Argen­ti­nien: Versuchs­labor der neuen Rechten?

Der Wahl­sieg Donald Trumps und die bevor­ste­henden Präsi­dent­schafts­wahlen in Frank­reich, bei denen allen Umfragen zufolge die extreme Rechte vorn liegt, lassen wenig Zweifel über die Rich­tung, die weite Teile der Welt einge­schlagen haben. Doch die Zukunft, die uns die neue Rechte verspricht, ist nicht nur in den USA, in Russ­land oder in Polen schon in vollem Gange. Ähnlich wie Pino­chets Chile zu Beginn der neoli­be­ralen Ära das Expe­ri­men­tier­feld der „Schock-Doktrin“ gewesen war, sind auch heute Länder des globalen Südens wie Argen­ti­nien, Brasi­lien oder die Phil­ip­pinen offenbar Versuchs­la­bore, in denen Trumps und Le Pens Programm der harten Hand bereits vorex­er­ziert wird. Während Argen­ti­niens Staats­budget für Erzie­hung, Wissen­schaft und Tech­no­logie auf ein histo­ri­sches Minimum zusam­men­ge­stri­chen wurde (Stipen­dien für den wissen­schaft­li­chen Nach­wuchs wurden um 60 Prozent gekürzt), schiessen im poli­ti­schen Diskurs und in den Medien „alter­na­tive facts“ ins Kraut. Am Jahrestag des Mili­tär­put­sches vom 24. März 1976, dessen Status als natio­naler Gedenktag die Regie­rung Macri abschaffen wollte, ist es an der Zeit für eine erste Bilanz.

Ange­wandte Xenophobie

Einwan­de­rungs­land Argen­ti­nien, 1912: Immi­gran­ten­kinder im „Hotel de inmi­grantes“ in Buenos Aires; Quelle: Wiki­media Commons/Archivo General de la Nación Argentina

Als Argen­ti­niens Präsi­dent Mauricio Macri im Januar 2017 per Dekret die sofor­tige Auswei­sung von Immi­gran­tInnen auto­ri­sierte, wurde dies als Imita­tion von Donald Trumps nur wenige Tage zuvor lanciertem Einrei­se­verbot verstanden. Die Geste war iden­tisch: Krimi­na­li­sie­rung der Migra­tion, Ethni­sie­rung der Krimi­na­lität, indem man – wie etwa Macris Innen­mi­nis­terin Patricia Bull­rich – Armuts­mi­gran­tInnen aus latein­ame­ri­ka­ni­schen Nach­bar­län­dern wie Peru und Boli­vien mit trans­na­tio­nalen Drogen­kar­tellen gleich­setzt. Tatsäch­lich hatte die syste­ma­ti­sche Krimi­na­li­sie­rung der Immi­gra­tion in Argen­ti­nien jedoch schon vor dem Trump-Effekt einge­setzt: bereits 2016 wurden, in scharfem Kontrast zum bislang gültigen Immi­gra­ti­ons­re­gle­ment, Sonder­ge­fäng­nisse für Migran­tInnen einge­richtet, in diese bereits nach mini­malen Ordnungs­ver­stössen inter­niert werden können. Das Ziel der Mass­nahmen ist eindeutig: es geht darum, das Problem der öffent­li­chen Sicher­heit mit der Figur des Immi­granten zu verknüpfen und damit soziale Gegen­sätze zu schüren, die eine verstärkte Poli­zei­prä­senz auf den Strassen recht­fer­tigen. Wie aus einer anderen Welt klingt heute der Slogan aus der Zeit der Regie­rung Kirchner, „La patria es el otro“ (Mein Nächster ist das Vater­land) – heute könnte das Motto einer von Stig­ma­ti­sie­rung und Rassismus gelei­teten Politik viel­mehr lauten „La patria es el odio“ (Mein Hass ist das Vaterland).

