Ende der 1990er Jahre, zur Zeit des Impeachment-Verfahrens gegen US Präsident Bill Clinton, stand auf dem Sproul Plaza der University of California, Berkeley, jeden Tag ein kleiner Mann mit einem großen Schild in den Händen. In einem eigentümlichen Singsang klagte er führende republikanische Politiker an: „Trent Lott, No.1: Hypocrite! Jesse Helms, No. 2: Hypocrite!…“ Der Vorwurf, die konservativen Republikaner seien Heuchler, dürfte damals kaum jemanden der an ihm vorüberlaufenden Studierenden überrascht haben. Spätestens seit den Alternativbewegungen der 1970er Jahre war es ein Kernelement linker Rhetorik und Kritik, das Verhalten der politischen Eliten als heuchlerisch zu entlarven. Seit der revisionistischen Diplomatiegeschichtsschreibung der 1960er Jahre war es auch weit über marxistische Kreise hinaus üblich geworden, die „Hypocrisy of American Foreign Policy“ anzuklagen. Trotz aller bundesdeutschen Dankbarkeit über die Befreiung vom Nationalsozialismus und den anschließenden Schutz vor der kommunistischen Diktatur waren inzwischen doch viele überzeugt oder ahnten zumindest, dass die Regierungen der Vereinigten Staaten zwar von Demokratie und Menschenrechten sprachen, diese Werte aber im Zweifelsfall Macht- und Wirtschaftsinteressen unterordneten oder sie gar für diese instrumentalisierten. Diese Ansicht verbreitete sich weiter, als die Sowjetunion und der Ostblock zusammenbrachen und damit der Gegner des Kalten Krieges verlorenging, der die Rede vom Eintreten für Demokratie und Menschenrechte plausibilisiert hatte. Die USA triumphierten seit 1990 als einzig verbliebene Supermacht, während weltweit Tausende unter dem Slogan „Kein Blut für Öl!“ gegen die Kriege am Golf und die amerikanische Heuchelei demonstrierten.
Die neue US-Adminstration: Lügen und Bullshit statt Heuchelei
Ein Vierteljahrhundert später hat sich die Lage grundlegend gewandelt. Berechtigterweise kann man der neuen US-Regierung heute vieles vorwerfen – „Each day is its own fresh hell“, schrieb David Remnick jüngst im New Yorker –, aber der Vorwurf der Heuchelei fällt in diesem Zusammenhang selten. Als Hillary Clinton Pete Hegseth und seinen Kollegen angesichts von Signalgate in der New York Times „hypocrsiy“ vorwarf, erklärte sie gleich darauf, das eigentliche Problem sei nicht die Heuchelei, sondern die Dummheit der Akteure. Der Ausdruck der Hypokrisie stammt aus dem Altgriechischen, wo Hypokrités den Schauspieler bezeichnete, der Masken trägt und sich verstellt bzw. vorgibt etwas zu sein, was er nicht ist. Als Heuchler oder Hypokrit bezeichnen wir heute Menschen, die eine Identität oder Loyalität behaupten, die sie nicht haben, die eine Moral predigen, an die sie sich selbst nicht halten, oder die Prinzipien in einem bestimmten Feld hochhalten, sie in zumindest einem anderen aber mit Füßen treten. All dies gilt natürlich für die neue US-Administration, wenn sie etwa „free speech“ wie ein Popanz vor sich herträgt und zugleich die Meinungs- und Forschungsfreiheit beschränkt oder behauptet, die Interessen der einfachen Leute zu vertreten und stattdessen den Reichen dient. In Bezug auf den US-Präsidenten scheint dies aber zu vernachlässigen angesichts seines schamlosen Lügens bzw. Äußerns von Bullshit, der Selbstüberhebung über alles und jeden bei gleichzeitiger Erwartung von Unterwürfigkeit, der offenen Verachtung für Regeln, Verfahren und Institutionen und der Missachtung des Anstands im Umgang mit anderen, die als schwächer begriffen werden. Jeder der gegen Trump angestrengten Prozesse und jeder der Skandale, in die er verwickelt gewesen ist, hätte einem Politiker, der Moral und Integrität für sich in Anspruch nimmt, massive Schwierigkeiten bereitet, wenn nicht gar seine Karriere zerstört. Den US-Präsidenten fechten sie nicht an, weil er nicht vorgibt, irgendwelchen anderen Prinzipien zu