In letzter Zeit hat sich in Israel und bei vielen Jüd:innen und Nichtjüd:innen im Ausland die Meinung durchgesetzt, die Phrase „From the River to the Sea Palestine will be free“ sei ein antisemitischer Slogan, der zur Zerstörung des Staates Israel und zur ethnischen Säuberung oder Ermordung aller in Israel lebenden Jüd:innen aufrufe.
Jüdische Organisationen und andere politische Akteure auf der ganzen Welt fordern ein Verbot der Verwendung dieses Slogans. In Großbritannien hat die Labour-Partei ihren Abgeordneten Andy McDonald suspendiert, weil er ihn auf einer Demonstration geäußert hatte, und der englische Fußballverband hat seinen Spielern verboten, den Satz auf ihren privaten Facebook-Konten zu verwenden. Noch dramatischer ist die Situation in Deutschland. In Berlin beispielsweise verbietet die Polizei die Verwendung des Slogans auf Demonstrationen und nimmt Demonstranten fest, die ihn rufen. Und die Welt ging sogar so weit zu behaupten, „Free Palestine ist das neue Heil Hitler“. Nichts weniger als das!
In Israel schrieb der Haaretz-Journalist Ravit Hecht, es handele sich um einen Aufruf zur „ethnischen Säuberung, ähnlich der, die [am 7. Oktober] in der Umgebung von Gaza stattgefunden hat… Es geht nicht darum, zu den Grenzen von 1967 zurückzukehren oder die Besatzung zu beenden, sondern darum, die jüdische Heimstätte zu zerstören und die Juden von dort zu vertreiben“. Diese Interpretation ist jedoch problematisch und irreführend.
„Groß-Israel“-Träume
Zunächst lohnt es sich, diesen Slogan mit der parallelen Position von Jüd:innen (und Nichtjüd:innen) zu vergleichen, die die Forderung nach einem „Groß-Israel“ („Eretz Israel hashlema“) unterstützen. Denn wenn wir die extreme Interpretation akzeptieren, dass ein Palästinenser, der die „Befreiung Palästinas vom Jordan bis zum Meer“ fordert, die Juden aus Israel vertreiben will, dann verlangt die Fairness, dass auch das Gegenteil wahr ist: Das heißt, dass alle, die die „Groß-Israel“-Vision unterstützen – vom Dichter Nathan Alterman (einer der wichtigsten israelischen Dichter, der sich politisch mit der Arbeiterpartei identifizierte) und den Unterzeichnern des „Eretz-Israel“-Manifests von 1967 bis hin zur gegenwärtigen Regierung und der Öffentlichkeit, die sie an den Wahlurnen unterstützt hat – in Wirklichkeit die Vernichtung oder Vertreibung der Palästinenser unterstützen.
Die Wahrheit sieht etwas anders aus. Wer die israelische Kontrolle über das gesamte Gebiet zwischen Fluss und Meer fordert, verweigert den Palästinenserinnen und Palästinensern zuallererst das Recht auf Selbstbestimmung und hindert sie daran, eine nationale Heimat aufzubauen und gleiche Bürger- und Persönlichkeitsrechte zu genießen. In der Praxis bedeutet ihre Position in den meisten Fällen die Anwendung von Apartheid, wie B‘Tselem (und andere Organisationen) in ihrem Bericht vom Januar 2021 mit dem Titel „Ein Regime jüdischer Vorherrschaft vom Jordan bis zum Mittelmeer: Das ist Apartheid“ schreiben.) In den Augen der großen Mehrheit der Jüdinnen und Juden in Israel und wahrscheinlich in der ganzen Welt ist dies eine legitime politische Position, auch wenn sie umstritten ist und bekämpft wird. Jede Möglichkeit eines palästinensischen Staates zu hintertreiben, war die Politik Israels in den letzten Jahrzehnten, und der Siedlungsbau sollte dies sicherstellen. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat kürzlich öffentlich geschworen, sich jedem Versuch, einen palästinensischen Staat zu gründen, zu widersetzen und die israelische Kontrolle vom Fluss bis zum Meer aufrechtzuerhalten. Es ist jedoch klar, dass (zumindest derzeit) nicht alle, die diese Position vertreten, tatsächlich eine ethnische Säuberung oder die Ermordung aller Palästinenser zwischen dem Fluss und dem Meer unterstützen. Diese Art von gewaltsamer „Lösung“ könnte zwar rechtsextremen Politikern wie dem israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich zugeschrieben werden, dessen „Decisive Plan“ in diese Richtung geht, aber nicht allen Befürwortern eines „Groß-Israel“.
