Die Debatte um „Mainstream-Medien“ und „Lügenpresse“ ist inzwischen in der Schweiz angekommen. Doch was bringt die Resonanz für eine solche rechtspopulistische Kritik? Denn in der Schweiz ist die Kommerzialisierung der Medien das Problem. Und diese wiederum begünstigt den Populismus.

  • Linards Udris ist stellvertretender Leiter des Forschungsinstituts Öffentlichkeit und Gesellschaft (fög) an der Universität Zürich.

„‚Systemm­edien‘, ‚linker Main­stream‘, ‚Lügen­presse‘ – liebe Leute, ganz ehrlich, darüber müssen wir reden“. Mit diesem Einstieg begann kürz­lich die Arena, die reich­wei­ten­stärkste Polit-Sendung der Schweiz, und bot Stimmen eine Platt­form, die sich gegen die „etablierten“ Medien richten. Wieder einmal wird damit im öffent­li­chen Diskurs ein Phänomen, das in den USA und Deutsch­land thema­ti­siert und proble­ma­ti­siert wird, in einen Schweizer Kontext gestellt. Dabei werden Ähnlich­keiten sugge­riert, die inso­fern erstaunen, als in der Schweiz kein Regie­rungs­mit­glied die Medien als Feinde des Volkes bezeichnet und keine regel­mäs­sigen Demons­tra­tionen statt­finden, auf denen Wutbürger „Halt die Fresse, Lügen­presse“ skan­dieren. Auch zeigen Umfragen, dass das Vertrauen in die Schweizer Medien weiterhin hoch ist, im Länder­ver­gleich sogar sehr hoch. Viele Schweizer Medien haben denn auch eine gute bis sehr gute Qualität.

Fernseh-Studio; Quelle: srf.ch

Sende­studio Radio SRF 4; Quelle: srf.ch

Eine länder­ver­glei­chende Umfrage zeigt aber auch, dass das Vertrauen in die Medien bei denje­nigen Personen geringer ist, die sich selbst an den Rändern des poli­ti­schen Spek­trums verorten, und zwar beson­ders am rechten Rand. Es ist dieses Miss­trauen, das poli­tisch bewirt­schaftet wird, in der Schweiz vor allem von der SVP. Sie skan­da­li­siert seit Jahren die „linken Medien“, zu denen „ausser der Welt­woche alle in der Schweiz gehören“ (wie zum Beispiel die SVP Herisau kürz­lich verlauten liess). Dazu passt, dass sich die SVP in den letzten Jahren gezielt in Nach­rich­ten­me­dien einge­kauft hat; Meldungen, dass sie im Medi­en­be­reich noch weiteren Einfluss sucht und weitere Zeitungen über­nehmen oder neu gründen möchte, sorgen dabei regel­mässig für Aufruhr.

Haben wir es nun mit einem stark poli­ti­sierten Medi­en­system zu tun, in dem poli­ti­sche Akteure direkt Einfluss auf die Medien ausüben? Oder ist es so, dass sich die Medien gene­rell (wieder) stärker poli­tisch posi­tio­nieren (in welchem Lager auch immer)?

Boule­vard­jour­na­lismus ist der eigent­liche Mainstream

Redat­ki­ons­raum “Blick am Abend”; Quelle. blick.ch

Redak­ti­ons­raum 20Min, TA Media; Quelle: 20min.ch

Die inter­na­tional verglei­chende sozi­al­wis­sen­schaft­liche Lite­ratur hält fest: Die Schweiz hat ein Medi­en­system mit einem sehr starken öffent­li­chen, im Länder­ver­gleich relativ staats­fern orga­ni­sierten Rund­funk. Der öffent­liche Rund­funk in der Schweiz ist rein struk­tu­rell auch von den Parteien relativ weit entfernt. Eine direkte „Einbin­dung“ von Parteien, also eine Über­tra­gung der Partei­po­litik (nach dem Proporz­prinzip) direkt in die Orga­ni­sa­tion des öffent­li­chen Rund­funks, gibt es in der Schweiz, anders als in anderen Ländern nicht. Im Pres­se­be­reich lässt sich im länger­fris­tigen Vergleich hingegen beob­achten, dass in der Schweiz noch bis in die 1970er Jahre partei­ge­bun­dene Zeitungen eine wich­tige Rolle spielten. Erst danach verloren Partei­zei­tungen drama­tisch an Auflage und gingen ganz ein (z.B. die sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Tagwacht), oder sie fusio­nierten mit Partei­zei­tungen des poli­ti­schen Gegners (z.B. in Basel oder Luzern), und manche lockerten oder kappten ihre Bindungen an die Partei­mi­lieus. Diese „Entkop­pe­lung“ der Pres­se­titel von ihren früheren sozialen und poli­ti­schen Träger­gruppen geschah in der Schweiz im inter­na­tio­nalen Vergleich sehr spät, aber auch sehr rasch und von Ausnahmen abge­sehen sind die Schweizer Medien heute von Parteien und Milieus relativ unab­hängig. Dass eine grosse Medi­en­or­ga­ni­sa­tion beispiels­weise einer Privat­stif­tung gehört, deren Medien u.a. „dem Geist der katho­li­schen Kirche und ihrer Lehre“ dienen sollen, wie dies in Öster­reich mit Styria der Fall ist, ist hier­zu­lande schon fast nicht mehr vorstellbar.

