US-Behörden gehen derzeit verstärkt gegen große Technologiekonzerne vor. Sie wollen verhindern, dass IT-Unternehmen mit unerlaubten Praktiken Monopole festigen. Gerade verhandelt ein Gericht, ob Google seine Konkurrenz mit unlauteren Methoden aussticht oder aufgrund technischer Finesse den Suchmaschinenmarkt dominiert. Anfang Mai wurden die Schlussplädoyers gehalten. Auch gegen Apple läuft ein Verfahren. Im März hat das US-Justizministerium eine Beschwerde gegen das Unternehmen bei einem Bundesbezirksgericht eingereicht, mehrere Bundesstaaten haben sich angeschlossen. Der Vorwurf lautet, dass das Unternehmen seine dominante Stellung missbrauche, um Wettbewerber zu benachteiligen und ein unzulässiges Monopol aufzubauen. Den Nachteil trügen Kundinnen und Kunden, die zu hohe Preise zahlten und eine geringe Auswahl hätten. Unter anderem funktioniere eine Smartwatch von Fremdherstellern mit einem iPhone nur eingeschränkt, bestimmte Apps würden blockiert, Nachrichten anderer Dienste als zweitklassig behandelt. Solche Strategien will die Regierung unterbinden: „If left unchallenged Apple will only continnue to strengthen its smartphone monopoly“, sagt Justizminister Merrick B. Garland. Apple weist den Vorwurf zurück und spricht von einer möglichen Einmischung des Staates in das „designing of people’s technology.“ Das Kartellverfahren wurde mit Spannung erwartet, handelt es sich doch um ein Unternehmen, dessen Reinertrag mit 97 Milliarden Dollar das Nationaleinkommen von hundert einzelnen Staaten dieser Erde übersteigt. Gerichte sollen nun klären, ob Apples aktuelle Vormachtstellung noch auf überragenden Innovationen oder bereits auf unerlaubten Praktiken aufbaut. Handelt es sich um Kundenbindung oder um Kundengängelung? Der Fall erinnert an historische Verfahren gegen International Business Machines aus den 1930ern oder 1960ern und gegen Microsoft aus den 1990ern.
Das Gilded Age und seine Anti-Kartell-Gesetze
Rechtsgrundlage des aktuellen Kartellverfahrens gegen Apple ist der Sherman Act von 1890. Das Gesetz führt uns also in das Gilded Age, einer Blütezeit der US-amerikanischen Gesellschaft, die einerseits von Erfindungen und einer prosperierenden Wirtschaft, andererseits von einer Monopolisierung geprägt war. In der kapitalistisch geprägten Wirtschaft war es Unternehmern erlaubt, aus eigener Kraft, auf Grundlage eigener Errungenschaften, kurz ihrer Meriten, eine Vormachtstellung aufbauen. Jedoch wollte der Gesetzgeber verhindern, dass diese unternehmerische Macht das Markttreiben in eine Schieflage brachte und sich Monopole abschotteten. Das Land verzeichnete im Gilded Age ein starkes Bevölkerungswachstum und eine hohe Zuwanderung. Das stellte die zehnjährliche Volkszählung, ein weiteres bemerkenswertes Ereignis im Jahr 1890, vor besondere Herausforderungen. Hatte sich die Auszählung des vorangegangenen Zensus noch über Jahre hingezogen, machte sich nun der Unternehmer und Ingenieur Herman Hollerith bereit, die technischen Herausforderungen zu lösen.
Holleriths bahnbrechende Idee war es, die Ergebnisse der Fragebögen der Volkszählung auf Lochkarten zu stanzen, anstatt Karten zu beschreiben. Er hielt fest: „As it would be difficult to construct a machine to read such written cards, I prepare cards by punching holes in them.“ Bestimmte Positionen auf den Karten standen für bestimmte Merkmale. Mit Hilfe elektrischer Apparate konnten die so präparierten Karten automatisch ausgelesen und schließlich gezählt und sortiert werden. Wenn ein Metallstift eines Lesegeräts durch ein Loch stieß, schloss sich ein elektrischer Kreis und ein Relais wurde geschaltet. Eine Besonderheit des Geschäftsmodells war es, die Tabelliermaschinen zu verleihen und nicht zu verkaufen. Schließlich mussten diese fachkundig gewartet werden. Eine weitere Besonderheit war es, dass der Verkauf der Lochkarten selbst zu einer wichtigen Einnahmequelle wurde. Die Volkszählung von 1890 benötigte allein stolze 100 Millionen Karten. Hollerith wollte selbst die Kontrolle über die Herstellung behalten. Ein anderer Hersteller setzte sich zunächst mit einem niedrigen Gebot durch, doch zu Beginn der Auszählung zerrissen die Karten aus minderwertigem Papier und verstopften die Maschinen. Nach dem erfolgreichen Einsatz von Lochkarten bei der Volkszählung vermarktete Hollerith seine Maschinen international. Eine Versicherungsgesellschaft zählte zu den ersten kommerziellen Kunden. Automatisierte Datenverarbeitung entwickelte sich in der modernen Welt zu einem lukrativen Geschäftsfeld. Hollerith verkaufte die von ihm gegründete Firma schließlich.
