Was ist ein Dietrich gegen eine Aktie? Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?, fragt Brechts Mac in der Dreigroschenoper. Ähnliche Gedanken werden sich die Abgeordneten gemacht haben, die im Mai für die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff (PT, Arbeiterpartei) und die Einsetzung ihres Vizes Michel Temer (PMDB, Partei der Demokratischen Bewegung) als Interims-Präsident stimmten. Wer sich sein Votum nicht direkt in bar vergolden liess, hatte mit Temer und seinem Kompagnon und Parteigenossen, Parlamentspräsident Eduardo Cunha, einen noch lukrativeren Deal einschliesslich Posten in Temers Kabinett ausgehandelt, in welchem Frauen, Schwarze oder Indigene durch Abwesenheit glänzen. Dafür übernehmen in Brasilien die Bosse jetzt das Regieren selbst: Neuer Agrarminister ist der Soja-Baron Blairo Maggi, laut Greenpeace der grösste Regenwaldzerstörer der Welt, der als erste Amtshandlung den gesetzlichen Schutz gegen die Sklaverei abgeschwächt hat; neuer Wirtschaftsminister wurde der Ex-CEO der Bank of Boston, Henrique Meirelles.
Das brasilianische Parlament vor der Abstimmung über die Einleitung des Impeachment-Verfahrens gegen Rousseff, 18. April 2016; Quelle: freenet.de
Die Abstimmung im Parlament glich einer Fussball-Party, bei der die in Nationalfarben gewandeten Abgeordneten unter Gegröle ihr Votum dem Vaterland, Gott oder – warum auch nicht – dem Armeeoffizier widmeten, unter dessen Kommando Rousseff vor über vierzig Jahren verschleppt und gefoltert worden war. Gegen mehr als die Hälfte von Brasiliens Parlamentariern laufen Gerichtsverfahren, neben Korruption werden ihnen Delikte wie Vergewaltigung, Entführung und Drogenhandel zur Last gelegt. Temers neuer Mehrheitsführer im Kongress, André Moura, steht im Verdacht des versuchten Mordes und der Annahme von Bestechungsgeldern. Der christliche Fundamentalist Cunha, inzwischen selbst vom Amt suspendiert, soll Bestechungsgelder in Höhe von über 40 Millionen US-Dollar kassiert haben; Temer selbst ist eigentlich vom Obersten Gerichtshof wegen des Eintreibens illegaler Parteispenden in Millionenhöhe für acht Jahre für jedes öffentliche Amt suspendiert, einschliesslich desjenigen, welches er nun bekleidet. Wie in einem Brecht’schen Lehrstück bringt die politische Krise Brasiliens exemplarisch die Verflechtungen und Widersprüche eines Polit-Establishments ans Licht, das sich in ganz Lateinamerika anschickt, nach zwei Jahrzehnten linkspopulistischer ,Rosa Welle‘ die Uhren wieder zurückzudrehen, wenn nötig mit unlauteren Mitteln.
Der Aufhänger, an dem Rousseffs Gegner ihre Vorwürfe gegen die Präsidentin festmachen –eine Fehlbilanzierung namens ,pedalada‘, mit der das Staatsbudget durch Nachdatierung von Kreditzahlungen ausgeglichen wurde – wurde von den Stabsjuristen der Senatskommission, die über die Amtsenthebung zu entscheiden hat, inzwischen selbst wieder kassiert. Es gebe kein Indiz, dass Rousseff von der betreffenden Finanzoperation überhaupt Kenntnis gehabt, geschweige denn auf diesem direkten Einfluss genommen habe, so die Rechtsexperten. Im Gegensatz zu Cunha, Temer und ihrem bei den Präsidentschaftswahlen 2014 unterlegenen Gegenkandidaten, Aécio Neves (PSDB, Sozialdemokratische Partei), liegen gegen Rousseff auch keinerlei Vorwürfe wegen Bestechung oder Korruption vor. Um was also geht es in Brasiliens politischer Schmierenkomödie? Wer sind die Hauptdarsteller?