gehorchen als denen, die er gerade im Moment für richtig hält und im nächsten Moment verwerfen kann. Er ist immun gegen den Vorwurf der Heuchelei, weil er schon so viele Regeln übertreten hat, dass jeder Vorwurf des Normverstoßes an ihm abprallt. Juristischen Ausdruck findet dies in seiner vom Supreme Court gestützten Behauptung, als Präsident über dem Gesetz zu stehen. Jede weitere Grenzüberschreitung sagt im Grunde: „Ich bin, der ich bin“, und das ist heute anscheinend eine medial und politisch wirkmächtigere Strategie als der Versuch, sich als moralisch integre Person zu entwerfen. Denn mit letzterem verwickelt man sich leicht in Selbstwidersprüche, die dann vom politischen Gegner als Heuchelei skandalisiert werden können.
Organisierte Heuchelei statt unorganisierte Machtpolitik
Der öffentliche Widerwille gegen die Heuchelei ist eigentlich überraschend, ist doch Politik gerade in solchen Ordnungen, die von der Zustimmung der Wähler abhängen, ohne sie kaum vorstellbar. Anti-Hypocrisy, so hat die politische Theoretikerin Judith Shklar schon Mitte der 1980er Jahre in ihrem Buch über die Ordinary Vices festgestellt, ist ein Mittel der politischen Auseinandersetzung, aber kein Regierungsprinzip. Wie der britische Politikwissenschaftler David Runciman argumentiert hat, erzeugen die Mechanismen liberaler Demokratien zwangsläufig Diskrepanzen zwischen öffentlich erklärten Ansprüchen und tatsächlichem Verhalten, die als Heuchelei skandalisiert werden können. Offenkundig ist es aber möglich, ohne diese Ansprüche zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt zu werden.
Das Ende der Heuchelei, das die neue US-Regierung zelebriert und dem die politische Rechte in der Bundesrepublik und Europa nacheifert, ist zutiefst beunruhigend und stürzt die Teile des politischen Spektrums, die sich als links begreifen, in Orientierungslosigkeit. Der Linken ist eine ihrer wichtigsten rhetorischen Waffen abhandengekommen und sie muss realisieren, dass die politische Heuchelei vielleicht gar kein Problem, sondern im Gegenteil ein essenzieller Bestandteil liberaler Politik war, die ihre Kritik erst ermöglichte. Was man auch immer gegen die Heuchelei der amerikanischen Außenpolitik in Mittelamerika oder im Mittleren Osten, die Weigerung, den Internationalen Strafgerichtshof anzuerkennen, oder das Prinzip der Open Door Policy einwenden mochte: Die letzten Wochen haben deutlich gemacht, dass eine US-Außenpolitik, die sich vom Bekenntnis zu einer internationalen Rechtsordnung verabschiedet und sich ganz offen als Machtpolitik ohne Bindung an andere Prinzipien als das nationale Interesse präsentiert, noch schlimmere Konsequenzen hätte. Zuvor war es den Ländern mit liberal-demokratischen Ordnungen zumindest möglich, so zu tun, als würden sie die US-amerikanische Doppelmoral nicht bemerken. Ihre Regierungen konnten die Prinzipien einer regelhaften Weltordnung anderen gegenüber als die „westlichen“ hochhalten. Außerdem konnten sie die US-Regierung in Verhandlungen an diese selbsterklärten Prinzipien erinnern und es skandalisieren, wenn deren Politik gegen sie verstieß. Stephen Krasner hat die Struktur des internationalen Systems daher um die Jahrtausendwende als „organisierte Heuchelei“ beschrieben. Dieser Zustand war in vielerlei Hinsicht unbefriedigend. Organisierte Heuchelei erlaubte es, unnötige, grausame und verlustreiche Kriege zu fragwürdigen Zwecken zu führen, aber sie war besser als die unorganisierte Machtpolitik, die sich jetzt anzukündigen scheint. Eine Welt, in der „Wir tun es, weil wir es können und es uns nützt.“ als Begründung für außenpolitische Entscheidungen reicht, ist eine schlechtere Welt als eine, in der zumindest ein erheblicher Teil von Regierungen meint, für außenpolitische Entscheidungen Gründe anführen zu müssen, denen prinzipiell auch andere zustimmen können.
