Die Idee einer gemeinsamen Währung war gut gemeint. Der Euro sollte die Wohlstandsdifferenzen zwischen den nördlichen und südlichen Ländern Europas ausgleichen und die politische Integration vorantreiben. Doch wie der Ökonom Ashoka Mody in seinem Buch „Eurotragedy“ argumentiert, ist das Gegenteil eingetreten.

  • Paul Huber studierte Wirtschaftsgeschichte an der Universität Basel und ist als Analytiker und Berater im Finanzbereich tätig.

Bei der Geburt des Euro – er wurde am 1. Januar 1999 zuerst als Buch­wäh­rung einge­führt, bevor er drei Jahre später, am 1. Januar 2002, auch in Form von Münzen und Noten in Umlauf kam – waren die Hoff­nungen gross. Der Euro sollte die wirt­schaft­liche Konver­genz zwischen den EU-Ländern fördern – das heisst natio­nale Wohl­stands­dif­fe­renzen tenden­ziell ausglei­chen – und über­dies die poli­ti­sche Inte­gra­tion der EU voran­treiben. Er sollte, mit anderen Worten, das Mittel sein, Europa zu einen. Kein Wunder, dass daher jede Krise des Euro stets auch als Bedro­hung der EU selbst empfunden wurde, so zuletzt anläss­lich des Konflikts um das italie­ni­sche Budget­de­fizit für das Jahr 2019. Dennoch scheint der Glaube der euro­päi­schen Poli­tiker und weiter Teile der Öffent­lich­keit an den Euro unge­bro­chen. Wird der Euro also im Jahr 2022 eine grosse Party zum 20. Geburtstag erhalten?

Ashoka Mody, 2015; Quelle: youtube.com

Folgt man Ashoka Mody, Ökonom und Autor des Buches Euro­tra­gedy. A Drama in Nine Acts (Oxford Univer­sity Press, 2018), gibt es bisher wenig Grund zum Feiern. Mody war früher beim Inter­na­tio­nalen Währungs­fonds IMF tätig und lehrt heute in Princeton; beim IMF war er Länder­ver­ant­wort­li­cher für Irland während der Irland-Krise (d.h. einer der Länder-Krisen im Gefolge der Finanz­krise). In seinem Buch beschreibt er die Geschichte des Euro einge­bettet in die Geschichte der EU, deren Kind die Idee einer gemein­samen Währung für Europa war und ist. Auch wenn man einige von Modys wirt­schafts­po­li­ti­schen Stel­lung­nahmen skep­tisch betrachten mag (zum Beispiel hält er die Arbeits­markt­re­formen der Regie­rung Schröder für irrele­vant für die posi­tive wirt­schaft­liche Entwick­lung Deutsch­lands in den Folge­jahren), so ist doch seine Darstel­lung der Euro-Geschichte kompe­tent und durch zahl­reiche Quellen gut belegt.

Uner­füllte Hoffnungen

Viele namhafte Ökonomen äusserten sich vor der Schaf­fung des Euro skep­tisch zu dem Projekt, da der Euro-Zone ihrer Meinung nach wesent­liche Voraus­set­zungen zu einem opti­malen Währungs­raum fehlten. Die einzelnen Volks­wirt­schaften seien zu unter­schied­lich in ihrer Entwick­lung, als dass eine einzige Währungs­po­litik für alle passend wäre; eine Währungs­po­litik für starke Länder, so argu­men­tierten sie, müsse notge­drungen die schwa­chen Länder noch weiter schwä­chen, oder umge­kehrt. Denn in einer Währungs­union haben die einzelnen Länder keine Möglich­keit mehr, eine eigene Währungs­po­litik zu gestalten und als Extrem­lö­sung z.B. ihre eigene Währung abzu­werten, um die Wett­be­werbs­fä­hig­keit der eigenen Wirt­schaft wieder zu verbes­sern. Eine Währungs­union erfor­dere, so die dama­ligen Einwände weiter, nebst einem einheit­li­chen Finanz­markt zwin­gend auch eine Fiskal­union, das heisst eine zentrale Instanz mit eigenem Budget und mit der Möglich­keit von Ausgleichs­zah­lungen an struk­tur­schwache Mitglieds­länder. Nun ist der Euro aber – vor allem auf Druck Deutsch­lands – gerade mit der Auflage entstanden, dass keine derar­tigen Trans­fer­zah­lungen erfolgen dürfen und es keine Beistands­pflicht gegen­über anderen Mitglie­dern gibt („no bail-out“). Die als Ersatz vorge­se­hene Verpflich­tung aller Euro-Länder auf Konver­genz­kri­te­rien (z.B. die Einhal­tung von Haus­halts­dis­zi­plin) ist nicht durch­setzbar, wie die Erfah­rung zeigt, da es an glaub­wür­digen Sank­ti­ons­me­cha­nismen fehlt.

