Marc Buggeln

Honoré de Balzac hat im Frankreich des 19. Jahrhunderts seine Romanfigur Vautrin aussprechen lassen, dass es zu der Zeit wesentlich wahrscheinlicher war, durch die Einheirat in eine wohlhabende Familie als durch Arbeit und Erfindungsgeist reich zu werden. Thomas Piketty hat im Anschluss an Balzac darauf hingewiesen, dass es zu den konstitutiven Versprechen der Demokratie gehört, dass die soziale Ungleichheit auf Arbeit und Verdienst und nicht auf Glück oder Unglück der Geburt beruht. In den Jahren vom Ersten Weltkrieg bis in die 1970er-Jahre war dies auch stärker gegeben und viele neue Unternehmer stiegen beispielsweise in die Spitzenpositionen von Reichenlisten vor. Doch zumindest in den letzten dreißig Jahren dominieren dort in Deutschland die immer gleichen Namen. Eine zentrale Rolle spielen dabei Erbschaften und ihre geringe Besteuerung. Jährlich wird in Deutschland seit einigen Jahren eine Summe vererbt, die in etwa der Höhe des Staatshaushalts entspricht. Doch die Erbschaften sind höchst ungleich verteilt. Die großen Vermögen erben zumeist westdeutsche Männer, weit seltener westdeutsche Frauen und fast nie Ostdeutsche. Etwa die Hälfte der Deutschen erbt nichts oder sogar Schulden. Und unter den Erben erhält die Spitzengruppe der oberen 10 % etwa die Hälfte des geerbten Vermögens. Dies hat dazu beigetragen, dass Deutschland heute mit einem Gini-Wert – dem am weitesten verbreiteten Maßstab zur Ungleichheitsmessung – von 0,83 die Demokratie mit der höchsten Vermögensungleichheit in der Welt ist. Ausnahmeregelungen durchlöchern die Erbschaftsteuer. Eine Möglichkeit, die enorme Vermögensungleichheit zu reduzieren, wäre eine schärfere Besteuerung großer Erbschaften. Doch nachdem die deutsche Politik unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel zwei Verbesserungsaufträgen des Bundesverfassungsgerichts eher zur Verschlimmbesserung der Gesetzeslage genutzt hat, gehört die Erbschaftsteuer inzwischen zu den ungerechtesten Bestandteilen des deutschen Steuersystems. Während jemand, der ein Haus in einer Spitzenlage in einer deutschen Großstadt erbt, mit einer hohen Erbschaftsteuer rechnen muss, kann ein Erbe eines Immobilienkonzern mit dreihundert Häusern ohne Erbschaftsteuerzahlung davonkommen, weil Konzernvermögen durch Ausnahmeregelungen von der Erbschaftsteuer weitgehend befreit sind. Von 2009 bis 2020 wurden 429 Milliarden Euro aufgrund der Unternehmensprivilegien steuerfrei gestellt. Jährlich gehen mit dieser größten Subvention im Bundeshaushalt etwa fünf bis zehn Milliarden an Steuereinnahmen verloren. Dies hat auch dazu geführt, dass bei den vierzig größten Erbschaften in Deutschland 2019 ein Steuersatz von 1,9 Prozent fällig wurde, während einfache Millionäre durchschnittlich einen Satz von acht Prozent zahlen mussten. Mit herkömmlichen Vorstellungen von Gerechtigkeit lässt sich diese Praxis ebenso wenig vereinbaren wie mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Erst diese nicht zu rechtfertigende Ungerechtigkeit hat dazu geführt, dass es jüngst zu zivilgesellschaftlichen Aufrufen – etwa von Erb:innen, die sich zu gering besteuert fühlten oder einer Ungleichheitsforscherin – gegen die Steuerbefreiungen bei der Erbschaftsteuer kam. Bis dato stand die Erbschaftsteuer dagegen eher selten im Blickpunkt. Die großen Steuerdebatten in Deutschland drehten