Geschichts­po­litik mit dem Holzhammer

Millionen von Ukrai­ne­rInnen haben seit diesem Jahr eine neue Adresse – ohne, dass sie umge­zogen wären. Der Grund ist die Dekom­mu­ni­sie­rungs­kam­pagne der ukrai­ni­schen Regie­rung, in deren Rahmen das Parla­ment per Dekret bereits über 900 Städte und Dörfer umbe­nannt hat. Leninka, Karl-Marks, Karl-Libknecht, Komuna, Industrial’ne, Internazional’ne, Oktjabrs’ke, Pravda, Proletar – all diese Namen und Tausende mehr stehen nicht mehr auf der offi­zi­ellen Karte der Ukraine. Auch kommu­nis­ti­sche Stras­sen­namen, Statuen, Reliefs an Haus­fas­saden müssen weichen – ersetzt werden sie meist durch natio­nale Symbolik sowie Namen und Figuren aus dem ukrainisch-nationalen Heldenpantheon.

Plakat der Dekom­mu­ni­sie­rungs­kam­pagne, Quelle: nslovo.com

Die Grund­lage für die Kampagne ist das Gesetz „über die Verur­tei­lung der kommu­nis­ti­schen und natio­nal­so­zia­lis­ti­schen tota­li­tären Regimes und über das Verbot der Propa­ganda ihrer Symbolik“, das Präsi­dent Petro Poro­schenko im Mai 2015 unter­zeich­nete. Das Gesetz verbietet neben den Symbolen der NSDAP auch die „Verwen­dung und Propa­ganda“ der Symbole der KPdSU, der sowje­ti­schen Hymne, kommu­nis­ti­scher Denk­mäler und Parolen, sowie der Flaggen aller ehema­ligen Ostblock­staaten. Und eben auch die Benen­nung von „Regionen, Distrikten, Sied­lungen, Plätzen, Boul­vards, Strassen, Gassen […], Ufer­pro­me­naden, Brücken“ nach kommu­nis­ti­schen Akti­visten, Orga­nis­tionen oder Ereig­nissen. Von dem Gesetz ausge­nommen sind Symbole und Namen, die sich auf den Sieg im Zweiten Welt­krieg beziehen.

What’s in a Name?

Zwar ist es verständ­lich, dass ein post­kom­mu­nis­ti­scher Staat nach Wegen sucht, mit seiner tota­li­tären Vergan­gen­heit umzu­gehen. Und tatsäch­lich sind viele ukrai­ni­sche Strassen und Sied­lungen nach kommu­nis­ti­schen Gewalt­tä­tern benannt, die eine solche Ehrung nicht verdienen. Doch das Gesetz ist vage formu­liert – ist es wirk­lich „kommu­nis­ti­sche Propa­ganda“, wenn eine Strasse Karl Marx’ Namen trägt? – und erlaubt es der Regie­rung, der Bevöl­ke­rung ihre eigene Version der Geschichte aufzu­zwingen, in der ein Gross­teil des 20. Jahr­hun­derts einfach ausge­blendet bzw. dämo­ni­siert wird. Und gerade darin zeigt sich eine eindeu­tige Konti­nuität von der sowjet-ukrainischen zur ukrainisch-nationalen Geschichts­po­litik. Gerade die erzwun­gene Verän­de­rung von Toponymen ist eine ganz und gar sowje­ti­sche Methode der Vergangenheits-„Bewältigung“. Wie die Bevöl­ke­rung ihre Wohn­orte nennen möchte, inter­es­siert die Regie­rung dabei kaum – heute genau so wenig wie in den Zwanzigerjahren.

Als Beispiel seien hier die beiden wohl bekann­testen der kürz­lich umbe­nannten Städte genannt. Eine davon, die viert­grösste Stadt der Ukraine, wurde im 18. Jahr­hun­dert als Jeka­te­ri­no­slav – „Ruhm Katha­rinas“ – gegründet. 1926 ersetzte die bolsche­wis­ti­sche Regie­rung diesen monar­chis­ti­schen Namen durch Dnje­pro­pe­trovsk, nach dem Fluss Dnjepr (ukr. Dnipro) und dem dama­ligen ZK-Mitglied Grigorij Petrovskij. Seit Mai heisst die Stadt nun offi­ziell Dnipro – was wenigs­tens kaum jemanden stören dürfte, da diese Kurz­form in der Umgangs­sprache ohnehin schon lange verwendet wird.

