Sylvia Sasse

Von

Sylvia Sasse lehrt Slavis­­ti­sche Litera­tur­­wis­sen­­schaft an der Univer­sität Zürich und ist Mitbe­gründerin und Mitglied des Zentrums Künste und Kultur­theorie (ZKK). Sie ist Heraus­geberin von novinki und von Geschichte der Gegenwart.

Als Claus Kleber im Heute Journal dem deut­schen Anwalt des türki­schen Präsi­denten Erdoğan die Frage stellte, welches Inter­esse denn sein Mandant mit der Klage gegen Jan Böhmer­mann verfolge, traf er ins Schwarze. Seit Tagen wird Jan Böhmer­manns „Schmäh­ge­dicht“ – in der Regel ohne den dazu gehö­renden Kontext – inter­pre­tiert, parodiert, gefeiert oder seiner­seits verschmäht… Bei so viel Aufmerk­sam­keit für den „Täter“ kann man sein „Opfer“ schon mal vergessen. Würde das aber wirk­lich passieren, dann hätte Böhmer­mann mit seiner karne­val­esken künst­le­ri­schen Inter­ven­tion seine Mission leider verfehlt. Böhmer­mann schrieb ja nicht einfach ein Gedicht auf den türki­schen Präsi­denten, sondern sein Gedicht war die provo­ka­tive Antwort auf die Frage, zu welchem Zweck Kritik, Satire und andere Lach­gat­tungen ganz bewusst als Verlet­zung der Persön­lich­keit inter­pre­tiert werden können.

Wenden wir uns also zunächst dem Kläger Recep Tayyip Erdoğan, Präsi­dent der Türkei, zu: In der Free­muse Annual Statistik 2015, dem Jahres­be­richt über Zensur­maß­nahmen gegen Künstler, stand die Türkei neben China, Russ­land, Iran, Burundi, Syrien ganz oben auf der Liste derje­nigen Länder, die die Kunst­frei­heit im letzten Jahr deut­lich einge­schränkt haben (dazu muss man aller­dings ergän­zend sagen, dass Zensur z.B. in Nord­korea gar nicht gemessen werden kann). Die Türkei sticht unter allen Ländern deshalb heraus, weil Präsi­dent Erdoğan selbst es ist, der im letzten Jahr sage und schreibe 200 Klagen wegen Belei­di­gung seiner Person einge­reicht hat:

Presi­dent Erdoğan seems to have parti­cu­larly thin skin when it comes to criti­cism. Since beco­ming presi­dent in August 2014, he has initiated well over 200 cases in which he claims he has been insulted. In the past year actors, singers, cartoo­nists and jour­na­lists have been inves­ti­gated, tried and fined for mocking the presi­dent.

Diese Situa­tion ist ziem­lich einmalig. Kein Präsi­dent eines anderen Landes richtet seine Aufmerk­sam­keit so deut­lich auf die Frage, wie er in der eigenen und inzwi­schen auch auslän­di­schen Öffent­lich­keit bei Jour­na­listen, Blog­gern, Face­book-Schrei­bern und Künst­lern erwähnt und darge­stellt wird. Selbst Vladimir Putin, der einiges in die Rein­heit seiner Ikono­gra­phie inves­tiert, hat nur wenige Darstel­lungen konfis­zieren lassen, u.a. ein Gemälde, das ihn und Medvedev in Frau­en­klei­dern zeigt; eine Anklage hat er nie erhoben.

Karikatur von Bahadir Baruter und Ozer Aydoganin im Journal Penguen, Quelle: https://www.ifex.org/turkey/2015/03/25/cartoonists_charged/

Kari­katur von Bahadir Baruter und Ozer Aydo­ganin im Journal Penguen, Quelle: ifex.org/turkey/2015/03/25/cartoonists_charged/

