„At the last Trump…“ Popu­lismus und das Ende der Demo­kratie, wie wir sie kennen

In zwei Tagen wird ein Rechts­po­pu­list neuer US-Präsident. Man sagt, er wurde demo­kra­tisch gewählt. Aber haben wir es beim ameri­ka­ni­schen Zwei-Parteiensystem über­haupt noch mit einer funk­tio­nie­renden Demo­kratie zu tun? In den letzten Jahr­zehnten bestand die Politik dieser beiden Parteien fast nur noch darin, sich unter Lähmung und Instru­men­ta­li­sie­rung der demo­kra­ti­schen Insti­tu­tionen gegen­seitig zu blockieren und die nur noch präsi­dial durch­setz­baren Entschei­dungen beim nächsten Macht­wechsel rück­gängig zu machen. Das wird auch jetzt passieren: Von der Gesund­heits­re­form über die Klima­po­litik bis zu den diversen Handels­ab­kommen wird Trump alles kassieren oder entstellen, was Obama mühsam durch­ge­boxt hat.

Denn das Volk wollte es so. Trotz Clin­tons nume­ri­schen Vorsprungs im popular vote hat es Trump geschafft, bei genau den Wähler­gruppen zu punkten, von denen man glaubte, sie seien zumin­dest mehr­heit­lich gegen­über seinen Parolen immun: die Frauen, die weißen Arbeiter, die etablierte, gebil­dete Mittel­schicht und sogar Migranten der zweiten Gene­ra­tion. Damit und mit einem repu­bli­ka­nisch domi­nierten Kongress sitzt er fester im Sattel, als es Georg W. Bush je tat. Ausge­rechnet jenes Elektoren-System, das ursprüng­lich Popu­lismus und Demago­gentum verhin­dern sollte, hat nun dazu beigetragen, eine diffuse, aber landes­weite Unzu­frie­den­heit mit den demo­kra­ti­schen Einrich­tungen poli­tisch zu kana­li­sieren. Hinzu kam jene neue, von Medi­en­wis­sen­schaft­lern bereits zur fünften Gewalt geadelte digi­tale Öffent­lich­keit, in der falsche Nach­richten vor allem verbreitet werden, um den poli­ti­schen Gegnern das Verbreiten falscher Nach­richten vorwerfen zu können (von Trump soeben profes­sio­nell vorge­führt).  Das führt para­do­xer­weise dazu, dass sicher­heits­halber erst einmal alles geglaubt, zumin­dest ernst genommen wird, was man im globalen Nach­rich­ten­dschungel raunen und zwit­schern hört.

Der Bedeu­tungs­ver­lust des reprä­sen­ta­tiven Systems

Sicher ist die ameri­ka­ni­sche Demo­kratie die älteste und stabilste der Moderne und nur wenige stellen sie in Frage. Dennoch über­wiegt gerade bei dieser Wahl der Eindruck, dass es sich eigent­lich gar nicht um eine demo­kra­ti­sche Wahl gehan­delt hatte, sondern um eine spek­ta­ku­läre Volks­ab­stim­mung. Und gewonnen hat derje­nige, der seinen Wahl­kampf auch exakt so führte. Derje­nige nämlich, der sich gerade in all seiner Uner­fah­ren­heit und Inkom­pe­tenz als die einzige und wahre Stimme jenes Volkes darstellte, das sich weit unter­halb und dies­seits aller staatlich-demokratischen Insti­tu­tionen nur noch als deren hilf- und willen­loses Objekt begreift und daher laut­stark nach der Entmach­tung seiner eigenen Vertre­tungs­or­gane ruft. Das aber zeigt eher einen grund­le­genden Struk­tur­wandel heutiger Demo­kra­tie­wahr­neh­mung an, als den Sieg eines bestimmten und sei es radi­kalen poli­ti­schen Meinungsmusters.

Und genau deshalb ist Trumps Sieg auch keine rein ameri­ka­ni­sche Ange­le­gen­heit, sondern Teil eines auch in Europa wohl­be­kannten Phäno­mens: des schlei­chenden Bedeu­tungs­ver­lusts der Demo­kratie als reprä­sen­ta­tives System – eines ausba­lan­cierten Systems der poli­ti­schen Selbst-Regierung pluraler Gesell­schaften – zugunsten des archai­schen Bildes vom ‚einen‘ Willen des ‚wahren‘ Volkes. Noch nie gab es so viele Volks­ab­stim­mungen wie heute – als sei die ‚Stimme des Volkes‘ das letzte Wort der Demo­kratie. Spätes­tens wenn sogar eine so urkon­ser­va­tive Partei wie die baye­ri­sche CSU die Forde­rung nach bundes­weiten Refe­renden in ihr neues Grund­satz­pro­gramm schreibt, und ausge­rechnet Angela Merkel als die letzte Vertei­di­gerin einer klas­si­schen Kompro­miss­po­litik erscheint, muss man sich ernst­haft fragen, wohin die moderne Demo­kratie heute steuert. Überall, so hat es den Anschein, wird ein Bemühen sichtbar, die Demo­kratie auf ihren archaisch-basalen Kern zurück­zu­schrauben: alle Macht geht vom Volke aus – und damit hätten jene Einrich­tungen ausge­dient, die dazu da sind, das niemals einheit­liche Volk dennoch als Ganzes und eben deshalb anteilig und plural zu vertreten. Statt­dessen: Volkes Wille und poli­ti­sche Führer, die diesen umsetzen. Der heim­liche Slogan des gegen­wär­tigen Rufs nach mehr ‚direkter‘ Demo­kratie lautet: „weniger Demo­kratie wagen!“

