Geschichts­po­litik mit dem Holzhammer

Fünfundzwanzig Jahre nach dem Ende der Sowjetunion sollen die letzten Relikte des Kommunismus aus dem ukrainischen Alltag weichen. Die Regierung versucht, Hammer und Sichel mit dem geschichtspolitischen Holzhammer zu entfernen: Ihre Dekommunisierungskampagne ist undemokratisch, kontraproduktiv und rein symbolisch.

Millionen von Ukrai­ne­rInnen haben seit diesem Jahr eine neue Adresse – ohne, dass sie umge­zogen wären. Der Grund ist die Dekom­mu­ni­sie­rungs­kam­pagne der ukrai­ni­schen Regie­rung, in deren Rahmen das Parla­ment per Dekret bereits über 900 Städte und Dörfer umbe­nannt hat. Leninka, Karl-Marks, Karl-Libknecht, Komuna, Industrial’ne, Internazional’ne, Oktjabrs’ke, Pravda, Proletar – all diese Namen und Tausende mehr stehen nicht mehr auf der offi­zi­ellen Karte der Ukraine. Auch kommu­nis­ti­sche Stras­sen­namen, Statuen, Reliefs an Haus­fas­saden müssen weichen – ersetzt werden sie meist durch natio­nale Symbolik sowie Namen und Figuren aus dem ukrainisch-nationalen Heldenpantheon.

Plakat der Dekom­mu­ni­sie­rungs­kam­pagne, Quelle: nslovo.com

Die Grund­lage für die Kampagne ist das Gesetz „über die Verur­tei­lung der kommu­nis­ti­schen und natio­nal­so­zia­lis­ti­schen tota­li­tären Regimes und über das Verbot der Propa­ganda ihrer Symbolik“, das Präsi­dent Petro Poro­schenko im Mai 2015 unter­zeich­nete. Das Gesetz verbietet neben den Symbolen der NSDAP auch die „Verwen­dung und Propa­ganda“ der Symbole der KPdSU, der sowje­ti­schen Hymne, kommu­nis­ti­scher Denk­mäler und Parolen, sowie der Flaggen aller ehema­ligen Ostblock­staaten. Und eben auch die Benen­nung von „Regionen, Distrikten, Sied­lungen, Plätzen, Boul­vards, Strassen, Gassen […], Ufer­pro­me­naden, Brücken“ nach kommu­nis­ti­schen Akti­visten, Orga­nis­tionen oder Ereig­nissen. Von dem Gesetz ausge­nommen sind Symbole und Namen, die sich auf den Sieg im Zweiten Welt­krieg beziehen.

What’s in a Name?

Zwar ist es verständ­lich, dass ein post­kom­mu­nis­ti­scher Staat nach Wegen sucht, mit seiner tota­li­tären Vergan­gen­heit umzu­gehen. Und tatsäch­lich sind viele ukrai­ni­sche Strassen und Sied­lungen nach kommu­nis­ti­schen Gewalt­tä­tern benannt, die eine solche Ehrung nicht verdienen. Doch das Gesetz ist vage formu­liert – ist es wirk­lich „kommu­nis­ti­sche Propa­ganda“, wenn eine Strasse Karl Marx’ Namen trägt? – und erlaubt es der Regie­rung, der Bevöl­ke­rung ihre eigene Version der Geschichte aufzu­zwingen, in der ein Gross­teil des 20. Jahr­hun­derts einfach ausge­blendet bzw. dämo­ni­siert wird. Und gerade darin zeigt sich eine eindeu­tige Konti­nuität von der sowjet-ukrainischen zur ukrainisch-nationalen Geschichts­po­litik. Gerade die erzwun­gene Verän­de­rung von Toponymen ist eine ganz und gar sowje­ti­sche Methode der Vergangenheits-„Bewältigung“. Wie die Bevöl­ke­rung ihre Wohn­orte nennen möchte, inter­es­siert die Regie­rung dabei kaum – heute genau so wenig wie in den Zwanzigerjahren.

