Der Zionismus kristallisierte sich gegen Ende des 19. Jahrhunderts als eine von mehreren Antworten auf die Situation heraus, dass europäische Juden auch nach ihrer rechtlich-politischen Emanzipation, erst unter Napoleon in Frankreich, dann anderswo, oft Bürger oder Subjekte zweiter Klasse blieben. Zionistische Vordenker waren überzeugt davon, dass der Antisemitismus erst verschwinden werde, wenn Juden ihr eigenes Land haben und Europäer sie in einem Zeitalter, in der sesshafte nationale Zugehörigkeit immer wichtiger wurde, nicht mehr als bedrohlich mobilen Fremdkörper ansehen.
Der Zionismus war eine nationale Befreiungsbewegung. Leo Pinsker (1821-1891), ein führender russischer zionistischer Vordenker, drückte dies 1882 in seinem nach einem Pogrom in Russland verfassten Pamphlet Autoemancipation! Mahnruf an seine Stammesgenossen von einem russischen Juden, einem Urtext des Zionismus, so aus:
Das jüdische Volk […] ist überall anwesend und nirgends zu Hause. […] Unter den lebenden Nationen der Erde stehen die Juden als eine schon seit langem abgestorbene Nation da. [ Wir müssten] ein für unsere Zwecke passendes, möglichst einheitliches und zusammenhängendes Territorium ausfindig machen.
Der politische Erfolg kam 1917 und 1922: Grossbritanniens Balfour-Deklaration und schließlich das Völkerbundsmandat definierten die Juden – nicht aber „nichtjüdische Gemeinschaften“ – als „ein Volk“ mit dem politischen Recht auf eine „nationale Heimstätte“ in Palästina/Eretz Israel, der Wiege des Judentums. Zwei Jahrzehnte später wurde der Holocaust für viele Juden der ultimative Beweis dafür, dass es einen jüdischen Staat braucht. Der Zionismus wurde unter Juden mehrheitsfähig und bekam in Europa und anderswo, auch den USA, weithin offizielle Unterstützung.
Da aber Eretz – das Land – Israel/Palästina bewohnt war, war der Zionismus nicht nur eine nationale Emanzipationsbewegung, sondern gleichzeitig auch ein Siedlerkolonialismus. Ja, ein besonderer – jüdische Siedler:innen kamen nicht wie z. B. solche in Algerien aus ‚ihrem‘ Frankreich – aber eben doch einer; nämlich für die Palästinenser:innen, von denen viele die Nakba nicht einfach als ein Ereignis der Jahre 1947-49 ansehen, sondern als eine Grundstruktur ihres Lebens begreifen.
Schon 1911 schrieb Najib al-Khuri Nassar in dem von ihm verfassten arabischen Pamphlet Zionismus, nachdem sich einige Tausend Zionist:innen verschiedener Couleurs schon im spätosmanischen Palästina ansiedeln konnten:
Die Juden sind ein verstreutes Volk ohne gemeinsame Sprache. Sie haben keine Regierung, die sie vereint und vor Not und Gefahren schützt. Und dennoch gelang es einem einzigen Mann [Herzl], sie zu einen und den Angriffsplan [der Besiedlung Palästinas] zu übernehmen.
Der Siedlerkolonialismus schlug sich aber auch in Institutionen wie der Palestine Jewish Colonization Association (1924) nieder und in Texten wie dem russischen Pamphlet „Die eiserne Wand“ (1923) des ideologischen Vaters des Likuds, Wladimir Jabotinsky, der in eine damals intensiv geführte zionistische Debatte eingriff über die Frage, ob man Palästinenser von der Richtigkeit des Zionismus überzeugen könne:
Jedes Volk kämpft gegen die Kolonisatoren […]. So handeln die Araber von Palästina […]. Und zu Palästina hegen sie mindestens dieselbe instinktive Liebe und organische Eifersucht wie die Azteken zu ihrem alten Mexiko und die Sioux zu ihren Prärien. […] Sie wissen genauso gut wie wir, was nicht gut für sie ist. […] Ich halte erstens eine Verdrängung der Araber aus Palästina in jeder Form für absolut unmöglich; Palästina wird immer ein Nationalitätenstaat bleiben – was mir vollständig genügt, unter der Bedingung, daß die Juden zur Mehrheit werden. […] Die zionistische Kolonisation muß man entweder einstellen oder sie gegen den Willen der einheimischen Bevölkerung weiterführen. […] Wozu die Balfour-Deklaration? Wozu das Mandat? Ihr Sinn und Bedeutung besteht für uns darin, daß eine fremde Macht sich verpflichtet hat, solche Sicherheitsverhältnisse zu schaffen, daß der einheimischen Bevölkerung ohne Rücksicht auf ihre Wünsche die Möglichkeit genommen wäre, die jüdische Kolonisation administrativ oder politisch zu verhindern. […] Wir bestehen darauf, daß der Zionismus moralisch und gerecht ist. Ist aber der Zionismus moralisch, das heißt gerecht, so muß die Gerechtigkeit ins Leben geführt werden, ohne Rücksicht, ob A, B und C damit einverstanden sind oder nicht.
