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Niccolò Raselli

Niccolò Raselli war von 1995 bis 2012 Ordentlicher Richter am Schweizerischen Bundesgericht in Lausanne – bis 2008 in der II. zivilrechtlichen Abteilung (wovon sechs Jahre als Präsident) und von 2009 in der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung.

Plebis­zi­täres Verfüh­rungs­po­ten­tial direkt­de­mo­kra­ti­scher Instrumente

Rechtspopulistische Parteien fordern mehr direkte Demokratie. Doch das Beispiel der Schweiz zeigt, wie manipulativ Populisten die Instrumente der direkten Demokratie nutzen, um Grundrechte der Verfassung, aber auch das Völkerrecht zu relativeren sowie rechtsstaatliche Grundsätze zu unterminieren.

Sind Demo­kraten Pech­vögel? Anmer­kungen zum Parteienverbot

Die Möglichkeit eines Parteiverbots soll die Demokratie schützen. Doch der verfassungsrechtliche Sinn eines Verbotsverfahrens bemisst sich nicht daran, ob ein Verfahren Aussicht auf Erfolg hat. Warum ein solches Verfahren unabhängig von seinem möglichem Ausgang einen Wert hat, erklärt der Schweizer Jurist und ehemalige Bundesrichter Niccolò Raselli.

Sozi­al­de­tek­tive. Ein neues Gesetz in der Schweiz sieht weit­rei­chende Eingriffe in die Privat­sphäre vor

Ein neues Gesetz soll ermöglichen, dass die Bezüger von Sozialversicherungen bei Missbrauchsverdacht bis hinein in die Privatsphäre und auf Anordnung auch privater Versicherungsunternehmen überwacht werden können. Einer kritischen Prüfung hält das Gesetz, gegen das das Referendum ergriffen wurde, nicht stand.

Die „Selbst­be­stim­mungs­in­itia­tive“: Ein Instru­ment zur Behin­de­rung der eigenen Justiz

Die von der SVP lancierte Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)“ bedroht den Rechtsstaat und die internationale Stellung der Schweiz elementar. Sie zielt vor allem auf die Europäische Menschenrechtskonvention, der das Schweizer Rechtssystem vieles verdankt.

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Geschichte der Gegenwart
Geschichte der Gegenwart
Schweizer Filme über das Recht auf Abtreibung
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  • Schweizer Filme über das Recht auf Abtreibung

    Schweizer Filme über das Recht auf Abtreibung

    Sep 21, 2025 • 13:31

    1975 war das internationale Jahr der Frau. Die Abtreibungsfrage war in der Schweiz eines der großen Themen. Feminist:innen nutzten das Medium Film, um illegale Schwangerschaftsabbrüche aus der Tabuisierung zu befreien und für eine Liberalisierung zu mobilisieren.

  • Russland führt einen ideologischen Krieg

    Russland führt einen ideologischen Krieg

    Sep 14, 2025 • 16:58

    Die Russische Föderation wurde wiederholt als korrupter und ideologieloser Mafiastaat bezeichnet, um den russischen Nationalismus und die messianischen Ideen eines kommenden russischen Imperiums herunterzuspielen. Warum diese Perspektive falsch und vielleicht sogar gefährlich ist.

  • Zeigen oder Nicht-Zeigen? – Das ist nur eine der Fragen

    Zeigen oder Nicht-Zeigen? – Das ist nur eine der Fragen

    Aug 31, 2025 • 14:03

    Bilder können erinnern, bewahren und Wissen erzeugen – zugleich aber auch Gewalt und Diskriminierung fortschreiben. Mario Schulze und Sarine Waltenspül erörtern, wie Archive, Ausstellungen und Forschung verantwortungsvoll mit solchen Bildbeständen umgehen können – zwischen Ethik, Kontextualisierung und kollaborativer Praxis.

  • Essen von oben

    Essen von oben

    Aug 24, 2025 • 13:52

    Digitale Bilder von Essen sind allgegenwärtig, sie übernehmen vielfältige kommunikative Funktionen. Als visuelle Markierungen von Identität, Erinnerung und Zugehörigkeit sind sie Teil eines ironischen Spiels, werden aber auch in einem Kulturkampf von rechts instrumentalisiert.