Schweizer Gratis­zei­tungen: Quelle: vsgz.ch

Diese „Entkop­pe­lung“ der Schweizer Medien ging einher mit einer starken Kommer­zia­li­sie­rung, die sich daran fest­ma­chen lässt, dass die grössten privaten Medi­en­or­ga­ni­sa­tionen der Schweiz multi­me­diale, inter­na­tional tätige Gross­kon­zerne geworden sind. Tamedia, die Grösste der Grossen, ist auch an der Börse kotiert. In der Lite­ratur zur poli­ti­schen Ökonomie gilt dies als klarer Indi­kator für eine gestei­gerte Kommer­zia­li­sie­rung. Eben­falls mit der Kommer­zia­li­sie­rung einher gingen die späte, aber dann rasch zuneh­mende Konzen­tra­tion im Pres­se­be­reich sowie der Aufstieg von Boule­vard­zei­tungen und von boule­var­desken Gratis­zei­tungen. Im öffent­li­chen Diskurs der Schweiz ist noch nicht ganz ange­kommen, dass etwa in der Suisse romande der Pres­se­markt zu rund 80% allein von Tamedia und Ringier domi­niert wird. Dabei ist die Schweiz ein wahres „Gratiszeitungs“-Land und gehört in dieser Hinsicht in Europa sogar zur abso­luten Spitze. Es ist der Boule­vard­jour­na­lismus, der zum eigent­li­chen Main­stream geworden ist.

Ausnahmen: Poli­ti­sche Kopplungen

Eine struk­tu­relle Nähe der privaten Medien zur Politik ist im „entkop­pelten“ und kommer­zia­li­sierten Medi­en­system die Ausnahme. Sie lässt sich noch an zwei Punkten fest­ma­chen, die wiederum von der Entste­hungs­ge­schichte her klar unter­schieden werden müssen. Erstens gibt es in den klei­neren Sprach­re­gionen tradi­tio­nell noch etwas engere Verbin­dungen zwischen Medien und Parteien auf der Ebene der Besitz­ver­hält­nisse. Beispiele sind in der Sviz­zera italiana die Betei­li­gung von CVP-Ständerat Filippo Lombardi an der Timedia Holding oder in der Suisse romande die poli­ti­schen Biogra­phien der Besitzer von klei­neren Privatradios.

L’Hebdo, 29.2.1996; Quelle: scriptorium.bcu-lausanne.ch

Und zwei­tens gibt es Medien, die in den letzten Jahren und Jahr­zehnten als milieu- oder partei­nahe Medien gegründet wurden oder ihre Besitz­ver­hält­nisse geän­dert haben. Nach den Grün­dungen der linken WoZ und des links­li­be­ralen L’Hebdo (im Februar 2017 einge­stellt) in den 1980er Jahren sind es nun Medien, die sich an das rechts­kon­ser­va­tive resp. rechts­po­pu­lis­ti­sche Lager anlehnen. Dazu gehören die Grün­dung des im Tessin weit verbrei­teten Sonn­tags­blattes Il Mattino della Dome­nica der Lega dei Tici­nesi, der Einstieg von SVP-Politiker Chris­toph Blocher als Mitbe­sitzer bei der Basler Zeitung und der Kauf der Welt­woche durch Roger Köppel, der aller­spä­tes­tens mit seinem Einstieg in die Partei­po­litik 2015 die enge Bande zur SVP offizialisierte.

