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  • Andrea Pető ist Professorin für Neuere Geschichte am Institut für Geschlechterforschung der Central European University in Budapest, Ungarn, und Mitglied der Ungarischen Akademie der Wissenschaften. Ihre wissenschaftlichen Arbeiten wurden in siebzehn Sprachen übersetzt. 2018 erhielt sie den „Madame de Staël“-Preis für kulturelle Werte der All European Academies.

In ihrer Präsi­dent­schafts­an­sprache auf dem Treffen der Socio­lo­gists for Women in Society analy­sierte Abby L. Ferber 2017 die Bedro­hungen und Belästigungen, denen Pädagog*innen an Hoch­schulen in den Verei­nigten Staaten ausge­setzt sind und zitierte Malcom X: Wenn du nicht bereit bist, dafür zu sterben, nimm das Wort Frei­heit aus deinem Wort­schatz. Histo­risch gesehen, wie im Falle von Gior­dano Bruno oder Spinoza, wurde die wissen­schaft­liche Arbeit täglich von Drohungen begleitet. Heut­zu­tage glauben wir als Wissenschaftler*innen fälsch­li­cher­weise, dass wir in einem sicheren akade­mi­schen Umfeld arbeiten, aber das ist zuneh­mend nicht mehr der Fall. Es stellt sich daher die Frage, warum die intel­lek­tu­elle Arbeit, d.h. Lehre und wissen­schaft­liche Forschung, wieder zu einer lebens­be­dro­henden Beschäftigung geworden ist. Für uns im Bereich der Geschlech­ter­for­schung wird es immer dring­li­cher, darauf eine Antwort zu finden.

Eine bedroh­liche Botschaft

Das Inter­net­portal Academia.edu ist eine Platt­form, die es Forscher*innen ermöglicht, ihre Arbeit mit denen zu teilen, die keinen Zugang zu einer mit Büchern und Zeit­schriften gut ausge­stat­teten wissen­schaft­li­chen Biblio­thek haben. Die Platt­form macht insbe­son­dere auch Arbeiten sichtbar, die oft nicht von Daten­banken indi­ziert werden, wie z.B. Aufsätze in Sammelbänden. Academia.edu ist nicht bekannt für seine Messaging-Funktion, auch ich wusste bis zum 2. März 2017 nicht, dass diese exis­tiert. An diesem Tag erhielt ich eine Drohnach­richt von einem hinter einem Pseud­onym versteckten Benutzer, die neben Anspie­lungen auf den Teufel und verschie­denen Flüchen auch die Ausrot­tung meiner Rasse vorsah. Ich war alar­miert. Damals war der globale Angriff auf die Gender Studies bereits in vollem Gange; in den unga­ri­schen Medien und im Internet hatten sich die Atta­cken bereits verschärft, insbe­son­dere nachdem die Eötvös-Loránd-Universität in Buda­pest (ELTE) mit ihrem staat­lich finan­zierten Gender Studies MA-Programm begonnen hatte. Auf einmal hatte jeder, im Parla­ment, in der Presse und im Internet, eine Meinung darüber, worum es in der Geschlech­ter­for­schung geht, was wir lehren und was die Voraus­set­zungen für die Zulas­sung und den Abschluss eines Studiums sind oder sein sollten.

Proteste für den Verbleib der renom­mierten CEU (Central European Univer­sity) in Buda­pest 2018. Die CEU hat inzwi­schen ihren Sitz in Buda­pest verlassen und ist nach Wien umge­zogen. Quelle: forschung-und-lehre.de

Vor dieser Nach­richt auf academia.edu hatte ich noch nie bedroh­liche E-Mails erhalten, aber das, was Ferber tref­fend gezielte öffent­liche Online-Belästigung nannte, ist, seit ich anfing online zu schreiben, Teil meines Alltags. (Sofern bei Online-Texten das Kommen­tieren möglich ist, ist der zweite Kommentar in der Regel eine anti­se­mi­ti­sche Belei­di­gung.) Die Jour­na­listen unter meinen Bekannten schlugen mir vor, ich solle aufhören, Kommen­tare zu lesen, was sie auch nie tun würden. Ich nahm ihren Rat an und rich­tete mich in der Illu­sion ein, das Internet und die Realität seien zwei verschie­dene Bereiche und was auch immer im virtu­ellen Raum passiere, habe keine reale Auswir­kung auf mich.

