• Christian Büschges ist Professor für Iberische und Lateinamerikanische Geschichte an der Universität Bern. Er forscht zu sozialen Bewegungen und Identitätspolitiken in vergleichender und globaler Perspektive.

„Wir sind das Volk“ skan­dierte die ostdeut­sche Bürger­rechts­be­we­gung im Oktober 1989 gegen den Auto­ri­ta­rismus der DDR-Führung. Nur einen Monat später verschob sich der Slogan der Montags­de­mons­tra­tionen zu „Wir sind ein Volk“, dem Schlachtruf der deut­schen Wieder­ver­ei­ni­gung. Als im Herbst 2014 in Leipzig und Dresden die „Wir sind das Volk“-Chöre erneut anhoben, hatten sich Inhalt und Inten­tion der Proteste erneut verschoben. Während sich PEGIDA gerne zum Sprach­rohr der poli­tisch Über­gan­genen stili­sierte, provo­zierten selbst führende Vertreter der Bewe­gung und der mit ihr verban­delten Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) mit einer aggres­siven Islam- und Frem­den­feind­lich­keit. Die von der AfD in den aktu­ellen Entwürfen zum Partei­pro­gramm gefor­derte Einfüh­rung von Volks­ent­scheiden nach Schweizer Vorbild geht somit unmit­telbar einher mit dem Wunsch nach einer Stär­kung der „historisch-kulturellen Iden­tität“ des deut­schen Volkes. Wenn wiederum die zwischen Regie­rungs­ver­ant­wor­tung und ausser­par­la­men­ta­ri­scher Oppo­si­tion chan­gie­rende Schweizer Volks­partei (SVP) die Stimme des Volkes zu reprä­sen­tieren bean­sprucht, geht es viel­fach um die Vertei­di­gung spezi­fisch Schwei­ze­ri­scher Werte, die sie gerne gegen die Euro­päi­sche Union und „den Islam“ in Stel­lung bringt. Für die AfD, die SVP und die auch andern­orts aufstre­benden rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien Europas, wie Öster­reichs FPÖ oder Frank­reichs Front National, ist klar: „Das“ Volk soll „ein“ Volk sein, eine poli­ti­sche und eine ethni­sche, d.h. histo­risch gewach­sene kultu­relle Gemein­schaft.

Ethni­sche Iden­ti­täts­po­li­tiken im Wandel

Die ethni­sche Begrün­dung des Poli­ti­schen ist keines­wegs selbst­ver­ständ­lich, sondern histo­risch jüngeren Datums. Erst im späten 18. Jahr­hun­dert sind mit der aufklä­re­ri­schen Vorstel­lung des Volkes als poli­ti­schem Souverän und dem roman­ti­schen Ideal des Volkes als kultu­reller Gemein­schaft die beiden Kern­ele­mente moderner Staat­lich­keit entstanden, die im 19. Jahr­hun­dert ihren klas­si­schen Ausdruck im Natio­nal­staat finden sollten. Bis ins frühe 20. Jahr­hun­dert setzte sich zunächst in Europa und Amerika die Über­zeu­gung durch, dass die terri­to­riale Einheit des Staates auf der Über­ein­stim­mung poli­ti­scher und ethni­scher Grenzen beruhen sollte. Doch auch in anderen Teilen der Welt wurde die Verschrän­kung von Ethni­schem und Poli­ti­schem zum Leit­bild der Schaf­fung, Gestal­tung und Reform neuer Staaten. Im Rahmen der grossen Deko­lo­ni­sie­rungs­welle in Afrika von den 1950er bis zu den 1970er Jahren lässt sich die letzte globale Hoch­kon­junktur und zugleich die Proble­matik dieser poli­ti­schen Doktrin beob­achten.

No-Pegida-Demonstration, Quelle: http://www.testspiel.de/neulich-bei-einer-no-pegida-demo-wenn-ihr-das-volk-waert-waer-ich-fluechtling/309984/