Frühe Monopolbildung und die Rechtsprechung gegen IBM
Nach einigen Fusionen und Übernahmen entstand daraus das Unternehmen International Business Machines (IBM)unter der Führung von Thomas Watson, Sr. Eines der wichtigsten Geschäftsfelder in den 1920er- und 1930er Jahren waren Lochkartenmaschinen. IBM und konkurrierende Firmen überboten sich gegenseitig, neue Dienste auf Lochkartenbasis anzubieten. Kunden aus Industrie und Bürokratie der Roaring Twenties waren erpicht auf automatisierte Verfahren für Verwaltungsaufgaben. Der Verkauf von Lochkarten selbst blieb dabei ein wichtiger Pfeiler. Die astronomische Berechnung von Mondtabellen verschlang beispielsweise eine halbe Million Karten, ein Geschäft, das die Unternehmen nicht gerne aus der Hand gaben. Bald beherrschte IBM fast 90 Prozent des Marktes für Lochkarten, während Remington Rand den verbleibenden Anteil abdeckte. Bauten die Firmen ein künstliches Monopol zum Nachteil der Kunden auf? Oder ernteten sie bloß die Früchte der Arbeit ihrer unablässigen Weiterentwicklungen? Laut Wirtschaftshistoriker James Cortada gingen die Kartellgesetze von einem freien Spiel der Marktkräfte aus, während Technologieunternehmen auf einen hohen Grad an Organisation und Kontrolle setzten. Unternehmen testeten regelmäßig ihre Grenzen aus. Cortada schreibt: „The government’s very narrow definition of monopolistic activity was challenged in each decade by companies that viewed industry activities in much broader terms through multiple integrated product lines and whole customer sets.“ Zum offenen Schlagabtausch kam es, als Behörden IBM und andere verklagten und Verträge über die Beschaffung von Lochkarten eines bestimmten Anbieters anzweifelten. Während andere Firmen eine Einigung anstrebten, ließ es Watson auf einen Prozess ankommen und zog mit IBM schließlich vor den Obersten Gerichtshof der USA. Doch im Jahr 1936 unterlag IBM gegen die Vereinigten Staaten.
Von der Lochkartenmaschine über den Personal Computer hin zum Smartphone
Lochkartenautomaten wurden bald vom modernen Computer verdrängt, obgleich sich die Lochkarte selbst noch lange als Speichermedium hielt. Wieder gelang es IBM, ein Geschäftsmodell aufzubauen, das verschiedene Dienstleistungen und physische Komponenten integrierte. Thomas Watson, Jr., ging mit dem „System 360“ eine riskante Wette ein, deren Misserfolg das Unternehmen an den Rand des Ruins gebracht hätte. Die Komponenten für den Mainframe-Computer waren gut aufeinander abgestimmt und untereinander kompatibel, was das System populär und erfolgreich machte. Die Vormachtstellung von IBM war den Kartellbehörden ein Dorn im Auge, da die Firma fast dreiviertel des Computermarkts beherrschte und angeblich Konkurrenten benachteiligte. Es bahnte sich Ende der 1960er Jahre mit United States v. IBM ein Mammut-Prozess an, der über sieben Jahre an 700 Verhandlungstagen geführt wurde und rund hunderttausend Seiten an Protokollen hervorbrachte. Schließlich gab die Regierung auf. Der Rechtswissenschaftler John Lopatka bezeichnet den Fall als „the greatest waste of resources in the history of antitrust enforcement.“ Das Unternehmen stand aber weiterhin im Fokus der Behörden. Gebeutelt von weiteren Kartellverfahren ermöglichte IBMes schließlich einem Vertragspartner, das Betriebssystem für den Personal Computer selbst zu vermarkten, ein „colossal error“, wie Historikerin Deborah Cohen sagt. Das war die Geburtsstunde von Microsoft.
Bald beherrschte Microsoft den Markt für PC-Betriebssysteme und hatte auch mit Anwendersoftware für Büroapplikationen Erfolg. Im Zeitalter des Internets nutzte Microsoft allerdings das Betriebssystem, um seinen eigenen Internetbrowser zum Nachteil der Konkurrenz zu vermarkten. Aus Sicht der Behörden war dies ein Verstoß gegen den bereits erwähnten Sherman Act. Kartellbehörden leiteten ein Verfahren ein, das fast zur Zerschlagung des Unternehmens in zwei Einheiten geführt hätte, aber mit einer ganzen Reihe von Auflagen endete. Es wirkt wie eine Ironie der Geschichte, dass das damals angeschlagene Unternehmen Apple ein Gegenstand des Verfahrens war. Sein iPod etwa war mit Microsoft-Systemen noch nicht kompatibel. Wie die Kommentatorin Allison Johnson sagt, schuldet Apple dem Justizministerium zwar keine „thank-you card“ dafür, die spätere Entwicklung des iPhones ermöglicht zu haben – doch geschadet habe das Verfahren gegen Microsoft dem Konzern gewiss nicht.
Von der Lochkartenmaschine bis zum Smartphone ist es ein weiter Weg, doch besteht ein gewisser Zusammenhang zwischen den Fällen. Fast scheint es so, als begünstigten Kartellverfahren Innovationen, brächten aber auch neue Monopolisten hervor. Im Windschatten der Kartellverfahren gegen IBM erreichte Microsoft marktbeherrschende Größe, im Windschatten des Verfahrens gegen Microsoft konnte Apple sein Imperium ausbauen. Mechanismen der Marktbeherrschung haben sich gewandelt. Einige Unternehmen im Gilded Age dominierten aufgrund ihrer schieren Größe. Hersteller von Bürobedarf stimmten Zubehör auf ihre eigenen Maschinen ab. Hersteller von Mainframe-Computern entwickelten kompatible Peripheriegeräte. Entwickler von Betriebssystemen optimierten eigene Software. Heute schaffen Unternehmen auf digitalen Plattformen ihre eigenen Marktplätze. Die Frage ist, ob sie die Regeln zum Wohl der Kundinnen und Kunden oder eher gegen deren Interessen gestalten, ob sie Wettbewerb erlauben oder künstliche Monopole schaffen. Es bleibt abzuwarten, ob die Justiz diese Frage anhand der althergebrachten Gesetze aus dem 19. Jahrhundert klären kann.