Die Schweiz ist seit Jahrzehnten die Avantgarde des Rechtspopulismus in Europa. Nirgendwo sonst haben fremdenfeindliche Parteien mit populistischen Parolen gegen die "Elite" eine so lange Tradition wie in der Alpenrepublik. Und nirgendwo sonst waren sie so erfolgreich.

  • Damir Skenderovic ist Professor für Zeit­geschichte an der Uni­versi­tät Fri­bourg. Er forscht zu Rechts­popu­lismus, Migrations­geschichte, 68er Bewegung und Gegen­kulturen.

„Trump ist überall“, titelte nach den ameri­ka­ni­schen Präsi­dent­schafts­wahlen die Neue Zürcher Zeitung in einem Kommentar und wies darauf hin, dass „in anderen Welt­ge­genden […] seine Gesin­nungs­ge­nossen im Vormarsch oder bereits an der Macht“ seien. Die nach­fol­gende Liste von euro­päi­schen Ländern, in denen ein „Vormarsch der Popu­listen“ zu verzeichnen sei, reichte von Frank­reich und Öster­reich, über Däne­mark, Schweden und die Nieder­lande, zu Polen und Ungarn. Auffal­lend ist, dass die Schweiz fehlte, obschon die Schwei­ze­ri­sche Volks­partei (SVP) sowohl in der Forschungs­li­te­ratur als auch in den inter­na­tio­nalen Medien als Lehr­bei­spiel für den Aufschwung des Rechts­po­pu­lismus gilt. Diese Exter­ri­to­ria­li­sie­rung und Ausblen­dung ist gepaart mit einer erheb­li­chen Geschichts­ver­ges­sen­heit, wenn es um die Rolle der Schweiz als Avant­garde des Rechts­po­pu­lismus in der Nach­kriegs­ge­schichte geht.

Gera­dezu amne­sisch fehlt in der schwei­ze­ri­schen Deutungs- und Erin­ne­rungs­welt der Blick auf die hiesigen Erschei­nungs­formen des Rechts­po­pu­lismus, obschon es bereits seit den 1960er Jahren insge­samt sieben rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien gelungen ist, Sitze im Natio­nalrat zu erringen. Das sind mehr als in jedem anderen euro­päi­schen Land, und es zeugt von einer bemer­kens­werten Konti­nuität der Präsenz von poli­ti­schen Akteuren, die sich manichäi­schen Gesellschafts- und Welt­bil­dern verschreiben und in dicho­to­mi­schen Unter­schei­dungen zwischen Eigenem und Fremdem, Natio­nalem und Auslän­di­schem, Elite und Volk denken. Sie verkör­pern gleichsam das rechts­po­pu­lis­ti­sche Syndrom, in dem die Vorstel­lung des so genannten „Heart­land“ (Paul Taggart) den zentralen Bedeu­tungs­zu­sam­men­hang im iden­ti­täts­po­li­ti­schen Wech­sel­spiel von Inklu­sion und Exklu­sion darstellt und das sakra­li­sierte Primat des Volkes der entfrem­deten, angeb­lich macht­vollen Elite gegen­über­ge­stellt wird. Oder, wie es Jan-Werner Müller kürz­lich in einem lesens­werten Essay formu­liert hat: im Popu­lismus drückt sich eine Poli­tik­vor­stel­lung aus, „laut der einem mora­lisch reinen, homo­genen Volk stets unmo­ra­li­sche, korrupte und para­si­täre Eliten“ gegenüberstehen.

Die Anfänge des neuen Rechtspopulismus

Zwei Befür­worter der Überfremdungs-Initiative der “Repu­bli­ka­ni­schen Bewe­gung” von James Schwar­zen­bach, 1970; Quelle: 20min.ch

Es war ein Novum für die west­eu­ro­päi­sche Partei­en­land­schaft, als sich ab den 1960er Jahren in der Schweiz poli­ti­sche Parteien zu etablieren begannen, die konse­quent eine rechts­po­pu­lis­ti­sche Politik verfolgten und bestimmte gesell­schaft­liche und poli­ti­sche Konflikt­li­nien bear­bei­teten. Die Natio­nale Aktion (1961), die Vigi­lance in Genf (1965) und die Repu­bli­ka­ni­sche Bewe­gung (1970) insze­nierten sich zum einen als kompro­miss­lose Vertei­diger des „Volks­wil­lens“ und suchten mit Tabu­brü­chen und Provo­ka­tionen, die poli­ti­schen Debatten zu pola­ri­sieren. Zum anderen machten sie Migra­tion und Auslän­der­po­litik zu zentralen Themen ihrer iden­ti­täts­po­li­ti­schen Agenda. Mit dieser doppelten Stoss­rich­tung begrün­deten sie den neuen Rechts­po­pu­lismus der Nach­kriegs­zeit, dessen Expo­nenten sich symbo­lisch und poli­tisch vom histo­ri­schen Faschismus abgrenzten, um ange­sichts des breiten anti­fa­schis­ti­schen und anti­ras­sis­ti­schen Konsenses in den euro­päi­schen Gesell­schaften nach 1945 über­haupt Fuss fassen zu können.