Drei gefähr­liche Trends

Diese Einschrump­fung der Demo­kratie auf ihren plebis­zi­tären Kern hat mit mindes­tens drei Entwick­lungs­ten­denzen der jüngsten Zeit zu tun. Zum einen hat in Europa die bewusste Beschrän­kung natio­nal­staat­li­cher Befug­nisse und Kompe­tenzen im Zuge der Euro­päi­schen Eini­gung bei gleich­zei­tigem Ausbleiben einer wirk­li­chen, verfassungs- und rechts­po­li­ti­schen Verei­ni­gung die Frage neu aufge­worfen, wer in der heutigen poli­ti­schen Ordnung eigent­lich noch der Souverän ist. Wo diese Frage aber aufkommt – das lässt sich aus Weimar lernen – ist der Ruf nach einem plebis­zi­tären Führertum nicht mehr weit. Für das in fast allen Berei­chen schon längst global vernetzte Amerika gilt im Grunde Ähnli­ches. Und hier brachte nichts den Gegen­satz zwischen alter Demo­kratie und neuem Popu­lismus frap­pie­render zum Ausdruck als Obamas klas­si­sche, auf die Grün­der­väter und die Verfas­sung rekur­rie­rende Abschieds­rede auf der einen Seite, und Trumps gleich­zei­tiges, völlig will­kür­li­ches Spiel mit Tweets, News und markigen Sprü­chen auf der anderen. So etwas wie zu bewah­rende natio­nale Verspre­chen, Werte und Inter­essen gibt es für den neuen Präsi­denten nicht mehr. Er ist eben kein neuer Reagan oder Bush, sondern er versteht sich als die Stimme eines Volkes, dessen einzige Funk­tion darin besteht, ihm zuzu­stimmen. In diesem Sinne muss man ihm, so schwer es fällt, Charisma im Weber­schen Sinne zuspre­chen: Seine gesamte poli­ti­sche Legi­ti­mität ist die ausser­all­täg­liche Hingabe seiner Anhänger; weshalb er sie jeden Tag aufs Neue ‚über­ra­schen‘ muss.

Eine weitere, zweite Ursache für die Sehn­sucht nach der Einschrump­fung der Demo­kratie aufs Plebis­zi­täre hat mit der inzwi­schen lang­jäh­rigen Erfah­rung der Auflö­sung insti­tu­tio­neller Sicher­heiten zu tun. Vom neoli­be­ralen Abbau des Sozi­al­staats und den ökono­mi­schen Krisen der jüngsten Vergan­gen­heit, über die realen wie fiktiven Szena­rien der Bedro­hung durch Terror, Migra­tion oder Isla­mi­sie­rung, bis zur tech­ni­schen Beschleu­ni­gung alltäg­li­cher Kommu­ni­ka­tion und alltäg­li­cher Lebens­weisen sind die ernst zu nehmenden Zeichen eines funda­men­talen histo­ri­schen und gesell­schaft­li­chen Wandels unver­kennbar, dem die herge­brachten Insti­tu­tionen des 20. Jahr­hun­derts immer weniger gewachsen scheinen. In Zeiten solcher Verun­si­che­rung aber nach weiterer Sicher­heit und Siche­rung zu rufen, wie es derzeit poli­ti­sche Mode ist, heißt faktisch Öl ins Feuer zu gießen. Zumal Sicher­heit heute fast nur noch die Siche­rung gegen die Gefähr­dung durch Fremde und Krimi­nelle bedeutet, kaum aber mehr eine gemein­same Anstren­gung zur Siche­rung der Lebens­qua­lität, der sozialen Gerech­tig­keit oder ökono­mi­scher Stabi­lität. So kommt es, dass sich unsere Zukunfts­er­war­tungen in immer rascherem und absur­derem Wechsel zwischen Science Fiction und Volks­tü­melei bewegen. Das Internet der Dinge, selbst­fah­rende Autos, Indus­trie 4.0 und die globale Klima­ret­tung kommen unaus­weich­lich und alter­na­tivlos auf uns zu – abzu­si­chern ist diese gran­diose Zukunft aber nur im banalen Alltag: mehr Video­über­wa­chung, härtere Strafen, schnel­lere Abschie­bung, weniger Kopf­tü­cher, mehr Polizei, mehr Sicherheit.

