Gott in Italien. Zum Nach­leben Silvio Berlusconis

Der Nachruf von Ezio Mauro, ehema­liger Chef­re­dak­teur der links­li­be­ralen Repubblica, zeigt das ganze Dilemma des Anti­po­pu­lismus: „Der Prozess der Mani pulite, der ,sauberen Hände‘“ – Anfang und Mitte der 1990er Jahre – „der die Schmier­geld­zah­lungen der Indus­trie an die Poli­tiker aufar­bei­tete, hatte das schüt­zende Dach vom tradi­tio­nellen Gebäude der Politik gerissen, hundert­jäh­rige Parteien wie die PSI (Partito Socia­lista Italiano) von ihren Anfüh­rern enthauptet und Macht­ge­bilde wie die DC (Demo­crazia Cris­tiana), die das Land seit Jahr­zehnten regiert hatten, zertrüm­mert. In diese Bresche, die der Staats­an­walt Antonio Di Pietro unter dem Beifall des Volkes geschlagen hatte, schlüpfte nun dieser Silvio Berlus­coni.“ Das Körn­chen Wahr­heit an dieser eher beiläu­figen dialek­ti­schen Würdi­gung liegt darin, dass in der Tat erst die Dele­gi­ti­ma­tion der über­kom­menen Partei­en­de­mo­kratie, die ja nicht allein durch Korrup­ti­ons­vor­würfe und nicht nur in Italien statt­ge­funden hat, den Boden berei­tete für eine Verach­tung der poli­ti­schen Eliten und Insti­tu­tionen. Davon profi­tierten nach Berlus­coni auch Orbán, Trump und weitere Auto­kraten, indem sie das „Volk“ über diese Garanten der reprä­sen­ta­tiven Demo­kratie, die parla­men­ta­ri­sche Berufs­po­litik, und damit auch über die Gewal­ten­tei­lung und den Rechts­staat stellten.

Wenn ich Gott wäre…

1980, bereits 14 Jahre vor der ersten Amts­zeit Berlus­conis, veröf­fent­lichte der italie­ni­sche Cant­au­tore Giorgio Gaber auf einer EP, die gar keine B-Seite hatte, den 14 Minuten-Song „Io se fosse dio“: Wenn ich Gott wäre. Selten ist die poli­ti­sche Elite des Landes so rüde gescholten worden wie in dieser Tirade, die nicht einmal an dem zwei Jahre zuvor von den Roten Brigaden ermor­deten Minis­ter­prä­si­denten Aldo Moro ein gutes Haar ließ:

Denn Politik ist ekel­haft und schlecht für die Haut/ Und alle, die dieses Spiel spielen/ Das ein absto­ßendes und anste­ckendes Spiel der Gewalt ist/ Wie Lepra und Typhus/ Und all jene, die dieses Spiel spielen/ Haben Gesichter, die ekel­haft sind, um sie anzusehen/ Ob sie nun schmie­rige Christ­de­mo­kraten sind/ Oder graue Kame­raden der PCI/ Sie sind häss­lich geboren/ Oder zumin­dest enden sie alle so.

Ob dieser Wutaus­bruch eine ange­mes­sene Kritik an der Unmoral der Führungs­fi­guren war oder schon ein Vorschein der popu­lis­ti­schen Abrech­nung mit ihnen, bleibt offen. Bei Live-Auftritten bekam Gaber jeden­falls begeis­terte Anfeue­rungs­rufe und stan­ding ovations, als hätte er dem Publikum einer frus­trierten Nation aus der Seele gespro­chen. Die Ambi­va­lenz des Barden spie­gelt die dama­lige Lage der italie­ni­schen Gesell­schaft nach der Implo­sion des poli­ti­schen Systems, das bekannt­lich lange von „Don Camillo & Peppone“, dem Duopol von regie­renden Christ­de­mo­kraten und oppo­nie­renden Kommu­nisten, beherrscht war und System­sta­bi­lität erzeugte. In dem entstan­denen Vakuum stürzten erst die Sozia­listen unter dem dubiosen (und mit Berlus­coni verban­delten) Gene­ral­se­kretär Bettino Craxi ab, dann weitere Prot­ago­nisten der libe­ralen Mitte. Und der Einfluss der Mafia reichte bis in den Palazzo Chigi, wo der ebenso dubiose Giulio Andreotti sieben Amts­zeiten als Premier­mi­nister absolvierte.