„Desa­pa­re­cidos“, Verschwun­dene aus der Zeit der Mili­tär­dik­tatur, Memory Museum, Cordoba, Argen­tina © Pete Brook; Quelle: prisonphotography.org

Der Angriff auf Migran­tIn­nen­rechte ist Teil einer eska­lie­renden Kampagne gegen die Menschen­rechte insge­samt. Eine wach­sende Liste von Regie­rungs­funk­tio­nären wie zuletzt der Chef der Zoll­be­hörde, Juan J. Gómez Centu­rión, bestreitet den Staats­terror der Mili­tär­dik­tatur und die Zahl der damals Verschwun­denen. Provo­ka­tionen wie diese oder die Nomi­nie­rung eines Anwalts von Folte­rern als Mitglied der Inter-Amerikanischen Kommis­sion für Menschen­rechte, begleitet von der finan­zi­ellen Aushöh­lung der Menschen­rechts­in­sti­tu­tionen, bezwe­cken nicht allein die Reha­bi­li­tie­rung der Mili­tär­dik­tatur. Sie funk­tio­nieren vor allem als still­schwei­gende Erlaubnis zur Verschär­fung einer Sünden­bock­rhe­torik und zur Schü­rung ethni­scher, sozialer, sexu­eller und legaler Gegen­sätze – kurz, als Blan­ko­scheck für staat­liche Über­wa­chung und Repres­sion. Aushöh­lung der Menschen­rechte und Auswei­tung des Über­wa­chungs­staates in Reak­tion auf die vermeint­lich gras­sie­rende “Unsi­cher­heit”: Argen­ti­nien als Versuchs­labor eines Modells, das verstärkt auch in Europa und Nord­ame­rika Anwen­dung findet.

Kommunikations-Alchemie

Neben nega­tio­nis­ti­schen Ex-Militärs wie Gómez Centu­rión ist Macris Kabi­nett vor allem mit schil­lernden Persön­lich­keiten aus der Finanz­welt besetzt. Der Stabs­chef des Präsi­denten war bis vor kurzem auf Teil­zeit­basis auch in den Aufsichts­räten von Flug­ge­sell­schaften der Macri-Holding tätig, die seit Amts­an­tritt des Präsi­denten kräftig von der Priva­ti­sie­rung der staat­li­chen Inlands­flug­routen profi­tieren. Das Ener­gie­mi­nis­te­rium ging an den Millio­nen­ak­tionär und Ex-CEO von Shell Argen­ti­nien, der sogleich einen Kreuzzug gegen die “künst­lich nied­rig­ge­hal­tenen” Strom- und Gasta­rife mit Preis­stei­ge­rungen von bis zu 2000 Prozent initi­ierte. “Aktionär zu sein bedeutet nicht unbe­dingt einen Inter­es­sen­kon­flikt,” teilte die neue Chefin der Anti­kor­rup­ti­ons­be­hörde, Laura Alonso, dazu lako­nisch mit. Offenbar gilt dies auch für die per Dekret verhängte Amnestie für Steu­er­flücht­linge (einschliess­lich des Präsi­denten und seiner Familie, der im Zuge der Ermitt­lungen zu den Panama Papers ein Netz­werk von Brief­kas­ten­firmen in Steu­er­pa­ra­diesen nach­ge­wiesen wurde) oder für den staat­li­chen Verzicht auf Schuld­zah­lungen der Macri-Firmengruppe in Höhe von mehr als 70 Milli­arden Pesos (etwa 4,4 Milli­arden US-Dollar) im Zusam­men­hang mit der Priva­ti­sie­rung des Postverkehrs.

Lässt sich den Mund nicht verbieten: Covers der Zeit­schrift „La Garganta pede­rosa“; Quelle: radiolaplata.info

