„Opera­tive Macht“ – ein Gespräch mit Michail Ryklin

Michail, in deinem letzten Brief aus Moskau in „Lettre Inter­na­tional“ schreibst du über die Resi­gna­tion und Erschöp­fung, die du wahr­nimmst, wenn du in Moskau bist. Niemand habe die Kraft, sich gegen die Politik von Putin zu wehren. Nicht einmal mehr spre­chen wolle man darüber. Was unter­scheidet diese Resi­gna­tion von der Resi­gna­tion in der Sowjet­union des Kalten Krieges? 

Michail Ryklin ist Philo­soph, Leitender Wissen­schaftler am Institut für Philo­so­phie der Akademie der Wissen­schaften in Moskau und Gast­pro­fessor an verschie­denen Univer­si­täten; zuletzt auf Deutsch erschienen: Kommu­nismus als Reli­gion. Die Intel­lek­tu­ellen und die Okto­ber­re­vo­lu­tion (2008); Buch über Anna (2014).

Michail Ryklin: Der Unter­schied ist meiner Meinung nach ein wesent­li­cher. Die Spiel­re­geln von damals wurden in der grau­en­vollen Stali­nära aufge­stellt. Und alle kannten sie. Die Grenzen des Zuläs­sigen und des Unzu­läs­sigen standen mehr oder weniger fest: Wenn du kein Partei­mit­glied bist, lassen sie dich nicht ins Ausland, es wird dann auch schwierig für dich zu habi­li­tieren, in manchen Berei­chen sogar unmög­lich. Der visu­elle Bereich war weniger tabui­siert als der verbale, und Restrik­tionen in der Musik fest­zu­legen, erwies sich als noch kompli­zierter – die Kompo­nisten hatten da Glück. Jeder spielte so seine eigene Partie Schach mit der Macht: die Konzep­tua­listen, die Philo­so­phie­his­to­riker, die Semio­tiker, die Logiker und so weiter.

Heute ist alles anders. Die Spiel­re­geln ändern sich blitz­artig, gestern war etwas erlaubt, heute ist es krimi­na­li­siert. Manches wird gar präventiv unter­sagt: Du hast es noch nicht getan, aber es ist bereits verboten worden, sieh dich also schon mal vor. Die heutige Zeit – beson­ders nach Putins „Rochade“ von 2012 und vor allem nach der Krim­sache – würde ich als „kleinen Stali­nismus“ bezeichnen. Der Brežn­evepoche mit ihrer Stagna­tion ähnelt sie über­haupt nicht. Unsere Eltern und noch mehr unsere Gross­el­tern hatten in der Kata­stro­phen­pe­riode eine grosse Lebens­er­fah­rung gewonnen. Wir wurden jedoch in der Brež­nev­zeit sozia­li­siert und uns fehlt diese Erfah­rung. Wir müssen daher vieles neu lernen.

Wenn du vom „kleinen Stali­nismus“ sprichst, dann beziehst du dich auf die „opera­tive“ Politik, die du in deinem neuen Buch analy­sierst, also die Verwen­dung von Geheim­dienst­me­thoden für die Politik?

In vielerlei Hinsicht führt der aktu­elle „Tsche­kismus“ den Stali­nismus fort, in manchen Punkten aber geht er anders vor. Der heutige Regie­rungs­klan erstrahlte in vollem Glanz und erlangte seine gewal­tige Macht, als er noch im Geheim­dienst der kommu­nis­ti­schen Diktatur wirkte. Aber wenn man genauer hinschaut, war er schon damals etwas Grös­seres – eine rein ausfüh­rende Reli­gion, die neben der kommu­nis­ti­schen exis­tierte. Formell unter­stand sie zwar der offi­zi­ellen Macht, faktisch jedoch funk­tio­nierte und agierte sie nach ihren eigenen geheimen Gesetzen. Die über­ge­ord­nete Ideo­logie konnte diesen Klan bereits damals nur bedingt kontrol­lieren, eher dekla­rativ als faktisch, beson­ders in der Stalin­zeit. „Beim ZK zischt man und bei der Tscheka schlitzt man“ – lautete ein sowje­ti­sches Sprichwort.

Was genau ist „opera­tive Politik“ oder „opera­tive Macht“? In einem Lettre-Brief von 2008 nennst du sie eine „Herr­schaft in Rein­kultur, die sich auf keine bestän­dige Ideo­logie stützt“.