Unter den 200 türki­schen Fällen im letzten Jahr waren auch solche, die Künstler oder Sati­riker betrafen. Die Kari­ka­tu­risten Bahadir Baruter und Ozer Aydogan wurden z.B. im Herbst 2015 von einem türki­schen Gericht wegen Ehrver­let­zung verur­teilt, zunächst zu einer vier­zehn­mo­na­tigen Haft­strafe, dann zu einer Ordnungs­strafe. Schuld war nicht etwa die Sprech­blase zur Kari­katur auf Erdo­gans Amts­ein­füh­rung : „What a bland cele­bra­tion. We could have at least sacri­ficed a jour­na­list.“ Aus Sicht des Staats­an­walt gab es einen anderen Grund für die Verur­tei­lung, und zwar die Art, wie der Beamte, der Erdogan im Präsi­den­ten­pa­last begrüßte, mit Daumen und Zeige­finger einen Kreis formte. Der Staats­an­walt meinte, mit dieser Geste hätten die Zeichner Erdogan als Schwulen belei­digt. Baruter sagte dazu ironisch, dass diese Inter­pre­ta­tion wohl eher ihre Ursache im Unbe­wussten des Staats­an­waltes gehabt hätte.  Dieser Verweis auf die angeb­lich obszöne Belei­di­gung lenkte die Aufmerk­sam­keit von der viel provo­kan­teren Bemer­kung zur Verfol­gung der Jour­na­listen ab und wertete diese Kritik bzw. die Kritiker zugleich noch ab. Denn sie kam – in der Logik des Staats­an­walts – von Kari­ka­tu­risten, die offenbar unter die Gürtel­linie zielten.

Organisierte Verletzung

Die Verschie­bung von Kritik hin zu Verlet­zung und anderen Straf­tat­be­ständen ist indes nicht nur in der Türkei zu beob­achten, sie ist ein typi­sches Vorgehen von Klägern, die mit ihrer Klage ein poli­ti­sches Inter­esse verfolgen. Im Free­muse-Report steht, dass – bezogen auf die Türkei, „any opinion oppo­sing the views and posi­tions of the poli­ti­cally powerful and not prai­sing them are perceived as an ‚insult‘ or ‚defa­ma­tion‘“.

18. April 2011, Zerstörung von Andres Serranos "Immersion Piss Christ", Lambert foundation in Avignon, Foto: Boris Horvat, Quelle: http://www.spiegel.de/fotostrecke/kunstschaendung-das-werk-der-zerstoerung-fotostrecke-66981-2.html

18. April 2011, Zerstö­rung von Andres Serranos “Immer­sion Piss Christ”, Lambert foun­da­tion in Avignon, Foto: Boris Horvat, Quelle: spiegel.de/fotostrecke/kunstschaendung-das-werk-der-zerstoerung-fotostrecke-66981–2.html

Viel auffal­lender jedoch als die außer­halb der Türkei kaum anzu­tref­fende Präsi­den­ten­be­lei­di­gung ist das erneute Anwachsen von Fällen, die eine Verlet­zung von reli­giösen und natio­nalen Gefühlen im Auge haben – und zwar durch alle Reli­gionen hindurch.  Im Bericht von Free­muse für 2015 heißt es, dass z.B. im Iran jegliche Kritik an „reli­gious autho­ri­ties and their inter­pre­ta­tion of Islam“ sofort als „insul­ting the sacred“ inter­pre­tiert werde. In Indien atta­ckierten „right-wing Hindu groups“ Künstler, weil diese ihre Gefühle verletzten. In der katho­li­schen Welt hat vor allem das öffent­liche Zeigen von Andres Serrano’s Immer­sion (Piss Christ) seit 1987 stets zu Versu­chen geführt, das Bild wegen „Verlet­zung reli­giöser Gefühle“ zu verbieten. Dahinter stecken immer wieder katho­li­sche Extre­misten: 2011 waren Serranos Bild und zwei weitere in einer Ausstel­lung in Avignon von katho­li­schen Funda­men­ta­listen mit einem Hammer demo­liert worden, in Austra­lien und Schweden wurden andere Abzüge davon (es gibt insge­samt zehn) zerstört.