Dabei haben Bedro­hungs­ge­fühl und Sicher­heits­be­dürfnis offenbar wenig mit der poli­ti­schen Welt­lage zu tun, sondern speisen sich vor allem aus der vorpo­li­ti­schen Wahr­neh­mung einer Störung und Gefähr­dung unseres Alltags durch Menschen, die hier angeb­lich nicht hinge­hören, die uns kultu­rell, körper­lich, sozial, ‚mental‘ oder ‚halt irgendwie‘ fremd sind. Doch diese viel­zi­tierten Sorgen und Ängste der Bürger sind nicht der Grund für den Aufschwung des Popu­lismus, sondern sein Produkt – Effekt eines Kurz­schlusses zwischen banalem Alltags­ras­sismus und jenen Stimmen, die daraus im Namen des vorpo­li­ti­schen Volkes Politik machen. Wer die so entste­henden Sorgen und Ängste der Bürger ‚ernst nimmt‘, nimmt schon längst niemanden mehr als Bürger ernst. Eben darauf bezog sich Obama, als er in seiner Abschieds­rede den enga­gierten Bürger, den ‚citizen‘, als den eigent­li­chen Souverän der Demo­kratie beschrieb, im Unter­schied zu jenen, die sich nur noch als Anhänger und ‚follower‘ poli­tisch enga­giert fühlen – und es eben deshalb nicht sind.

Zum Dritten schließ­lich haben uns auch die digi­talen Medien gera­dezu trai­niert, die direkte, plebis­zi­täre Demo­kratie fälsch­li­cher­weise als die einzig mögliche wahr­zu­nehmen. ‚Liken‘ und ‚Teilen‘ gilt heute vielen als eine Form der Parti­zi­pa­tion am öffent­li­chen Diskurs, die schon aufgrund ihrer alltäg­li­chen Praxis jenes Kreuz­chen, das man alle paar Jahre mit einem Kugel­schreiber in einer Wahl­ka­bine macht, weit in den Schatten stellt. Zumal der Effekt auch unmit­tel­barer sichtbar ist. Je mehr die Algo­rithmen meine Inter­essen und Vorlieben erfassen, desto mehr kann ich mit Recht annehmen, meine Inter­net­welt eigent­lich selbst zu schaffen und unmit­telbar mitzu­wirken am großen medialen Geschehen. Darin steckt ein Stück Selbst­er­mäch­ti­gung, das sich gegen Alter­na­tiven fast auto­ma­tisch abschottet und dennoch unmit­tel­bare und direkte Parti­zi­pa­tion sugge­riert. Die Logik dahinter aber ist die Logik des Popu­lismus. Wenn Dr. Google und Wiki­pedia den Arzt und den Lehrer zu ersetzen beginnen, wenn sich im Netz virtu­elle Formen der reli­giösen, poli­ti­schen oder sozialen Verge­mein­schaf­tung heraus­bilden, und wenn sich in den soge­nannten digi­talen ‚Shit­s­torms‘ immer wieder eine völlig enthemmte Hetze Bahn bricht – dann drückt sich darin gerade nicht die kollek­tive Stimme einer neuen Sozi­al­for­ma­tion namens ‚Netz­ge­meinde‘ aus. Viel­mehr ist auch hier das Medium die Botschaft: es geht um den Versuch, das soziale und poli­ti­sche Leben, soweit es nur geht, jenseits oder besser: dies­seits der poli­ti­schen Insti­tu­tionen und öffent­li­chen Kommu­ni­ka­ti­ons­formen zu orga­ni­sieren – mit Hilfe von anonymen Vermitt­lungs­tech­no­lo­gien, die genau das ermög­li­chen und bewerben: zu ‚erleben, was verbindet‘.

Beim Ton der letzten Posaune…

Verbin­dung und Zusam­men­halt aber, ob poli­tisch oder sozial, setzt das sich Einlassen auf andere, fremde, alter­na­tive Posi­tionen und Perspek­tiven voraus. Echte Politik beginnt dort, wo die eigenen Inter­essen aufhören und dieje­nigen der anderen im poli­ti­schen Streit zu berück­sich­tigen sind. In der Leug­nung dieses Zusam­men­hangs treffen sich die Lieb­haber direkter Arti­ku­la­tion oder besser noch: Arti­ku­la­trie mit den selbst­er­klärten popu­lis­ti­schen Führern. Das eigent­lich Besorg­nis­er­re­gende dabei ist die globale Verbrei­tung dieser Ideo­logie, der welt­weite Erfolg des medialen wie des rechten Popu­lismus. Das eigent­lich Erschre­ckende ist, dass Trump nur einer von vielen kommenden Trumps sein könnte. Und beim Ton der letzten Posaune – könnte das Ende der Demo­kratie, wie wir sie kennen, gekommen sein.