Die bevorstehende Vereidigung von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten erinnert nicht nur an den Aufstieg des Faschismus im frühen 20. Jahrhundert, sondern auch an den Kalten Krieg. Nur etwas anders als damals.

Die letzten Wochen des Jahres 2016 liegen hinter uns, aber sie hören nicht auf, Fragen aufzu­werfen. Wie kann man die Wahl Donald Trumps zum Präsi­denten histo­risch einordnen? Was haben wir von einer Welt unter Trump und Putin zu erwarten? Viele erin­nern die letzten Wochen nicht ohne Grund an die frühen 30er Jahre und den Aufstieg des Faschismus, wie jüngst auch die ameri­ka­ni­sche Histo­ri­kerin Anne Appel­baum darlegte. Doch weil Trump mit seinen Äusse­rungen, seinen Tweets und seinem poli­ti­schen Verhalten mit allen poli­ti­schen Tradi­tionen der west­li­chen Nach­kriegs­ord­nung bricht, erin­nert er in verwir­render Weise auch an jene Epoche, deren glück­li­ches Ende vor einem Vier­tel­jahr­hun­dert als „Sieg“ der „libe­ralen Demo­kratie“ und als fortan konflikt­freies „Ende der Geschichte“ vorge­stellt und gefeiert wurde: an den Kalten Krieg.

Zwar haben seither die Konflikte im Welt­mass­stab nicht aufge­hört und sieht sich die libe­rale Demo­kratie (was auch immer das im Einzelnen heissen mag) poli­tisch stärker unter Druck als je seit dem Ende des Zweiten Welt­krieges, doch mit der bevor­ste­henden Verei­di­gung Trumps scheinen die Dinge noch kompli­zierter zu werden. Aus allem, was man in den letzten Monaten in den tradi­tio­nellen Medien und ‚auf‘ Social Media lesen und sehen konnte, lassen sich zwei Themen­kom­plexe beson­ders heraus­heben: die viel­fach beklagte Auflö­sung der Grenzen zwischen Fiktion und Realität, zwischen Wahr­heit und Lüge auf der einen Seite, und andrer­seits, damit aller­dings eng verbunden, der Einfluss, den mutmass­lich russi­sche Dienste und damit Präsi­dent Putin selbst auf die poli­ti­schen Prozesse im „Westen“ nahm bzw. nimmt. Nichts daran ist nun aller­dings neu, viel­mehr erin­nert das alles in gera­dezu atem­be­rau­bender Weise an den Kalten Krieg – nur etwas anders als damals.

„Geh doch nach Moskau!“

Ernst Cincera mit seinem Buch “Unser Wider­stand gegen die Subver­sion in der Schweiz” , 1977: Quelle: srfcdn.ch

Als ich in den 1970er Jahren ein Teen­ager war, war die passende Antwort meines Vaters auf jede Kritik an „der Gesell­schaft“ und „dem Impe­ria­lismus“, die ich vorzu­bringen hatte, ein trockenes „Geh doch nach Moskau, wenn es dir hier nicht passt“. Denn Kritik galt immer gleich schon als sowje­ti­sche „Subver­sion“, die die frei­heit­liche (und kapi­ta­lis­ti­sche) Ordnung der west­li­chen Gesell­schaften zu unter­graben suchte. Jene bürger­li­chen Poli­tiker und selbst­er­nannten Staats­schützer, die vor dieser „Subver­sion“ warnten, die Karteien von „Subver­siven“ anlegten und sie z.B. aus dem öffent­li­chen Dienst zu drängen versuchten, standen poli­tisch ganz am rechten Rand. In den USA war das, beispiels­weise, der scharf anti­kom­mu­nis­ti­sche Senator Joseph McCarthy, in der Schweiz der 1970er Jahre der weit weniger bekannte, aber ebenso eifrige „Subversiven-Jäger“ und FDP-Nationalrat Ernst Cincera. Beide haben unlieb­same poli­ti­sche Gegner oder Verdäch­tigte aller Art als angeb­liche Staats­feinde denun­ziert. Die Verach­tung, die wir damals gegen­über Leuten wie Cincera empfanden, hätte grösser nicht sein können.

