Gerechtigkeit

Als der Wirt der hochschwangeren Maria und ihrem Gefährten Joseph keinen Platz in der Herberge geben wollte, war das vielleicht herzlos, aber nicht ungerecht – oder doch? Was hat Nächstenliebe mit Gerechtigkeit zu tun? Elisabeth Holzleithners Buch hilft bei der Antwort.



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Wohl kaum etwas ist so verletzend und macht so wütend, wie das Gefühl, ungerecht behandelt zu werden. Das betrifft offenbar nicht nur Menschen, sondern auch nicht-menschliche Primaten wie Kapuzineraffen und Schimpansen. In einem bekannten Versuch tauschen zwei eifrige Kapuzineräffchen so lange einen Spielstein gegen ein Stückchen Gurke, bis einer von den beiden für den gleichen Stein eine viel schönere Belohnung, nämlich eine Weintraube bekommt. Dann wird der benachteiligte Affe sehr böse, rüttelt am Gitter und wirft die Gurkenstücke auf den Versuchsleiter. Dessen ungerechtes Verhalten, so die Interpretation der Forschergruppe um Frans de Waal, führt zur Frustration bei den Kapuzineräffchen und zeigt deren Sinn für Gerechtigkeit. In einem Folgeversuch mit Schimpansen gab ein anderes Forscherteam vom Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie in Leipzig unter der Leitung von Michael Tomasello die Belohnung für den Spielstein abwechselnd mit einer Maschine, und hier stellte sich heraus, dass die Tiere von den Menschen, nicht aber von den Maschinen eine „gerechte“ Behandlung erwarteten. Die Anwesenheit eines zweiten Schimpansen, Neid und Konkurrenz also, spielte hier offenbar keine grosse Rolle.

Unabhängig aber von der jeweiligen Versuchsanordnung wird deutlich, dass Affen enttäuscht sind, wenn soziale Partner ihnen einmal bessere, einmal schlechtere Belohnungen anbieten. Kann man hier von einem (rudimentären) Gerechtigkeitssinn sprechen? Diese Terminologie ist natürlich klärungsbedürftig, denn mit der Beschreibung von Verhalten wird immer zugleich eine Interpretation geliefert – und das gilt nicht nur für Beobachtungen an nicht-menschlichen Primaten. Geht es im jeweiligen Fall um Ärger, Enttäuschung, Futterneid, Frustration, Wut, Verletzung, mangelnde Gerechtigkeit…?

Was also ist Gerechtigkeit?

Elisabeth Holzleithner, Professorin am Institut für Rechtsphilosophie an der Universität Wien und Pionierin im Gebiet der Legal Gender Studies, hat ein eher dünnes, aber umso gehaltvolleres Buch zum Thema Gerechtigkeit geschrieben. Es handelt sich um eine theoretische und historische Einführung von 130 Seiten, die sich ein wenig sperrig und zugleich sehr charmant liest. Charmant, weil es ihr in bewundernswerter Weise gelingt, äusserst gelehrt über das komplizierte Thema zu schreiben, ohne dabei belehrend zu wirken. Und ein wenig sperrig, weil sie nur sehr selten Beispiele zur Erläuterung der diskutierten Ideen und Theorien anführt. Allerdings macht dies gerade die Nützlichkeit des Textes aus, denn aktuelle Anwendungsbeispiele veralten rasch oder verleiten umgehend zu Interpretationen, die vom eigentlichen Gegenstand wegführen. Werden die Beispiele hingegen sehr abstrakt konstruiert (wenn A und B über ein Gut X streiten…), helfen sie in der Regel auch nicht weiter.

