westlichen Gesellschaften zu untergraben suchte. Jene bürgerlichen Politiker und selbsternannten Staatsschützer, die vor dieser „Subversion“ warnten, die Karteien von „Subversiven“ anlegten und sie z.B. aus dem öffentlichen Dienst zu drängen versuchten, standen politisch ganz am rechten Rand. In den USA war das, beispielsweise, der scharf antikommunistische Senator Joseph McCarthy, in der Schweiz der 1970er Jahre der weit weniger bekannte, aber ebenso eifrige „Subversiven-Jäger“ und FDP-Nationalrat Ernst Cincera. Beide haben unliebsame politische Gegner oder Verdächtigte aller Art als angebliche Staatsfeinde denunziert. Die Verachtung, die wir damals gegenüber Leuten wie Cincera empfanden, hätte grösser nicht sein können.

Mit dem Ende der Sowjetunion haben sich diese alten Fronten ein Stück weit aufgelöst. Auch nachträglich rechtfertigt zwar nichts die Denunziation von Kritik als „Subversion“, aber dass es gar keine sowjetische Subversion gegeben habe, würde man dennoch nicht mehr behaupten wollen. Der Kalte Krieg war „kalt“, weil er von beiden Seiten nicht mit militärischen Mitteln, sondern im Medium der Propaganda, das heisst vor allem auf dem Feld der Medien und der „Kultur“ geführt wurde. Von beiden Seiten flossen, wie die historische Forschung zeigen konnte, über Geheimdienste bedeutende Summen und viel verdeckte Arbeit in den Aufbau von westlichen „Freiheits“- bzw. östlichen „Friedens“-Organisationen.

Diese „Frontorganisationen“, wie sie im Geheimdienst-Slang hiessen, kämpften um die Gunst des Publikums wie auch um die Unterstützung einzelner Intellektueller, förderten Medien und Buchpublikationen und veranstalteten Kongresse und Konzerte, um ihre ideologische Botschaft öffentlichkeitswirksam zu transportieren. Es war, neben allem geostrategischem Ringen und neben der Eigenlogik der atomaren Rüstungsspirale, ein Krieg „between alternative ways of life“, wie Harry Truman 1947 zwar schwarzweiss malend, aber dennoch nicht ganz zu Unrecht sagte: Es war eine Auseinandersetzung darüber, wie Gesellschaften organisiert sein und in welche Richtung sie sich entwickeln sollen.

Es könnte sein, dass wir heute, unversehens, wieder an einem ähnlichen Punkt angelangt sind. Verstörend ist zum Beispiel, dass gegenwärtig nicht wenige tatsächlich „nach Moskau gehen“ – aus schierer Bewunderung über den „russischen Weg“, oder auch, um sich finanzielle und propagandistische Unterstützung durch den Kreml zu sichern. Neu ist allerdings, dass diese Pilger politisch in aller Regel weit rechts aussen stehen, so etwa die Spitze der österreichischen FPÖ, die ihre politischen Strategien mit den Stäben von Putins Regierungspartei absprach, einen Zusammenarbeitsvertrag schloss und Putin einen Demokraten nennt, oder der Walliser SVP-Regierungsrat Oskar Freysinger, der 2015 anlässlich der Siegesfeiern zum Ende des Zweiten Weltkrieges verlauten liess, dass nicht die Rote Armee, sondern die „russische Seele“ den Krieg gewonnen habe – und dass die Menschen in Russland „freier“ seien als im Westen. Russia Today, der mehrsprachige Nachrichten- und Propagandakanal des Kremls, von dem auch einige einflussreiche Schweizer Journalisten besonders angetan sind, scheint auch hierzulande der Ursprung solcher Ansichten zu sein.

Umso verstörender ist es, dass Mike Flynn, der Sicherheitsberater des neuen amerikanischen Präsidenten, als gern gesehener Experte bei Russia Today und als Putin-Vertrauter z.B. die russische Position im sog. Anti-Terrorkampf vertritt und damit nicht zuletzt auch in den medialen Echokammern der radikalen Linken gut aufgehoben ist. Ein ganz spezieller Fall schliesslich ist Trumps designierter Aussenminister Rex Tillerson, der neben seinem Job bei ExxonMobile eine russisch-amerikanische Ölfirma leitete, sehr enge Kontakte zum Kreml pflegt und sich von Putin den höchsten Orden Russlands für Ausländer, den „Freundschafts-Orden“, umlegen liess.