Im Grunde ist der Puti­nismus die Poli­ti­sie­rung der Geheim­dienst­me­thoden. Die Geheim­dienste erhielten einen quasi reli­giösen Status und unter­warfen die tradi­tio­nellen Reli­gionen gänz­lich, in erster Linie die ortho­doxe, die letzt­end­lich zum Geheim­dienst des Geistes wurde. (Zu Zeiten des Patri­ar­chen Kyrill I. ist das ein offenes Geheimnis.) Der Puti­nismus zerriss den Kokon der grossen Ideo­logie und etablierte die klei­nere Ideo­logie des totalen Zynismus nach dem Motto: Alles ist zulässig, was der Kontrolle unter­steht, und zwar unab­hängig vom Inhalt – der Natio­na­lismus, der Libe­ra­lismus, die Ortho­doxie, die Monar­chie, der Sozia­lismus. Putin wieder­holt manisch, die Politik sei der Ort, an dem die Geheim­dienste mitein­ander konkur­rieren. Der öffent­liche Teil der Politik ist nur eine Fiktion für Unein­ge­weihte, für dieje­nigen, die zum einzig realen geheimen Wissen keinen Zugang haben.

Noch einmal zur Politik mit geheim­dienst­li­chen Mitteln. Eines der Ziele des Geheim­dienstes im Inland war die opera­tive „Zerset­zung“ von jegli­cher Oppo­si­tion (Isola­tion, Krimi­na­li­sie­rung, Patho­lo­gi­sie­rung). Auch diese Geheim­dienst­stra­te­gien sind in Russ­land ja aktu­eller denn je. Und dennoch ist die Situa­tion völlig anders. Damals war klar, dass es nur eine Partei gab und Oppo­si­tion nicht vorge­sehen war in einer Diktatur des Prole­ta­riats. Heute gehört Oppo­si­tion zur „Fiktion“ der opera­tiven Macht – sie braucht sie, um nach außen nicht als Diktatur zu gelten, gleich­zeitig aber bekämpft sie die reale Oppo­si­tion mit den alten geheim­dienst­li­chen Methoden. Welche Rolle kann die Oppo­si­tion in einem System opera­tiver Macht spielen? 

Ich würde nicht sagen „völlig anders“. Anders, jawohl, aber nicht völlig, es gibt Ähnlich­keiten. Übri­gens wurde die Diktatur des Prole­ta­riats abge­schafft, als man die Errich­tung des Sozia­lismus für voll­zogen erklärte. Das große Projekt des Sozia­lismus, mit seiner KPdSU, Plan­wirt­schaft, Unter­stüt­zung natio­naler Unab­hän­gig­keits­be­we­gungen etc., hatte das Zeit­liche nicht deshalb gesegnet, weil es von äußeren Kräften bezwungen wurde. Sondern nur aufgrund der Tatsache, dass die Nomen­kla­tura beschloss, den Sozia­lismus zu Grabe zu tragen, um die Macht in Eigentum zu konver­tieren. Es schien zunächst, sobald sich die Funk­tio­näre genug berei­chert haben, werden sie nach kapi­ta­lis­ti­schen Grund­sätzen leben, mit den Staaten auskommen, in denen ihre Gelder gela­gert sind und in denen ihre Fami­lien leben. Aber die „Krim“ hat gezeigt, dass das alles nicht so einfach ist.

Der ganzen west­li­chen Welt wurde der Krieg erklärt – und damit, para­do­xer­weise, auch dem eigenen Geld! Milli­arden sind so bereits verbrannt worden, und es ist noch nicht aller Tage Abend. Vladislav Surkovs Projekt einer souve­ränen bzw. gelenkten Demo­kratie exis­tierte bis Mai 2012, doch die Anne­xion der Krim erle­digte es endgültig. Jetzt haben wir eine immer tota­li­tärer werdende Diktatur vor uns, die sich durch fiktive Wahlen legi­ti­miert, die niemand mehr für glaub­würdig hält.

Die Oppo­si­tion, die nicht zum System gehört, wurde und wird so stark krimi­na­li­siert, dass viele gezwungen waren, Russ­land zu verlassen. Und dieje­nigen, die noch geblieben sind, werden regel­recht gejagt. Die Verfol­gung von Michail Kas’janov und Natal’ja Pele­vina über­schreitet gar die Grenze zur Intim­sphäre: Im russi­schen Fern­seh­sender NTV wurden die beiden zur Prime­time halb­nackt im Bett gezeigt.

Wie soll bzw. kann die Oppo­si­tion darauf reagieren?