In einem ersten Teil, der bezeichnenderweise „Warum Gerechtigkeit?“ und nicht „Was ist Gerechtigkeit?“ heisst, wird zunächst das Ideal der Gerechtigkeit in seinen Bedeutungen umrissen. Gefragt wird hier nach dem Unterschied zwischen personaler Tugend und institutionalisierten Anforderungen, den Grundmassstäben (Gleichheit und Unparteilichkeit) sowie Grundformen der Gerechtigkeit – und schliesslich nach den unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen, die sich mit Gerechtigkeit befassen. Dazu gehören Theologie, Politikwissenschaft, Philosophie und natürlich die Rechtswissenschaften selbst. Im zweiten Teil wird in sechs Kapiteln „Gerechtigkeit im Profil“ erörtert: Nach einem historischen Abriss im ersten Kapitel folgt im zweiten Kapitel eine Vorstellung von Theorien der Gerechtigkeit, das dritte Kapitel befasst sich mit Sozialstaat und Nahbeziehungen, Kapitel vier mit Geschlechtergerechtigkeit, gefolgt von einer Untersuchung des Verhältnisses von Recht und Gerechtigkeit in Kapitel fünf und im abschliessenden sechsten Kapitel einigen Überlegungen zur globalen Gerechtigkeit.

Solidarität und Gemeinsinn

Gerechtigkeit ist das, „was wir einander wechselseitig schulden: an Verhalten, an Gütern und Lasten, an Rechten und Pflichten“ – und sie hat eine subjektive und eine objektive Dimension: Gerechtigkeit kann subjektiv vom Individuum geübt werden und verweist objektiv auf Institutionen – sie ist sogar, so der Philosoph John Rawls in seinem Hauptwerk A Theory of Justice, die „erste Tugend sozialer Institutionen“.

Gerechtigkeit muss immer ausgehandelt werden, denn sie betrifft stets die Person in Beziehung zu anderen. Und damit sind auch Gemeinsinn und gesellschaftlicher Zusammenhalt angesprochen, die nicht unmittelbar auf die eigenen Bedürfnisse zielen. Das zeigt sich derzeit überdeutlich an der Schweizer No-Billag-Initiative, die sich gegen ein gebührenfinanziertes Radio und Fernsehen richtet. Es wird argumentiert: Wenn ich die Programme blöd finde oder nicht schaue, dann möchte ich auch keinen Beitrag zahlen. Das mag zunächst einleuchten, und ähnliche Vorstösse gab es auch bereits in Deutschland. Allerdings kaufe ich mit meinem Beitrag nicht eine bestimmte Ware, sondern es geht um die gemeinschaftliche Finanzierung von Information, Unterhaltung und Kultur im Sinne eines Bildungsauftrags. Über dessen Umsetzung kann und soll zweifellos gestritten werden. Von „Staatsfunk“ und „Propaganda“ kann nicht die Rede sein, zumal die Schweizer SRG so organisiert ist, dass Politik und Parlament keinen Einfluss auf die Programme nehmen können.

Elisabeth Holzleithner schreibt von dem schwindenden Vertrauen in Recht und Politik als grossem Problem, sind es doch genau diese, „welche den Löwenanteil der Last der Realisierung gerechter Verhältnisse tragen sollen: wer sonst, ausser demokratisch legitimierten Institutionen, soll denn im grossen Massstab für gerechte Verhältnisse sorgen“? Damit eine Gesellschaft gerecht wird, müssen auch ihre Institutionen gerecht sein. Aber strikt libertäre Ansätze lehnen das Konzept der sozialen Gerechtigkeit bekanntlich im Namen freier Personen und freier Märkte ab, auch wenn es offensichtlich ist, und zwar nicht erst seit der weltweiten Finanzkrise, dass Märkte selbst Ungerechtigkeit schaffen. Eine der wichtigsten politischen Fragen derzeit ist es wohl, warum gerade diejenigen, für die eine ausgleichende Gerechtigkeit am wichtigsten wäre, neoliberalen Attacken gegen Ideen der Verteilungsgerechtigkeit geradezu begeistert folgen.