Die palästinensische Perspektive
Im palästinensischen Kontext ist die Bedeutung des Slogans wesentlich komplexer. Bei seiner Interpretation ist es wichtig, auf die historische Richtigkeit zu achten und Anachronismen zu vermeiden: Die Bedeutung des Slogans ist offen und hängt vom konkreten und historischen Kontext ab, in dem er gesagt wird, und natürlich von der persönlichen Absicht derer, die ihn verwenden.
Der Slogan bezieht sich auf Palästina, d. h. auf das geographische Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan, das als „Mandatsgebiet Palästina“ definiert wurde und von den Palästinensern als ihre historische Heimat betrachtet wird. Wie wir alle wissen, ist ein beträchtlicher Teil der Palästinenser:innen zwar prinzipiell zu einem Kompromiss über die Gründung eines souveränen palästinensischen Staates im Westjordanland, in Ostjerusalem und im Gazastreifen bereit, die etwa 22% des Mandatsgebiets Palästina ausmachen, sie betrachten aber dennoch ganz Palästina als ihr Heimatland.
Aus palästinensischer Sicht – die der historischen Wahrheit entspricht – wurde ihnen ihr Heimatland von den Großmächten weggenommen und einer Gruppe von Siedlern überlassen, die sie gewaltsam zu einer Minderheit in ihrem eigenen Land machten und die Kontrolle über den größten Teil ihres Landes übernahmen. So gesehen befinden sich alle Palästinenserinnen und Palästinenser, die in diesem Gebiet und auch außerhalb leben, in einem Zustand der Ungleichheit und Unfreiheit. Die Palästinenser:innen in Gaza leben seit 16 Jahren unter Belagerung und werden jetzt jede Woche zu Tausenden ermordet. Palästinenser:innen im Westjordanland stehen unter direkter Besatzung, in Ostjerusalem gelten sie als Einwohner:innen und nicht als Staatsbürger:innen; nur Palästinenser:innen innerhalb der Grünen Linie, der Waffenstillstandsline von 1949, genießen teilweise gleiche Rechte. Flüchtlinge, die 1948 vertrieben wurden oder geflohen sind und nicht zurückkehren durften, haben nicht einmal das Recht, in ihrer Heimat zu leben.
Deshalb behauptet die große Mehrheit der Palästinenserinnen und Palästinenser zu Recht, dass die Gebiete ihres Heimatlandes, also Palästina, derzeit nicht „befreit“ sind, was bedeutet, dass die dort lebenden Palästinenserinnen und Palästinenser nicht frei und gleichberechtigt sind. Wie können wir also die Situation ändern und Palästina von diesem diskriminierenden und ausgrenzenden Regime befreien? Dazu gibt es viele unterschiedliche Meinungen. Was folgt, ist eine sehr schematische und daher unvollständige Darstellung von Ideen, die in Wirklichkeit viel dynamischer, nuancierter und komplizierter sind und in Bezug auf die sich ändernden Umstände immer wieder intern diskutiert werden.
„…will be free“?