Mit dem Ende der Sowjet­union haben sich diese alten Fronten ein Stück weit aufge­löst. Auch nach­träg­lich recht­fer­tigt zwar nichts die Denun­zia­tion von Kritik als „Subver­sion“, aber dass es gar keine sowje­ti­sche Subver­sion gegeben habe, würde man dennoch nicht mehr behaupten wollen. Der Kalte Krieg war „kalt“, weil er von beiden Seiten nicht mit mili­tä­ri­schen Mitteln, sondern im Medium der Propa­ganda, das heisst vor allem auf dem Feld der Medien und der „Kultur“ geführt wurde. Von beiden Seiten flossen, wie die histo­ri­sche Forschung zeigen konnte, über Geheim­dienste bedeu­tende Summen und viel verdeckte Arbeit in den Aufbau von west­li­chen „Frei­heits“- bzw. östli­chen „Friedens“-Organisationen.

Veran­stal­tung des von der CIA orga­ni­sierten und finan­zierten Congress for Cultural Freedom, 1960; in der Mitte Berlins Regie­render Bürger­meister Willy Brandt; Quelle: thelibertyconservative..com

Diese „Front­or­ga­ni­sa­tionen“, wie sie im Geheimdienst-Slang hiessen, kämpften um die Gunst des Publi­kums wie auch um die Unter­stüt­zung einzelner Intel­lek­tu­eller, förderten Medien und Buch­pu­bli­ka­tionen und veran­stal­teten Kongresse und Konzerte, um ihre ideo­lo­gi­sche Botschaft öffent­lich­keits­wirksam zu trans­por­tieren. Es war, neben allem geostra­te­gi­schem Ringen und neben der Eigen­logik der atomaren Rüstungs­spi­rale, ein Krieg „between alter­na­tive ways of life“, wie Harry Truman 1947 zwar schwarz­weiss malend, aber dennoch nicht ganz zu Unrecht sagte: Es war eine Ausein­an­der­set­zung darüber, wie Gesell­schaften orga­ni­siert sein und in welche Rich­tung sie sich entwi­ckeln sollen.

Es könnte sein, dass wir heute, unver­se­hens, wieder an einem ähnli­chen Punkt ange­langt sind. Verstö­rend ist zum Beispiel, dass gegen­wärtig nicht wenige tatsäch­lich „nach Moskau gehen“ – aus schierer Bewun­de­rung über den „russi­schen Weg“, oder auch, um sich finan­zi­elle und propa­gan­dis­ti­sche Unter­stüt­zung durch den Kreml zu sichern. Neu ist aller­dings, dass diese Pilger poli­tisch in aller Regel weit rechts aussen stehen, so etwa die Spitze der öster­rei­chi­schen FPÖ, die ihre poli­ti­schen Stra­te­gien mit den Stäben von Putins Regie­rungs­partei absprach, einen Zusam­men­ar­beits­ver­trag schloss und Putin einen Demo­kraten nennt, oder der Walliser SVP-Regierungsrat Oskar Frey­singer, der 2015 anläss­lich der Sieges­feiern zum Ende des Zweiten Welt­krieges verlauten liess, dass nicht die Rote Armee, sondern die „russi­sche Seele“ den Krieg gewonnen habe – und dass die Menschen in Russ­land „freier“ seien als im Westen. Russia Today, der mehr­spra­chige Nachrichten- und Propa­gan­da­kanal des Kremls, von dem auch einige einfluss­reiche Schweizer Jour­na­listen beson­ders angetan sind, scheint auch hier­zu­lande der Ursprung solcher Ansichten zu sein.