„Neulich bei einer No-Pegida Demo“, Quelle: testspiel.de/

Schon seit den 1960er Jahren wurde das Ideal der kultu­rellen Homo­ge­nität des Natio­nal­staats welt­weit durch verschie­dene soziale und poli­ti­sche Bewe­gungen in Frage gestellt, die auf die anhal­tende Diskri­mi­nie­rung ethni­scher Minder­heiten aufmerksam machten. Bis zu den 1990er Jahren entwi­ckelten sich daher „Minder­hei­ten­schutz“, „Pluri­eth­ni­zität“ und „Multi­kul­tu­ra­lismus“ zu Leit­vo­ka­beln globaler poli­ti­scher Debatten. Auch Deutsch­land, Öster­reich und vor allem die Schweiz blicken auf eine lange Tradi­tion der Aner­ken­nung unter­schied­li­cher „ethni­scher Gruppen“ zurück. Während die däni­sche und sorbi­sche Minder­heit in Deutsch­land, oder die slowe­ni­sche und unga­ri­sche Volks­gruppe in Öster­reich, einen staat­lich aner­kannten, in der Öffent­lich­keit weit­ge­hend unbe­merkten Sonder­status geniessen, gehört die „ethni­sche Viel­falt“ zum histo­ri­schen Kern­be­stand des Schweizer Selbst­ver­ständ­nisses und wird durch viel­fäl­tige poli­ti­sche Mass­nahmen gestützt. Darunter fallen neben Sprach­quoten in der Bundes­ver­wal­tung nicht zuletzt die Stär­kung der Kantons- und Gemein­de­ver­wal­tung. Wie das Beispiel des 1979 geschaf­fenen Kantons Jura zeigt, verläuft die prak­ti­sche Umset­zung multi­kul­tu­reller Politik jedoch selbst in der Schweiz nicht ohne Reibe­reien. In jenem Jahr endete für einen Teil des über­wie­gend fran­zö­sisch­spra­chigen und katho­li­schen äußersten Nord­wes­tens des Landes die 165 Jahre andau­ernde Verwal­tung durch den über­wie­gend deutsch­spra­chigen und protes­tan­ti­schen Kanton Bern. Die neuen Verwal­tungs­grenzen waren das Resultat eines bis ins 19. Jahr­hun­dert zurück­ge­henden Kultur­kampfes, der im 20. Jahr­hun­dert immer wieder zu gewalt­tä­tigen Ausein­an­der­set­zungen führte. Anfang 2012 einigten sich die Kantone Jura und Bern nach jahre­langer Vermitt­lung durch die Bundes­re­gie­rung in Bern auf ein mehr­stu­figes Verfahren der Volks­be­fra­gung über den Verlauf der künf­tigen Kantons­grenze, das erst im Jahr 2017 mit einer Abstim­mung in der Gemeinde Moutier abge­schlossen sein wird.

Der sene­ga­le­si­sche Schwinger Diey­lani Pouye, 2013; Quelle: 20Min.ch

Letzt­lich kämpft die Politik des Multi­kul­tu­ra­lismus mit den glei­chen Problemen wie der Natio­nal­staat, nämlich dem schwie­rigen bis unmög­li­chen Unter­fangen, eindeu­tige poli­ti­sche Grenz­zie­hungen auf der Grund­lage ethnisch defi­nierter Iden­ti­täten vorzu­nehmen. Beson­ders umstritten ist der Multi­kul­tu­ra­lismus bis heute im Kontext der Migra­tion. Bereits der poli­ti­sche Umgang mit den „Gast­ar­bei­tern“ der 1960er und 1970er Jahre in Deutsch­land, Öster­reich und der Schweiz haben dies gezeigt. Die Italiener in der Schweiz, Jugo­slawen in Öster­reich oder Türken in Deutsch­land sahen sich viel­fach der Auffor­de­rung zur „Inte­gra­tion“ oder gar „Assi­mi­la­tion“ ausge­setzt. In den letzten Jahren hat sich der Multi­kul­tu­ra­lismus in der poli­ti­schen Debatte fast zu einem Schimpf­wort entwi­ckelt. So erklärte Bundes­kanz­lerin Angela Merkel im Oktober 2010 den „Ansatz für Multi­kulti“ als „geschei­tert, absolut geschei­tert“, und in der Schweiz wird der Multi­kul­tu­ra­lismus von konser­va­tiver Seite heute gerne als „links­grüne“ Träu­merei oder Ideo­logie abgetan.

Demge­gen­über ist in der Schweiz, Öster­reich und Deutsch­land seit den 1990er Jahren der poli­ti­sche Ruf nach einer natio­nalen Leit­kultur laut geworden. Die aktu­elle Renais­sance natio­naler Iden­ti­täts­po­li­tiken in Europa bleibt frei­lich inhalt­lich diffus und ist in ihrer frem­den­feind­li­chen Zuspit­zung uner­träg­lich. Man muss nicht die rheto­ri­sche Keule von Rassismus oder Nazismus ziehen, um den sozialen Unfrieden zu beklagen, den die aktu­ellen rechts­po­pu­lis­ti­schen Strö­mungen im Namen des heimi­schen „Volkes“ säen und dabei in den Berei­chen von Kultur und Reli­gion, Familie und Gesell­schaft extrem konser­va­tive und into­le­rante Posi­tionen vertreten.