Dramatis personae (mit Bühnenanweisungen)
Interims-Präsident Michel Temer; Quelle: veja.com
Der Finsterling (aus dem Orchestergraben steigend): Temer heisst auf Portugiesisch fürchten, und zum Fürchten sind auch der Interimspräsident und sein Verein. Die ,Partei der demokratischen Bewegung‘ (PMDB) war einst die regimekonforme ,Opposition‘ der Militärdiktatur, die 1968 alle politischen Parteien verboten hatte. Entsprechend ,demokratisch‘ ist die Temer-Partei: Es gibt weder ein Programm noch einen gewählten Vorsitzenden; so kann sich dieser lose Verbund regionaler Oligarchen und ihrer parlamentarischen Fixer je nach Konjunktur dem Meistbietenden andienen. Endemische Korruption ist der einzige Kitt des mafiösen Syndikats – doch gegen die Partei, die auch wichtige Bundesstaaten wie Rio de Janeiro kontrolliert (und zugrunde gewirtschaftet hat), kann in Brasilien nicht regiert werden: die PMDB-Fraktion im Kongress ist mit Abstand die grösste. Im Schatten des Finsterlings steht:
Aussenminister José Serra; Quelle: telesurtv.net
Der Intrigant (Auftritt Bühne rechts): Temers wichtigster Koaltionspartner, der PSDB, der mit dem zweifach gescheiterten Präsidentschaftskandidaten José Serra auch den Aussenminister stellt, ist nur dem Namen nach ,sozialdemokratisch‘ (was die Sozialistische Internationale nicht daran hindert, ihn bei sich mitspielen zu lassen). Als Partei der Eliten des reichen Südens glaubt der PSDB an seine quasi naturhafte Bestimmung zum Regieren und verschärfte nach Aécio Neves’ knapper Niederlage gegen Rousseff 2014 den ideologischen Grabenkampf von rechts. Wenn es in Brasilien noch richtige Militärs gäbe, so Serra, wäre Dilma längst aus dem Amt geputscht worden. Im Parlament brachte die Partei gemeinsam mit dem offen rassistischen Prediger Marcos Feliciano Initiativen wie die zur Förderung von Psychotherapien zur ,Heilung Homosexueller‘ ein (Feliciano leitet mit Unterstützung des PSDB die Kommission für Minderheitenrechte; die Kommission zum Schutz der Indigenen leitet ein Vertreter der Agrarlobby, der nun im Verein mit dem Agrarministerium die Demontage indigener Landrechte vorantreibt). Der PSDB ist auch federführend beim Ausverkauf der strategischen Reserven Brasiliens: Neue Gesetze zur Privatisierung der atlantischen Tiefenölreserven und zur Aufhebung von Restriktionen bei Landkäufen ausländischer Bieter, einschliesslich geschützter Gebiete wie dem Amazonasbecken, stammen aus Serras Feder. Auch das Impeachment-Drama geht auf den PSDB zurück, der bereits 2015 zwei Juraprofessoren mit der Suche nach Vorwänden für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma beauftragte. Kurioserweise kam die Entscheidung für die Amtsenthebung also vor der Begründung.