1948 wurde Israel als eine Demokratie gegründet, allerdings als eine fundamental ungleiche für Israels palästinensische Bürger, da Israel gleichzeitig als Staat der Juden konzipiert wurde.
Vielleicht hätte sich diese Siedlerdemokratie positiv entwickeln und integrativer werden können. Was dem zuerst im Wege stand und nun sogar die Demokratie selbst angreift, ist der Umstand, dass 1967 Israel mit der Besetzung Gazas und dem Westjordanland noch offensichtlicher zu einem Kolonialstaat wurde. Seit zwei Generationen herrschen Israels Armee und der Inlandsgeheimdienst Shin Bet über Millionen von Palästinenser:innen in Gaza (seit 2005 indirekt, d. h. durch Kontrolle des Luftraumes, des Meeres, und gemeinsam mit Ägypten der Landzugänge) und in der Westbank.
Diese Herrschaft begann 1967 noch im Zeitalter der Dekolonisierung und reibt sich heute mit verschiedenen dekolonialen Debatten, in denen Herrschaftsverhältnisse weltweit und zu Recht immer mehr Kritik erfuhren und erfahren. Allerdings stand eine solche Kritik an Israel immer auch unter einem Vorbehalt. Aus geostrategischem und wirtschaftlichem Interesse und aufgrund von tiefer Schuld und Schuldgefühlen für den Holocaust, der von den deutschen Nazis organisiert, aber von vielen anderen Europäern mitgetragen wurde, tendieren westliche Regierungen dazu, Israel mit Samthandschuhen anzufassen.
Gründe für das Scheitern von Verhandlungslösungen
Es gab Lösungsansätze, sicher. Am weitesten kam der Oslo-Prozess der 1990er Jahre. Er scheiterte aus fünf Gründen.
Erstens war die Grossmacht USA aus innenpolitischen Gründen und aus Grüden der Staatsraison – Israel ist ein wichtiger Sicherheitspartner im Mittleren Osten – nie Willens, auf die stärkere Seite, Israel, genügend Druck auszuüben.
Zweitens ist der Konflikt kompliziert. Er umfasst Fragen der Art und des Ausmasses der Souveränität des zu schaffenden palästinensischen Staates; Fragen zur Grenzziehung zwischen Israel und Palästina, die durch die israelische Mauer im Westjordanland kompliziert wird; die Frage, was mit den palästinensischen Flüchtlingen ausserhalb Israel/Palästinas geschehen soll; und Fragen zum Status Jerusalems.
Ideologisch reflektieren besonders die zwei letzten Fragen nicht nur den siedlerkolonialen und kolonialen, sondern eben auch den national-befreienden Charakter des Zionismus. Jerusalem ist ein zutiefst symbolischer und religiös aufgeladener Ort: Eine Rückkehr der Geflüchteten und/oder ein offizielles Eingestehen der Nakba – beides momentan unvorstellbar – würden das zionistische Projekt nicht nur praktisch, sondern auch ideell tangieren. Und: Soll man all diese Fragen gleichzeitig oder nacheinander verhandeln? Beides birgt große praktische und politische Risiken.