Karikatur Dortmund,(© Tom Körner), Quelle: http://www.bpb.de/lernen/grafstat/rechtsextremismus/176217/m-01-09-karikaturen?type=galerie&show=image&i=176237

© Tom Körner, Quelle: bpb.de

Die kate­go­ri­sche Unter­schei­dung von Eigenem und Fremden hält einer Über­prü­fung der Alltags­rea­lität ohnehin nicht stand. Im März wusste die Emmen­taler Gazette D’Region unter dem Aufma­cher „Ein grosses Herz für Asyl­su­chende“ zu berichten, dass sich das Stimm­volk der Gemeinde Hasle mit grosser Mehr­heit für die Beibe­hal­tung eines Asyl­zen­trums für minder­jäh­rige Flücht­linge im Weiler Schaf­hausen ausge­spro­chen hatte. Selbst die von einem lokalen Vertreter der Sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Partei (!) ange­führten Gegner des Zentrums mussten schliess­lich zugeben, dass die Unter­brin­gung und der örtliche Schul­un­ter­richt der Kinder und Jugend­li­chen aus Eritrea, Syrien, Sri Lanka, Irak, China und vielen anderen Ländern absolut problemlos verliefen. Diese Geschichte ist nicht nur ein Lehr­stück unauf­ge­regter Inte­gra­tion, sondern zeigt oben­drein, dass auch die je nach poli­ti­scher Couleur gerne über­höhte oder geschol­tene Provinz das Herz auf dem rechten Fleck haben kann.

Assi­mi­la­tion versus Paral­lel­ge­sell­schaft?

Bleibt wirk­lich nur die poli­ti­sche Wahl zwischen Assi­mi­la­tion und ethni­scher Ausgren­zung, das Bekenntnis zur „Leit­kultur“ der Mehr­heits­ge­sell­schaft oder der Rückzug in die vom Multi­kul­tu­ra­lismus verharm­loste „Paral­lel­ge­sell­schaft“? Die Erfolgs­ge­schichten von Fuss­bal­lern der deut­schen, öster­rei­chi­schen oder schwei­ze­ri­schen Fuss­ball­na­tio­nal­mann­schaften, die aus Migran­ten­fa­mi­lien stammen, erzählen eine andere Geschichte. Darüber hinaus beklagen in Deutsch­land gebo­rene Kinder türki­scher Einwan­derer den gesell­schaft­li­chen Druck zur öffent­li­chen Annahme einer klar defi­nierten, homo­genen ethni­schen Iden­tität. Umso proble­ma­ti­scher ist die Tatsache, dass die ethni­sche Abwer­tung oder Ausgren­zung von Menschen nicht nur Migranten der ersten Genera­tion trifft, sondern auch Menschen, deren fami­liäre Migra­ti­ons­ge­schichte Genera­tionen zurück­liegt und von geringer Bedeu­tung ist, die aufgrund ihrer Haut­farbe, Reli­gion oder Klei­dung aber dennoch als „fremd“ wahr­ge­nommen werden.

Ange­sichts der Proble­matik eines den Konzepten von „Leit­kultur“ und „Multi­kul­tu­ra­lismus“ glei­cher­massen zugrun­de­lie­genden, auf vermeint­lich homo­gene ethni­sche Gruppen einge­engten Kultur­be­griffs liegt der Appell an die poli­ti­schen Akteure nahe, auf eine ethni­sche Begrün­dung poli­ti­scher Forde­rungen grund­sätz­lich zu verzichten. Aktu­elle wissen­schaft­liche Debatten um neue Gesell­schafts­per­spek­tiven jenseits des Multi­kul­tu­ra­lismus liefern mit den Stich­wör­tern „Post-Ethnizität“, „Inter­kul­tu­ra­lität“ oder „Diver­sität“ viel­fäl­tige Anre­gungen, die sich nicht auf die vermeint­liche Spezifik post­mi­gran­ti­scher Gesell­schaften redu­zieren. Dabei wird einer­seits das poli­ti­sche Postulat der Unum­kehr­bar­keit und Ausschließ­lich­keit ethnisch defi­nierter sozialer Grenzen kriti­siert, ande­rer­seits das Verhältnis zwischen dem Sonder­status staat­lich aner­kannter ethni­scher Gruppen und den Ansprü­chen univer­seller Menschen- und Bürger­rechte disku­tiert. Als „Diver­si­fi­zie­rung der Diver­sität“ erwei­tert sich der Multi­kul­tu­ra­lismus zu einer Aner­ken­nung viel­fäl­tiger, nicht auf Abstam­mungs­ge­mein­schaften redu­zier­barer kultu­reller Tradi­tionen und Lebens­stile, die auch andere Iden­ti­täts­marker wie Klasse, Geschlecht oder Alter umfassen. Nun ist es aller­dings so, dass für die heutigen rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien genau diese Diver­sität, Offen­heit und Durch­läs­sig­keit das zentrale Problem­feld darstellen. So gehört es zu den Grund­über­zeu­gungen der AfD, dass „Diver­sity“ eine von „poli­ti­schen Lobby­gruppen“ aus dem „angel­säch­si­schen Raum“ über­nom­mene und in Deutsch­land über die EU durch­ge­drückte auslän­di­sche Ideo­logie sei. Das Fremde lauert offenbar überall.

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