Bei diesen Titeln im rechts­po­pu­lis­ti­schen Lager handelt es sich also um eine Re-Poli­ti­sie­rung der Medien, die einer partei­po­li­ti­schen Nutzung nahe­kommt. Aber auch wenn diese Titel über ihre tatsäch­liche Leser­schaft hinaus die öffent­liche Debatte mitzu­be­stimmen vermögen, so stellen sie doch klar eine Minder­heit im Medi­en­system der Schweiz dar. Das würde sich frei­lich ändern, sollten es Akteure der SVP nach jahre­langen Bemü­hungen schaffen, den grossen Medi­en­or­ga­ni­sa­tionen Tamedia, Ringier, der NZZ Medi­en­gruppe oder den AZ Medien Zeitungen abzu­kaufen. Aufgrund der sehr hohen Medi­en­kon­zen­tra­tion in der Schweiz kommt somit den verblie­benen grossen Medi­en­or­ga­ni­sa­tionen (darunter auch der SRG SSR) eine hohe Verant­wor­tung zu, ihre Unab­hän­gig­keit gegen­über Partei­in­ter­essen zu wahren.

Kein „partei­isches“ Muster, aber Lücken

Auch mit Blick auf die Medi­en­in­halte bestä­tigt sich das Bild von „Entkop­pe­lung“ und Kommer­zia­li­sie­rung. Das soll nicht heissen, dass Medi­en­titel keinerlei poli­ti­sches Profil mehr aufweisen. Von den oben bespro­chenen Ausnahmen abge­sehen, zeigt sich aber, dass in den meisten Medi­en­ti­teln keine Partei syste­ma­tisch und regel­mässig über die Zeit hinweg auffal­lend bevor­zugt wird. Was die in der Medi­en­be­richt­erstat­tung beob­acht­baren Bewer­tungen der im poli­ti­schen System der Schweiz enorm wich­tigen Initia­tiven und Refe­renden betrifft, die von den Parteien einge­bracht werden, zeigen die Daten des „Abstim­mungs­mo­ni­tors“ eine Domi­nanz der jeweils grös­seren Ad-hoc-Allianz sowie der verschie­denen Konflikt­li­nien. Wenn man denn über­haupt von einer „Schlag­seite“ der Medi­en­be­richt­erstat­tung spre­chen will, dann in zwei­erlei Hinsicht: Erstens domi­nieren in den Medien Posi­tionen, die „rechts“ im wirt­schafts­po­li­ti­schen Sinn sind (wo sich die meisten Parteien posi­tio­nieren). Zwei­tens domi­nieren in den Medien Posi­tionen, die „liberal“ im gesell­schafts­po­li­ti­schen Sinn sind (wo sich eben­falls die meisten Parteien posi­tio­nieren). Doch während die erste „Lücke“ (d. h. kaum wirt­schafts­po­li­tisch linke Medien und Posi­tionen) kein Thema in der Diskus­sion ist, wird die zweite „Lücke“ teil­weise durch hinzu­ge­kaufte Medien (BaZ, Welt­woche) gefüllt; ausserdem findet die rechts­po­pu­lis­tisch geprägte Diskus­sion um diese vermeint­liche „Lücke“ breite Resonanz.

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Studio der Sendung “Arena” des Schweizer Fern­se­hens SRF; Quelle: srf.ch

Kommer­zia­li­sie­rung und Populismus

Dass die Politik der SVP messbar mit Abstand am meisten Medi­en­re­so­nanz erzielt, liegt also weniger an „ihren“ Zeitungen, sondern an den Reak­tionen der anderen. Dabei ist auch die mediale Kritik Teil des stra­te­gi­schen Kalküls der Partei. Popu­lis­ti­sche Parteien, so hat es beispiels­weise der Poli­tik­wis­sen­schaftler Oliver Geden in seiner Mono­gra­phie zu „Diskurs­stra­te­gien“ des Rechts­po­pu­lismus formu­liert, brau­chen die mediale Kritik gera­dezu, um ihre „Basis­er­zäh­lung“ und das Narrativ „wir gegen die anderen“ aufrecht­erhalten zu können. Inso­fern leben popu­lis­ti­sche Parteien vor allem von der Reso­nanz und sorgen unter anderem mit Provo­ka­tionen dafür, dass andere über sie reden. Je mehr die Medien (und die poli­ti­schen Gegner) auf sie und damit auch auf ihre Themen fixiert sind, desto mehr tragen sie zum Bild eines starken und hand­lungs­fä­higen „Aussen­sei­ters“ bei, der die „Elite“ vor sich hintreibt.