Bis jemand, der auf academia.edu regis­triert war, meinen Artikel über die Geschichte der Abtrei­bungs­re­ge­lung in Ungarn herun­ter­ge­laden und dann einen sata­nis­ti­schen Vers hinter­lassen hat. Um ehrlich zu sein: Ich geriet in Panik. Ich schrieb an den Prorektor für unga­ri­sche Ange­le­gen­heiten der Central European Univer­sity (CEU), der mich sofort anrief und mir riet, zur Polizei zu gehen. Bald darauf rief mich auch der Anwalt der Universität an, gefolgt vom Vizepräsidenten für Verwal­tung der Universität, die beide fragten, wie sie helfen könnten. Es bedeu­tete sehr viel, dass mein Arbeit­geber mir zur Seite stand. Ich sagte ihnen, dass ich mir nicht sicher sei, ob der Absender ein einsamer Mensch sei, geleitet von schierer Wut, jemand, den man nicht ernst nehmen muss oder ob dies eine ernst­hafte Bedro­hung ist, die man nicht auf die leichte Schulter nehmen dürfe.

Studie­rende bauen vor dem Parla­ment in Buda­pest ein Protest­camp auf. Sie wehren sich gegen staat­liche Eingriffe und Zensur. Vorle­sung der ameri­ka­ni­schen Histo­ri­kerin Joan Scott. Quelle: tagesspiegel.de

Deshalb folgte ich dem Ratschlag meines Arbeit­ge­bers und ging zur Polizei des 13. Buda­pester Bezirks, wo nach andert­halb Stunden Warte­zeit eine erschöpfte und gelang­weilte Poli­zistin meine Stel­lung­nahme aufnahm. Sie bat mich sehr profes­sio­nell, sie über neue Entwick­lungen zu infor­mieren und ihnen alle Beweise, die ich besitze, per E-Mail zuzu­senden. Das tat ich, sobald ich nach Hause kam. Die überlas­tete und unter­be­zahlte Polizei hatte nun 30 Arbeits­tage Zeit, um den Fall zu unter­su­chen, was sofor­tige Maßnahmen erfor­dert hätte, um zu entscheiden, ob ein Leben in Gefahr ist. Ein Bekannter, der mit der Aufklärung von Hass­ver­bre­chen vertraut ist, riet mir, mich persönlich mit dem ermit­telnden Beamten in Verbin­dung zu setzen und Druck auszuüben, damit er oder sie wirk­lich gründliche Arbeit leiste.

Untä­tige Polizei

Meine Schwie­rig­keiten begannen bald nach der Abgabe meiner Stel­lung­nahme. Obwohl ich den Namen der mit meinem Fall betrauten Ermitt­lerin heraus­finden konnte, war es eine echte Heraus­for­de­rung, sie zu errei­chen. Jedes Mal, wenn ich anrief, war sie entweder zum Mittag­essen, zum Trai­ning oder an einem freien Tag unter­wegs. Schließlich, nach wochen­langer Verfol­gung, erwischte ich sie, nur um zu hören, dass sie noch nicht die Zeit gefunden habe, in meine Akte zu schauen. Sie versi­cherte mir, dass sie den Fall überprüfen und mich anrufen werde. Das hat sie nie getan. Ich machte noch ein paar weitere Versuche, sie zu errei­chen, aber ohne Erfolg. Als die 30 Arbeits­tage vorbei waren, rief ich wieder an. Der Ermitt­lungs­be­amte, von meinem Anruf überrascht, teilte mir mit, dass die Unter­su­chung einge­stellt worden sei.

Die Unter­su­chung wurde einge­stellt, weil der Text der Nach­richt aus den Song­zeilen einer sata­nis­ti­schen Band stammt und daher nicht die indi­vi­du­ellen Ansichten des Absen­ders ausdrücke; folg­lich sei er, so das Argu­ment, nicht geeignet, Angst einzu­jagen. Da die Nach­richt zudem keinen ausdrückli­chen Adres­saten hat, könne auch nicht nach­ge­wiesen werden, dass sie für mich bestimmt war. Schließlich sagten sie mir: Es war im Zuge der Unter­su­chung nicht möglich fest­zu­stellen, ob der anonyme Benutzer den Text nicht einfach nur geschickt hat, um Aufmerk­sam­keit zu erregen.