Ich bin der Meinung, dass sich die Oppo­si­tion nicht an der Farce der Wahlen betei­ligen sollte, welche vom Kreml gänz­lich kontrol­liert werden. Das System Putin hat drei andere starke Feinde, die ihm – jeder mit seinen Mitteln – schluss­end­lich den Garaus machen werden. Erstens der Westen, der langsam aber sicher wirkt, zwei­tens die verar­mende russi­sche Bevöl­ke­rung, und drit­tens die Putin’schen Eliten, die immer mehr Schaden durch ihren Präsi­denten davon­tragen. Die außer­sys­te­mi­sche Oppo­si­tion wird sich erst im Zerfalls­sta­dium einschalten – wie Lenin, der aus Zürich ange­reist kam, um das alte Regime zu erledigen.

Das klingt unwahr­schein­lich! Die verar­mende russi­sche Bevöl­ke­rung gibt vor allem dem Westen die Schuld an ihrem Elend… Die Propa­ganda funk­tio­niert m.E. noch immer sehr gut nach dem alten Feind­schema (Westen, EU-Diktatur etc.). Zu befürchten ist doch eher, dass sich die Oppo­si­tion – wie Putin das anstrebt – gänz­lich auflöst und nur einzelne Proteste von Personen statt­finden, die dann sofort wieder ausge­schaltet werden können. 

Einver­standen, das ist ein düsteres Bild. Aber ich wäre nicht so sicher, dass das Putin-Regime nur weiter Triumphe feiern und Lorbeeren ernten wird. Schauen wir mal hin: Die Verar­mung der Mehr­heit schreitet seit Monaten voran, die Olig­ar­chen sehen ihr Geld durch Putins Leader­ship immer stärker in Gefahr, die USA betrachtet Russ­land als enemy number one. Und was die Umfra­ge­werte anbe­langt, die angeb­lich bei 86 Prozent liegen – in Tota­li­ta­rismen sind sie bekannt­lich total unzu­ver­lässig –, sie zeugen, anders als das in Demo­kra­tien der Fall ist, eher vom Niveau der Angst als vom Grad an Zustim­mung und Unter­stüt­zung. Putins Kampf um die Macht wird jeden Tag verbis­sener, krampf­hafter, hyste­ri­scher, und das stellt, meines Erach­tens, ein sicheres Zeichen der Schwäche dar.

Das führt auch zu immer unbe­re­chen­ba­reren Reak­tionen auf Protest und Widerstand…

Il’dar Dadin mit einem Plakat „Putin – Russ­lands Unter­gang!!!“, für diese und ähnliche Protest­ak­tionen wurde er zu drei Jahren Lager­haft verurteilt.

Ja, es ist sehr schwierig in Russ­land zu protes­tieren. Il’dar Dadin führte ein paar Einzel­pro­test­ak­tionen durch und bekam dafür drei Jahre Haft. Gerade hat man die Haft­strafe auf zwei­ein­halb Jahre verkürzt, aber sie hätten sie auch verlän­gern können. Vor ein paar Wochen sprach ich im Berliner Gorkij-Theater mit Nadja Tolo­kon­ni­kova über ihr Buch Anlei­tung für eine Revo­lu­tion. Sie und Maria Alechina wollten sich für die Rechte der Straf­ge­fan­genen einsetzen, aber wer lässt sie in die Straf­ko­lonie, in der Willkür herrscht, hinein? In Sotschi hat man sie zusam­men­ge­schlagen, in Nižnij Novgorod mit Farbe über­gossen und eben­falls verprü­gelt. Und nirgendwo nur ein Wort darüber – der Geheim­dienst FSB hat alles unter Kontrolle. Versuch da mal für Menschen­rechte zu kämpfen. Die Straf­ver­fol­gung von Demons­tranten der Massen­pro­teste auf dem Bolotnaja-Platz, Hunderte von poli­ti­schen Gefan­genen in der Provinz, Tausende von Menschen, die aus weiss der Teufel welchen Gründen gefeuert wurden, die vielen Oppo­si­tio­nellen im Exil – daher kommt die heutige Resi­gna­tion. Wenn du mit einem Tuch auf die Strasse gehst, landest du im Gefängnis. Wenn du vom Nachrichten- und Medi­en­portal Ukrain­skij Kontent etwas runter­lädst, weckst du das Inter­esse des Unter­su­chungs­ko­mi­tees, setzt du dich für Homo­se­xu­elle ein, raus mit dir aus Russ­land, und so weiter.