Auch von den in Frank­reich und Gross­bri­tan­nien Mitte der 1950er und Anfang der 1960 Jahre auftre­tenden Bewe­gungen und Grup­pie­rungen, wie beispiels­weise Pierre Poujade’s Union de défense des commer­çants et artisans oder die Birmingham Immi­gra­tion and Sout­hall Resi­dents Asso­cia­tion, die eben­falls radikal natio­na­lis­ti­sche und xeno­phobe Posi­tionen vertraten, unter­schieden sich die schwei­ze­ri­schen Rechts­po­pu­listen. Denn sie waren mehr als nur rudi­mentär orga­ni­sierte Bewe­gungs­ak­teure, bauten sie doch relativ stabile, partei­för­mige Orga­ni­sa­ti­ons­struk­turen auf und konnten sich dauer­haft in der schwei­ze­ri­schen Partei­en­land­schaft behaupten. Zudem waren sie die ersten poli­ti­schen Parteien, die sich ganz dem Kampf gegen die neue Arbeits­im­mi­gra­tion der trente gloriose (ca. 1945-1975) verschrieben hatten und entspre­chende demo­gra­fi­sche, sozio­öko­no­mi­sche und kultu­relle Bedro­hungs­sze­na­rien entwarfen. So hiess es auf einem der ersten Flug­blätter der Natio­nalen Aktion, das 1963 in der Auflage einer halben Million verteilt wurde, die „Inva­sion unserer Heimat durch Fremd­ar­beiter mit ihren Fami­lien hat durch ihre nega­tiven Auswir­kungen auf die über­wäl­ti­gende Mehr­heit des Schwei­zer­volkes ein uner­träg­li­ches Ausmass angenommen“.

Natio­nalrat James Schwar­zen­bach vor dem Winkelried-Denkmal in Sempach, o.J.; Quelle: autographenderschweiz.ch

Ihre schwache parla­men­ta­ri­sche Stel­lung als Kleinst­par­teien mit geringem Wähler­an­teil kompen­sierten die Schweizer Rechts­po­pu­listen mit dem regen Gebrauch der Instru­mente der direkten Demo­kratie. Effi­zient und gera­dezu plebis­zitär nutzten sie diesen poli­ti­schen und diskur­siven Hand­lungs­spiel­raum des schwei­ze­ri­schen poli­ti­schen Systems, um wieder­holt und nach­haltig Druck auf öffent­liche Debatten und poli­ti­sche Entschei­dungs­pro­zesse auszu­üben, insbe­son­dere in der Migrations- und Auslän­der­po­litik. Damit schufen sie auch bedeu­tende Mobi­li­sie­rungs­er­eig­nisse, da die jewei­ligen Abstim­mungen nicht nur ihre öffent­liche Präsenz und ihren Bekannt­heits­grad beträcht­lich erhöhten sowie die real Einfluss übende Anhän­ger­schaft stark vergrös­serten; sie konnten zudem  auch als popu­lis­ti­scher Moment gedeutet werden. So erklärte James Schwar­zen­bach nach der relativ knapp verlo­renen Abstim­mung über die erste so genannte „Über­frem­dungs­in­itia­tive“ von 1970: „Wir sind stolz auf unser Schwei­zer­volk, das einer infer­na­li­schen Propa­ganda, von noch nie dage­we­senem Ausmass, erfolg­reich getrotzt hat.“ Es ist denn auch Schwar­zen­bach, der als erste rechts­po­pu­lis­ti­sche Leader­figur im Nach­kriegs­eu­ropa gilt und allen­falls mit dem Unter­haus­ab­ge­ord­neten der briti­schen Conser­va­tive Party Enoch Powell vergli­chen werden kann, der mit seiner breit rezi­pierten, rassis­ti­schen Rivers of Blood-Rede von 1968 Bekannt­heit in Europa erlangte, aber über keine eigene rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei verfügte.

Euro­päi­sche Auswei­tung, helve­ti­scher Vorsprung

Nahezu zehn Jahre später als in der Schweiz erfolgte in den 1970er und 1980er Jahren in West­eu­ropa die erste bedeu­tende geogra­fi­sche Auswei­tung des Rechts­po­pu­lismus, als in Skan­di­na­vien, Frank­reich, Belgien und Öster­reich neue oder sich neu erfin­dende Parteien auf die poli­ti­sche Bühne traten. Wie ihre schwei­ze­ri­schen Pendants gefielen sie sich darin, als hart­nä­ckige Wider­sa­cher poli­ti­scher und gesell­schaft­li­cher Eliten aufzu­treten, mit aggres­siver Rhetorik poli­ti­sche Kampa­gnen zu führen und ihre ausgren­zenden Vorstel­lungen von „Fremd­heit“ und „Anders­sein“ in die migra­ti­ons­po­li­ti­schen Debatten einfliessen zu lassen.