Diese warnenden Gegen­stimmen igno­rierte man: Letzt­lich wurde der Euro primär aus poli­ti­schen Gründen und aus poli­ti­schem Willen geschaffen. Nicht zuletzt die fran­zö­si­sche Regie­rung unter Fran­çois Mitte­rand hatte seine Einfüh­rung als Mittel zur poli­ti­schen „Einbin­dung“ des wieder­ver­ei­nigten Deutsch­lands gesehen und vorangetrieben.

Der Euro wurde, wie gesagt, mit dem Verspre­chen geschaffen, dass er die wirt­schaft­liche Konver­genz zwischen den Ländern der EU fördern und damit zugleich deren immer grös­sere poli­ti­sche Inte­gra­tion voran­treiben werde. In beiden Hinsichten betrachtet Mody den Euro jedoch als geschei­tert. Die schon vor der Grün­dung des Euro bestehenden Diver­genzen zwischen den Volks­wirt­schaften hat der Euro nicht nur fort­ge­schrieben, sondern sogar verstärkt. Und auch poli­tisch ist Europa seit der Schaf­fung des Euro immer weiter ausein­an­der­ge­driftet, nicht zuletzt im Gefolge der zuneh­menden wirt­schaft­li­chen Diver­genz. Entgegen den Hoff­nungen bei seiner Einfüh­rung erwies sich der Euro nach Mody als ein wich­tiger Kata­ly­sator für beide Diver­genzen, die wirt­schaft­liche wie die politische.

Die Finanz­krise von 2008 und die Austeritätspolitik

Mody ist nicht nur insge­samt skep­tisch in Bezug auf den Euro, sondern insbe­son­dere auch sehr kritisch gegen­über der Art und Weise, wie die EU, die Euro-Gruppe (d.h. die Euro-Zonen-Länder) sowie die Euro­päi­sche Zentral­bank (EZB) die Finanz­krise des Jahres 2008 bewäl­tigt haben. Seine Kritik betrifft unter anderem das Mandat der EZB, die allein auf die Währungs­sta­bi­lität verpflichtet ist und nicht wie nament­lich das ameri­ka­ni­sche Federal Reserve System (Fed) auch auf die Beschäftigungslage.

Brut­to­in­lands­pro­dukt (BIP) in der Euro­zone und den USA im Vergleich, 2006-2014; Quelle: awblog.at

Aufgrund dieses restrik­tiven Mandats habe die EZB im Laufe der Finanz­krise, anders als das Fed, lange eine infla­ti­ons­ori­en­tierte Inter­ven­ti­ons­po­litik gefahren, während das Problem längst nicht mehr eines der Währungs­sta­bi­lität gewesen sei, sondern das einer defla­tio­nären Rezes­sion, die weite Teile Europas lang­fristig geschä­digt habe. Im Vergleich zum Fed habe die EZB immer „too little, too late“ gehan­delt, dadurch die Rezes­sion in Europa verschärft und verlän­gert – und den betrof­fenen Ländern so einen nach­hal­tigen Schaden zuge­fügt. Die EZB-Politik trage eine wesent­liche Mitschuld an der Wachs­tums­schwäche Europas. Auch die Länder des EU-Nordens, die unter der Finanz­krise weniger und weniger lang litten, haben sich gemäss Mody unter dem Niveau ihres Poten­zials entwi­ckelt, verschärft gilt dies jedoch vor allem für die Länder des euro­päi­schen Südens.