In der Sowjet­union gab es eine klas­si­sche Bürger­rechts­be­we­gung, wie in fast allen Staaten des ehema­ligen Ostblocks. Ihre Forde­rungen zielten damals auf das Einhalten der eigenen Verfas­sung (konsti­tu­cija) und der inter­na­tio­nalen Verträge (Menschen­rechts­ab­kommen). Die Sowjet­union hatte die Abkommen unter­schrieben, sie bestehen auch heute noch, aber sie werden nicht mehr nur igno­riert, sondern ganz grund­sätz­lich in Frage gestellt. Putins Anhänger versu­chen mit der Rede vom west­li­chen „Menschen­rechts­im­pe­ria­lismus“, Menschen­rechte nun als eine lästige Erfin­dung des Westens zu diffa­mieren. So kann man Menschen­rechte ganz grund­sätz­lich als kultu­relles Konstrukt entwerten. Wie siehst du das?

Ja, genau, die Menschen­rechte werden in Russ­land als eine west­liche Import­ware diskre­di­tiert. Es gibt das „Agen­ten­ge­setz“, unter welches nun alle Menschen­rechtler, außer denen aus dem Kreml, fallen. Nach der Beset­zung der Krim ist das Regime immer weniger daran inter­es­siert, sich als formell demo­kra­ti­sches zu legi­ti­mieren, wie es noch zu Medve­devs Regie­rungs­zeit war. Es gibt ein Gesetz zum Schutze der reli­giösen Gefühle. Wohin­gegen die Gefühle der Athe­isten und Agnos­tiker von den ortho­doxen Zyni­kern und den einfach nur Verrückten mit Kreuzen um den Hals immer deut­li­cher unbe­straft verletzt werden.

Für rechte Parteien ist auch Putins „Natio­na­li­sie­rung von Recht“ ein Vorbild. In der Schweiz hat die SVP (immerhin wähler­stärkste Partei), die am rechten Rand poli­ti­siert, eine Volks­in­itia­tive auf den Weg gebracht, die Natio­nales Recht vor Inter­na­tio­nales Recht stellen will. Noch in diesem Jahr wird darüber abge­stimmt. In Russ­land hat Putin das anders erle­digt, er hat im Dezember ein Gesetz unter­zeichnet, das dem russi­schen Grund­ge­setz Vorrang vor inter­na­tio­nalem Recht einräumt. Das hat er zwar auch vorher schon so gemacht, aber jetzt ist es amtlich. Welche weiteren Folgen wird dieses Gesetz nun haben?

Die Folgen sind absehbar. Die Entschei­dungen des Euro­päi­schen Gerichts­hofs für Menschen­rechte und anderer inter­na­tio­naler Insti­tu­tionen werden igno­riert. Den Aktio­nären von Yukos wird keine Kompen­sa­tion ausbe­zahlt und so weiter und so fort. Jegliche Willkür wird durch natio­nale Inter­essen gerecht­fer­tigt, jedes geset­zes­wid­rige Urteil als Triumph der einzig wahren Recht­spre­chung (wie früher der sozia­lis­ti­schen) verherr­licht. Im Grunde genommen findet das schon überall statt, vor allem in der Provinz, ausser Sicht­weite west­li­cher Jour­na­listen und Diplomaten.

Buch­cover von „Zeit der opera­tiven Macht“

Deine Lettre-Briefe, die du zwischen 2003 und 2016 verfasst hast, erscheinen jetzt auch auf Russisch; das Buch trägt den Titel „Zeit der opera­tiven Macht“. Denkst du, dass dein Begriff der „opera­tiven Macht“ in Russ­land disku­tiert werden wird? 

Ja, das Buch ist gerade in kleiner Auflage erschienen. Aber, ehrlich gesagt, glaube ich nicht, dass das Buch disku­tiert wird. Das sagt mir die Erfah­rung der letzten Bücher. Verein­facht kann man es so formu­lieren: In Europa schreibe ich für ein Publikum (die Auflage von Lettre Inter­na­tional ist hoch, mehrere Tausend, und meine Bücher werden auch recht aktiv disku­tiert), in Russ­land jedoch schreibe ich immer mehr für Freunde und einen kleinen Kreis von Gleich­ge­sinnten. In den 90ern war das noch anders, aber das ist vorbei – ich hoffe übri­gens nicht unwi­der­ruf­lich vorbei. Zudem wird Polemik und Kritik im derzei­tigen Russ­land nur allzu schnell als Belei­di­gung aufge­fasst oder als Beweis für fehlenden Patrio­tismus und andere verord­nete Propa­gan­da­tu­genden, und dann denkst Du, gut, bloß gut, dass sie es nicht bemerkt haben, und kannst ruhig schlafen.

Aus dem Russi­schen von Olga Martin und Sylvia Sasse