Als Beispiel seien hier die beiden wohl bekann­testen der kürz­lich umbe­nannten Städte genannt. Eine davon, die viert­grösste Stadt der Ukraine, wurde im 18. Jahr­hun­dert als Jeka­te­ri­no­slav – „Ruhm Katha­rinas“ – gegründet. 1926 ersetzte die bolsche­wis­ti­sche Regie­rung diesen monar­chis­ti­schen Namen durch Dnje­pro­pe­trovsk, nach dem Fluss Dnjepr (ukr. Dnipro) und dem dama­ligen ZK-Mitglied Grigorij Petrovskij. Seit Mai heisst die Stadt nun offi­ziell Dnipro – was wenigs­tens kaum jemanden stören dürfte, da diese Kurz­form in der Umgangs­sprache ohnehin schon lange verwendet wird.

Ähnlich, aber noch kompli­zierter ist die Namens­ge­schichte der Stadt, die bis vor kurzem als Kiro­vohrad bekannt war. Als Elisave­t­grad („Elisa­beth­stadt“) zunächst nach einer Zarin benannt, wurde sie 1924 nach dem berühmten Kommu­nisten in Sino­v­jevsk umbe­nannt. Zehn Jahre später wurde Sino­vjev aber unter dem Vorwand einer angeb­li­chen Betei­li­gung an der Ermor­dung des Partei­funk­tio­närs Sergej Kirov verhaftet. Innert weniger Tage erhielt die Stadt den neuen Namen Kirovo und hiess ab 1939 schliess­lich Kiro­vo­grad (ukr. Kiro­vohrad). Seit Neustem muss sich die Bevöl­ke­rung nun daran gewöhnen, in Kropyvnyz’kyj zu wohnen: Die Stadt trägt nun nämlich den Namen eines ukrai­ni­schen Drama­ti­kers, der 1840 in der Nähe geboren wurde (in einem Dorf, das heute eben­falls Kropyvnyz’ke heisst). Dass bei einem (etwas frag­wür­digen) Refe­rendum vor einem Jahr über drei Viertel für eine Rück­be­nen­nung in Elisave­t­grad stimmte, spielte für das Parla­ment keine Rolle. Zu impe­rial, zu wenig ukrai­nisch fanden die Verant­wort­li­chen wohl den Namen aus dem 19. Jahrhundert.

Kontra­pro­duktiv und spalterisch

Die histo­ri­sche Ironie ist offen­sicht­lich: Die ukrai­ni­sche Regie­rung versucht eine Dekom­mu­ni­sie­rung mit beinahe schon bolsche­wis­ti­schen Methoden. Doch das ist nicht das einzige Problem. So befürchtet der ukrai­ni­sche Histo­riker Georgij Kas’janov, viele Leute würden etwa die plötz­liche Entfer­nung von Lenin-Statuen als Aggres­sion empfinden – selbst wenn sie diese Statuen seit Jahr­zehnten igno­riert hätten. So könnte die „Dekom­mu­ni­sie­rung“ sowje­ti­sche Loya­li­täten eines Teils der Bevöl­ke­rung sogar stärken.

Das bereits entfernte Denkmal für die Okto­ber­re­vo­lu­tion im Kiever Mariinskij-Park, Foto: Fabian Baumann

Das spal­te­ri­sche Poten­zial dieser symbo­li­schen Hauruck-Politik zeigt sich beson­ders klar am Fall einer Strasse in der ukrai­ni­schen Haupt­stadt. Im Juli hat das Kiever Stadt­par­la­ment beschlossen, ausge­rechnet den Moskauer Prospekt in Stepan-Bandera-Prospekt umzu­be­nennen. Ganz unab­hängig von der umstrit­tenen histo­ri­schen Figur des gewalt­tä­tigen Natio­na­listen Stepan Bandera ist dessen Name längst zum Symbol für einen ethnisch und sprach­lich exklu­siven ukrai­ni­schen Natio­na­lismus geworden. Und so ist Bandera als Iden­ti­fi­ka­ti­ons­figur für Russisch­spra­chige genauso unge­eignet wie für die libe­rale Intel­li­genzia und die Ange­hö­rigen der jüdi­schen, tata­ri­schen und anderen Minder­heiten in der Ukraine.