Rex Tillerson und Vladimir Putin; Quelle: forbes.com

Umso verstö­render ist es, dass Mike Flynn, der Sicher­heits­be­rater des neuen ameri­ka­ni­schen Präsi­denten, als gern gese­hener Experte bei Russia Today und als Putin-Vertrauter z.B. die russi­sche Posi­tion im sog. Anti-Terrorkampf vertritt und damit nicht zuletzt auch in den medialen Echo­kam­mern der radi­kalen Linken gut aufge­hoben ist. Ein ganz spezi­eller Fall schliess­lich ist Trumps desi­gnierter Aussen­mi­nister Rex Tillerson, der neben seinem Job bei Exxon­Mo­bile eine russisch-amerikanische Ölfirma leitete, sehr enge Kontakte zum Kreml pflegt und sich von Putin den höchsten Orden Russ­lands für Ausländer, den „Freundschafts-Orden“, umlegen liess.

Doch was bedeuten diese Beispiele, die sich leicht mehren liessen? Wer genau ist hier mit wem und warum „befreundet“? Um das Offen­sicht­lichste zu sagen: Es ist unüber­sehbar, dass Putins post-kommunistisches und post-demokratisches Regime für Viele am rechten Rand des poli­ti­schen Spek­trums ein attrak­tives Modell darstellt. Denn diese Form des Regie­rens beruhe – angeb­lich – auf tradi­tio­nellen Werten, stärke die Bedeu­tung von Nation, Staat und Kirche, sichere die Ordnung der Familie und der Geschlechter, ja über­haupt Hier­ar­chie und Auto­rität. Sie biete damit eine Alter­na­tive zu den westlich-liberalen „Werten“ in (angeb­li­chen) Anfüh­rungs­zei­chen – eine Alter­na­tive zu dem vom „inter­na­tio­nalen Finanz­ka­pital“ mani­pu­lierten poli­ti­schen „System“ (die entspre­chenden anti­se­mi­ti­schen Unter­töne waren auch in der Trump-Kampagne unüber­hörbar) und zur multi­kul­tu­rellen Deka­denz und Unord­nung des Westens.

Doch Russ­land hat neben diesen ideo­lo­gi­schen Präfe­renzen und den unver­hüllten ökono­mi­schen Inter­essen der gegen­wär­tigen Macht­haber auch ein offen­kun­diges stra­te­gi­sches Inter­esse daran, die mit dem Beginn des Kalten Krieges etablierte und seit dessen Ende noch erwei­terte „West­bin­dung“ der euro­päi­schen Staaten zu unter­laufen, d.h. deren Bündnis mit den USA in der NATO aufzu­bre­chen und die EU zu spalten. Das Ziel ist, durchaus nach­voll­zieh­barer Weise, poli­tisch aus der Isola­tion heraus­zu­finden und, wie schon immer seit dem 18. Jahr­hun­dert und bis ca. 1948, über verschie­dene, wech­selnde Verbün­dete auch auf dem west­li­chen Teil des euro­päi­schen Konti­nents Einfluss ausüben zu können. Ange­sichts der gegen­wär­tigen poli­ti­schen Konstel­la­tion in Europa ist das Mittel der Wahl dazu die Förde­rung rechts­na­tio­naler, auch rechts­ex­tremer Parteien, Gruppen und Strö­mungen – zum Teil offenbar gar mit den alten Methoden von dafür spezia­li­sierten ex-KGB-Geheimdienstabteilungen. Die rechts­na­tio­nalen Parteien bewegen sich nicht nur im ideo­lo­gi­schen Feld Putins, sondern verspre­chen durch ihr destruk­tives poli­ti­sches Poten­tial auch, seine stra­te­gi­schen Optionen zu fördern. Ihre eigenen poli­ti­schen Ziele – im Wesent­li­chen und in Vari­anten: ethnisch homo­gene Natio­nal­staaten und autoritär(er)e Regie­rungs­struk­turen – sind mit dem russi­schen Modell der so genannten „gelenkten Demo­kratie“ jeden­falls unmit­telbar kompatibel.