Die Wachs­tums­schwäche entwi­ckelter Indus­trie­staaten ist ein Phänomen, das auch Länder ausser­halb des Euro kennen und das von Ökonomen auch unab­hängig vom Euro disku­tiert wird. Man mag deshalb Vorbe­halte haben, die Wachs­tums­schwäche der Euro-Länder allein auf den Euro zurück­zu­führen. Gegen andere Aspekte von Modys Kritik jedoch kann man wenige Einwände vorbringen. Vor allem bleibt wahr, dass der Euro eine Reihe von Konstruk­ti­ons­män­geln aufweist, von denen man nicht erkennen kann, wie sie in abseh­barer Zeit geän­dert werden sollen. Diese Schwach­stellen zeigten sich exem­pla­risch in der Finanz­krise und ihren Folgen, insbe­son­dere in der Griechenland-Krise, wo das Prinzip des „no bail out“ über den Haufen geworfen wurde. Para­do­xer­weise musste sogar der IMF einspringen, obwohl die Verschul­dung Grie­chen­lands ja ein internes Problem der Euro-Zone war, während der IMF eigent­lich für Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten einer Gesamt-Währungszone zuständig ist – der Bank­rott eines Teil­staats der USA etwa würde den IMF nicht zum Handeln motivieren.

Die Verfeh­lungen Grie­chen­lands (darunter auch die krude Fälschung von Statis­tiken) vor der Krise sollen nicht vernied­licht werden, aber die Vermei­dung eines Staats­bank­rotts war dann de facto primär eine Rettung der Gläu­biger (darunter auch deut­sche und fran­zö­si­sche Banken, die gerade erst aus der Finanz­krise heraus­ge­funden hatten und noch nicht auf den soli­desten Beinen standen), während die grie­chi­sche Bevöl­ke­rung die Folgen einer harten Austeri­täts­po­litik tragen musste und die Staats­schuld des Landes durch die Rettungs­ak­tionen gleich­zeitig in astro­no­mi­sche Höhen wuchs. Mit stets neuen Rettungs­pa­keten wurden Grie­chen­land immer neue Kredite zuge­spro­chen, deren Trag­bar­keit durch nied­rige Zinsen und über­lange Rück­zah­lungs­fristen, das Ganze garan­tiert durch die anderen Euro-Länder, ange­strebt wurde – alles, um zu vermeiden, dass im Euro-Raum ein souve­räner Staat zahlungs­un­fähig wird. Um Geld­geber zu retten, die das Risiko hätten einschätzen müssen und hätten wissen müssen, was sie tun: Damit schafft man, was im Fach­jargon «moral hazard» genannt wird – eine Anstif­tung zu weiterem risi­ko­rei­chem Verhalten, im Vertrauen darauf, dass einem schon jemand raushaut.

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Zwar gab es in der Folge für Grie­chen­land einen begrenzten Schul­den­schnitt, aber wieder „too little, too late“. Mit einem Schul­den­schnitt gleich zu Beginn hätte Grie­chen­land schneller aus der tiefen Rezes­sion kommen und wieder Boden unter den Füssen fassen können, ohne eine Staats­schuld vor sich her zu schieben, die nach mensch­li­chem Ermessen niemals abge­tragen werden kann. Schmerz­hafte Spar­mass­nahmen beim aufge­blähten Staats­ap­parat wären auch bei einem raschen Schul­den­schnitt unver­meid­lich gewesen, aber immerhin wäre ein früherer Ausgang aus dem Jammertal möglich gewesen, während das Land nun als Folge der verfehlten Hand­ha­bung der Griechenland-Krise in einem anhal­tenden „slump“ steckt.

Gibt es ein Ende des Euro?

Wenn der Euro eine Fehl­kon­struk­tion ist, wie Mody behauptet, so stellt sich die Frage, ob er damit auto­ma­tisch zum Schei­tern verur­teilt ist. Und wie sich dieses Schei­tern gege­be­nen­falls äussern würde. Durch einen Austritt einzelner Länder? Durch eine Krise, ausge­löst durch die Schwie­rig­keiten zum Beispiel eines Landes wie Italien, dessen Rettung die Möglich­keiten der Finanzierungs-Fazilitäten, welche die EU für einen solchen Notfall geschaffen hat, vermut­lich über­steigen würde? Und wie würde eine solche Krise verlaufen?