Drittens – der wichtigste Grund – haben israelische Regierungen der Palästinensischen Autonomiebehörde in Verhandlungen nie genug angeboten, und zwar nicht so sehr hinsichtlich der Landfläche – hier kamen z. B. 2000 und 2006 valide Angebote –, sondern hinsichtlich der Art von Souveränität. Damit verbunden ist der Umstand, dass israelische Regierungen, sogar die zentristisch-linken, die Palästinafrage eher kurzfristig militärisch als langfristig politisch angehen. In den Worten Avraham Shaloms, ein im Film The Gatekeepers interviewter ehemaliger Direktor des Shin Bet, „gab es keine Strategie, nur Taktik.“ Warum? Nicht nur, weil westliche Regierungen ungenügend Druck ausübten, sondern auch, weil Israels Herrschaft extrem dichtmaschig ist. Darum können der Shin Bet und die Armee Attentate fast immer vereiteln. Die jüdisch-israelische Bevölkerung, ein Meister „alltäglicher Sicherheit“, akzeptiert das Restrisiko kollektiv, obwohl Attentate Individuen töten, verwunden und traumatisieren und obwohl die Kollektivakzeptanz dazu beiträgt, den Konflikt zu verlängern, wie etwa die Anthropologin Juliana Ochs in Security and Suspicion gezeigt hat.
Viertens spielten straff organisierte Palästinensergruppierungen, allen voran die Hamas, ab den 1990er Jahren immer wieder eine ‚Spoilerrolle‘. Sie torpedierten den PLO-israelischen Friedensprozess der 1990er Jahre durch Attentate und ein sich abzeichnendes israelisch-saudisches Rapprochement durch das Massaker vom 7. Oktober 2023. In den 2010er Jahren überwarf sich die Hamas mit dem Iran, Syrien und der Hisbollah; ab den späten 2010er Jahren kam es aber zu einer Annäherung mit dem Iran, der ein israelisch-saudisches Rapprochement genau so fürchtet wie die Hamas. Jene Spoilerrolle spielte die Hamas aus innerpalästinensischem Machtkalkül, aus ideologischen Gründen und wegen ihrer Einschätzung der Ziele Israels. So sehen sich bis heute die Hamas und die Palästinensische Autonomiebehörde vor allem als Rivalen. Der militärische Arm der Hamas, der in Gaza das Sagen hat, ist antisemitisch und – damit verquickt – glaubt die Hamas nicht daran, dass Israel eine Lösung will, denn die Besiedlung Gazas (bis 2005) und des Westjordanlands, inklusive Ostjerusalems, schritt und schreitet immer weiter voran. 1990 gab es gut 200.000 Siedler:innen, 2000 knapp 400.000 und heute sind es knapp 750.000.
Die Siedlungen sind der fünfte Grund, warum Verhandlungen scheiterten. Zum einen waren nationalreligiöse Siedler federführend in der Verteufelung des israelischen Premierministers Jitzchak Rabin, die 1995 zu seiner Ermordung führte. Zum anderen stellt der schiere Umfang der Siedler sogar für zentristisch-linke israelische Regierungen ein gewaltiges Problem dar: Kann man Hunderttausende überhaupt aus dem Westjordanland nach Israel zurückbringen, und zu welchem innenpolitischen Preis? Das fundamentalste Problem der nationalreligiösen Siedler – es gibt auch andere – ist jedoch ein anderes. Viele haben sich immer weiter radikalisiert, was dazu beigetragen hat, Israels Regierungspartei, den Likud, der für Juden einmal liberal war, radikal-nationalistisch zu machen.
Der Rechtsrutsch und seine Folgen
Diese Entwicklung ist verquickt mit einem breiteren kulturell-politischen Rechtsrutsch, der 2000 begann, sich in den 2010er Jahren beschleunigte, seit 2022 zu einem direkten Angriff auf Israels Demokratie geführt hat und die Dauer und das Ausmass der israelischen Reaktion auf das unsägliche Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 zu erklären hilft. Dieser Rechtsrutsch hat drei Hauptgründe.
Zum einen ist da der politische Langzeitschaden der Zweiten Intifada (2000-2005), in der sich ziviler Ungehorsam mit Gewalt, inklusive Terroranschlägen, gepaart hatte. Für viele Palästinenser in Gaza und dem Westjordanland war sie die einzig noch mögliche Reaktion auf Israels fortschreitende Besiedlung und ungenügende Verhandlungsangebote. Für viele Israelis jedoch war sie der endgültige Beweis dafür, dass eine Einigung mit den Palästinensern, wenn auch prinzipiell wünschenswert, praktisch unmöglich ist. Die Zweite Intifada, in der mehr als 1.000 Israelis starben, brachte das israelische Friedenslager in die Defensive. Es schrumpfte und fiel schliesslich in sich zusammen. 1992 ergatterten die zentristisch-linke Partei Labor und die linke Partei Meretz 56 von 120 Sitzen. 2015 waren es noch 29 Sitze. 2022 verschwand Meretz und Labor erhielt nur noch 4 Sitze.