Alisa Zraževskaja, "Du sollst dir kein Bildnis machen", Zerstörung der Ausstellung "Achtung, Religion!" durch orthodoxe Hooligans 2003 im Andrej Sacharov-Zentrum In Moskau, Quelle: http://old.sakharov-center.ru/museum/exhibitionhall/religion_notabene/hall_exhibitions_religion01.htm

Alisa Zraževs­kaja, “Du sollst dir kein Bildnis machen”, Zerstö­rung der Ausstel­lung “Achtung, Reli­gion!” durch ortho­doxe Hooli­gans 2003 im Andrej Sach­arov-Zentrum In Moskau, Quelle: old.sakharov-center.ru/museum/exhibitionhall/religion_notabene/hall_exhibitions_religion01.htm

Regel­recht orga­ni­siert wird die „Verlet­zung von reli­giösen Gefühlen“ als Folge des angeb­li­chen „Schü­rens von natio­nalem und reli­giösem Hass“ seit ca. 1998 in Russ­land. Bislang wurden drei aufwän­dige Gerichts­pro­zesse geführt, die jedes Mal zu einer Verschär­fung des Gesetzes im Umgang mit reli­giösen Symbolen geführt haben. Kläger sind ultra­na­tio­na­lis­ti­sche und zugleich ortho­doxe Orga­ni­sa­tionen, insbe­son­dere die Gruppe Narodnyj sobor, die im Jahre 2005 von Vladimir Chom­jakov, einem Jour­na­listen, und Oleg Kassin, dem ehema­ligen Vorsit­zenden einer para­mi­li­tä­ri­schen erzkon­ser­va­tiven Jugend­gruppe, gegründet wurde. Dabei werden verletzte Zeugen durch Radio­auf­rufe (Kassin) regel­recht gecastet. Diese Zeugen müssen die Ausstel­lungen nicht einmal gesehen haben, es reicht, wenn sie jemanden kennen, der sich verletzt fühlt. In Russ­land wurde vorge­führt: Wenn es einen Verletzten gibt, der die Verlet­zung reli­giöser Gefühle vor Gericht bezeugen kann, dann muss man nicht mehr über die Anwend­bar­keit des Gesetzes und die Kunst­frei­heit disku­tieren. Wenn es einen Verletzten gibt, dann kann man die schäd­liche Wirkung von Kunst unmit­telbar beweisen und so eine stren­gere Zensur legi­ti­mieren.

In Deutsch­land wurde 1961 übri­gens ein Urteil gefällt, das zumin­dest bei der Verlet­zung von reli­giösen Gefühlen eine wich­tige Einschrän­kung macht. Ange­klagt wurde nach § 166 des Straf­ge­setz­bu­ches der BRD (Gottes­läs­te­rung) Rein­hard Döhl mit seinem Gedicht „Missa profana“. Das Urteil des Bundes­ge­richts­hofes im Beru­fungs­ver­fahren machte deut­lich, dass ein Verlet­zungs­ge­fühl auf Seiten der Gläu­bigen für eine Bestra­fung nicht ausreiche, sondern dass der Richter zu urteilen habe und dabei den Eindruck einer künst­le­risch aufge­schlos­senen oder zumin­dest um Verständnis bemühten Person zu berück­sich­tigen habe.

Kritik, Satire oder Beleidigung?

Sprach­liche oder bild­liche Verlet­zungs­fälle sind komplex. Eine Aussage kann selbst, wie Merkel das in ihrer höchst proble­ma­ti­schen Einschät­zung sagte, „bewusst verlet­zend“ gemeint sein, wenn der Adressat die Verlet­zung nicht annimmt. Umge­kehrt gilt es, den Schutz der Persön­lich­keit als Grund­recht bzw. das Recht auf Schutz der eigenen Ehre zu achten. Das heißt aber auch, dieses Recht nicht für poli­ti­sche Zwecke zu miss­brau­chen, also selbst zum Täter zu werden. Ein profes­sio­neller Kläger wie Erdoğan, der Kritik an seiner Person in der Regel als Ehrver­let­zung auslegt, tut genau dies: Er miss­braucht seine Macht, um davon abzu­lenken, dass er es ist, der Persön­lich­keits­rechte und andere Grund­rechte wie die Meinungs­äu­ße­rungs­frei­heit, Kunst­frei­heit, Pres­se­frei­heit und Infor­ma­ti­ons­frei­heit durch seine Klagen in der Türkei massiv einschränkt.