Unter den Palästinenserinnen und Palästinensern, wie auch unter den Jüdinnen und Juden, gibt es eine Kluft zwischen dem Traum, den Generationen von der vollständigen Kontrolle und Befreiung ganz Palästinas/des Landes Israel geträumt haben, und der Art und Weise, wie sie sich das Leben in der Befreiung realistisch und politisch vorstellen. Einige Palästinenserinnen und Palästinenser sehen die einzige realistische, wenn auch nur teilweise Befreiung Palästinas in der Gründung zweier Staaten und der gleichzeitigen Anerkennung des Rückkehrrechts der Flüchtlinge in der einen oder anderen Form. Dies ist die offizielle Position der PLO, die von vielen Palästinensern unterstützt wird. Diese Lösung wird auch von vielen Israelis unterstützt, erscheint aber heute aufgrund der langjährigen Siedlungs- und Annexionspolitik Israels wahrscheinlich nicht mehr realisierbar.
Andere glauben, dass die Errichtung eines säkularen und egalitären Staates für alle seine Bewohner, Juden und Araber, der Weg zur Befreiung Palästinas ist. Viele Palästinenserinnen und Palästinenser auf der ganzen Welt, in den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) und in Israel (sowie einige Jüd:innen und sogar Israelis) unterstützen diese Idee. Die arabisch-israelische politische Partei Balad vertritt eine etwas andere Version dieser Idee: die Umwandlung Israels in den Grenzen von 1967 in einen säkularen Staat für alle seine Bürgerinnen und Bürger (statt eines jüdischen Staates wie heute) und mit gleichen Rechten für alle, sowie die Beendigung der Besatzung und die Gründung eines palästinensischen Staates in den besetzten Gebieten. Einige sind schließlich der Ansicht, dass verschiedene föderale oder binationale Regelungen als Befreiung Palästinas betrachtet werden können. Solche Ideen haben in den letzten Jahren unter palästinensischen und jüdisch-israelischen Intellektuellen an Popularität gewonnen und wurden beispielsweise von der gemeinsamen israelisch-palästinensischen Bewegung „Ein Land für alle“ in detaillierte politische Pläne umgesetzt. Und dann gibt es diejenigen, die an ein islamisches Dhimmi-Regime denken, in dem die in Palästina verbliebenen Juden einen minderwertigen Status haben, aber von den Behörden geschützt werden.
Einige Passagen der Hamas-Charta unterstützen eine solche Lösung, und einige in der Hamas stellen sie sich als politische Lösung vor. Wiederum andere hingegen – einige Säkularisten, die Algerien als Modell für die Entkolonialisierung sehen, und sicherlich einige in der Hamas sowie in radikaleren Gruppen wie dem Palästinensischen Islamischen Dschihad und natürlich bei ISIS und radikalen dschihadistischen Gruppen – sehen in der Vertreibung oder gar Ermordung der Juden die endgültige „Befreiung“ Palästinas. Diese „Lösung“ wird auch von Teilen der Hamas-Charta unterstützt. Es ist jedoch erwähnenswert, dass der Zusatz zur Charta von 2017 (Absatz 20) die Idee eines palästinensischen Staates entlang der Grenzen vom 4. Juni 1967 als „Formel des nationalen Konsenses“ akzeptiert. Die Hamas hat im Laufe der Jahre auch mehrmals einen langfristigen Waffenstillstand (Hudna) mit Israel vorgeschlagen. Es gibt sogar Stimmen innerhalb der Hamas, die sich für die Anerkennung des Staates Israel aussprechen.
Soweit wir wissen, ist es schwierig, einen Palästinenser oder einen Unterstützer der palästinensischen Sache zu finden, der sich nicht mit dem Befreiungsslogan From the river to the sea, Palestine will be free identifiziert, da er allgemein gehalten ist und keine konkrete Lösung andeutet. Nur wer die „Lösung“ der erwähnten ganz radikalen Kräfte gutheißt, befürwortet tatsächlich einen Genozid oder eine ethnische Säuberung der Jüd:innen in Israel. Aber der Slogan selbst und die Art und Weise, wie er auf den Demonstrationen in Europa und Nordamerika skandiert wird, sagt darüber nichts aus.