Vlaams Belang, Plakat 2011; Quelle: vlaamsbelang.org

In Däne­mark und Norwegen übten die sich Anfang der 1970er Jahre formie­renden Fort­schritts­par­teien harsche Kritik an den etablierten Parteien, wobei sie sich zunächst auf die Finanz- und Steu­er­po­litik und den Wohl­fahrts­staat konzen­trierten, bevor sie migrations- und asyl­po­li­ti­sche Fragen zu ihrem Stecken­pferd machten. In Frank­reich trans­for­mierte Jean-Marie Le Pen den 1972 gegrün­deten Front national allmäh­lich in eine straff orga­ni­sierte Partei, die von Beginn auf das Einwan­de­rungs­thema setzte und dabei mit Slogans wie „les Fran­çais d’abord“ und „la France aux Fran­çais“ operierte. In Belgien entstand 1979 mit dem Vlaams Blok eben­falls eine neue Partei am rechten Rand, die ihre Ursprünge im poli­ti­schen Natio­na­lismus in Flan­dern hatte und sich vor allem mit Themen wie Immi­gra­tion, Krimi­na­lität und Sicher­heit befasste. Nach der Macht­über­nahme Jörg Haiders 1986 gesellte sich schliess­lich auch die Frei­heit­liche Partei Öster­reichs (FPÖ) zum rechts­po­pu­lis­ti­schen Partei­en­lager. Sie begann, das öster­rei­chi­sche Konkordanz- und Proporz­system vehe­ment zu atta­ckieren, und machte die Immi­gra­tion zu ihrem zentralen Poli­tik­be­reich, wo sie frem­den­feind­liche Ressen­ti­ments und Vorur­teile schürte. Gemeinsam war all diesen Parteien, dass sie ganz im Sinne des neuen Rechts­po­pu­lismus Distanz zum klas­si­schen, hier­ar­chi­sie­renden Rassismus markierten, aber gleich­zeitig in ethnop­lu­ra­lis­ti­scher Manier das Recht auf kultu­relle Diffe­renz einfor­derten und dabei das Prinzip natio­naler Präfe­renz hoch­hielten. Zudem mussten sie als neue Parteien – ausser die FPÖ – viel in aufwen­dige struk­tu­relle Aufbau­ar­beit inves­tieren, sich mit Personal und Ressourcen versorgen und ihren Platz in den jewei­ligen Partei- und Wähler­land­schaften finden.

Natio­nale Aktion für Volk und Heimat: Abstim­mungs­pro­pa­ganda, 1974; Quelle: thomashaemmerli.ch

In der Schweiz dagegen hatte das rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei­en­lager einen beacht­li­chen Vorsprung, da bereits Partei­struk­turen vorhanden waren, auf orga­ni­sa­to­ri­sche Erfah­rungen und stra­te­gi­sche Routinen zurück­ge­griffen werden konnte und man sich einer, wenn auch relativ kleinen Anhänger- und Wähler­schaft sicher war. Schwä­chend wirkte indessen die anhal­tende partei­po­li­ti­sche Frag­men­tie­rung, denn neben der Natio­nalen Aktion und der Vigi­lance kamen nun die Eidgenössisch-Demokratische Union (1975), die Auto­partei Schweiz (1985) und die Lega dei Tici­nesi (1991) hinzu. Diese zeich­neten sich zwar durch gewisse program­ma­ti­sche Spezia­li­sie­rungen wie neoli­be­rale und anti­öko­lo­gi­sche Forde­rungen, christlich-fundamentalistische Werte oder regio­na­lis­tisch orien­tierte Iden­ti­täts­po­litik aus, stachen aber alle durch eine Antiestablishment-Haltung sowie die radi­kale Kritik an der Migra­ti­ons­po­litik und die Ableh­nung des Beitritts der Schweiz zu inter­na­tio­nalen Orga­ni­sa­tionen hervor. Vor allem wussten die Split­ter­par­teien weiterhin die Mobilisierungs- und Wirkungs­kraft der direkten Demo­kratie zu nutzen und profi­tierten dabei vom Nimbus der heftig und öffent­lich­keits­wirksam geführten direkt­de­mo­kra­ti­schen Ausein­an­der­set­zungen der 1970er Jahre. So gelang es ihnen, nicht nur gesetz­liche Reformen im Auslän­der­recht und in Einbür­ge­rungs­fragen zu verhin­dern, sondern auch mit eidge­nös­si­schen Initia­tiven die asyl­po­li­ti­schen Debatten der 1980er Jahre wie auch die Posi­tionen etablierter Parteien zu beein­flussen, so dass Denk- und Argu­men­ta­ti­ons­fi­guren wie „Über­frem­dung“, „Wirt­schafts­flücht­linge“ und „unechte Flücht­linge“ zuse­hends breite Akzep­tanz fanden.