Mit hoch­ge­hoben Büchern gegen die poli­ti­schen Eingriffe in die Unab­hän­gig­keit der Forschung an der Akademie der Wissen­schaften in Ungarn, Quelle: tagesspiegel.de

Trotz dieses Rückschlags habe ich Beru­fung bei der Staats­an­walt­schaft einge­legt, denn nachdem ich meine Geschichte in Gender Studies-Kreisen erzählt hatte, hatte ich erfahren, dass auch andere von dem glei­chen Benut­zer­namen Drohungen erhielten. Die Ableh­nung der Beru­fung erfolgte am 7. September 2017 mit der Begründung, dass die Hand­lung des unbe­kannten Benut­zers, das Versenden von Versen zum Exor­zismus per E-Mail, nicht als Akt gewalttätiger Belästigung iden­ti­fi­ziert werden kann, da sie keine Bedro­hung für eine tatsächliche Person enthielt. Gemäß Straf­ge­setz­buch kann die Verwen­dung von Sätzen wie Ich werde dich zur Strecke bringen und Ich werde dich vom Erdboden tilgen nicht als Verbre­chen gegen eine Person iden­ti­fi­ziert werden. Der stell­ver­tre­tende Bezirks­staats­an­walt fügte hinzu, dass meine Beschwerde keine neuen Infor­ma­tionen oder Fakten enthalte.

Damit hatte ich alle möglichen recht­li­chen Maßnahmen ausgeschöpft. An dieser Stelle hätte ich mich viel­leicht noch an einen Hacker wenden können, für den es einfach gewesen wäre heraus­zu­finden, wer der Täter war, da sein Profil noch auf academia.edu aktiv ist. Statt­dessen habe ich diesen Artikel geschrieben, um diese Geschichte und ihre Lehre einem brei­teren Publikum zugänglich zu machen.

Die Moral von der Geschichte

Welche Einsichten können wir aus alldem gewinnen? Erstens kann ein gut orga­ni­siertes Rechts­system nutzlos werden, wenn es mit den Veränderungen der Realität nicht Schritt hält. „Öffent­liche gezielte Online-Belästigung oder viel­mehr Bedro­hung ist von einer anderen Natur als die im Straf­ge­setz­buch defi­nierte Bedro­hung. Sie richtet sich in erster Linie gegen Wissenschaftler*innen , Lehrer*innen  und Denker*innen ; und das Ziel des Täters ist es eher, Angst und Unsi­cher­heit zu erzeugen, denn eine physi­sche Bedro­hung darzu­stellen.

Zwei­tens dauerte das gesamte recht­liche Verfahren fünf Monate. Mir oder anderen, die in diesen fünf Monaten die gleiche bedroh­liche Botschaft erhielten, hätte alles Mögliche passieren können.

Mit einem Plakat „Hände weg von den Kindern“ wird in Warschau, Polen, gegen das Wort „Gender“ mobil gemacht. Quelle: genderit.org

Drit­tens wurde, trotz der Tatsache, dass der Täter bedroh­liche E-Mails und Facebook-Nachrichten auch an andere geschickt hatte, die Unter­su­chung dieser Fälle verwei­gert. Alle Personen, die von der gleich­na­migen Person bedroht wurde, gehören zur Buda­pester Gender Studies-Gemeinschaft. Und genau hier müssen wir anfangen, den brei­teren Rahmen zu analy­sieren, den Grund für diese Bedro­hungen. Denn diese „öffent­lich gezielte Online-Belästigung ist mit einem neuen Phänomen verbunden. Dem Auftau­chen von Anti-Gender-Bewegungen und dem Aufkommen von Hass­reden gegen alle Wissenschaftler*innen, die das Regime kriti­sieren. Sie zielen darauf ab, die poli­ti­sche und wissen­schaft­liche Legi­timität der Geschlech­ter­gleich­heit in Frage zu stellen.

Der Polyporen-Staat

Indem wir den poli­ti­schen Rahmen des illi­be­ralen Polyporen-Staates hinter­fragen ich komme auf den Begriff gleich zurück , lässt sich verstehen, wie das Bewusst­sein, bedroht zu werden, die universitäre Ausbil­dung und das wissen­schaft­liche Arbeiten zu verändern vermag. In der jüngsten Vergan­gen­heit hat die unga­ri­sche Fidesz-KDNP-Regierung eine neue Staats­form begründet, eine neue Art des Regie­rens. Poli­to­logen streiten darüber, ob das derzei­tige Herr­schafts­system als demo­kra­ti­scher Auto­ri­ta­rismus, illi­be­raler Staat oder Mafia-Staat defi­niert werden sollte. Gemeinsam mit der polni­schen Sozio­login Wero­nika Grze­balska habe ich den Begriff des „Polyporen-Staat“ vorge­schlagen. Der Polypor ist ein parasitärer Poren­pilz, der von Holz lebt und immer weitere Poly­pore produ­ziert. In unserem Artikel haben wir drei funk­tio­nale Merk­male des Poly­po­ren­staates defi­niert: Etablie­rung von Paral­lel­in­sti­tu­tionen, Fami­lia­lismus und ein Sicher­heits­dis­kurs alle drei gegen­dert.