Viele Bedeutungen
Wie Maha Nasser, Geschichtsprofessorin an der University of Arizona, gezeigt hat, wurde der „From the River…“-Slogan in den 1960er Jahren während der Entkolonialisierungskämpfe in Afrika und Asien in Fatah-Kreisen populär. Die Vorstellung damals zielte auf die Errichtung eines säkularen, demokratischen und egalitären Staates in ganz Palästina, in dem die Juden volle Gleichberechtigung genießen sollten, aber ohne die Privilegien des Zionismus.
Seither hat dieser Slogan jedoch, wie wir gesehen haben, verschiedene Bedeutungen angenommen und ist, sofern aus dem Kontext nichts anderes hervorgeht, sehr allgemein gehalten. Für die Palästinenserinnen und Palästinenser ist er Ausdruck ihres legitimen nationalen Kampfes, für viele andere ist er ein allgemeiner Slogan zur Unterstützung des palästinensischen Kampfes. Dieser Slogan wird seit Jahren von vielen, auch jüdischen Menschen, bei Demonstrationen und Kundgebungen auf der ganzen Welt gerufen. Er spiegelt die Tatsache wider, dass aus palästinensischer Sicht das besetzte Heimatland nicht nur die Westbank und der Gazastreifen sind, sondern das gesamte Mandatsgebiet Palästina, aber er sagt nichts über die politische Art und Weise, wie dieses Heimatland befreit werden soll.
Juden und Nicht-Juden sollten diese Wahrheit verstehen und anerkennen. Diesen Slogan als „antisemitisch“ zu bezeichnen, ist ein mächtiges Instrument in den israelischen, deutschen und anderen politischen toolboxes, um die Existenz des palästinensischen Volkes und seine Verbindung zu Palästina zu leugnen, die Besatzung und Unterdrückung zu verfestigen und den Schrei nach Freiheit und nach Recht zum Schweigen zu bringen. Es ist genau das, was immer mehr Palästinenserinnen und Palästinenser darüber verzweifeln lässt, ob ein Dialog mit Israelis und Deutschen überhaupt möglich ist.
Notwendige Klärung
Nach dem Massaker vom 7. Oktober hat der „From the river…“-Slogan zusätzliche Brisanz erhalten. Zumal einige in Europa und den Vereinigten Staaten ihn bei Demonstrationen skandierten, die auch die Entkolonialisierung oder Befreiung Palästinas „mit allen Mitteln“ forderten oder den palästinensischen Widerstand lobten, was angeblich eine Unterstützung für die Gräueltaten der Hamas implizierte.
Einige haben seitdem vorgeschlagen, den Slogan zu ändern. In Berlin schlug ein Demonstrant vor: „From the river to the sea, we demand equality“ (das Schild wurde von der Polizei trotzdem konfisziert). Leila Farsakh, eine palästinensisch-amerikanische Politikwissenschaftlerin, bevorzugt „From the river to the sea, everyone must be free“. Dies konzentriert sich auf den Kern des israelischen Siedlerkolonial- und Apartheidregimes – die grundlegende politische Ungleichheit und die Negierung von Rechten – und unterstreicht das Streben nach Freiheit und Gleichheit für alle, die zwischen dem Fluss und dem Meer leben, Palästinenser und Juden gleichermaßen.
Aber das Nachdenken über diesen Slogan, von dem viele behaupten, er leugne die Existenz der Juden in Israel, muss letztlich zu uns, den israelischen Jüdinnen und Juden, und zu unserem Leben in Israel zurückkehren. Denn es ist erschreckend, dass Israel und seine Unterstützer diejenigen, die diesen Slogan skandieren, beschuldigen, einen Völkermord zu unterstützen, während Israels mörderischer Angriff auf den Gazastreifen bisher mehr als 34.000 Palästinenserinnen und Palästinenser getötet hat, von denen die große Mehrheit Kinder und Frauen sind.