sich meistens um die Einkommens- oder die Körperschaftsteuer, während die Erbschaftsteuer in Wahlkämpfen nur selten eine größere Rolle spielte. Überraschend ist auch, dass häufig behauptet wird, dass in Deutschland Reichtum verpönt wäre und Reiche ihr Vermögen nicht öffentlich darstellen dürften, aber in der Praxis der Reichtum trotz der behaupteten öffentlichen Skepsis gering besteuert wird. Demgegenüber gilt die USA als Land der öffentlichen Darstellung von Reichtum, aber dieses wurde und wird im Vergleich zur Bundesrepublik im Erbschaftsfall tendenziell höher besteuert. Wie lässt sich dieser Unterschied erklären und handelt es sich um eine über einen längeren Zeitraum eingeschliffene Praxis? Eine vergleichende Geschichte der Erbschaftsbesteuerung. Zwar gab es Ansätze einer Erbschaftsteuer schon im Römischen Kaiserreich, aber letztlich ist die Erbschaftsteuer wie der gesamte Steuerstaat eine moderne Entwicklung. Im Falle der Erbschaftsteuer und damit des Erbrechts ist diese grundlegende Veränderung an die Auflösung des Verbands der Hausgemeinschaft gekoppelt, die zuvor als unsterbliche Einheit angesehen wurde. Insbesondere landwirtschaftlicher Besitz war in das Lehensrecht eingebunden und konnte nicht an Menschen außerhalb der Hausgemeinschaft verkauft werden. In Frankreich wurde der Boden mit der Französischen Revolution zum privaten Eigentum des Familienoberhaupts, das diesen Besitz verkaufen konnte. Doch dieser individualisierte Eigentumsanspruch führte keineswegs zu einer ungebremsten Individualisierung und zur Auflösung familiärer Bezüge, sondern über das Erbrecht und die Erbschaftsteuer wurden familiäre und gesellschaftliche Ansprüche an den individuellen Besitz verhandelt. Eine dauerhafte Erbschaftsteuer führte zuerst die Habsburger Monarchie Mitte des 18. Jahrhunderts ein. Um die Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert folgte diesem Beispiel eine Reihe europäischer und nordamerikanischer Länder(Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Schweden und die USA). In Preußen wurden Erbschaften dagegen im 19. Jahrhundert lange Zeit im Rahmen einer Stempelsteuer belastet. Erst 1873 verabschiedete Preußen ein modernes Erbschaftsteuergesetz, welches dann zum Vorbild für andere deutsche Staaten wurde. 1906 ging die Erbschaftsteuer ans Reich über, wobei das Reich aber in den folgenden Jahren noch einen Teil der Einnahmen an die Bundesstaaten überweisen musste. Im Gegensatz zu Großbritannien oder auch Frankreich blieben in Deutschland aber Kinder und Ehegatten von der Steuer befreit. Eine Regelung, die im Wesentlichen vom deutschen Adel durchgesetzt worden war, um die Erhaltung des eigenen Landbesitzes über Generationen sichern zu können. Deswegen blieben die Erbschaftsteuereinnahmen in Deutschland vergleichsweise gering. Während die Erbschaftsteuer in Großbritannien vor dem Ersten Weltkrieg etwa 15 Prozent der Staatseinnahmen ausmachte, waren dies in Deutschland nur etwa 1,5 Prozent. Dies lag auch an der unterschiedlich geführten Diskussion. Seit John Stuart Mill galten hohe Erbschaften unter britischen Liberalen in der Tendenz als Gefahr für die Demokratie, die eine auf dem Prinzip der Konkurrenz beruhende gesellschaftliche Dynamik eher verhindere. Mill wollte deswegen Erbschaften, die er als unverdientes Einkommen bezeichnete, hoch besteuern und am besten das gesamte