Der politische Streit eskaliert, so heftig wie nie oder schon lange nicht mehr, will es scheinen. Ist das so? Und falls ja, droht damit der Untergang der Demokratie und der zivilisierten Menschheit? Wir empfehlen: erstmal ruhig durchatmen.

Man hatte sowas kommen sehen. Der über siebzig jährige Verleger des linken Trikont-Musikverlags, Achim Berg­mann, machte an der Frank­furter Buch­messe laut­hals seinem Unmut über die rechts­ex­tremen Parolen eines Redners am Stand der Zeit­schrift „Junge Frei­heit“ Luft. Nicht gerade diskursiv gestimmt, soll er gerufen haben, der Redner solle „die Klappe halten“. Statt dass dies nun aber zu einem Wort­ge­fecht führte (man kann die Klappe auch nicht halten), knallt ein body­ge­bil­deter Saal­ordner dem weiss­haa­rigen Verleger die Faust ins Gesicht. Da weiss man, was Sache ist. Ein Gespräch, auch ein lautes, wird nicht gewünscht.

Soll man daraus nun die Konse­quenz ziehen, dass jetzt genug geredet ist, wie jüngst Sibylle Berg in einer kunst­voll wütend formu­lierten Partei­nahme für den Schwarzen Block auf Spiegel online sagte, und nun den Rechten gezeigt werden muss, dass Antifa „Hand­ar­beit“ ist? So dass dann also nicht nur dem Verleger des Trikont-Verlags, sondern etwa auch den geschnie­gelten Herren der „Jungen Frei­heit“ die Lippen blutig aufplatzen würden? Oder soll man, wie angeb­lich auf der Messe auch geschehen, nachts und heim­lich die Bücher­re­gale des rechts­ex­tremen Manuscriptum-Verlages leer­räumen – mit dem Effekt, dass ein AfD-Politiker dies umge­hend mit den Bücher­ver­bren­nungen der Nazis vergli­chen hat? Womit auch dem Hinter­letzten einleuchten soll: nicht wir, die Linken sind die neuen Nazis… An der Buch­messe verharrten die erwähnten Kontra­henten übri­gens im Hass vereint, brüllten gegen­seitig und im Takt: „Nazis raus!“…

Der impo­tente König

In der Tat, es fliegen die Fetzen. Dass Fäuste gar nicht gehen, bedarf keiner weiteren Begrün­dung.  Fäuste und Schlim­meres müssen jenseits der Grenze des auch nur ansatz­weise Akzep­ta­blen bleiben. Doch wie sieht es dies­seits dieser Grenze aus? Denn die Fetzen fliegen ja auch meta­pho­risch, als Worte. Ist „halt die Klappe“ schon schlimm genug? Oder der zyni­sche Nazi-Vergleich? Sind die Linken „tota­litär“ (wie mir kürz­lich auf Twitter von einem Jour­na­listen der Basler Zeitung ange­dichtet wurde)? Oder sind die rechten Recken, die Buchmesse-Schläger wie auch die fein­sin­nigen Rilke-Leser von den „Iden­ti­tären“, der „Saat­boden für einen neuen Faschismus“, wie Jürgen Habermas sagte?

Nun, viel­leicht. Viel­leicht sollte man aber auch mal kurz die Luft anhalten und dann ruhig ausatmen. Wie war denn das in den heroi­schen Früh­zeiten der modernen Gesell­schaften, im späten 18. Jahr­hun­dert? Achtung, spoiler: Das, was wir heute erleben, ist alles andere als neu, sondern war von Anfang an Teil dessen, was man „bürger­liche Öffent­lich­keit“, „Pres­se­frei­heit“ und „demo­kra­ti­sche Ausein­an­der­set­zung“ genannt hat. Öffent­lich­keit war und ist kein Ponyhof. Und sie war auch im 18. Jahr­hun­dert kein gepflegtes Kaffee­haus, in dem Kauf­leute zuerst über Preise und dann, in aller Ruhe, über die poli­ti­schen Ange­le­gen­heiten debat­tiert hätten. Auch die viel­be­mühte „Aufklä­rung“ war nicht bloss ein gepflegtes Salon­ge­spräch gepu­derter Damen und Herren. Für einmal abge­sehen davon, dass die Kritik an den herr­schenden Verhält­nissen sich damals zu einer blutigen Revo­lu­tion stei­gerte – und daher mit unserer Lage nicht vergleichbar ist –: In den Formen dieser Kritik lässt sich durchaus Gegen­wär­tiges erkennen. Auch damals flogen die Fetzen. Die öffent­liche Kritik am Abso­lu­tismus wurde, wie Robert Darnton kürz­lich gezeigt hat, roh und unge­schminkt vor allem in unzäh­ligen Flug­schriften und kleinen Zeitungen, in schnell produ­zierten Broschüren und Blätt­chen geäus­sert, die alles andere als gesi­cherte Nach­richten und wohl­ab­ge­wo­gene Argu­mente verbreiteten.