Globale Gerechtigkeit

Auch im globalen Massstab wird der von Holzleithner beschriebene Anspruch, dass demokratisch legitimierte Institutionen für gerechte Verhältnisse sorgen sollen, in entscheidenden Fragen wie zum Beispiel der weltweiten Wasserversorgung und Wasserpolitik nicht umgesetzt. Hier herrschen, wie die Politikwissenschaftlerin Petra Dobner in ihren Forschungen gezeigt hat, Institutionen wie das World Water Council oder die Global Water Partnership, deren Mitglieder sich gegenseitig kooptieren und ihre fehlende demokratische Legitimation unter Verweis auf Fachwissen und Renommee vom Tisch fegen.

Im Kapitel zur globalen Gerechtigkeit diskutiert Elisabeth Holzleithner allerdings nach zwei kurzen Abschnitten zu Aspekten einer internationalen politischen Gerechtigkeit und globaler sozialer Gerechtigkeit vor allem die Frage der universellen Bedeutung von Menschenrechten als „wesentlichem Bezugspunkt globaler Gerechtigkeit“. Hier zeigt sich, dass die Juristin und Philosophin immer auch historisch argumentiert. In Entgegnung auf den Vorwurf, mit dem Anspruch auf die Universalität von Menschenrechten fände ein eurozentrischer Kulturimport statt, schreibt sie:

Vor diesem Hintergrund ist daran zu erinnern, dass die Menschenrechte keine Kopfgeburt sind, sondern sich einer Geschichte verdanken, innerhalb derer sie sich als notwendig erwiesen haben, um die vielfach brutale Macht des Staates im Zaum zu halten. […] Menschenrechte stellen ein notwendiges Korrektiv zu jenen Ausschlüssen dar, die Staaten vornehmen, wenn sie die Integrität und den Schutz kultureller oder religiöser Werte auf ihre Fahnen heften […].

Nur allzu gern wird bei aller notwendigen kritischen Selbstbefragung vergessen, dass sich oppositionelle Gruppen auf ebenjene Grundrechte berufen, die ihnen von den despotischen und diktatorischen Regimes verwehrt werden, gegen die sie kämpfen.

Ein unendliches Gespräch

Was genau Gerechtigkeit für das Individuum, für eine Gruppe, für eine Gesellschaft und ihre Institutionen bedeutet, wie Recht und Gerechtigkeit miteinander in Beziehung stehen (sollen), das sind komplizierte und komplexe Fragen, die einer ständigen Diskussion bedürfen. Es geht dabei um das Verhandeln konkurrierender Interessen und politischer Positionen. Doch diese Formen gesellschaftlicher Auseinandersetzung sind anscheinend kaum noch auszuhalten. Es gilt: Wer widerspricht begeht Zensur, noch so kruder Rassismus ist auch nur eine Meinung unter anderen, das höchste Ziel der Debatte ist Ausgleich. Das Ringen und Streiten um Wahrheit zielt allerdings nicht darauf, dass jeder etwas Recht hat, damit Ruhe ist. Streit ist etwas Gutes, darauf könnten wir uns in der besinnlichen Zeit vielleicht einigen. Gesellschaft bedarf eines unendlichen Gespräches (Hannah Arendt). Machen wir aus der stillen Nacht also lieber eine Nacht der lustigen und lauten Streitgespräche, lassen wir die Gänse und Karpfen leben (und wenn nicht, dann danken wir ihnen), und öffnen die Flaschen und die Herzen.

Und wie steht es mit dem Herbergswirt? Elisabeth Holzleithner beginnt ihr Buch mit einer kurzen Skizze dessen, worum es bei Gerechtigkeit geht. Sie kommt zumeist in Konfliktsituationen ins Spiel, wenn also Interessen und Bedürfnisse divergieren, betrifft jedoch nicht jene Haltungen, die zwar bewundernswürdig sind – etwa das eigene Bett anzubieten und selbst im Stroh zu schlafen –, „die Menschen aber nicht unter Berufung auf die Gerechtigkeit voneinander verlangen können: Wohlwollen und Nächstenliebe ebenso wie Pflichten gegen sich selbst“. In diesem Sinne Frohe Weihnachten!

Elisabeth Holzleithner, Gerechtigkeit, Wien: UTB 2009.