Gaza…
Der israelische Angriff wird derzeit vom Internationalen Gerichtshof (IGH bzw. ICJ) untersucht, um festzustellen, ob er den Tatbestand des Völkermords erfüllt. Das Urteil ist noch lange nicht gesprochen – aber das Gericht hat bereits entschieden, dass es plausibel ist, dass Israel tatsächlich das Verbrechen des Völkermords begeht und hat eine Reihe von vorläufigen Maßnahmen angeordnet. Dennoch ist jetzt schon klar, dass in Israel Aufrufe zum Völkermord in Bezug auf den Gazastreifen alltäglich geworden sind. Der israelische Staatspräsident Yitzhak Herzog erklärte am 13. Oktober, dass es in Gaza keine Unschuldigen gebe, und machte damit praktisch alle Bewohnerinnen und Bewohner zu legitimen Angriffszielen. Verteidigungsminister Yoav Galant verkündete am 9. Oktober die totale Belagerung des Gazastreifens: „Es wird keinen Strom, keine Lebensmittel, keinen Treibstoff geben, alles wird geschlossen sein“. Tali Gottlieb, ein Likud-Mitglied der Knesset, schrieb am 10. Oktober auf X: „Es ist Zeit für die Weltuntergangswaffe. Starke Raketen ohne Grenzen abfeuern. Nicht nur ein Viertel ausradieren, sondern ganz Gaza zerstören und ausradieren. Sonst werden wir nichts erreicht haben. Nicht mit Slogans, sondern mit durchdringendem Bombardement. Gnadenlos! Erbarmungslos!“ Zwei Monate später, am 17. Dezember, sagte Shimon Riklin, der wichtigste politische Kommentator von Channel 14, dem Sprachrohr der Regierung, zur besten Sendezeit: „Ich kann nicht gut schlafen, ohne die Häuser in Gaza einstürzen zu sehen… Mehr, mehr, mehr Häuser, mehr Türme. Damit sie nirgendwo mehr hin können [….] Sie müssen sich daran erinnern, dass sie Amalekiter sind… Ich bin für Kriegsverbrechen“. Und Zvi Yehezkeli, ein leitender Analyst von Channel 13, beklagte schließlich am 20. Dezember, dass die IDF in den ersten Tagen des Krieges keine 100.000 Palästinenser getötet habe…
Solche Aufrufe zum Völkermord gibt es bis heute. Erst kürzlich forderte der mächtige Finanz- und Verteidigungsminister Bezalel Smotrich die vollständige Vernichtung von Rafah, Dir al-Balah und Nusseirat (drei Städte in Gaza; Rafah beherbergt über eine Million Flüchtlinge aus dem nördlichen Gazastreifen).
Abgesehen von der Bedeutung, die Menschen in Übersee dem „From the River to the Sea“-Slogan beimessen, gibt es eine einfache, aber entscheidende Tatsache, die selbst die abscheulichen Gräueltaten des 7. Oktober nicht verdecken können: die anhaltende und langjährige Verweigerung des Staates Israel und des Großteils der jüdischen Gesellschaft gegenüber der gerechten und grundlegenden Forderung der Palästinenserinnen und Palästinenser nach vollen und gleichen persönlichen, rechtlichen, bürgerlichen und nationalen Rechten im Rahmen einer wie auch immer gearteten politischen Lösung.
Die Leugnung solcher Forderungen scheint für die meisten israelischen Juden so selbstverständlich zu sein wie die Luft, die sie atmen. Diese Leugnung hat zur Entmenschlichung der Palästinenser geführt und gipfelt in der genozidalen Stimmung, die heute in der israelisch-jüdischen Gesellschaft vorherrscht, und in dem höchstwahrscheinlich genozidalen Angriff, der jetzt in Gaza stattfindet. Dies sollte als das eigentliche Problem angesehen werden und nicht als der legitime emanzipatorische Ruf „From the river to the sea, Palestine will be free“.