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AfD-Demonstration in Erfurt, 24.2.2016; Quelle: br.de

Die Verbin­dung von ideo­lo­gi­schen und stra­te­gi­schen Inter­essen und Zielen des Kremls ist mehr als nur Gross­macht­po­litik. Sie entspricht, in neuar­tiger Form und trotz aller wirt­schaft­li­chen Schwä­chen Russ­lands, der politisch-strategischen Situa­tion einer Super­macht in einem Kalten Krieg. Daher sind die Reisen nach Moskau, die freund­schaft­li­chen poli­ti­schen Kontakte und die z.T. massive finan­zi­elle, poli­ti­sche und publi­zis­ti­sche Förde­rung von rechts­na­tio­nalen Parteien wie dem fran­zö­si­schen Front National auch so ziem­lich genau das, was man damals als „Subver­sion“ bezeich­nete. Nur scheint diese heute weit erfolg­rei­cher zu sein als vor vierzig Jahren, als die Neue Linke sich weit­ge­hend von „Moskau“ distan­ziert hatte und das sowje­ti­sche Modell von den jugend­li­chen Protest­be­we­gungen seit ’68 meist als sklero­tisch abge­lehnt wurde.

Reality Show

Der bishe­rige Höhe­punkt dieser unver­hoh­lenen Subver­sion libe­raler, offener Gesell­schaften war nach allem, was man dazu auch als Zeitungs­leser mit ziem­li­cher Bestimmt­heit wissen kann, die wirkungs­volle Einfluss­nahme russi­scher Dienste auf den letzt­jäh­rigen ameri­ka­ni­schen Wahl­kampf, sehr wahr­schein­lich nicht ohne die Zustim­mung des russi­schen Präsi­denten und gemäss der über­ein­stim­menden Einschät­zung von FBI und CIA zugunsten des repu­bli­ka­ni­schen Bewer­bers. Die USA unter Obama haben sich zwar nicht gescheut, den Fehde­hand­schuh aufzu­nehmen und diese Inter­fe­renz als eine Form hybrider Kriegs­füh­rung und als ideologisch-strategischen Angriff auf die Verläss­lich­keit demo­kra­ti­scher Insti­tu­tionen und Prozesse zu behan­deln. Aber Obama ist nur noch zwei Wochen im Amt. Und Putin wartet lächelnd.

Donald Trump zum Hacker­an­griff und Obamas Reak­tion: “I think we ought to get on with our lives. I think that compu­ters have compli­cated lives very greatly. The whole age of the computer has made it where nobody knows exactly what’s going on. We have speed, we have a lot of other things, but I’m not sure we have the kind of secu­rity we need.” (Donald Trump, 29.12.2016) Quelle: Washington Post

Enters Donald Trump, the Russian poodle, wie ihn Nicolas Kristof in der New York Times bezeich­nete, und der auch in popu­lären ameri­ka­ni­schen Fern­seh­shows wie „Saturday Night Life“ (SNL) unver­hohlen als stüm­per­hafte Puppe Putins vorge­führt wird. Ange­sichts von Trumps doku­men­tierter Bewun­de­rung für den russi­schen Präsi­denten und seinem Applaus für Putin auf Twitter ist anzu­nehmen, dass der kurze Anflug von Kaltem Krieg zwischen dem auto­ri­tären Putin-Russland und dem libe­ralen, multi­kul­tu­rellen Obama-Amerika am 20. Januar wieder beendet sein wird (während es dann in Europa ziem­lich kalt werden dürfte). Die Anzei­chen – so z.B. die jüngsten Äusse­rungen Henry Kissin­gers zu einer mögli­cher­weise künf­tigen Krim- und Ukraine-Politik der USA – mehren sich, dass Russ­land und die USA sich einander stra­te­gisch und ideo­lo­gisch annä­hern könnten.