Steuersystem auf Erbschaftsbesteuerung umstellen, während verdientes Einkommen weitgehend steuerfrei bleiben sollte. Ähnlich verstand sich die USA, in der es keinen alteingesessenen Adel gab, als Leistungsgesellschaft, in der jeder durch eigene Arbeit und nicht allein aufgrund des Erfolgs vorheriger Generationen an die Spitze gelangen sollte. Dementsprechend wurden auch hier Erbschaften stärker als in Deutschland als unverdientes Einkommen betrachtet. Nicht nur die Höhe der Steuer, sondern auch die Einführung der Progression bei den direkten Steuern zeigt den Unterschied. In den USA, Großbritannien oder Frankreich wurde zunächst eine Erbschaftsteuer mit progressiven Sätzen eingeführt, während die progressive Einkommensteuer dort erst kurz vor Kriegsbeginn durchgesetzt werden konnte. In Deutschland führte dagegen erst 1899 Sachsen als erster Bundesstaat eine Erbschaftsteuer ein, die die Steuersätze nach der Höhe des Erbes differenzierte. Demgegenüber hatte es in Sachsen schon seit 1874 eine progressive Einkommensteuer gegeben. Auch in Preußen kam es zuerst zu einer progressiven Einkommensteuer und dann zu einer progressiven Erbschaftsteuer. Deutschland war 1913 schließlich das einzige Industrieland von Rang, in dem ein allein erbendes Kind unabhängig von der Höhe seiner Erbschaft keine Erbschaftsteuer zahlen musste. Scharfe Besteuerung zu Beginn der Republik. Erst als Deutschland zur Republik wurde, änderte sich dies. Die Steuerreform unter Finanzminister Mathias Erzberger, die 1919 und 1920 stattfand, baute das deutsche Steuersystem grundlegend um. Die Macht verschob sich von der Ebene der Bundesstaaten auf das Reich. Die liberal-sozialdemokratische Regierung bat die Wohlhabenden nun deutlich stärker zur Kasse, aber auch die unteren Schichten belastete die Regierung durch die Notwendigkeit der Begleichung von Kriegs- und Reparationskosten mehr als zuvor. Zur Erbschaftsteuer zog man erstmalig auch Ehegatten und Kinder heran, wobei der Höchstsatz für diese 75 Prozent erreichen konnte. Allerdings hatte dieser hohe Satz nur kurze Zeit Bestand. Er wurde 1922 auf 35 Prozent und 1924 schließlich auf 10 Prozent abgesenkt. 1925 erhöhte die Regierung den Satz zwar auf 15 Prozent, allerdings wurde er jetzt erst bei einem Vermögen von zehn Millionen Reichsmark fällig, während der Höchstsatz zuvor schon bei einer Million Reichsmark zum Ansatz kam. Dieser Höchstsatz blieb bis 1945 konstant. Dies zeigt, dass die von Götz Aly erhobene These, dass das nationalsozialistische Regime die Reichen besonders scharf besteuert hätte, nicht haltbar ist. Denn wenn man die Wohlhabenden besonders stark hätte belasten wollen, dann wäre gerade die Erbschaftsteuer ein geeignetes Instrument gewesen. Doch in Deutschland kam es zu keiner Steuererhöhung für direkte Angehörige im Zweiten Weltkrieg, während der Satz in den USA auf 77 Prozent und in Großbritannien auf 65 Prozent stieg. Erbschaftsteuern nach 1945. Die Alliierten erhöhten 1946 den Erbschaftsteuerspitzensatz für direkte Angehörige in Deutschland auf 60 Prozent, weil sie zum einen das deutsche Steuersystem für sozial ungerecht hielten, zum anderen aber auch der eigenen Bevölkerung zeigen wollten, dass die Deutschen, die den Krieg vom Zaun gebrochen hatten, einen ebenso hohen Beitrag leisten mussten wie Briten und Amerikaner. Doch die deutsche Bundesregierung...