Man muss nicht Verfas­sungs­pa­triotin sein, um fest­zu­stellen, dass man eine Inte­gra­ti­ons­de­batte nicht mit einer ethni­sierten Vorstel­lung von Kultur führen kann. Wenn man z.B. Inte­gra­tion ausschließ­lich kultu­rell denkt, dann kann es passieren, dass man, wie gerade die Schweizer Boule­vard­zei­tung Blick, einen Inte­gra­ti­ons­ver­trag für Auslän­de­rInnen entwirft, der die Einhal­tung der Bundes­ver­fas­sung mit der angeb­lich gesamt­schwei­ze­ri­schen „Norm“, sich bei der Begrü­ßung die Hände zu schüt­teln, auf eine Stufe stellt. So schrieb der Blick: „Man reicht einander bei der Begrü­ßung und zum Abschied die Hand“. Ganz ähnlich liest sich auch Thomas de Maizières deut­scher Leit­kul­tur­ka­talog. Auch dort werden bunt „Sitten“ oder „Rituale“ mit verein­fachten Sätzen aus dem Grund­ge­setz vermengt. „Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrü­ßung die Hand“. Blick und de Maizière inter­pre­tieren so die demo­kra­ti­schen Grund­lagen von Bundes­ver­fas­sung oder Grund­ge­setz als Schweizer oder deut­sche Kultur und ethni­sieren damit das poli­ti­sche System.

Politik oder Kultur? Der fehlende Hand­schlag. Quelle: spiegel.de

Würde die Debatte um Inte­gra­tion poli­tisch geführt, dann rich­tete sie sich auto­ma­tisch an alle Bürger, die die Regeln der Demo­kratie und die Gesetze des Rechts­staates nicht einhalten, die andere beispiels­weise wegen ihres Geschlechtes, ihrer ‚Rasse‘, ihrer Reli­gion usw. diskri­mi­nieren oder benach­tei­ligen. Wenn – poli­tisch gedacht – jemand einen „Inte­gra­ti­ons­ver­trag“ benö­tigt, dann sind das z.B. Rassisten – unab­hängig von ihrer Natio­na­lität.

Die Entwürfe von Blick und de Maizière sind von allen Seiten verspottet, kriti­siert und parodiert worden. Jürgen Habermas meldete sich mit Bemer­kungen zum Verfas­sungs­pa­trio­tismus, über den schon in den 80er Jahren – aus anderen Gründen (Teilung Deutsch­lands) – disku­tiert wurde. Jacob Augstein fand genau das pein­lich und falsch, denn das Grund­ge­setz habe in Deutsch­land nicht verhin­dert, dass bis 1997 Verge­wal­ti­gung in der Ehe laut Straf­ge­setz­buch nicht strafbar war, bis 1994 sexu­elle Hand­lungen zwischen Männern unter Strafe gestellt wurden. Recht hat er.

Aber muss Augstein aus seiner Kritik an der Umset­zung der Verfas­sung unbe­dingt den Schluss ziehen, dass die Verfas­sung als Leit­kultur nichts taugt? Er hätte ja auch die Umset­zung der Verfas­sung in der demo­kra­ti­schen Realität fordern können, so wie es jahre­lang die Bürger­rechts­be­we­gungen Osteu­ropas zur Zeit der Partei­dik­ta­turen gemacht haben. Und muss man – Habermas folgend – den Kultur­be­griff gleich ganz ad acta legen, weil das Grund­ge­setz bereits genau das sei, was eine „allen zumut­bare“ poli­ti­sche Kultur, eine Willens-Kultur, ausmacht? Wenn man diesen Verein­fa­chungen folgt, über­sieht man, dass die Debatte an vielen Punkten schief läuft. Beson­ders explosiv wird es, wenn ein ethni­siertes Verständnis von Kultur zu einer Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen führt.

Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen

Dass die Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen immer stärker voran­schreitet, beson­ders in den Inte­gra­ti­ons­de­batten, ist poli­tisch gewollt. Zum Beispiel dann, wenn poli­ti­sche Parteien oder Regie­rungen versu­chen, „Leit­kultur“ in das Grund­ge­setz hinein­zu­schreiben. Ein typi­sches Beispiel dafür ist die Schweiz, in der das poli­ti­sche System durch Volks­in­itia­tiven – anders als etwa in Deutsch­land – einen unmit­tel­baren Zugang von Poli­ti­kern und Bürgern zur Verfas­sung ermög­licht. Wie der Staats­rechtler Oliver Diggel­mann vor kurzem auf dieser Platt­form darlegte, ist die Verfas­sung in der Schweiz „nicht einfach nur der Poli­tik­rahmen“, sondern sie ist „zum Instru­ment der Alltags­po­litik“ geworden. In die Schweizer Bundes­ver­fas­sung wird auch vermeint­lich ‚Leit­kul­tu­relles‘ hinein­ge­schrieben, etwa 1908, dass in der Schweiz Absinth verboten sei, oder 2009, dass keine Mina­rette gebaut werden dürfen. Ähnli­ches gilt für die Idee, das Burka­verbot oder Verhül­lungs­verbot durch Volks­ent­scheid zu fordern.

In anderen Ländern – Ungarn oder Russ­land – wird durch Verfas­sungs­än­de­rungen oder Gesetze dafür gesorgt, dass Kritik an der Politik als Kritik an der Kultur wahr­ge­nommen wird. Orbáns Regie­rung hat z.B. die Meinungs­frei­heit zum Schutze der „Würde der unga­ri­schen Nation“ einge­schränkt. Die russi­sche Regie­rung hat durch ein Gesetz ermög­licht, dass alle, die das poli­ti­sche System kriti­sieren, als russo­phob verur­teilt werden können. Der Staats­pro­pa­gan­da­sender Sput­nik­news hat sogar eine Seite gegen Russo­phobie einge­richtet.

Kritik am auto­ri­tären poli­ti­schen System bzw. an einer poli­ti­schen auto­ri­tären Stra­tegie wird so als Kritik an einer Kultur verstanden, mit dem Ziel, die poli­ti­sche Oppo­si­tion eben­falls als Feind der ‚eigenen‘ Kultur diffa­mieren und verfolgen zu können.

Politik oder Kultur? Dmitrij Wrubel, Kuss zwischen Breschnew und Honecker (1990), Berliner Mauer, Quelle: wiki­pedia

Dass es dabei aller­dings um den Unter­schied von Demo­kratie und Auto­kratie geht, wird durch das Kultur­pa­ra­digma bewusst unsichtbar gemacht. Wie erfolg­reich diese rheto­ri­sche Stra­tegie ist, zeigt auch das Ergebnis der türki­schen Wahlen in Deutsch­land. Dass 63% der Deutsch-Türken in Deutsch­land für ein Präsi­di­al­system gestimmt haben, das die Auto­kratie noch weiter verschärfen kann, ist scho­ckie­rend. Man kann es aber mit der erfolg­rei­chen Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen durchaus erklären. Denn Erdoğan hat es wie kein anderer geschafft, ‚sein‘ poli­ti­sches System als ‚Kultur‘, als das ‚Türki­sche‘ zu verkaufen, während der Westen und mit ihm das poli­ti­sche System der Demo­kratie als feind­liche Kultur verachtet werden. Wer also nicht für die Diktatur bzw. für Erdoğan ist, ist gegen die türki­sche Kultur, Diktatur hin oder her, und Diktatur wird dabei als das klei­nere Übel in Kauf genommen.

Post­eth­ni­zität der Kultur?

Dass Politik gerade von zeit­ge­nös­si­schen Auto­kraten und populistisch-nationalistischen Parteien ‚kultu­ra­li­siert‘ wird, ist kein Zufall. Sie verwenden alle­samt eine Vorstel­lung von Kultur, die durch und durch ethnisch bestimmt ist. Die ethni­sche Defi­ni­tion von Kultur ermög­licht gera­dezu die Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen.