Oft folgte Andreotti als Premier auf sich selbst, wenn während einer laufenden Legis­la­tur­pe­riode wieder einmal die Parla­ments­mehr­heit verloren gegangen war und Neuwahlen keinen Wandel gebracht hätten. Insta­bi­lität schien seit 1945 das Marken­zei­chen der italie­ni­schen Politik, doch täusche man sich nicht oder mache sich gar lustig: Sozio­logen erkannten das „Sozi­al­ka­pital“ (Robert Putnam) als Rück­grat der Zivil­ge­sell­schaft, Poli­to­logen erblickten Konstanz genau im steten Wechsel zwischen flat­ter­hafter Partei­en­r­an­küne und stabiler Tech­no­kratie, die in Gestalt von Romano Prodi und Mario Draghi notfalls selbst ans Steuer ging und dafür stets belo­bigt wurde. Doch irgend­wann versagte diese Kur und ein Teil Italiens lechzte nach Verän­de­rung. Das „Volk“ meinte, ohne insti­tu­tio­nelle Vermitt­lung und inter­me­diäre Instanzen zurecht­kommen zu können. Der Garant dieses anti­staat­li­chen Ressen­ti­ments wurde das vulgäre Charisma, das Berlus­coni zu verströmen verstand. „Wir wollen, dass das Volk den Staat führt, nicht der Staat das Volk. Wir wollen, dass dieser popu­läre Geist seine Insti­tu­tionen durch­dringt“, war sein Slogan.

Der „Retter“ war ein Medi­en­mogul aus Mailand, der alle nega­tiven Facetten italie­ni­scher Politik gera­dezu ideal­ty­pisch verkör­perte, aber scheinbar außer­halb des Spiels gestanden hatte. Er war die Wieder­kehr des Duce als Farce und in vielerlei Hinsicht ein Vorläufer von „The Donald“. Ähnlich wie Trump war auch dieser Milli­ardär im Grunde eine Lach­nummer – halb­seiden in seinen bizarren Unter­neh­mungen und privaten Sex-Eskapaden, ein zweit­klas­siger Showman, aber gerade deswegen von vielen Italie­nern als Verkör­pe­rung ihrer selbst, des Uomo qualunque, ange­nommen und geliebt. Berlus­coni verkör­perte den Jeder­mann, der bleiben möchte, wie er ist, und Beleh­rungen durch jene selbst­herr­li­chen Eliten, die Italien seit 1945 regierten, satthat. Berlus­coni betrat die poli­ti­sche Bühne, stampfte eine Samm­lungs­be­we­gung namens „Forza Italia“ aus dem Boden und brachte es zwischen 1994 und 2011 auf beacht­liche vier Amtszeiten.

Die Politik des anti­staat­li­chen Ressentiments

Er blieb nicht die einzige Neuheit in der italie­ni­schen Politik. Auch das Movi­mento Cinque Stelle (M5S), gegründet vom TV-Comedian Beppe Grillo, wollte das alte Partei­en­system durch eine ebenso chao­ti­sche wie konse­quente Aufhe­bung der Rechts-Links-Polarisierung aushe­beln. Die fünf Sterne standen program­ma­tisch für Ambi­ente (Umwelt­schutz), Acqua (Grund­ver­sor­gung), Sviluppe (nach­hal­tige Entwick­lung), Connet­ti­vitá (Digi­ta­li­sie­rung) und Trasporti (modernes Verkehrs­system), d.h. für einen im Grunde grün-alternativen Reform­prag­ma­tismus, der seine Kraft aus dem Verfall der öffent­li­chen Infra­struktur in vielen italie­ni­schen Städten und Gemeinden zog und in einer Gesell­schaft mit extrem hoher Jugend­ar­beits­lo­sig­keit und Staats­ver­schul­dung junge Leute anzog. M5S stand für direkte Demo­kratie, setzte sich für flächen­de­ckendes Internet und kosten­lose Gesund­heits­dienste ein, wollte die regio­nale Wirt­schaft und den öffent­li­chen Perso­nen­nah­ver­kehr stärken und setzte, ähnlich wie die Piraten in Nord­west­eu­ropa, auf digi­tale Partei­kom­mu­ni­ka­tion. Der Popu­lismus kam damit gewis­ser­maßen zu sich selbst, indem er jenseits aller Program­matik und poli­ti­schen Erfah­rung ulti­mativ auf die voll­stän­dige Ablö­sung der verhassten poli­ti­schen Klasse drängte und die Insti­tu­tion der parla­men­ta­ri­schen Demo­kratie radikal ablehnte. Politik mutierte dabei komplett zur Anti­po­litik, die ihre Exis­tenz­be­rech­ti­gung allein aus sich selbst, einem leiden­schaft­li­chen Nur-dagegen-sein zieht. Beppe Grillo, der Repu­ta­tion ähnlich wie Berlus­coni aus seiner „Promi­nenz“ bezog, also aus seiner Bekannt­heit als Live-Redner und der ihm als Blogger gewid­meten Aufmerk­sam­keit, fiel mit zuneh­mend unqua­li­fi­zierten Wutaus­brü­chen auf (inkl. vaffan­culo, das italie­ni­sche F-Wort).