Um nicht mehr und nicht weniger ging es in Jan Böhmer­manns Sendung vom 31. März 2016. Wenn ein solch profes­sio­neller Kläger wie Erdoğan nun auch noch Zensur jenseits der Türkei ausüben will, wie es mit der Auffor­de­rung, den Beitrag mit dem Song „Erdowie, Erdowo, Erdoğan“ aus dem Netz zu nehmen und zu löschen, geschehen ist, handelt es sich um einen massiven Über­griff bzw. Eingriff in die Kunst­frei­heit in Deutsch­land. Erdoğan hatte das Lied als Belei­di­gung seiner Person aufge­fasst. Es handelt sich aber nicht einfach um eine spott­hafte Über­trei­bung oder Über­spit­zung der Wirk­lich­keit zu seinen Ungunsten, sondern um eine komisch-kriti­sche Insze­nie­rung der Wahr­heit: „Ein Jour­na­list, der was verfasst, / Das Erdogan nicht passt, / Ist morgen schon im Knast. / Redak­tion wird dicht gemacht, /Er denkt nicht lange nach und fährt mit Tränengas und Wasser­wer­fern durch die Nacht.“ Mit seiner Reak­tion hat er den Inhalt des Songs in Windes­eile bestä­tigt…

Karikatur in einem baden-württembergischen Schulbuch von Greser & Lenz, die einen Hund namens Erdogan zeigt. Ministerpräsident Kretzschmann wies 2014 die Kritik der türkischen Regierung, die Karikatur beleidige den türkischen Präsidenten harsch zurück. Quelle: www.welt.de

Kari­katur in einem baden-würt­tem­ber­gi­schen Schul­buch von Greser & Lenz, die einen Hund namens Erdogan zeigt. Minis­ter­prä­si­dent Kretz­sch­mann wies 2014 die Kritik der türki­schen Regie­rung, die Kari­katur belei­dige den türki­schen Präsi­denten, harsch zurück.
Quelle: www.welt.de

Jan Böhmer­mann machte sich aber nicht nur über die Reak­tion von Erdogan lustig, sondern wunderte sich auch darüber, wie einmütig man in Deutsch­land und der EU – von Beatrice von Storch bis zu Angela Merkel und Jean-Claude Juncker –  den Erdogan-Song vertei­digte und als Satire gelten liess. Denn jeder verfolgte mit seiner Einstel­lung zum Lied auch noch eine eigene poli­ti­sche Agenda: Noch kurz zuvor hatte von Storch, die für gewöhn­lich von „Staats­fern­sehen“ und „Lügen­presse“ spricht, einen Beitrag von Böhmer­mann, in dem sie selbst vorkommt, als ein „mit staat­li­chen Zwangs­ge­bühren finan­ziertes Propa­gan­tain­ment“ und als „Unter­hal­tungs­hetze“ bezeichnet. Nun hieß es in ihrem Face­book-Eintrag: „Lassen wir uns von Erdoğan alles bieten?“ Aus einer Belei­digten wurde plötz­lich eine Profi­teurin.

Und auch bei Merkel war die zunächst wohl­wol­lende Rezep­tion nicht jenseits poli­ti­scher Inter­essen zu sehen. Den Song als Satire zu betrachten, als legi­time Über­spit­zung, ist einfa­cher, als ihn als Insze­nie­rung von Wahr­heit zu lesen. Im Lied von “extra 3” selbst hiess es schon anti­zi­pie­rend dazu: „Sei schön char­mant (wobei Merkel einge­blendet wurde), denn er hat dich in der Hand.“

Böhmer­mann machte also eine rich­tige Rezep­ti­ons­zwick­mühle auf, die zu einem Rezep­ti­ons­theater sonder­glei­chen führte. In diesem Rezep­ti­ons­theater wird offen­sicht­lich, dass Rezep­tion kein passiver Akt ist, sondern dass die Reak­tionen auf die „extra-3“ Sendung – Verständnis und Verlet­zung, Empö­rung gegen Böhmer­mann oder gegen Erdoğan – selbst Teil des poli­ti­schen Spiels sind.

„Schmähkritik“

Böhmer­mann drehte seine Rezep­ti­ons­zwick­mühle selbst noch einen Schritt weiter. Er produ­zierte ein eigenes Stück, die „Schmäh­kritik“, die, würde man sie als echte Schmäh­kritik verstehen, Verständnis und Befür­wor­tung eigent­lich gänz­lich unmög­lich machen sollten. Aber: Während man das Lied „Erdowie, Erdowo, Erdoğan“ als Satire lesen kann, ist seine „Schmäh­kritik“ keine Satire. Sie hat keinerlei Wirk­lich­keits­bezug. Niemand glaubt nach dem Hören des Gedichtes ernst­haft, dass Erdoğan schwul ist, Kinder schändet oder Sodomie betreibt. Die „Schmäh­kritik“ war viel­mehr eine Parodie, sie parodierte die recht­liche und lite­ra­ri­sche Gattung Schmäh­kritik.