Die Heuchelei der Klimapolitik und der rechte Backlash
Vielleicht am deutlichsten zeigt sich das Ende der außenpolitischen Heuchelei am Rückzug der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation und dem Pariser Klimaabkommen. Ohne die wichtige Arbeit der WHO in Frage stellen zu wollen, die weltweit Leid gelindert und Leben gerettet hat, beeindruckte an ihr schon immer auch die Diskrepanz zwischen der weltverbessernden Rhetorik ihrer Verlautbarungen und der Wirtschaftspolitik ihrer Mitgliedsländer. Schließlich produzierten diese doch die globale Ungleichheit, deren Auswirkungen die WHO dann lindern sollte. Analog bemerkten viele Beobachter der Klimapolitik schon lange eine gewisse Verlogenheit der internationalen Bemühungen, die Erderwärmung zu begrenzen. Die Klimaschutzbewegung hat in den vergangenen Jahren immer deutlicher auf die Diskrepanz hingewiesen, die zwischen der Bedrohung durch die Folgen des Klimawandels auf der einen und den nationalen und internationalen Maßnahmen, ihn noch zu begrenzen, auf der anderen Seite besteht. Im vergangenen Jahr 2024 kampierten Aktivisten vor dem Kanzleramt und wollten erklärtermaßen „Hungern bis ihr ehrlich seid“. Anders als der Hungerstreik der Letzten Generation im Jahr 2021 formulierten sie keine konkreten umweltpolitischen Forderungen mehr, sondern verlangten, dass die Heuchelei aufhören müsse: Kanzler Scholz sollte eine Regierungserklärung abgeben, dass die bisherigen Maßnahmen trotz anderslautender Rhetorik die Klimakatastrophe nicht aufhalten würden.
Die US-Regierung beendet diese Heuchelei, wenn auch nicht dadurch, dass sie die Realität des Klimawandels anerkennt, sondern indem sie ihn leugnet, wie es ihre europäischen Bewunderer auch tun. Diese Leugnung mag sachlich falsch sein. Sie erzeugt aber weniger kognitive Dissonanzen als die Anerkennung des Klimawandels und die Behauptung, man könne ihn noch aufhalten, es in den letzten Jahren getan haben. Wie Ingolfur Blühdorn überzeugend dargelegt hat, ist nicht nur unsere ressourcen- und energieintensive Lebensweise auf Dauer unhaltbar, sondern auch das „ökoemanzipatorische Programm“, das besagt, dass wir mit Hilfe einer sozial-ökologische Modernisierung unserer Wirtschaft nachhaltig leben und zugleich dafür sorgen könnten, dass es Menschen überall auf der Welt besser geht, ohne dass wir dafür Wohlstands- und Freiheitsverluste in Kauf nehmen müssten, ja dass wir dieses Programm sogar verfolgen müssten, wenn wir nicht in der Klimakatastrophe ebensolche Verluste erleiden wollten. Der Backlash gegen die Klimapolitik, der sich in den letzten vier Jahren entwickelt hat und sich in der Bundesrepublik auf der politischen Rechten in blankem Hass gegen die GRÜNEN entlädt, dürfte wesentlich darauf zurückzuführen sein, dass sich allmählich die Erkenntnis durchsetzt, dass eine sozial und ökologisch gerechtere Welt mit Wohlstandsverlusten in den Ländern einhergehen würde, die heute ungleich viel mehr Ressourcen verbrauchen als die ärmeren Länder. Wenn sich die nationalen und internationalen klimapolitischen Anstrengungen als so unzureichend erweisen, wie sie es bisher getan haben, muss man den Klimawandel auch gar nicht mehr leugnen, sondern kann ihn getrost anerkennen, um zu der Schlussfolgerung zu gelangen, dass es individuell erfolgversprechender ist, noch einmal möglichst viel fossile Energieträger in Anspruch zu nehmen, um sich und den Seinen eine gute Ausgangsposition zu verschaffen, wenn die Extremwetterereignisse zunehmen und die Verteilungskonflikte heftiger werden.