Präsidentin Dilma Rousseff; Quelle: telegraph.co.uk
Die gefallene Unschuld (tragische Heldin, Bühne Mitte): So weithergeholt die Vorwürfe gegen Dilma Rousseff auch sein mögen, ganz unschuldig ist auch der PT (Arbeiterpartei) nicht an Brasiliens Malaise. Hervorgegangen aus dem gewerkschaftlichen Widerstand gegen die Diktatur, hatte die Partei sich als Alternative zu den autoritären und klientielistischen Strukturen der brasilianischen Politik angeboten. Mit dem charismatischen Arbeiterführer Lula an der Spitze verlor die Linksallianz unter Führung des PT die Präsidentschaftswahlen von 1989, 1994 und 1998 jeweils nur knapp gegen die vereinten Kräfte des Establishments. 2002 hatte Lula die Botschaft verstanden und präsentierte sich in einer Koalition mit der wirtschaftsfreundlichen Liberalen Partei; die kämpferischen Parolen von einst waren Zusagen fiskaler Disziplin gewichen. In der Regierung arrangierte sich der PT, der im Parlament niemals eine eigene Mehrheit hatte, mit den Spielregeln: Für Zugeständnisse bei Programmen wie dem Anspruch auf Kindergeld und Sozialhilfe für Arme oder die Ausweitung von Versicherungsansprüchen für Hausangestellte gab es Posten und Regionalzuschüsse aus der Staatskasse. Obwohl die Kompromisse des PT viele Linke vergraulten, übergab Lula 2010 die Präsidentschaft mit Zustimmungsraten von über 80% an Rousseff, seine ehemalige Amtschefin: Über 30 Millionen Brasilianer waren aus der Armut in die Arbeiter- oder gar die Mittelklasse aufgestiegen. Dilma, eine Technokratin vom rechten PT-Flügel, von Lula als zuverlässige Managerin für die mageren Jahre ausgewählt, versuchte der beginnenden Krise der Commodity-Preise mit Sparprogrammen, Investitionshilfen für Unternehmen und der Abwertung des Real zu begegnen. Während die wirtschaftliche und politische Krise sich zuspitzte, umgab sich die Präsidentin zunehmend mit Vertrauensleuten aus dem eigenen Umfeld und vergraulte damit nicht nur die Mehrheit des PT, sondern auch den mittlerweile wichtigsten Alliierten – den einstigen Erzfeind PMDB.
Sergio Moro, Bundesrichter; Quelle: vejo.com
Der Rächer der Beerbten (Auftritt Bühne rechts unter Blitzlichtgewitter): In diesem Moment betritt ein entscheidender neuer Player die Bühne. Sérgio Moro, Bundesrichter aus der Provinzstadt Curitiba, leitet seit 2014 die Untersuchungen im Fall ,Lava Jato‘ („Autowäsche“), ein weit verbreitetes Bestechungsnetz des staatlichen Ölkonzerns Petrobras. Um die Ermittlungen an sich zu ziehen, machte Moro sich eine Kronzeugenregelung zunutze, dank derer Verdächtige durch Aussagen gegen Dritte Strafminderung aushandeln können – eine Praxis, mit der bereits 2012 im sogenannten ,Mensalão‘-Prozess führende PT-Funktionäre wegen angeblicher Parteispendendelikte ohne Beweise zu langen Haftstrafen verurteilt worden waren. Auch Moro, wie zahlreiche Bundes- und Verfassungsrichter aktives PSDB-Mitglied, schoss sich sogleich auf den PT ein und liess Ex-Präsident Lula, gegen den ausser Kronzeugenaussagen keine Indizien vorliegen, telegen in Handschellen zum Verhör vorführen. Kurz vor der Präsidentschaftswahl 2014 liess Moro über das Sensationsmagazin Veja nie bewiesene ,Enthüllungen‘ gegen Dilma durchsickern; als auch das nichts half, machte er vor der Parlamentsabstimmung über deren Amtsenthebung abgehörte Telefongespräche der Präsidentin mit Lula publik. Das ist eigentlich ein kriminelles Delikt, doch das Oberste Gericht, das derweil zuverlässig Korruptionsdossiers gegen Oppositionspolitiker zu den Akten legte, griff auch diesmal nicht ein. Kein Wunder, Moro ist gut vernetzt: nicht nur die Presse, auch das FBI steht in seinem Adressbuch (und nimmt auf Einladung Moros an den ,Lava Jato‘-Ermittlungen teil); seine Ehefrau ist als Anwältin für den PSDB und den Hauptkonkurrenten der Petrobras beim Kampf um Brasiliens Offshore-Ölreserven tätig, den US-Konzern Shell.