Ähnlich, aber noch kompli­zierter ist die Namens­ge­schichte der Stadt, die bis vor kurzem als Kiro­vohrad bekannt war. Als Elisa­vet­grad („Elisa­beth­stadt“) zunächst nach einer Zarin benannt, wurde sie 1924 nach dem berühmten Kommu­nisten in Sino­v­jevsk umbe­nannt. Zehn Jahre später wurde Sino­vjev aber unter dem Vorwand einer angeb­li­chen Betei­li­gung an der Ermor­dung des Partei­funk­tio­närs Sergej Kirov verhaftet. Innert weniger Tage erhielt die Stadt den neuen Namen Kirovo und hiess ab 1939 schliess­lich Kiro­vo­grad (ukr. Kiro­vohrad). Seit Neustem muss sich die Bevöl­ke­rung nun daran gewöhnen, in Kropyvnyz’kyj zu wohnen: Die Stadt trägt nun nämlich den Namen eines ukrai­ni­schen Drama­ti­kers, der 1840 in der Nähe geboren wurde (in einem Dorf, das heute eben­falls Kropyvnyz’ke heisst). Dass bei einem (etwas frag­wür­digen) Refe­rendum vor einem Jahr über drei Viertel für eine Rück­be­nen­nung in Elisa­vet­grad stimmte, spielte für das Parla­ment keine Rolle. Zu impe­rial, zu wenig ukrai­nisch fanden die Verant­wort­li­chen wohl den Namen aus dem 19. Jahrhundert.

Kontra­pro­duktiv und spalterisch

Die histo­ri­sche Ironie ist offen­sicht­lich: Die ukrai­ni­sche Regie­rung versucht eine Dekom­mu­ni­sie­rung mit beinahe schon bolsche­wis­ti­schen Methoden. Doch das ist nicht das einzige Problem. So befürchtet der ukrai­ni­sche Histo­riker Georgij Kas’janov, viele Leute würden etwa die plötz­liche Entfer­nung von Lenin-Statuen als Aggres­sion empfinden – selbst wenn sie diese Statuen seit Jahr­zehnten igno­riert hätten. So könnte die „Dekom­mu­ni­sie­rung“ sowje­ti­sche Loya­li­täten eines Teils der Bevöl­ke­rung sogar stärken.

Das bereits entfernte Denkmal für die Okto­ber­re­vo­lu­tion im Kiever Mariinskij-Park, Foto: Fabian Baumann

Das spal­te­ri­sche Poten­zial dieser symbo­li­schen Hauruck-Politik zeigt sich beson­ders klar am Fall einer Strasse in der ukrai­ni­schen Haupt­stadt. Im Juli hat das Kiever Stadt­par­la­ment beschlossen, ausge­rechnet den Moskauer Prospekt in Stepan-Bandera-Prospekt umzu­be­nennen. Ganz unab­hängig von der umstrit­tenen histo­ri­schen Figur des gewalt­tä­tigen Natio­na­listen Stepan Bandera ist dessen Name längst zum Symbol für einen ethnisch und sprach­lich exklu­siven ukrai­ni­schen Natio­na­lismus geworden. Und so ist Bandera als Iden­ti­fi­ka­ti­ons­figur für Russisch­spra­chige genauso unge­eignet wie für die libe­rale Intel­li­genzia und die Ange­hö­rigen der jüdi­schen, tata­ri­schen und anderen Minder­heiten in der Ukraine.