Viel­mehr wurde hier unter anderem mit einer wahren Flut von offen porno­gra­phi­schen fake news farben­froh und detail­liert über das Sexleben am Hof speku­liert, die angeb­liche Impo­tenz des Königs verspottet und genüss­lich über die ebenso angeb­liche Verrucht­heit der Königin Marie-Antoinette geläs­tert. Diese Vorstadt­pu­bli­zistik war nicht einfach ein pitto­reskes Detail am Rande der „eigent­li­chen“, „seriösen“ Diskus­sion über die Legi­ti­mität der Monar­chie, sondern war genau diese Diskus­sion im Format der dama­ligen social media. Wenn doch die Legi­ti­mität des König­tums nicht zuletzt von der Frage abhing, ob der Monarch in der Lage sei, einen Nach­folger zu zeugen – warum sollte man dann nicht öffent­lich und en détail disku­tieren bzw. in Kupfer stechen, ob sein Glied auch anständig erigiert und nun endlich zum Akt mit seiner Königin bereit sei…? Und warum sollte man sich nicht die Ausschwei­fungen von Aris­to­kraten und Kleri­kern hämisch vors lüsterne Auge führen, wenn man sie damit auch gleich der Lächer­lich­keit preis­geben konnte?

Ok, man könnte sagen, das ist aber doch eine Weile her, und in Sachen Porno­gra­phie brauche unsere Epoche keine Beleh­rung von Histo­ri­kern. Mag sein, aber fest­zu­halten ist doch: Zart­be­saitet sollte man in jenen Helden­zeiten, als die „Aufklä­rung“ und die „bürger­liche Öffent­lich­keit“ sich „entfal­teten“, nicht gewesen sein, und es wäre ein leichtes (wenn auch Platz raubendes) Unter­fangen, dasselbe für das gesamte 19. Jahr­hun­dert nach­zu­weisen. Springen wir hier statt­dessen in die jüngere Vergan­gen­heit des Kalten Krieges. Zwei­fellos, das war eine Zeit, in der durch die ideo­lo­gisch aufge­heizte Block­kon­fron­ta­tion die Worte messer­scharf wurden und der Verdacht, als linker Kritiker im „Solde Moskaus“ zu stehen, Karrieren, ja Leben zerstören konnte. Mit dem Aufkommen der durchaus wort­ge­wal­tigen Neuen Linken und der 68er Bewe­gung entstand zwar eine gewisse diskur­sive Waffen­gleich­heit zwischen Kriti­kern und Vertei­di­gern des Status quo, zugleich aber stei­gerte sich der Ton der Ausein­an­der­set­zung zuweilen ins Apoka­lyp­ti­sche. Als in den 1970er Jahren in Deutsch­land und in Italien bewaff­nete Gruppen und ein sich poli­zei­lich hoch­rüs­tender Staat gegen­über­standen, wurden poli­ti­sche Gegner ohne Zögern als „Sympa­thi­santen“ des Terrors oder als Wegbe­reiter eines neuen „Faschismus“ denun­ziert – und zwar nicht nur am Stamm­tisch und in Szene­kneipen, sondern in der hono­rigen Presse und von hoch­an­ge­se­henen Intellektuellen.

Das alles kann uns nicht ganz fremd vorkommen – genau so scheint es auch heute zu sein. Viel­leicht das Wich­tigste, was uns der Blick zurück in die Geschichte lehren kann, ist daher, dass wir uns sagen sollten: Nun denn, geschähe nichts Schlim­meres – was sich hier abspielt, halten wir gut aus. Demo­kra­tisch und vor allem rechts­staat­lich verfasste Gesell­schaften – ich spreche hier nur von diesen (und hoffe, dass sie es bleiben…) – kennen genü­gend Sicher­heits­me­cha­nismen, damit der Streit der Parteien und Gruppen nicht im Bürger­krieg mündet. Viel­leicht genauer noch: Demo­kratie braucht nicht nur müde Parla­ments­de­batten über den Standort der neuen Klär­an­lage, Demo­kratie braucht den Streit über Grund­sätz­li­ches. Das ist der Streit über exis­ten­zi­elle Inter­essen und Ängste, über Werte oder die zyni­sche Verach­tung von Werten, über Ideo­lo­gien und Welt­an­schau­ungen, und dieser Streit lebt halt auch ein Stück weit von den Bösar­tig­keiten, die man dem poli­ti­schen Gegner anhängt. Das ist noch lange kein untrüg­li­ches Zeichen des drohenden finalen Unheils und Grund zur äussersten Empö­rung. Sondern eher der Anlass, mal ein wenig die Luft raus­zu­lassen und den Gegner nicht grösser erscheinen zu lassen, als er ist.