Aufschwung in der Schweiz und Europa

Seit Anfang der 1990er Jahre ist der euro­päi­sche Rechts­po­pu­lismus in eine neue, bis heute andau­ernde Phase von Dynamik und Aufschwung getreten. Inzwi­schen sind rechts­po­pu­lis­ti­sche Parteien in den meisten Partei­en­sys­temen Europas vertreten, wobei Erschei­nungs­formen und Wähler­an­teile in den einzelnen Ländern vari­ieren. Betrachtet man einige zentrale Bedin­gungen und Merk­male, so zeigt sich wiederum, wie beispiel­haft und aufschluss­reich der Fall Schweiz ist und wie stark euro­päi­sche Gleich­zei­tig­keiten und Verfloch­ten­heiten zu beob­achten sind. Entschei­dend für die Situa­tion in der Schweiz ist die Trans­for­ma­tion der SVP in eine rechts­po­pu­lis­ti­sche Partei – ähnlich wie die FPÖ, nach der Macht­über­nahme durch Jörg Haider. Während es der SVP gelang, die tradi­ti­ons­rei­chen Split­ter­par­teien nahezu voll­ständig zu verdrängen und so eine domi­nante Stel­lung im rechts­po­pu­lis­ti­schen Partei­en­lager zu erlangen, vermochte sie seit Anfang der 1990er Jahre, ihren Stim­men­an­teil in Natio­nal­rats­wahlen mehr als zu verdop­peln. Damit wurde sie zur weitaus wähler­stärksten Partei der Schweiz und zu einem der erfolg­reichsten Mitglieder der rechts­po­pu­lis­ti­schen Partei­en­fa­milie Europas.

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Ihre Kampa­gnen und poli­ti­sche Ikono­grafie dienten anderen Parteien in Europa wieder­holt als Vorbild, ihren Vorstössen und Erfolgen in der Immigrations- und Euro­pa­po­litik applau­dierten rechts­po­pu­lis­ti­sche Leader-Figuren. Auch wird die success story der SVP immer wieder als Zeuge aufge­rufen, um der unter Rechts­po­pu­listen beliebten Forde­rung nach direkter Demo­kratie und die damit verbun­dene Anru­fung des Volks als letzte Instanz poli­ti­scher Entschei­dungs­pro­zesse Nach­druck zu verleihen. Das Beispiel der SVP, die sich in der Tradi­tion der rechts­po­pu­lis­ti­schen Split­ter­parten zu einer eigent­li­chen Abstim­mungs­partei entwi­ckelt hat, zeigt damit auch, wie die span­nungs­reiche Doppel­rolle von Oppositions- und Regie­rungs­partei zugleich dank den Mitteln der direkten Demo­kratie erfolg­reich gespielt werden kann. Denn die Regie­rungs­be­tei­li­gung gereichte der SVP – anders als bei anderen rechts­po­pu­lis­ti­schen Parteien wie der FPÖ Ende der 1990er Jahre – nie zum Nachteil.

Protest gegen Asyl­un­ter­kunft in Muhen, Kanton Aargau, 29.11.2016; Quelle: watson.ch

Im Gegen­teil: die ausge­prägte Konsens- und Konkordanz-Demokratie, die in der Nach­kriegs­zeit zum zentralen Grün­dungs­my­thos des Erfolgs­mo­dells Schweiz geworden ist, hat das Spielen dieser Doppel­rolle erst ermög­licht. Und beför­dert wiederum wurde und wird dieser Mythos bis heute nicht zuletzt durch das augen­fäl­lige Vergessen, ja Verdrängen der wegwei­senden Rolle der Schweiz in der Geschichte des euro­päi­schen Rechts­po­pu­lismus. Das Beispiel des präze­denz­losen Aufstiegs der SVP im Rahmen von Konsens und Konkor­danz gibt daher auch eine klare Antwort auf die aktuell euro­pa­weit gestellte Frage, ob eine Politik der Inte­gra­tion, oder nicht doch eine der Demar­ka­tion, d.h. der deut­li­chen Abgren­zung und Distan­zie­rung gegen­über Rechts­po­pu­listen, zur Eindäm­mung und Schwä­chung dieser Parteien führt.

  • Damir Skenderovic ist Professor für Zeit­geschichte an der Uni­versi­tät Fri­bourg. Er forscht zu Rechts­popu­lismus, Migrations­geschichte, 68er Bewegung und Gegen­kulturen.