Zu Recht schreibt der Histo­riker Andrij Portnov, dass es für die ukrai­ni­sche Gesell­schaft wohl nütz­li­cher wäre, sich kritisch mit Figuren wie Bandera ausein­an­der­zu­setzen, als sie zum Zentrum eines natio­na­lis­ti­schen Helden­kults zu erheben. Nur eine offene Debatte könnte die Konflikte zwischen den konkur­rie­renden Erin­ne­rungen verschie­dener Landes- und Bevöl­ke­rungs­teile über­winden. Statt­dessen, beklagt auch die Histo­ri­kerin Olesja Chro­mejt­schuk, haben wech­selnde ukrai­ni­sche Regie­rungen seit 1991 immer wieder versucht, der Gesell­schaft ihre jewei­ligen einsei­tigen Inter­pre­ta­tionen der Geschichte aufzuzwängen.

Ideo­logie statt Pragmatismus

Leider wird die ukrai­ni­sche Geschichts­po­litik nicht von kriti­schen Akade­mi­ke­rInnen wie Kas’janov, Portnov oder Chro­mejt­schuk geprägt. Der wich­tigste Kopf hinter der „Dekom­mu­ni­sie­rung“, Volo­dymyr Vjatro­vytsch, ist zwar eben­falls ein Histo­riker. Doch der Präsi­dent des „Insti­tuts der natio­nalen Erin­ne­rung“ – ein Posten, den Vjatro­vytsch 2014 wohl als Zuge­ständnis an die rechts­na­tio­nalen Parteien bekam – verfolgt ganz andere Zwecke als seine libe­ra­leren Kolle­gInnen. Vjatro­vytschs geschichts­po­li­ti­sches Haupt­ziel ist die Reha­bi­li­tie­rung von Banderas Orga­ni­sa­tion Ukrai­ni­scher Natio­na­listen (OUN) sowie der Ukrai­ni­schen Aufstands­armee (UPA), die im Zweiten Welt­krieg sowohl die Nazis als auch die Sowjets bekämpften, aber zeit­weise auch mit den Deut­schen kolla­bo­rierten und sich des Massen­mords an der jüdi­schen und polni­schen Bevöl­ke­rung der West­ukraine schuldig machten.

Obwohl er durchaus Verdienste um die Öffnung von Archiven hat, wird Vjatro­vytsch von auslän­di­schen und auch ukrai­ni­schen Kolle­gInnen hart kriti­siert: Er soll bewusst Beweise für Gewalt­taten der OUN und UPA im Zweiten Welt­krieg igno­rieren; einige Kriti­ke­rInnen werfen ihm sogar Zensur und Fälschung von Archiv­do­ku­menten vor. In Inter­views gibt sich Vjatro­vytsch unein­sichtig: Bandera ist für ihn ein „Symbol des Unab­hän­gig­keits­kampfes“, die Kritik an ihm nennt er „Vorur­teile aus der sowje­ti­schen Propa­ganda“, den Stras­sen­namen „Moskauer Prospekt“ findet er in Zeiten des Krieges mit Russ­land unangebracht.

Plakat des „Insti­tuts der natio­nalen Erin­ne­rung“ zum „Gesetz über die Verur­tei­lung der kommu­nis­ti­schen und natio­nal­so­zia­lis­ti­schen tota­li­tären Regime in der Ukraine und das Verbot der Propa­ganda mit deren Symbolen“, Quelle: memory.gov.ua

Vjatro­vytsch versucht eindeutig, ein rein natio­nales Narrativ der ukrai­ni­schen Geschichte zu etablieren, laut dem alle Bestre­bungen nach staat­li­cher Unab­hän­gig­keit lobens­wert sind, die sieb­zig­jäh­rige Zeit des Kommu­nismus dagegen als fremde Beset­zung zu gelten hat. In einem solchen Narrativ bleibt wenig Platz für die vielen Wider­sprüch­lich­keiten der an Gewalt und Konflikten reichen ukrai­ni­schen Geschichte. Vjatro­vytschs Streben nach histo­ri­scher Eindeu­tig­keit zeigt, dass er von genau derje­nigen sowje­ti­schen Menta­lität geprägt ist, die er zu bekämpfen vorgibt.