Doch was bedeuten diese Beispiele, die sich leicht mehren liessen? Wer genau ist hier mit wem und warum „befreundet“? Um das Offensichtlichste zu sagen: Es ist unübersehbar, dass Putins post-kommunistisches und post-demokratisches Regime für Viele am rechten Rand des politischen Spektrums ein attraktives Modell darstellt. Denn diese Form des Regierens beruhe – angeblich – auf traditionellen Werten, stärke die Bedeutung von Nation, Staat und Kirche, sichere die Ordnung der Familie und der Geschlechter, ja überhaupt Hierarchie und Autorität. Sie biete damit eine Alternative zu den westlich-liberalen „Werten“ in (angeblichen) Anführungszeichen – eine Alternative zu dem vom „internationalen Finanzkapital“ manipulierten politischen „System“ (die entsprechenden antisemitischen Untertöne waren auch in der Trump-Kampagne unüberhörbar) und zur multikulturellen Dekadenz und Unordnung des Westens.

Doch Russland hat neben diesen ideologischen Präferenzen und den unverhüllten ökonomischen Interessen der gegenwärtigen Machthaber auch ein offenkundiges strategisches Interesse daran, die mit dem Beginn des Kalten Krieges etablierte und seit dessen Ende noch erweiterte „Westbindung“ der europäischen Staaten zu unterlaufen, d.h. deren Bündnis mit den USA in der NATO aufzubrechen und die EU zu spalten. Das Ziel ist, durchaus nachvollziehbarer Weise, politisch aus der Isolation herauszufinden und, wie schon immer seit dem 18. Jahrhundert und bis ca. 1948, über verschiedene, wechselnde Verbündete auch auf dem westlichen Teil des europäischen Kontinents Einfluss ausüben zu können. Angesichts der gegenwärtigen politischen Konstellation in Europa ist das Mittel der Wahl dazu die Förderung rechtsnationaler, auch rechtsextremer Parteien, Gruppen und Strömungen – zum Teil offenbar gar mit den alten Methoden von dafür spezialisierten ex-KGB-Geheimdienstabteilungen. Die rechtsnationalen Parteien bewegen sich nicht nur im ideologischen Feld Putins, sondern versprechen durch ihr destruktives politisches Potential auch, seine strategischen Optionen zu fördern. Ihre eigenen politischen Ziele – im Wesentlichen und in Varianten: ethnisch homogene Nationalstaaten und autoritär(er)e Regierungsstrukturen – sind mit dem russischen Modell der so genannten „gelenkten Demokratie“ jedenfalls unmittelbar kompatibel.

Die Verbindung von ideologischen und strategischen Interessen und Zielen des Kremls ist mehr als nur Grossmachtpolitik. Sie entspricht, in neuartiger Form und trotz aller wirtschaftlichen Schwächen Russlands, der politisch-strategischen Situation einer Supermacht in einem Kalten Krieg. Daher sind die Reisen nach Moskau, die freundschaftlichen politischen Kontakte und die z.T. massive finanzielle, politische und publizistische Förderung von rechtsnationalen Parteien wie dem französischen Front National auch so ziemlich genau das, was man damals als „Subversion“ bezeichnete. Nur scheint diese heute weit erfolgreicher zu sein als vor vierzig Jahren, als die Neue Linke sich weitgehend von „Moskau“ distanziert hatte und das sowjetische Modell von den jugendlichen Protestbewegungen seit ’68 meist als sklerotisch abgelehnt wurde.

Reality Show

Der bisherige Höhepunkt dieser unverhohlenen Subversion liberaler, offener Gesellschaften war nach allem, was man dazu auch als Zeitungsleser mit ziemlicher Bestimmtheit wissen kann, die wirkungsvolle Einflussnahme russischer Dienste auf den letztjährigen amerikanischen Wahlkampf, sehr wahrscheinlich nicht ohne die Zustimmung des russischen Präsidenten und gemäss der übereinstimmenden Einschätzung von FBI und CIA zugunsten des republikanischen Bewerbers. Die USA unter Obama haben sich zwar nicht gescheut, den Fehdehandschuh aufzunehmen und diese Interferenz als eine Form hybrider Kriegsführung und als ideologisch-strategischen Angriff auf die Verlässlichkeit demokratischer Institutionen und Prozesse zu behandeln. Aber Obama ist nur noch zwei Wochen im Amt. Und Putin wartet lächelnd.