Nachdem sich die Szenarien des IPCC (Weltklimarat) in den vergangenen Jahren immer deutlicher zu einer apokalyptischen Vision verdichtet haben und die drohende Klimakatastrophe von denjenigen, die die Bevölkerung zur Umkehr motivieren wollten, immer dramatischer gezeichnet wurde, erscheint die rechte Vision des fossilen Weiterso im nationalen Zusammenschluss auf Kosten der anderen als widerspruchsfreier als die der sozial-ökologischen Modernisierung. Umwelt- und Menschenrechtspolitik erreichten seit den 1970er Jahren immer breitere Akzeptanz, gerade weil sie nur sehr begrenzt – man möchte sagen heuchlerisch – umgesetzt wurden. Das Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten wurde flexibel angewandt, wenn es um die Aufrechterhaltung von Wirtschaftsbeziehungen ging, die den eigenen Wohlstand sicherten. Entwicklungshilfeprojekte wurden gefördert, aber die Forderungen aus der sogenannten Dritten Welt nach einer Neuen Weltwirtschaftsordnung wurden ignoriert, unterminiert oder bekämpft, weil ihre Umsetzung westlichen Wohlstand gefährdet hätte. Der radikale Flügel der Umweltbewegung, der in den 1970er Jahren einen grundsätzlichen Ausstieg aus dem kapitalistischen Wachstumsmodell gefordert hatte, wurde nie politisch einflussreich. Umweltpolitik und umweltbewusstes Verhalten wurden vielmehr mainstreamfähig, solange sie keine signifikanten Wohlstandseinbußen mit sich brachten, sondern im „weniger“ noch „mehr“ versprachen.
Dass es allen besser, aber uns nicht schlechter gehen soll und wir dazu noch im Einklang mit der Natur leben können, ist eine Position, die vielfältige Widersprüche und Aporien erzeugt. Diese wurden im sozial-ökologischen Milieu, das erklärtermaßen das Private politisieren und authentisch leben wollte, auch gerne und intensiv diskutiert. Der Versuch, das persönliche Verhalten mit den eigenen moralischen Vorstellungen in Einklang zu bringen, gelang oft nur durch eine sehr selektive Wahrnehmung und die Ausblendung von systemischen Zusammenhängen und Ausbeutungsverhältnissen, welche den Vorwurf der Heuchelei geradezu einluden. Der nationalistischen Rechten in Amerika und bei uns kann und muss man unzählige Lügen vorwerfen, genauso wie ihren instrumentellen Umgang mit der Wahrheit, der oft den Respekt vor den Kategorien wahr/falsch bzw. richtig/falsch vermissen lässt. Das eben skizzierte Problem der Selbstwidersprüchlichkeit hat sie aber nicht, da sie nicht die Welt zu retten verspricht, sondern nur das eigene Kollektiv und zwar erklärtermaßen auf Kosten anderer, die notfalls mit Gewalt am Grenzübertritt gehindert werden sollen. Die Linke hingegen muss sich fragen, wie sie ökologische und moralische Prinzipien in einer Welt durchsetzen will, in der das Recht des Stärkeren offenbar von immer mehr Menschen als Richtschnur des Handelns akzeptiert und propagiert wird. Mit dem Heucheleivorwurf wird es nicht gehen.