Beides, die wech­sel­hafte und damit in der Summe „unpar­tei­ische“ Posi­tio­nie­rung der meisten Medien sowie die Fixie­rung der Medien auf popu­lis­ti­sche Themen und Akteure gene­rell und auf die SVP im spezi­ellen, lässt sich aber auch als Ausdruck eines kommer­zia­li­sierten Medi­en­sys­tems lesen. Kommer­zi­elle Medien, die stark nach Nach­rich­ten­werten funk­tio­nieren, belohnen den Konflikt und die Pola­ri­sie­rung, und sie belohnen damit vor allem popu­lis­ti­sche Akteure, die mit Provo­ka­tionen eben an solchen zuge­spitzten Konflikten ein grosses Inter­esse haben.

Neue Medien, noch mehr Konflikte

Die Digi­ta­li­sie­rung der News-Medien verstärkt die Pola­ri­sie­rung, den Konflikt und den Popu­lismus aber­mals, denn sie verschärft das Ressour­cen­pro­blem für viele unpar­tei­ische Medien und macht sie damit anfäl­liger für weitere kommer­zi­elle Schübe, die in mehr Boule­vard­be­richt­erstat­tung mündet, oder für poli­ti­sche Instru­men­ta­li­sie­rungs­ver­suche (oder gar für beides). Poli­ti­sche Instru­men­ta­li­sie­rung und Kommer­zia­li­sie­rung sind hier zwei Seiten derselben Medaille.

Philipp Sarasin, der hier kürz­lich in einem Beitrag von „neuen Kopp­lungen“ zwischen Social Media und „alten“ Medien gespro­chen hat, liegt zwar sicher­lich richtig, dass es sich um ein vola­tiles und damit „flexi­bles Kommu­ni­ka­ti­ons­dis­po­sitiv“ handelt. Vola­ti­lität heisst aber auch, dass durch rasche moralisch-emotionale Konflikt- und Mobi­li­sie­rungs­spi­ralen jeder Akteur prin­zi­piell hoch­ge­ju­belt werden könnte – oder eben unter die medialen Räder gelangt. Dies wird vermut­lich zunehmen, weil im Online-Bereich (Websites von Medien) und vor allem auf Social Media die Verbrei­tung von Gratis- und Boule­vard­me­dien noch­mals um einiges ausge­prägter ist als im tradi­tio­nellen Nutzungs­be­reich. So steigt wiederum die Wahr­schein­lich­keit, dass je nach Thema und je nach Vorlage jeweils dieje­nigen poli­ti­schen Akteure Reso­nanz erhalten, die als Anti­poden des Konflikts darge­stellt werden können. Eine solche mediale Drama­ti­sie­rung von Konflikten macht es in einem tradi­tio­nell konsens­ori­en­tierten poli­ti­schen System schwie­riger, über­par­tei­liche Brücken zu bauen und poli­ti­schen Konsens zu finden.

Eine Stär­kung der Quali­täts­me­dien ist daher notwendig und sicher­lich erfreu­lich (Sarasin weist auf stei­gende Abon­ne­men­ten­zahlen bei den US-Qualitätszeitungen nach dem Wahl­sieg von Donald J. Trump hin). Aber sie sollte nicht dazu führen, dass es in einer Gesell­schaft nur zwei Sorten von Medien gibt: eine breite Masse von Boule­var­d­an­ge­boten und einige wenige, wieder erstarkte Qualitäts-Leuchttürme. Gerade in einer Gesell­schaft, die weniger pola­ri­siert und weniger geschichtet sein will, braucht es viele klei­nere auch regional veran­kerte Medien, die nicht von Parti­ku­lar­in­ter­essen domi­niert werden, und die weder eine für viele Bevöl­ke­rungs­gruppen zu anspruchs­volle Bericht­erstat­tung pflegen, noch dem Boule­vard­jour­na­lismus frönen. Umso wich­tiger wird es sein, kluge Lösungen zu finden, damit sich verschie­dene Ange­bote unab­hän­giger Schweizer Medi­en­an­bieter, die für eine einord­nende und viel­fäl­tige Bericht­erstat­tung sorgen können, in der digi­talen Umwelt durch­setzen. Hier sind viele gefor­dert – die Medi­en­häuser selber, die ihre Renditen auch in den Jour­na­lismus inves­tieren müssen und die einfa­chere Bezahl­mo­delle im Online-Bereich einführen sollten; die Politik, die über neue Förder­mo­delle für den Jour­na­lismus nach­denken muss; die Schulen, die mehr für Medi­en­kom­pe­tenz machen können, und nicht zuletzt wir als Bürge­rinnen und Bürger, die auch tatsäch­lich für Jour­na­lismus bezahlen.

  • Linards Udris ist stellvertretender Leiter des Forschungsinstituts Öffentlichkeit und Gesellschaft (fög) an der Universität Zürich.