Enters Donald Trump, the Russian poodle, wie ihn Nicolas Kristof in der New York Times bezeichnete, und der auch in populären amerikanischen Fernsehshows wie „Saturday Night Life“ (SNL) unverhohlen als stümperhafte Puppe Putins vorgeführt wird. Angesichts von Trumps dokumentierter Bewunderung für den russischen Präsidenten und seinem Applaus für Putin auf Twitter ist anzunehmen, dass der kurze Anflug von Kaltem Krieg zwischen dem autoritären Putin-Russland und dem liberalen, multikulturellen Obama-Amerika am 20. Januar wieder beendet sein wird (während es dann in Europa ziemlich kalt werden dürfte). Die Anzeichen – so z.B. die jüngsten Äusserungen Henry Kissingers zu einer möglicherweise künftigen Krim- und Ukraine-Politik der USA – mehren sich, dass Russland und die USA sich einander strategisch und ideologisch annähern könnten.

Diesem ziemlich alptraumhaften Szenario gemäss würden die USA unter Trump (dessen Abhängigkeit übrigens ausgerechnet von russischem Geld und Verbindungen mit russischen Kriminellen nachweisbar sind) in eine post-demokratische, autoritäre Ära eintreten, in der eine nationalistische Wirtschaftspolitik aussenpolitische Konflikte riskiert, wobei ein unregulierter Kapitalismus gemeinsame Geschäfte, Korruption und die geförderte Bereicherung der Eliten über alle Grenzen hinaus in keiner Weise ausschliesst. Dass Trump politisches Handeln nach dem Muster von „deals“ versteht, deutet zusätzlich in eine solche Richtung. Am wichtigsten aber scheint die Konvergenz zwischen den Machttechniken von Trump und Putin und ihren ähnlichen medialen Stilen, auf die russisch-amerikanische Publizistin Masha Gessen kürzlich unter dem Titel „The Putin Paradigm“ hingewiesen hat: Beide haben zu lange ihr eigenes Fernsehen geschaut, beide stützen sich auf die mediatisierte grosse Geste, und beide lügen, um zu demonstrieren, dass sie lügen können, weil sie Macht über die Realität haben.

Nur eines erinnert daher noch an die Zeiten des Kalten Krieges: die Reality Show, d.h. jenes TV-Format, das Donald Trump gross gemacht hat und das er beherrscht wie kein anderer Politiker vor ihm. 1976 hat der französische Medientheoretiker Jean Baudrillard unter dem Titel „Agonie des Realen“ (dt. 1977) eine Welt beschrieben, in der das Fernsehen die Wirklichkeit durch eine Simulation ersetzt, deren fiktionaler Charakter durch ihren medialen „Realitätseffekt“ zum Verschwinden gebracht wird: Fiktion und Realität werden ununterscheidbar – eine These, zu der Sidney Lumet ebenfalls 1976 mit „Network“ die gültige filmische Vision geschaffen hat. Dieses Ineinanderfliessen von Realität und Fiktion sei, so Baudrillard, unmittelbar dem Kalten Krieg selbst geschuldet: Weil dieser wegen der Drohung gegenseitiger totaler Vernichtung nicht geführt werden konnte, war er ein Medienkrieg, ein simulierter Krieg der Bilder und Töne, der die Realität zum Spektakel „neutralisiert“ habe. Die Effekte dieser Shows allerdings waren und sind dennoch real, wie schon in „Network“ in nicht zu überbietender Deutlichkeit vorgeführt wurde: Inhalt und Produkt von Reality-TV ist nichts anderes als der Populismus.

Populismus und die Ununterscheidbarkeit von Fakten und Fiktionen sind mithin nicht erst seit Facebook und Twitter möglich. Heute aber scheint das Spektakel der Reality Shows (die rund drei Viertel aller fiktionalen Formate im amerikanischen Fernsehen ausmachen) zur Machttechnik der Regierenden geworden zu sein. Während allerdings der Ex-Geheimdienstchef Putin sein Metier nach allen Regeln der manipulativen Kunst zu beherrschen scheint, kann man kaum annehmen, Trump würde ebenso bewusst und kalkulierend die Fäden ziehen. Viel wahrscheinlicher ist, dass er selbst nicht recht unterscheiden kann, ob er twittert, eine TV-Show orchestriert oder eine Supermacht führt. Oder ob er einfach Geschäfte macht – wie nicht zuletzt mit seiner Reality Show „The Apprentice“, die er auch als Präsident weiterhin zu produzieren gedenkt.