Auf der anderen Seite war die Lega Nord aufge­taucht, eine nach 1990 in Nord­ita­lien entstan­dene Strö­mung, die neben der Verach­tung für die parti­to­crazia, die Partei­en­herr­schaft, auch andere proto­ty­pi­sche Elemente des Popu­lismus vereint: den Wohl­stand­schau­vi­nismus der reicheren Regionen, die Ableh­nung nicht­eu­ro­päi­scher Immi­gra­tion und die Isla­mo­phobie. Die Lega Nord brachte über­dies einen Zentrum-Peripherie-Konflikt zurück, denn sie wendete sich sowohl gegen die „diebi­sche“ Zentral­re­gie­rung in Rom („Roma ladrona“) als auch gegen die Abgabe von Souve­rä­nität an eine supra­na­tio­nale Union („Brüssel“). Der mythi­sche Fixpunkt dieser föde­ra­lis­ti­schen Revi­sion, in der stets starke Wünsche nach Abspal­tung und Unab­hän­gig­keit mitschwangen, war das virtu­elle Land „Pada­nien“, gelegen in der ober­ita­lie­ni­schen Tief­ebene entlang des Po-Flusses, das in der Phan­tasie der Leghisti unter Einschluss mittel­ita­lie­ni­scher und Südti­roler Provinzen auf 130 000 Quadrat­ki­lo­me­tern 33 Millionen Italiener vereinen sollte. 1996 rief der charis­ma­ti­sche Lega-Chef Umberto Bossi inof­fi­ziell die Bundes­re­pu­blik Pada­nien aus. Vorge­sehen war eine eigene Währung, als Natio­nal­hymne diente der Gefan­ge­nen­chor aus Verdis Nabucco.

Die pada­ni­sche Sezes­sion wurde von der Lega Nord seither fallen­ge­lassen, sie griff aber ein Merkmal regio­na­lis­ti­scher Bewe­gungen wie in Kata­lo­nien oder Flan­dern auf, die seit Jahr­zehnten den Aufstand gegen die Haupt­städte ihrer Nationen propa­gieren und höchs­tens ein „Europa starker Regionen“ zulassen. Nach­voll­ziehbar war diese Los-von-Rom- und Los-von-Brüssel-Bewegung, weil in der Tat enorme Trans­fer­summen in korrupten und mafiösen Netz­werken versunken sind und sowohl in vielen Stadt- und Gemein­de­re­gie­rungen als auch in der Haupt­stadt ein legen­därer Klien­te­lismus herrscht. Die Lega adres­sierte geschickt die Unzu­frie­den­heit des lombar­di­schen und vene­zia­ni­schen Mittel­stands, die Chefs kleiner und mitt­lerer Firmen und Hand­werks­be­triebe sowie Klein­händler, die zusätz­lich an einer anderen Front zu kämpfen hatten: gegen die bis 1990 starken Gewerk­schaften kommu­nis­ti­scher und sozia­lis­ti­scher Prove­nienz, die mit ihrer Kampf­kraft den Arbei­tern und Ange­stellten zu guten Löhnen und Pensionen verhalfen. Hinzu kam der Affekt gegen Schwule und Frei­geister, Bankiers und Super­märkte, Finanz­in­spek­teure und Börsianer, „Büro­kraten“ und wiederum „Kommu­nisten“. Richtig in Fahrt kam die Lega, nun ohne Beinamen Nord, nach 2011 unter der Führung von Matteo Salvini, der in großer Unver­fro­ren­heit gegen Einwan­derer aus Afrika und Asien mobil und gemein­same Sache mit anderen euro­päi­schen Natio­na­listen und Rassisten machte.

Post­fak­ti­sches Poli­tain­ment: der Vorgänger von Trump

Auch für Salvini war Berlus­coni der Türöffner. In mehr­fa­cher Hinsicht war er auch Trumps Vorläufer und sein unein­ge­stan­denes Vorbild, wobei der gemein­same Archetyp niemand anderer als Benito Musso­lini war. Der entschei­dende Hebel für diese Camou­flage war die TV-gestützte Promi­nenz, die zum Ersatz für profes­sio­nelle Erfah­rung, seriöse Kompe­tenz und kommu­ni­ka­tive Ratio­na­lität wurde. Wie Trump stili­sierte sich Berlus­coni als „busi­ness presi­dent“ und zugleich als „blue collar presi­dent“. „Ich bin einer von euch“, ließ er auf über­große Werbe­ta­feln pinseln – ein gütiger Patron und Arbeit­geber, der die Beleg­schaft, hier: die einfa­chen Leute, nicht aus den Augen verliert. Der „cava­liere“ und Self­mademan kam angeb­lich aus ihrer Mitte und über­setzte ihre Anliegen, konnte diese in direkter Ansprache bei Massen­ver­an­stal­tungen, in Fern­seh­an­spra­chen oder Refe­renden (und selbst noch postum in der Insze­nie­rung seines Staats­be­gräb­nisses!) erkunden und arti­ku­lieren. Forza Italia war ganz auf diese Kommu­nion zwischen Führer und Volk zuge­schnitten, eher eine Bewe­gung als eine Partei und darin einem gemä­ßigten Faschismus verwandt, der sich nicht mehr unbe­dingt Südtirol und Libyen einver­leiben, aber auch nicht bloß mit dem AC Milan die Cham­pions League gewinnen wollte.