Zu Recht schreibt der Histo­riker Andrij Portnov, dass es für die ukrai­ni­sche Gesell­schaft wohl nütz­li­cher wäre, sich kritisch mit Figuren wie Bandera ausein­an­der­zu­setzen, als sie zum Zentrum eines natio­na­lis­ti­schen Helden­kults zu erheben. Nur eine offene Debatte könnte die Konflikte zwischen den konkur­rie­renden Erin­ne­rungen verschie­dener Landes- und Bevöl­ke­rungs­teile über­winden. Statt­dessen, beklagt auch die Histo­ri­kerin Olesja Chro­mejt­schuk, haben wech­selnde ukrai­ni­sche Regie­rungen seit 1991 immer wieder versucht, der Gesell­schaft ihre jewei­ligen einsei­tigen Inter­pre­ta­tionen der Geschichte aufzuzwängen.

Ideo­logie statt Pragmatismus

Leider wird die ukrai­ni­sche Geschichts­po­litik nicht von kriti­schen Akade­mi­ke­rInnen wie Kas’janov, Portnov oder Chro­mejt­schuk geprägt. Der wich­tigste Kopf hinter der „Dekom­mu­ni­sie­rung“, Volo­dymyr Vjatro­vytsch, ist zwar eben­falls ein Histo­riker. Doch der Präsi­dent des „Insti­tuts der natio­nalen Erin­ne­rung“ – ein Posten, den Vjatro­vytsch 2014 wohl als Zuge­ständnis an die rechts­na­tio­nalen Parteien bekam – verfolgt ganz andere Zwecke als seine libe­ra­leren Kolle­gInnen. Vjatro­vytschs geschichts­po­li­ti­sches Haupt­ziel ist die Reha­bi­li­tie­rung von Banderas Orga­ni­sa­tion Ukrai­ni­scher Natio­na­listen (OUN) sowie der Ukrai­ni­schen Aufstands­armee (UPA), die im Zweiten Welt­krieg sowohl die Nazis als auch die Sowjets bekämpften, aber zeit­weise auch mit den Deut­schen kolla­bo­rierten und sich des Massen­mords an der jüdi­schen und polni­schen Bevöl­ke­rung der West­ukraine schuldig machten.

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Obwohl er durchaus Verdienste um die Öffnung von Archiven hat, wird Vjatro­vytsch von auslän­di­schen und auch ukrai­ni­schen Kolle­gInnen hart kriti­siert: Er soll bewusst Beweise für Gewalt­taten der OUN und UPA im Zweiten Welt­krieg igno­rieren; einige Kriti­ke­rInnen werfen ihm sogar Zensur und Fälschung von Archiv­do­ku­menten vor. In Inter­views gibt sich Vjatro­vytsch unein­sichtig: Bandera ist für ihn ein „Symbol des Unab­hän­gig­keits­kampfes“, die Kritik an ihm nennt er „Vorur­teile aus der sowje­ti­schen Propa­ganda“, den Stras­sen­namen „Moskauer Prospekt“ findet er in Zeiten des Krieges mit Russ­land unangebracht.

Plakat des „Insti­tuts der natio­nalen Erin­ne­rung“ zum “Gesetz über die Verur­tei­lung der kommu­nis­ti­schen und natio­nal­so­zia­lis­ti­schen tota­li­tären Regime in der Ukraine und das Verbot der Propa­ganda mit deren Symbolen”, Quelle: memory.gov.ua

Vjatro­vytsch versucht eindeutig, ein rein natio­nales Narrativ der ukrai­ni­schen Geschichte zu etablieren, laut dem alle Bestre­bungen nach staat­li­cher Unab­hän­gig­keit lobens­wert sind, die sieb­zig­jäh­rige Zeit des Kommu­nismus dagegen als fremde Beset­zung zu gelten hat. In einem solchen Narrativ bleibt wenig Platz für die vielen Wider­sprüch­lich­keiten der an Gewalt und Konflikten reichen ukrai­ni­schen Geschichte. Vjatro­vytschs Streben nach histo­ri­scher Eindeu­tig­keit zeigt, dass er von genau derje­nigen sowje­ti­schen Menta­lität geprägt ist, die er zu bekämpfen vorgibt.