Und ewig droht der Faschismus

Das also wäre die eher beru­hi­gende Lektion aus der Geschichte der „bürger­li­chen Öffent­lich­keit“ seit dem 18. Jahr­hun­dert, und es wäre eine Lektion, die durchaus auch Linke und Libe­rale beher­zigen könnten: So schnell geht nicht nur das „Abend­land“, sondern geht auch die zivi­li­sierte Mensch­heit nicht unter. Die in den 1970er Jahren noto­ri­sche Rede vom drohenden „Faschismus“ in Deutsch­land war, im nüch­ternen Rück­blick betrachtet, ziem­lich hyste­risch und zielte weit an der Realität vorbei. Man kann sich, wie damals gerade auf Seiten der Linken geschehen, seinen Lieb­lings­gegner auch herbei­reden. Das ist heute, wie gesagt, eine Spezia­lität rechts­na­tio­naler und rechts­ex­tremer Publi­zisten und Poli­tiker, die „den Linken“ eine Macht zuschreiben, die lachen machen würde, wenn die poli­ti­sche Absicht nicht so durch­sichtig wäre. Denn wie sehr lässt sich die eigene Bedeu­tung stei­gern, wenn der Gegner nicht einfach ein anderer Demo­krat mit lausigen Ideen ist, sondern ein über­mäch­tiger, bösar­tiger Feind, ein Wieder­gänger der Nazis, ein Kryp­to­kom­mu­nist… Man muss sie entlarven, die Feinde! Denn ach, wie sehr wächst man doch an den Aufgaben des ideo­lo­gi­schen Kampfes!

Allein, gibt es Grenzen in diesem Streit, abge­sehen von den Fäusten? Ja, und man sollte, auch wenn man keine Mimose ist, doch sehr genau darauf achten, dass sie nicht über­schritten werden. Die rote Linie ist alles, was auch in gross­zü­giger Ausle­gung als die Regeln der rechts­staat­lich verfassten Demo­kratie zu bezeichnen ist. Poli­ti­sche Posi­tionen und Verhal­tens­weisen, die diese Regeln angreifen – von der offenen Sehn­sucht nach dem auto­ri­tären Staat bis zur Hass­rede, die auf die körper­liche oder kultu­relle Iden­tität der Anderen zielt –, müssen expo­niert und isoliert werden. Der Histo­riker Thomas Mergel hat vor einiger Zeit über­zeu­gend argu­men­tiert, dass die Weimarer Repu­blik nicht einfach an den grund­le­genden ideo­lo­gi­schen Diffe­renzen oder der Wirt­schafts­krise zugrunde ging, sondern an der Weige­rung von Nazis und Kommu­nisten, die Spiel- und Streit­re­geln der Demo­kratie zu befolgen.

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Heute nennt man solche Leute Trolls. Sie machen sich einen bösen Spass daraus, auf Argu­mente der poli­ti­schen Gegner nicht mit Gegen­ar­gu­menten – oder „Gegen­werten“ – zu antworten, sondern mit höhni­schem Lachen, mit aktiver Verwei­ge­rung von argu­men­ta­tivem Streit, mit bewusster Inkon­sis­tenz und absurden Verglei­chen, mit gezielter Falsch­heit und kalter Verach­tung für das Bemühen des Gegners, etwas Sinn­volles zu sagen. Es hilft wohl wenig, den Troll zu bitten, die Diskurs­re­geln des „vernünf­tigen“ Argu­men­tie­rens einzu­halten. Doch falls dieser Troll kein irgendwo program­mierter Algo­rithmus ist, sondern tatsäch­lich ein Spre­cher, führt kein Weg am Versuch vorbei, ihm zumin­dest strei­tend beizu­bringen, dass man durchaus daran inter­es­siert ist, mit ihm zu streiten, wenn’s sein muss heftig. Ratschläge dazu, wie das funk­tio­nieren könnte, stehen zur Verfü­gung. Denn die einzige Hoff­nung ist, dass der gemein­same Streit über Grund­sätz­li­ches uns doch noch gemeinsam weiterbringt.