Sein Feind­bild blieb (wieder wie bei Trump) der partei­po­li­tisch längst unter­ge­gan­gene, aber angeb­lich in den Insti­tu­tionen und Medien über­le­bende Kommu­nismus, mit seinen vermeint­li­chen intel­lek­tu­ellen Schön­red­nern, den Kolum­nen­schrei­bern der einst­mals einfluss­rei­chen Quali­täts­presse und den anspruchs­vol­leren TV-Kommentatoren. Das Aufkommen der Mediaset-Agitprop-Sender belegt die fatalen Konse­quenzen eines dem Quoten­er­folg ausge­setzten Poli­tain­ment. In den sozialen Netz­werken wird dies unter­füt­tert durch Fake News und Verschwö­rungs­ge­schichten, also durch eine Derea­li­sie­rung der außer­me­dialen Wirk­lich­keit in Gestalt „alter­na­tiver Fakten“. Schließ­lich lösen Politiker:innen mit Twitter-Meldungen und der Dauer­prä­senz in den sozialen Netz­werken den Unter­schied zwischen Meinungs­äu­ße­rung und Entschei­dungs­han­deln des poli­ti­schen Perso­nals auf – Politik schwebt in einer Sphäre des perma­nenten „als ob“.

Hoffä­higer Faschismus

Die Männer­riege Berlus­coni, Salvini und Conte vom M5S löste im Herbst 2022 bekannt­lich eine Frau ab. Mit Giorgia Meloni und ihren bis dato margi­nalen Fratelli d’Italia wurde der Faschismus endgültig wieder hoffähig, auch wenn sie den Namen des Duce verschweigt und öffent­lich Kreide gegessen hat. Ihr Triumph könnte das einge­übte Wech­sel­spiel von Perso­nen­theater und System­ver­nunft beenden und das Land tatsäch­lich auf den Hund bringen, wie es auch andere Cant­au­tori vorher­ge­sehen haben. Selbst wenn Italien aufgrund ökono­mi­scher Zwänge weiter im Modus euro­päi­scher Auto­pilot fährt und Meloni mit der Befür­wor­tung von Waffen­lie­fe­rungen an die Ukraine die ange­strebte Allianz mit Viktor Orbán und anderen euro­päi­schen Rechts­ra­di­kalen vertagt hat, bekommen längst die Armen und Migrant:innen den Macht­wechsel zu spüren.

Was also tun? Da kein Gott (und auch kein Staats­an­walt) uns retten wird, verbietet sich wohl Gabers Rück­zieher („Wenn ich Gott wäre/ würde ich mich nicht für Hass und Rache interessieren/ Und auch nicht an Vergebung/ Denn Abstand ist die einzige Rache/ Ist die einzige Vergebung/Und so stellt sich heraus, dass wenn ich Gott wäre/ Ich würde mich aufs Land zurückziehen/ Wie ich es getan habe“). Die Gegner der vereinten Rechten haben keine anderen Mittel als immer wieder „evidenz­ba­siert“ darauf zu verweisen, dass in der Ära Berlus­coni die Dynamik Italiens in völlig falsche Kanäle geleitet wurde. Und auch Meloni wird mit ihrem provin­zi­ellen Natio­na­lismus und ihrer rück­wärts­ge­wandten Kultur­po­litik nichts daran ändern, dass die U30 zu der am schlech­testen ausge­bil­deten, am geringsten bezahlten und, mangels eigener Exis­tenz­mög­lich­keiten, am unge­rech­testen als mammoni (Mutter­söhn­chen) verhöhnten Alters­ko­horte in Europa zählen. Ein Hoff­nungs­zei­chen ist nur, dass die 18 bis 24jährigen bei der Parla­ments­wahl im letzten Herbst nur noch weit unter dem allge­meinen Durch­schnitt die Rechts­par­teien (und die Linke) gewählt haben, auch nicht mehr die Fünf-Sterne-Bewegung, die einmal Eindruck auf sie machte, sondern grüne, alter­na­tive und proeu­ro­päi­sche Parteien.