Zwar gibt es in den Kultur­wis­sen­schaften inzwi­schen viel­fach Debatten um einen post­eth­ni­schen Begriff von Kultur, dieser dringt aber – gerade in der Leit­kul­tur­de­batte – nicht bis zu deren Wort­füh­rern durch. Und dazu haben auch die Kultur­wis­sen­schaften mit ihren Begriffs­vor­lagen wie dem ‚Eigenen‘ und ‚Fremden‘, der Multi-, Inter-, Trans- oder Pluri­kul­tu­ra­lität ordent­lich beigetragen. Die Begriffe wurden entwi­ckelt, um multi­eth­ni­sche Kulturen, u.a. zunächst in den USA, adäquat beschreiben zu können. Sie wurden entwi­ckelt, um die realen Effekte der Produk­tion von kultu­rellen Unter­schieden zu unter­su­chen, nicht um überall ‚kultu­relle‘ Unter­schiede zu finden. Passiert Letz­teres wird ein ethnisch bestimmter Begriff von Kultur zemen­tiert, da Hybri­dität oder Trans­kul­tu­ra­lität nicht gleich­zeitig auf poli­ti­sche oder soziale Unter­schiede, die Gesell­schaften ebenso prägen, ange­wendet werden. Selbst von einem Konzept wie dem der Hybri­dität, das Michail Bachtin einst ‚poli­tisch‘ dachte, um zu zeigen, dass jede Kultur von Beginn an hybrid und dialo­gisch ist, oder das Homi Bhaba als Wider­stands­mög­lich­keit gegen die kolo­niale Herr­schaft verstand, ist in der öffent­li­chen Wahr­neh­mung vor allem die ‚ethni­sche‘ Durch­mi­schung übrig­ge­blieben.

Post­eth­ni­sche Denker versu­chen nun seit geraumer Zeit, multi­eth­ni­sche Kulturen anders zu lesen. So schreibt der Jour­na­list Mark Terkes­sidis 2010 in seinem Buch Inter­kultur, in dem er sich wiederum auf das schon 2005 erschie­nene Buch des US-amerikanischen Histo­ri­kers David Holliger Post­ethnic America: Beyond Multi­cul­tu­ra­lism bezieht, explizit nicht von Inter­kul­tu­ra­lität oder Inter­kul­turen, sondern von Inter­kultur – im Singular. Ähnlich auch Susanne Stemmler mit ihrem Buch zur Multi­kultur 2.0. Der Singular soll auch hier den Istzu­stand beschreiben und Diffe­renz nicht allein an Ethni­zität orien­tieren. Dies würde vor allem den Fakt verstellen, dass Einwan­de­rung nie in eine harmo­ni­sche und homo­gene Kultur erfolge, sondern in eine ohnehin viel­stim­mige und poli­tisch agonis­ti­sche.

Aber: Der Gegen­stand dieser und ähnli­cher Bücher bleibt Migra­tion und das Leben in Einwan­de­rungs­ge­sell­schaften. Dabei würde es sich lohnen, die Begriffe der Inter­kultur und Multi­kultur auch auf die inho­mo­gene Mehr­heits­ge­sell­schaft, auf poli­ti­sche und soziale Kate­go­rien anzu­wenden, um dem Istzu­stand noch näher zu kommen.

Die falschen Unter­schiede

Die Ethni­sie­rung von Kultur führt zur Konstruk­tion von Unter­schieden, die für die Demo­kratie irrele­vant sind. Das müsste spätes­tens jetzt, da die tatsäch­liche Gefahr für die Demo­kratie wieder aus der ‚eigenen‘ hete­ro­genen poli­ti­schen Mehr­heits­kultur kommt, klar­ge­worden sein. Um nur das offen­sicht­lichste Beispiel zu nennen: Die USA haben ja derzeit kein Demo­kra­tie­pro­blem aufgrund der ‚kultu­rellen‘ Unter­schied­lich­keit ihrer Bevöl­ke­rung, sondern wegen des Erfolgs einer Politik, die die ‚kultu­relle‘ Unter­schied­lich­keit als Recht­fer­ti­gung anti­de­mo­kra­ti­scher Prak­tiken miss­braucht. Dass diese Gefähr­dung der Demo­kratie demo­kra­tisch herbei­ge­führt wird, macht es nicht besser, sondern zeigt eher, dass es nicht reicht zu glauben, ‚demo­kra­tisch‘ meine, man könne, seine Stimme für bzw. gegen etwas abgeben. Denn dieje­nigen, die Trump gewählt haben, sind auch dieje­nigen, deren Vorstel­lung von Politik durch ‚Kultur‘ bestimmt wird. Mit anderen Worten: Die irre­füh­renden Leit­kul­tur­de­batten sollten endlich durch Demo­kra­tie­de­batten abge­löst werden, um die Kultu­ra­li­sie­rung des Poli­ti­schen als eigent­liche Gefahr zu verdeut­li­chen. Denn das Andere der Demo­kratie ist nicht der Ausländer oder der Migrant, sondern der Rassist oder der Auto­krat. Der Ausländer ist nur das Andere der Leit­kultur.

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