Das erste typi­sche Merkmal des Poly­po­ren­staates ist die Etablie­rung einer paral­lelen, staat­lich finan­zierten NGO-Sphäre. Wenn man sich die CEDAW-Berichte über Ungarn oder Polen ansieht, sieht man auf den ersten Blick eine blühende Frauen-NGO-Sphäre. Bei genauerem Hinsehen kann man aller­dings fest­stellen, dass es sich bei diesen Frau­en­or­ga­ni­sa­tionen nicht um NGOs, sondern um GONGOs handelt, die direkt von der Regie­rung finan­ziert werden, ohne jegliche kriti­sche Vision und oft einfach nur um die Frau­en­gruppe einer Kirche. Diese paral­lelen Orga­ni­sa­tionen gibt es auch in Wissen­schaft und Forschung, aber auch in der Indus­trie. Der Poly­po­ren­staat kopiert die ursprüngliche Idee, den Wert und die Insti­tu­tion, aber ersetzt das Personal durch treue Mitglieder der Nomen­kla­tura.

Ein zweites Merkmal ist der Fami­lia­lismus, das heißt die Ablösung der Gender­po­litik durch die Fami­li­en­po­litik, auf deren Grund­lage die Sozi­al­po­litik des Staates ausschließlich Fami­lien, d.h. hete­ro­se­xu­elle Ehepaare, unterstützt. Das dritte Merkmal des Poly­po­ren­zu­standes schließlich ist die Verwen­dung eines ausgeprägten Sicher­heits­dis­kurses. Die Regie­rung Fidesz stellt regelmäßig poli­ti­sche Fragen als Sicher­heits­fragen dar; gemäß dieser Rhetorik wehrt die wach­same Regie­rung die Bedro­hung Ungarns durch die EU ab, durch die UNO, die Migranten, die Gender-Studies-Experten, George Soros, und so weiter Diese Merk­male Paral­lel­in­sti­tu­tionen, Fami­lia­lismus und Sicher­heits­dis­kurs fehlen in tradi­tio­nellen poli­ti­schen Analysen weit­ge­hend und sind noch weniger Teil der poli­ti­schen Stra­te­gien der Oppo­si­tion.

Der Sicher­heits­dis­kurs beein­flusste auch die Art, wie in der Öffent­lich­keit die Wissen­schafts­po­litik darge­stellt wurde. In Ungarn begann der Anti-Gender-Kampf im Jahr 2008, als ein Abge­ord­neter ein Lese­buch der Sekun­dar­schulen über die Geschlech­ter­ge­schichte Ungarns als Instru­ment einer Kultur des Todes bezeich­nete und des weiteren die Frage stellte, warum die Regie­rung damals eine links­li­be­rale das Geld der Steu­er­zahler dafür ausge­geben habe. Der Ausdruck Kultur des Todes und der damit verbun­dene Diskurs werden seither von der Anti-Gender-Bewegung verwendet, um Hass zu verbreiten und Angst vor der Gleich­stel­lung der Geschlechter zu schüren. Geschickt bedient sie sich dabei des Instru­men­ta­riums der Wissen­schaft: Mit einem Sammel­su­rium von belie­bigen Zitaten aus Umfragen versucht sie die Bedeu­tung von Gender-Wissenschaftler*innen, ihre wissen­schaft­li­chen Erkennt­nisse sowie den Wert und die Legi­timität ihrer Arbeit zu unter­graben. Die Lex CEU“ – ein die Arbeit der Central European Univer­sity massiv einschränkendes Gesetz vom April 2017 war eine Fort­set­zung dieser Art von Atta­cken. Diese Angriffe führten zum berüchtigten Gesetz­ent­wurf vom August 2018, der darauf abzielte, die Gender Studies insge­samt von der Liste der staat­lich aner­kannten Universitätskurse zu strei­chen. Am 3. Juli 2019 schließlich änderte das unga­ri­sche Parla­ment das Gesetz, das die Unga­ri­sche Akademie der Wissen­schaften regelt, und verstaat­lichte alle Forschungs­in­sti­tute der Akademie, vor allem aber alle ihre Gebäude und Grundstücke. Da die Regie­rung die Gelder aus der Forschungsförderung der EU im Auge hat, will sie sicher­stellen, dass diese externe Finan­zie­rung nur für treue Wissenschaftler*innen und Mitglieder der Nomen­kla­tura zur Verfügung steht.