So hält Vjatro­vytsch fest an einer stark ideo­lo­gi­sierten Geschichts­po­litik – und schadet damit dem Ansehen seines Landes. Nach­richten wie die Umbe­nen­nung des Moskauer Prospekts sind ein gefun­denes Fressen für die Kreml-nahe russi­sche Presse, die auch regel­mässig über die Dekom­mu­ni­sie­rungs­kam­pagne berichtet, um ihre unhalt­bare These zu bestä­tigen, in Kiev habe eine faschis­ti­sche Junta die Macht über­nommen. Doch auch in west­li­chen Staaten sorgen solche Aktionen für Irri­ta­tion, nicht zuletzt in Polen, dem wohl wich­tigsten Verbün­deten der Ukraine, wo das rechts­na­tio­nale Parla­ment – aus ebenso zwei­fel­haften Motiven – die Tätig­keit der OUN in Wolhy­nien jüngst als Genozid klas­si­fi­ziert hat.

Durch und durch postsowjetisch

Gleich­zeitig verzerrt diese Symbol­po­litik den Blick auf die Realität in einem Land, in der ein Gross­teil der Leute völlig unver­krampft mit der viel­schich­tigen und wider­sprüch­li­chen Vergan­gen­heit und Gegen­wart umgeht. Auf den Strassen Kievs ist nach wie vor mehr Russisch als Ukrai­nisch zu hören, häufig auch beide Spra­chen in einer Unter­hal­tung. Und während Putin und die russi­sche Politik scharf kriti­siert werden, ist von Hass auf Russ­land und die russi­sche Kultur kaum etwas zu spüren. Schliess­lich dürfte es prak­tisch allen Ukrai­ne­rInnen klar sein, dass die Zukunft ihres Landes nicht davon abhängt, ob auf irgend­einem Platz in irgend­einer Provinz­stadt eine Lenin-Statue oder eine Bandera-Büste steht.

Fall einer Lenin­statue im Kultur­park von Chmel­nyzkyj, Quelle: commons.wikimedia.org

Doch genau da liegt der Kern der Dekom­mu­ni­sie­rungs­kam­pagne. Sie versucht, die tota­li­täre Vergan­gen­heit unsichtbar zu machen, anstatt die Struk­turen zu entfernen, die sie hinter­lassen hat. Denn dieje­nige „Dekom­mu­ni­sie­rung“, welche die Ukraine wirk­lich nötig hätte, ist deut­lich schwie­riger umzu­setzen als die rein symbo­li­sche Version der gegen­wär­tigen Regie­rung. Tief­grei­fende Struk­tur­re­formen sind über­fällig, wenn sich die Lebens­qua­lität im Land verbes­sern soll. Um Gesell­schaft und Wirt­schaft tatsäch­lich aus dem Post­kom­mu­nismus in Demo­kratie und Wohl­stand zu führen, müsste man die Über­reste der intrans­pa­renten sowje­ti­schen Büro­kratie besei­tigen, die allge­gen­wär­tige Korrup­tion bekämpfen, die zum grossen Teil marode Indus­trie erneuern, das enorme Poten­zial der Land­wirt­schaft nach­haltig entwickeln.

Indessen zeigt die Kampagne vor allem eines: Die ukrai­ni­sche Regie­rung ist keine faschis­ti­sche Junta, sie ist im Gegen­teil durch und durch post­so­wje­tisch. Die Mischung aus Korrup­tion, sowje­ti­scher Menta­lität und natio­na­lis­ti­scher Symbol­po­litik ist eine ganz ähnliche wie in Russ­land. Der grösste Unter­schied zwischen den beiden Ländern – und für die Ukrai­ne­rInnen ein Grund zur Zuver­sicht – ist wohl der, dass in der Ukraine die Regie­rung weniger mächtig und die Zivil­ge­sell­schaft stärker ausge­prägt ist. Die ukrai­ni­sche Regie­rung dürfte weniger lang im Amt bleiben als Putin. Es ist zu hoffen, dass ihre Nach­fol­gerin einen neutra­leren Umgang mit der ukrai­ni­schen Geschichte findet und die Debatten darüber den Histo­ri­ke­rInnen überlässt.