So hält Vjatro­vytsch fest an einer stark ideo­lo­gi­sierten Geschichts­po­litik – und schadet damit dem Ansehen seines Landes. Nach­richten wie die Umbe­nen­nung des Moskauer Prospekts sind ein gefun­denes Fressen für die Kreml-nahe russi­sche Presse, die auch regel­mässig über die Dekom­mu­ni­sie­rungs­kam­pagne berichtet, um ihre unhalt­bare These zu bestä­tigen, in Kiev habe eine faschis­ti­sche Junta die Macht über­nommen. Doch auch in west­li­chen Staaten sorgen solche Aktionen für Irri­ta­tion, nicht zuletzt in Polen, dem wohl wich­tigsten Verbün­deten der Ukraine, wo das rechts­na­tio­nale Parla­ment – aus ebenso zwei­fel­haften Motiven – die Tätig­keit der OUN in Wolhy­nien jüngst als Genozid klas­si­fi­ziert hat.

Durch und durch postsowjetisch

Gleich­zeitig verzerrt diese Symbol­po­litik den Blick auf die Realität in einem Land, in der ein Gross­teil der Leute völlig unver­krampft mit der viel­schich­tigen und wider­sprüch­li­chen Vergan­gen­heit und Gegen­wart umgeht. Auf den Strassen Kievs ist nach wie vor mehr Russisch als Ukrai­nisch zu hören, häufig auch beide Spra­chen in einer Unter­hal­tung. Und während Putin und die russi­sche Politik scharf kriti­siert werden, ist von Hass auf Russ­land und die russi­sche Kultur kaum etwas zu spüren. Schliess­lich dürfte es prak­tisch allen Ukrai­ne­rInnen klar sein, dass die Zukunft ihres Landes nicht davon abhängt, ob auf irgend­einem Platz in irgend­einer Provinz­stadt eine Lenin-Statue oder eine Bandera-Büste steht.

Fall einer Lenin­statue im Kultur­park von Chmel­nyzkyj, Quelle: commons.wikimedia.org

Doch genau da liegt der Kern der Dekom­mu­ni­sie­rungs­kam­pagne. Sie versucht, die tota­li­täre Vergan­gen­heit unsichtbar zu machen, anstatt die Struk­turen zu entfernen, die sie hinter­lassen hat. Denn dieje­nige „Dekom­mu­ni­sie­rung“, welche die Ukraine wirk­lich nötig hätte, ist deut­lich schwie­riger umzu­setzen als die rein symbo­li­sche Version der gegen­wär­tigen Regie­rung. Tief­grei­fende Struk­tur­re­formen sind über­fällig, wenn sich die Lebens­qua­lität im Land verbes­sern soll. Um Gesell­schaft und Wirt­schaft tatsäch­lich aus dem Post­kom­mu­nismus in Demo­kratie und Wohl­stand zu führen, müsste man die Über­reste der intrans­pa­renten sowje­ti­schen Büro­kratie besei­tigen, die allge­gen­wär­tige Korrup­tion bekämpfen, die zum grossen Teil marode Indus­trie erneuern, das enorme Poten­zial der Land­wirt­schaft nach­haltig entwickeln.

Indessen zeigt die Kampagne vor allem eines: Die ukrai­ni­sche Regie­rung ist keine faschis­ti­sche Junta, sie ist im Gegen­teil durch und durch post­so­wje­tisch. Die Mischung aus Korrup­tion, sowje­ti­scher Menta­lität und natio­na­lis­ti­scher Symbol­po­litik ist eine ganz ähnliche wie in Russ­land. Der grösste Unter­schied zwischen den beiden Ländern – und für die Ukrai­ne­rInnen ein Grund zur Zuver­sicht – ist wohl der, dass in der Ukraine die Regie­rung weniger mächtig und die Zivil­ge­sell­schaft stärker ausge­prägt ist. Die ukrai­ni­sche Regie­rung dürfte weniger lang im Amt bleiben als Putin. Es ist zu hoffen, dass ihre Nach­fol­gerin einen neutra­leren Umgang mit der ukrai­ni­schen Geschichte findet und die Debatten darüber den Histo­ri­ke­rInnen überlässt.