Diesem ziem­lich alptraum­haften Szenario gemäss würden die USA unter Trump (dessen Abhän­gig­keit übri­gens ausge­rechnet von russi­schem Geld und Verbin­dungen mit russi­schen Krimi­nellen nach­weisbar sind) in eine post-demokratische, auto­ri­täre Ära eintreten, in der eine natio­na­lis­ti­sche Wirt­schafts­po­litik aussen­po­li­ti­sche Konflikte riskiert, wobei ein unre­gu­lierter Kapi­ta­lismus gemein­same Geschäfte, Korrup­tion und die geför­derte Berei­che­rung der Eliten über alle Grenzen hinaus in keiner Weise ausschliesst. Dass Trump poli­ti­sches Handeln nach dem Muster von „deals“ versteht, deutet zusätz­lich in eine solche Rich­tung. Am wich­tigsten aber scheint die Konver­genz zwischen den Macht­tech­niken von Trump und Putin und ihren ähnli­chen medialen Stilen, auf die russisch-amerikanische Publi­zistin Masha Gessen kürz­lich unter dem Titel „The Putin Para­digm“ hinge­wiesen hat: Beide haben zu lange ihr eigenes Fern­sehen geschaut, beide stützen sich auf die media­ti­sierte grosse Geste, und beide lügen, um zu demons­trieren, dass sie lügen können, weil sie Macht über die Realität haben.

Die erste Reality Show im ameri­ka­ni­schen Fern­sehen und Baudril­lards Beispiel: “An American Family”, 1973; Quelle: dailymail.co.uk

Nur eines erin­nert daher noch an die Zeiten des Kalten Krieges: die Reality Show, d.h. jenes TV-Format, das Donald Trump gross gemacht hat und das er beherrscht wie kein anderer Poli­tiker vor ihm. 1976 hat der fran­zö­si­sche Medi­en­theo­re­tiker Jean Baudril­lard unter dem Titel „Agonie des Realen“ (dt. 1977) eine Welt beschrieben, in der das Fern­sehen die Wirk­lich­keit durch eine Simu­la­tion ersetzt, deren fiktio­naler Charakter durch ihren medialen „Reali­täts­ef­fekt“ zum Verschwinden gebracht wird: Fiktion und Realität werden unun­ter­scheidbar – eine These, zu der Sidney Lumet eben­falls 1976 mit „Network“ die gültige filmi­sche Vision geschaffen hat. Dieses Inein­an­der­fliessen von Realität und Fiktion sei, so Baudril­lard, unmit­telbar dem Kalten Krieg selbst geschuldet: Weil dieser wegen der Drohung gegen­sei­tiger totaler Vernich­tung nicht geführt werden konnte, war er ein Medi­en­krieg, ein simu­lierter Krieg der Bilder und Töne, der die Realität zum Spek­takel „neutra­li­siert“ habe. Die Effekte dieser Shows aller­dings waren und sind dennoch real, wie schon in „Network“ in nicht zu über­bie­tender Deut­lich­keit vorge­führt wurde: Inhalt und Produkt von Reality-TV ist nichts anderes als der Populismus.

Popu­lismus und die Unun­ter­scheid­bar­keit von Fakten und Fiktionen sind mithin nicht erst seit Face­book und Twitter möglich. Heute aber scheint das Spek­takel der Reality Shows (die rund drei Viertel aller fiktio­nalen Formate im ameri­ka­ni­schen Fern­sehen ausma­chen) zur Macht­technik der Regie­renden geworden zu sein. Während aller­dings der Ex-Geheimdienstchef Putin sein Metier nach allen Regeln der mani­pu­la­tiven Kunst zu beherr­schen scheint, kann man kaum annehmen, Trump würde ebenso bewusst und kalku­lie­rend die Fäden ziehen. Viel wahr­schein­li­cher ist, dass er selbst nicht recht unter­scheiden kann, ob er twit­tert, eine TV-Show orches­triert oder eine Super­macht führt. Oder ob er einfach Geschäfte macht – wie nicht zuletzt mit seiner Reality Show “The Appren­tice”, die er auch als Präsi­dent weiterhin zu produ­zieren gedenkt.