  • Das deutsche Passfoto. Geschichte und Geschlecht

    Das deutsche Passfoto. Geschichte und Geschlecht

    Aug 17, 2025 • 13:03

    Seit wann und warum gibt es Fotos in Ausweisen? Ein Passfoto lässt unwillkürlich auf das Geschlecht der abgelichteten Person schließen. Doch was geschieht, wenn die Angabe des Geschlechts im Reisepass nicht mehr den tradierten binären visuellen Codierungen von Geschlecht entspricht? Britta Lange im GdG-Bildersommer über die Geschichte des Passbildes.

  • Hothouse Earth: Dass es so weitergeht, ist die Katastrophe

    Hothouse Earth: Dass es so weitergeht, ist die Katastrophe

    Aug 10, 2025 • 13:46

    Klimadiagramme sind mehr als visualisierte Daten, sie entwerfen ihre eigenen Narrative und prägen unser visuelles Verständnis der Klimakrise. Birgit Schneider analysiert, wie die Bilder emotionale Zugänge zur Klimakrise schaffen und zum Handeln aufrufen.

  • Bilder, paranoid gelesen. Die Netflix-Serie Adolescence

    Bilder, paranoid gelesen. Die Netflix-Serie Adolescence

    Jul 27, 2025 • 12:07

    Die Netflix-Serie Adolescence wird als Warnstück gelesen, obwohl ihre Bildsprache eine vielschichtige Gegenwartsanalyse anbietet: eine subtile Kritik an der populären Interpretationspraxis, die hinter allem, was man sieht, eine verborgene Wahrheit finden will.

  • Freie Bilder und die Verantwortung von Museen

    Freie Bilder und die Verantwortung von Museen

    Jul 20, 2025 • 16:43

    Was bedeutet die Forderung nach freien Bildern für Museen? Welche Schwierigkeiten und neuen Ansätze gibt es im Bereich von #OpenSource und #CreativeCommons? Wie wirken sich diese auf die Verantwortung von Museen im postkolonialen Kontext aus? Ein Plädoyer für die Wissensallmende.

  • Ist es nun „echter“? Wie die digitale Kolorierung historischer Filmaufnahmen falsche Versprechungen erzeugt

    Ist es nun „echter“? Wie die digitale Kolorierung historischer Filmaufnahmen falsche Versprechungen erzeugt

    Jul 13, 2025 • 15:09

    Digitale Technologien wie Künstliche Intelligenz scheinen den Wunsch nach einer unmittelbar erlebbaren Vergangenheit Wirklichkeit werden zu lassen. Die Nachbearbeitung von Filmaufnahmen löst Faszination aus, zeigt aber auch Probleme und Irrtümer im Umgang mit historischen Quellen.

  • Der Blick nach rechts von uns. Paul Klees „Angelus novus“ (1920)

    Der Blick nach rechts von uns. Paul Klees „Angelus novus“ (1920)

    Jul 9, 2025 • 10:00

    Heute startet der GdG-Bildersommer. Den Auftakt bildet ein Aquarellbild von Paul Klee, das durch seinen ersten Besitzer Walter Benjamin eine wirkungsmächtige Deutung erhalten hat. Klees „Angelus novus“ von 1920 ist zum Engel der Geschichte geworden. Doch was ist auf dem Bild zu sehen?

Fremde Richter? Die Volks­in­itia­tive „Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbst­be­stim­mungs­in­itia­tive)“ bedroht den Rechtsstaat

Die SVP möchte mit einer Volksinitiative erreichen, dass völkerrechtliche Verträge bis hin zur Europäischen Menschenrechtskonvention von der Schweiz einseitig gekündet werden können, wenn sie „Schweizer Recht“ widersprechen. Der Vorstoss ist radikal, er zielt auf die Grundlagen unserer Rechtsordnung.

Die Durch­set­zungs­in­itia­tive – ein Monstrum

Alt-Bundesrichter Niccolò Raselli über die schwerwiegenden staats- und persönlichkeitsrechtlichen Probleme, die durch die Durchsetzungsinitiative aufgeworfen würden.