Obdach­lose auf einem Bahnhof in Rom; Quelle: dire.it

Gemäss Mody kann die nega­tive Wirkung des Euro auch in einer Form erfolgen, die nicht als akute Krise daher­kommt, sondern als schlei­chender ökono­mi­scher Nieder­gang, an den man sich sukzes­sive gewöhnt. So erleben es gewisse Länder im Süden, wo Infra­struktur und Lebens­ni­veau langsam zerfallen, mit blei­benden gesell­schaft­li­chen Schäden – ein Dauer-„slump“, in dem es schwierig ist, je wieder einen wirk­li­chen Aufschwung zu bewirken.

Als Ausweg plädiert Mody offen für eine Auflö­sung des Euro bzw. für einen Austritt einzelner Länder, wobei er vorschlägt, dass nicht Italien oder andere schwache Länder austreten sollten, sondern Deutsch­land, da es sich dies leisten könne. Seine Währung würde sofort aufge­wertet, womit es dem Land leicht­fallen würde, die in Euro deno­mi­nierten Verbind­lich­keiten zu beglei­chen. Länder wie Italien hingegen würden bei ihrem Austritt eine sofor­tige Entwer­tung ihrer Währung erleben, was die Rück­zah­lung ihrer Verbind­lich­keiten in Euro verteuern würde, über jede Trag­bar­keit hinaus.

Ist eine geord­nete Auflö­sung des Euro denkbar? Kaum – es ist undenkbar, dass die EU einen solchen Entscheid frei­willig fällen würde. Die prak­ti­schen Probleme wären immens und anspruchs­voll. Nicht zuletzt: Was sollte dann z.B. aus jenen Euro werden, die rund 20% der welt­weiten Währungs­re­serven ausma­chen? Der Euro ist die wich­tigste Reser­ve­wäh­rung nach dem Dollar (nach einem Zerfall des Euro würde an seiner Stelle wohl die neue deut­sche Mark eine wich­tige Rolle als Reser­ve­wäh­rung einnehmen – womit die fran­zö­si­sche Hoff­nung auf eine Einbin­dung Deutsch­lands defi­nitiv wieder bei Null ange­langt wäre). Viel wahr­schein­li­cher ist, dass der Euro weiter bestehen wird und dass die durch ihn geschaf­fenen wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Probleme Europa weiter beschäf­tigen werden.

Der Euro als Symptom einer poli­ti­schen Dauerkrise

Mody kriti­siert, dass die EU bei jedem neuen Problem des Euro stets eine Stra­tegie des «falling forward» verfolgt habe, d.h. auftau­chende Probleme mit weiter verstärkten Mass­nahmen zur Inte­gra­tion gelöst habe, was jedoch die Probleme nur immer grösser gemacht habe. Tatsäch­lich wurden immer umfas­sen­dere Finan­zie­rungs­fa­zi­li­täten geschaffen, die bald wie ein Parallel-Instrumentarium zum IMF erscheinen – obwohl es frag­lich ist, ob deren „Feuer­kraft“ im Falle einer erneuten grös­seren Krise (zum Beispiel eines Landes wie Italien) ausrei­chen würde. Ein wesent­li­ches Problem dieser Stra­tegie stellt Mody zufolge die mangelnde demo­kra­ti­sche Legi­ti­mität dar. Mody kriti­siert, dass alle Entscheide zur Vorwärts­stra­tegie für den Euro stets von Insti­tu­tionen (EZB, EU-Kommission, Euro-Gruppe, usw.) gefällt wurden, die keiner demo­kra­ti­schen „accoun­ta­bi­lity“ (im Sinne der direkten Dele­ga­tion und Kontrolle ihrer Macht durch ein Parla­ment) unter­liegen und die daher über keine echte demo­kra­ti­sche Legi­ti­mität verfügen. Wo immer die Bevöl­ke­rung selbst gefragt worden sei, sei sie mit wenigen Ausnahmen stets gegen eine weitere Vertie­fung der EU und des Euro gewesen (in den meisten Ländern wurde die Bevöl­ke­rung sowieso nie gefragt). Mody glaubt daher auch nicht daran, dass die Währungs­union durch eine echte Fiskal­union ergänzt werden könne, da die poli­ti­schen Wider­stände dagegen zu gross seien.