Zum anderen wurde in diesem Klima Israels Herrschaft im Westjordanland restriktiver und gewaltsamer. Die Zweite Intifada kostete mehr als 3.000 Palästinensern das Leben, machte Sicherheitskontrollen und -infrastrukturen noch engmaschiger und reduzierte noch stärker die Zahl palästinensischer Gastarbeiter, die schon ab 1993 gesunken war. Gegenseitige Dehumanisierung verschärfte sich. Palästinenser erleb(t)en Israelis mehr denn je nur als koloniale Besatzer. Israelis wiederum verdrängten die Okkupation: Die erstickte Stimme Gazas und des Westjordanlands suggerierte, dass die Palästinafrage handhabbar sei, weshalb auch zentristische Parteien wie Jesch Atid Israels Gretchenfrage ignorierten. Gleichzeitig unterstützten immer mehr Israelis Gewalt. Nachdem 2016 ein Soldat einen verwundet am Boden liegenden palästinensischen Messerstecher, der einen Soldaten verwundet hatte, exekutierte, ergab eine Umfrage des Israel Democracy Institute, dass gut 50 % der jüdischen Israelis und 70 % der 18-24-jährigen eine sofortige Exekution handlungsunfähig gemachter Terroristen befürworten.
Ein letzter Grund für Israels Rechtsrutsch ist Benjamin Netanjahu. Vor allem aus Machtkalkül haben er und sein Umfeld besonders seit dem Beginn polizeilicher Ermittlungen gegen ihn 2016 – er wurde 2019 wegen Betrugs, Vertrauensbruchs und in einem Fall wegen Bestechung angeklagt – israelische Linke und Zentristen als Volksverräter verleumdet, wodurch er einen bereits existierenden Trend legitimiert(e) und verstärkt(e). 2022 überschritt er den Rubikon und integrierte in seine Regierung zwei rechtsextreme Parteien. Der Vorläufer der Partei Itamar Ben-Gvirs „Judäische Stärke“ war noch vor 25 Jahren nicht nur verpönt, sondern verboten, und ihr Parteiprogramm fordert den „totalen Krieg gegen Israels Feinde ohne Verhandlungen, Konzessionen oder Kompromisse“.
Auch eine links-zionistische Regierung hätte auf das abscheuliche Massaker vom 7. Oktober 2023 militärisch scharf geantwortet. Zu tief war die Scham der Offiziere, das Massaker nicht verhindert zu haben; zu weit verbreitet die Sichtweise, dass die zionistische Befreiung des jüdischen Volkes von antisemitischer Gewalt versagt hatte; zu automatisiert die Gewissheit, dass die wiederherzustellende Abschreckung massive arabische Opfer braucht.
Aber das unvorstellbare Ausmass und die Dauer und Rhetorik des Krieges, der auf dieser israelischen Website dokumentiert wird und von vielen auch jüdischen Genozidspezialisten wie Omer Bartov als Genozid eingestuft wird, ist das Resultat der ins Extreme getriebenen Kolonialherrschaft im Westjordanland und in Gaza des letzten Vierteljahrhunderts sowie der politischen Bedürfnisse Netanjahus.
Gegen Letztere demonstrieren nun israelische Kritiker:innen des einseitigen Bruches des im Januar 2025 geschlossenen Waffenstillstandes durch Netanjahus Regierung. Es geht hier weniger um palästinensische Leben als um die israelischen Geiseln und immer mehr auch um die wieder in Fahrt kommende Attacke der Regierung auf israelische Institutionen und die israelische Demokratie. Anders als 2023/24 ist nun immer mehr Israelis klar, dass der Gazakrieg und der Angriff auf ihre Demokratie nicht voneinander zu trennen sind.
Hoffentlich wird darauf die Einsicht folgen, dass Kolonialherrschaft für einen selbst untragbar ist – und dass der Zionismus so national-befreiend (und auch erneuert) und so wenig siedlerkolonial wie möglich sein muss. Eine Lösung ist in weiter Ferne – aber sie wird an diesem Punkt beginnen müssen.