Traurige Tropen
„Militärputsch, aber sofort!“: Anti-Dilma-Protestcamp in Brasília; Bild: Jens Andermann
Die unheilige Allianz zwischen parteiischer Justiz und Medienkonzernen lieferte die scheindemokratische Begleitmusik für einen kalten Putsch, dessen Kahlschlagprogramm, das bereits zu den höchsten Arbeitslosenzahlen in fünf Jahren geführt hat, niemals den Test an den Wahlurnen bestanden hätte. Auch die Inflationsrate ist seit Temers Amtsantritt weiter auf den höchsten Wert in acht Jahren geklettert. Allein, die Justizposse ist ein zweischneidiges Schwert, bekämpfen sich doch seit Rousseffs Sturz die verfeindeten Fraktionen der neuen Regierungsallianz mit Enthüllungen und Kronzeugenaussagen, die fast täglich der Presse zugespielt werden, gegenseitig. So brachte der frühere PSDB-Senator Sérgio Machado nur wenige Tage nach Temers Amtsantritt dessen Planungsminister Romero Jucá und den neuen Chef der Anti-Korruptionsbehörde, Fabiano Silveira, mit Telefonaufzeichnungen zu Fall, die detailliert die Absprachen korruptionsverdächtiger Temer-Gefolgsleute mit hohen Militärs und Mitgliedern des Obersten Gerichts belegen, die mit der Absetzung Dilmas auch die Aufarbeitung der Petrobras-Affäre und anderer Skandale endgültig ad acta legen wollten.
Doch je mehr die Obszönität des parlamentarischen Coups ans Licht kommt, desto wahrscheinlicher wird das Schlussvotum des Senats zur Absetzung Dilmas. Mitgefangen, mitgehangen – eine Rückkehr der PT-Regierung, oder gar Neuwahlen, wie sie die Präsidentin für den Fall ihrer Wiedereinsetzung ins Amt vorgeschlagen hat, wären für einen Grossteil von Brasiliens Parlamentariern eine zu grosse Gefahr für die eigene Haut. Angeführt von Moro, versuchen derweil Teile des Justizapparats im Eilverfahren mögliche Kronzeugen zur Aussage gegen Ex-Präsident Lula zu bewegen, um diesen an einer erneuten Kandidatur zu hindern. Noch immer ist der Alt-Präsident im ländlichen Norden und bei der ärmeren Bevölkerung populär. Eine Bundesrichterin postete auf Facebook, nachdem sie Moro per einstweiliger Verfügung freie Hand bei den Ermittlungen gegen Lula verschafft hatte: „Hilf uns beim Sturz von Dilma und flieg endlich wieder nach Miami und Orlando! Wenn Dilma stürzt, dann fällt auch der Dollar!“ So oder ähnlich lautet der Auftrag von Brasiliens Establishment an den unpopulären Temer, der – sollte Rousseffs Impeachment im Senat bestätigt werden – noch bis 2018 Zeit hätte, die zaghaften Reformen der PT-Administration im Sozial-, Erziehungs- und Gesundheitsbereich weder rückgängig zu machen. Denn nur wenn Sozialausgaben und Infrastruktur radikal zusammengestrichen würden, so das Versprechen an die urbanen Mittelklassen des reichen Südens, kehrten auch Investitionen und Konsum zurück. „Doch wie immer der Impeachment-Prozess in Brasilien auch ausgehen mag“, so der Wirtschafts- und Sozialhistoriker Marshall Eakin, „vermutlich wird er Jahrzehnte der Expansion ziviler Kultur und politischer Partizipation wieder zunichte machen. Er wird die Brasilianer mit der offenen Frage zurücklassen, wer sie sind und was sie werden wollen.“