Die poli­ti­schen Ziele der Anti-Gender-Bewegung

Ist der Unter­schied zwischen der Welt­sicht der Geschlech­ter­for­schung und der der Anti-Gender-Bewegung mit jenem zwischen konser­va­tiven und libe­ralen poli­ti­schen Philo­so­phien zu verglei­chen? Oder verhalten sie sich zuein­ander nicht eher wie der Krea­tio­nismus zur Evolu­ti­ons­bio­logie, wo letz­tere die erste als Schein­wis­sen­schaft betrachtet, gegen die sich die Gemein­schaft der Experten mit all ihrer wissen­schaft­li­chen Kraft stellen sollte?

Die Anti-Gender-Bewegung ist nicht nur ein weiterer Ableger des jahr­hun­der­te­alten Anti-Feminismus. Wenn ein Poli­tiker behauptet, dass der einzige Zweck von Frauen das Kinder­kriegen sei, oder wenn ein Popstar das so genannte weib­liche Prinzip disku­tiert, sind dies nicht nur konser­va­tive Reak­tionen auf den Erfolg der 68er Bewe­gungen. Die Anti-Gender-Bewegung ist viel­mehr ein grund­le­gend neues Phänomen, das mit dem Ziel entstand, eine neue Welt­ord­nung zu etablieren. Es ist ein Schlacht­feld, auf dem im Sinne Gram­scis um die kultu­relle Hege­monie gekämpft wird.

Fox News macht Werbung für die Verban­nung der Gender­wis­sen­schaften in Amerika. In Ungarn wurde offi­ziell behauptet, es gebe keinen Arbeits­markt für Gender-Studies-Absolvent*innen, deshalb müsse das Studi­en­pro­gramm abge­schafft werden. Quelle: fb

Die Anti-Gender-Bewegung ist eine natio­na­lis­ti­sche, neokon­ser­va­tive Antwort auf die Krise der globalen neoli­be­ralen Welt­ord­nung und sollte deshalb alle inter­es­sieren, die sich für Menschen­rechte und Demo­kratie einsetzen, und nicht nur für die Geschlech­ter­for­schung. Die Anti-Gender-Bewegung greift den Libe­ra­lismus und damit die Demo­kratie an. Gleich­zeitig verändert sich die Rolle des Staates, weil der Poly­po­ren­staat poli­ti­sche Viel­falt nicht mehr als Vorteil betrachtet.

Zur Verstärkung ihrer ideo­lo­gi­schen Schachzüge verwendet die Anti-Gender-Bewegung wissen­schaft­lich daher­kom­mende Argu­mente, doch die Art und Weise, wie sie diese Argu­mente vorbringt, zeigt nur, wie schein­wis­sen­schaft­lich diese sind. Sie sind von Hass durch­drungen. Es ist derselbe Hass, den die Messenger-Meldung an meine academia.edu-Seite verströmte. „Öffent­lich gezielte Online-Belästigung ist gefährlich, nicht nur, weil sie im Einklang mit der Funk­ti­ons­weise des Poly­po­ren­staates steht und weil sie Aufmerk­sam­keit und Energie von den wirk­lich wich­tigen Themen ablenkt. Sie ist auch deshalb gefährlich, weil sie versucht, die Vorstel­lung zu unter­mi­nieren, dass Forschung und Bildung öffent­liche Güter und Menschen­rechte sind.

Aus diesem Grund sollten die akade­mi­schen Insti­tu­tionen ihre Lehrkräfte und Forscher*innen schützen, die das Menschen­recht in Anspruch nehmen, Wissen­schaft zu betreiben und gleich­zeitig durch ihre Lehre öffent­liche Güter zu schaffen. Meine Insti­tu­tion hat diese Aufgabe wahr­ge­nommen, als ich eine Drohnach­richt auf meiner academia.edu-Seite erhielt. Doch die Geschichte der Sowje­ti­sie­rung in Osteu­ropa sollte uns beson­ders hellhörig für die Heraus­for­de­rungen machen, denen die wissen­schaft­liche Forschung heute ausge­setzt ist: Es geht wirk­lich um Leben oder Tod. Und darum, dass wir, früher als wir dachten, auf die Frage werden antworten müssen: Würden wir für die Frei­heit der Wissen­schaft sterben?

 

Eine ältere Fassung dieses Textes erschien auf „public seminar“, dem Blog der New School for Social Rese­arch, New York.

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