Der Streit um den Euro ist somit – so könnte man Modys Aussage zuspitzen – ein Konflikt zwischen den Befür­wor­tern einer weiteren Verge­mein­schaf­tung (die ohne direktes demokratisch-parlamentarisches Mandat operieren) und den Vertei­di­gern der natio­nalen Souve­rä­nität (die hingegen die unmit­telbar vom Stimm­volk ausge­hende demo­kra­ti­sche Legi­ti­mität für sich haben). Dieser Konflikt wird für den Euro-Raum, aber auch für die EU und Europa insge­samt, weitere Zerreiss­proben mit sich bringen. Die poli­ti­schen Fronten sind dabei alles andere als klar. Bisher schien es zwar so, dass jene, die sich auf die natio­nale Souve­rä­nität berufen, eher die Poli­tiker der Rechten sind, mit anderen Worten: Popu­listen, die an den Funda­menten des demo­kra­ti­schen Europa sägen. Aber es ist beileibe nicht nur aus der Perspek­tive der Rechten erkennbar, dass die EU und der Euro ein Demokratie-Defizit haben. Auch aus libe­raler und linker Sicht können berech­tigte Argu­mente vorge­bracht werden.

Es spricht einiges dafür, nicht jedes Hoch­halten natio­naler Souve­rä­nität umge­hend als reak­tio­nären Popu­lismus zu brand­marken. Gerade als Schweizer hat man Verständnis für die Souveränitäts-Ansprüche der Mitglieder einer Konfö­de­ra­tion (in unserem Fall der Kantone). In der EU, die als Staa­ten­ver­bund de facto noch weit föde­raler orga­ni­siert ist als die Schweiz, ist die Souve­rä­nität der Mitglieder noch viel mehr eine nicht negier­bare Tatsache, mit der poli­tisch zu rechnen und die zu respek­tieren ist. Ein so verstan­dener Föde­ra­lismus kann auch bele­bend sein. Auch auf der Ebene von Natio­nal­staaten zeigt sich viel­fach, dass der Föde­ra­lismus indi­vi­du­elle Frei­heiten und Rechte besser schützt als mancher Zentral­staat. Und schliess­lich kann Föde­ra­lismus auch progressiv sein – man sehe sich nur die USA an, wo einzelne Glied­staaten weiter vorwärts machen wollen in der Klima­po­litik oder wo einzelne Glied­staaten und Städte die Immi­gra­ti­ons­po­litik der Zentral­re­gie­rung zu unter­laufen oder zumin­dest zu mildern suchen.

Kurzum: Die Weiter­ent­wick­lung des Euro – und der EU insge­samt – müsste unter einer solchen Perspek­tive neu durch­dacht werden. Anstatt eines steten „falling forward“ braucht es viel­leicht auch einmal ein Anhalten oder sogar einen Schritt zurück, um das Ziel der euro­päi­schen Eini­gung zu errei­chen. Dieses Ziel aber sollte man nicht zuletzt aus geostra­te­gi­schen Gründen nicht aus den Augen verlieren, denn es ist wich­tiger als der Euro. Viel­leicht müsste man den Euro opfern, um Europa zu retten? Aller Wahr­schein­lich­keit nach wird die EU trotz allem an dem Euro fest­halten. Ob sie jedoch eine über­ge­ord­nete – und poli­tisch durch­setz­bare – Stra­tegie hat, wie die daraus hervor­ge­henden und auch in Zukunft zu erwar­tenden Konflikte gelöst werden sollen, ist anzuzweifeln.

Der Euro bleibt auf jeden Fall eine „affaire à suivre“.

  • Paul Huber studierte Wirtschaftsgeschichte an der Universität Basel und ist als Analytiker und Berater im Finanzbereich tätig.