Recht­lich liegt Schmäh­kritik dann vor, „wenn in ihr nicht mehr die Ausein­an­der­set­zung in der Sache, sondern die Diffa­mie­rung einer Person im Vorder­grund steht.“ Dazu müssen z.B. Lügen in die Welt gesetzt werden, die der Person massiv schaden, Anschimp­fungen gemacht werden, die die Person in ihrer gesell­schaft­li­chen Stel­lung herab­wür­digen. Lite­ra­tur­his­to­risch gehören zu einem Schmäh­ge­dicht zwin­gend ein Verschmähter und eine möglichst komi­sche, dras­ti­sche, obszöne Sprache, auch Fluch­sprache, die den Verschmähten in karne­val­esker Manier verlacht, indem die Situa­tion verkehrt und das ‚Hohe‘, der Präsi­dent, mit möglichst viel Nied­rigem beworfen wird. Solche Verse, die die Lite­ratur seit der Antike kennt, müssen die Grenzen des guten, hohen Geschmacks verletzten, das sakrale Zentrum der Macht radikal profa­nieren, ja es ist gera­dezu ihr Wesen, dies zu tun. Es sind Lach­texte, in denen nicht die persön­liche Verlet­zung des Adres­saten das Ziel ist, sondern das Verla­chen der Posi­tion der poli­ti­schen oder reli­giösen Macht.

Jan Böhmer­mann las, damit niemand seine „Schmäh­kritik“ mit einer Schmäh­kritik verwech­selt, den Text bekannt­lich nicht einfach vor, sondern hat – als Teil seiner Insze­nie­rung – eine Rezep­ti­ons­hilfe gleich mitge­geben:

wenn du Leute diffa­mierst, wenn du einfach nur so untenrum argu­men­tierst, wenn du sie beschimpfst, du sie herab­setzt, das ist Schmäh­kritik, und das ist in Deutsch­land auch nicht erlaubt. Haben Sie das verstanden? Herr Erdoğan? Das kann bestraft werden. […] Das ist viel­leicht ein biss­chen kompli­ziert, viel­leicht erklären wir es an einem prak­ti­schen Beispiel. Ich habe ein Gedicht dabei, das heisst „Schmäh­kritik“. […] Und das, was jetzt kommt, das darf man NICHT machen. Wenn das öffent­lich aufge­führt wird – das wäre in Deutsch­land verboten.

Ob sich das Risiko, das er damit einging, gelohnt hat, kann man jetzt noch nicht beant­worten. Wenn man aber diese künst­le­ri­sche Inter­ven­tion als soziales Theater liest, dann doku­men­tiert sie schon jetzt die Lektü­re­fä­hig­keiten und -inter­essen der Mitspieler. Sie hat die Aufmerk­sam­keit wie kaum ein anderes künst­le­ri­sches Projekt auf die Verant­wor­tung von Rezep­tion gelenkt, auf das Verwech­seln von Kritik mit Verlet­zung und auf Erdoğan als zwei­hun­dert­fa­chem Kläger. Das bisher erfreu­lichste Ergebnis ist aber, dass die Bundes­re­gie­rung einge­sehen hat, dass § 103 StGB „als Straf­norm zum Schutz der persön­li­chen Ehre“ von Staats­ober­häup­tern nicht taugt bzw. als „entbehr­lich“ betrachtet werden kann. Dazu hat sie einen Gesetz­ent­wurf zu seiner Aufhe­bung vorge­legt. Offenbar musste erst durch das „Schmäh­ge­dicht“ von Böhmer­mann deut­lich werden, dass dieser Para­graph die Möglich­keit bietet, Zensur auch über den eigenen Einfluss­be­reich hinaus auszu­üben.

Sylvia Sasse

Von

Sylvia Sasse lehrt Slavis­­ti­sche Litera­tur­­wis­sen­­schaft an der Univer­sität Zürich und ist Mitbe­gründerin und Mitglied des Zentrums Künste und Kultur­theorie (ZKK). Sie ist Heraus­geberin von novinki und von Geschichte der Gegenwart.