Ange­sichts der rapide wach­senden Armut im Land – mehr als einein­halb Millionen Menschen sind laut Erhe­bungen der Univer­sidad Cató­lica Argen­tina seit Macris Amts­an­tritt unter die Armuts­grenze gefallen – erfor­dern derar­tige Blan­ko­schecks notwendig das syste­ma­ti­sche Schüren des Hasses auf alle mögli­chen Sünden­böcke. Gegen alle statis­ti­sche Evidenz hat die Regie­rung die „Jugend­kri­mi­na­lität“ und eine angeb­lich notwen­dige Senkung des Straf­mün­dig­keits­al­ters als Wahl­kampf­thema ausge­macht. Tatsäch­lich wächst vor allem die Zahl der Todes­fälle in Poli­zei­ge­wahrsam sowie die der „Inhaf­tie­rungen zur Iden­ti­täts­fest­stel­lung“ – von jeher eine euphe­mis­ti­sche Formel für die poli­zei­liche Drang­sa­lie­rung und Erpres­sung von Armen und Mestiz­Innen wie die jungen Redak­teure der Slum-Zeitschrift „Garganta Pode­rosa“, die im September 2016 von der Polizei gefol­tert und vor ein simu­liertes Erschies­sungs­kom­mando geführt worden sind. Ein explo­sives Gemisch aus messia­ni­schen Unter­su­chungs­rich­tern, selbst­er­nannten TV-Chefanklägern, ehema­ligen und aktiven Geheim­dienst­lern und profes­sio­nellen Trolls, die über Face­book und Twitter Gerüchte verbreiten, hat den Brunnen der Demo­kratie vergiftet und die Unab­hän­gig­keit der Justiz bis zur Kari­katur entstellt. Jeder Regie­rungs­skandal wird unmit­telbar durch ein neues Ermitt­lungs­ver­fahren gegen diese oder jene Persön­lich­keit der Oppo­si­tion zuge­kleis­tert: Als Macris Verwick­lung in die Panama Papers ans Licht kam, schickte ein Unter­su­chungs­richter mit Hang zum magi­schen Realismus sogleich ein Heer von Baggern in die pata­go­ni­sche Wüste, um nach dem „Gold der Kirch­ners“ zu graben.

Toxi­ko­logie

Die Krimi­na­li­sie­rung der poli­ti­schen Oppo­si­tion und der sozialen Proteste geht einher mit der Auswei­tung und Konso­li­die­rung eines ökono­mi­schen Modells, das vor allem auf den Abbau von Boden­schätzen und natür­li­chen Rohstoffen setzt. Zusätz­lich zur bereits durch die Regie­rungen Kirchner voran­ge­trie­benen Expan­sion des Tage­baus wurden seit Macris Amts­an­tritt eine Reihe von Mass­nahmen umge­setzt, die den inten­siven Abbau natür­li­cher Ressourcen und die Auswei­tung agro-industrieller Produk­ti­ons­formen weiter erleich­tern, unge­achtet der ökolo­gi­schen und gesund­heit­li­chen Folgen und unter Miss­ach­tung der Land­rechte indi­gener Gemein­schaften. Nach der schon 2016 per Dekret durch­ge­setzten Strei­chung der Ausfuhr­zölle für Berg­bau­pro­dukte soll nun ein “Natio­nales Berg­bau­ab­kommen” den Wegfall aller recht­li­chen Hürden für den Abbau und Export von Argen­ti­niens lukra­tiven Edel­me­tall­vor­kommen besiegeln.

Protes­tie­rende Mapuche-Frau, mit Verlet­zung durch Gummi­ge­schosse der Polizei, 2017; Quelle: patagoniafotopress.com.ar

Ähnlich wie in den Verei­nigten Staaten unter Trump macht auch in Argen­ti­nien der ökolo­gi­sche Raubbau vor Rechts­vor­schriften wie dem Gesetz zum Schutz der Glet­scher nicht Halt. Land­an­sprüche bäuer­li­cher und indi­gener Gemein­schaften werden igno­riert, soziale Span­nungen verschärft. Vor diesem Hinter­grund werden auch die Episoden gewalt­samer Nieder­schla­gung von Protesten lokaler Gemein­schaften verständ­lich, die das Land von einem Ende zum anderen über­ziehen: vom Kampf um Trink­wasser und Weide­land des Guaraní-Volkes in Salta und der Bewoh­ne­rInnen des Jáchal-Tales in San Juan bis zu den Protesten gegen Pesti­zid­be­las­tung in den Provinzen Córdoba und Chaco und zum Wider­stand des Mapuche-Volkes von Cushamen in Pata­go­nien gegen die Beschlag­nah­mung indi­gener Lände­reien. Die verschärfte Ausbeu­tung natür­li­cher Rohstoffe setzt die Zukunft des Landes aufs Spiel und schränkt die Rechte der Schwa­chen immer weiter ein.

Krea­tive Rechtsprechung

Orga­ni­sierte Formen von Wider­stand geraten derweil ins Visier einer brutalen sozialen Diszi­pli­nie­rung, die von direkter poli­zei­li­cher Repres­sion bis zur Inhaf­tie­rung und psycho­lo­gi­schen Folter durch eine poli­tisch gefü­gige Justiz­ma­schi­nerie reicht. Erst kürz­lich, anläss­lich des Inter­na­tio­nalen Frau­en­tages am 8. März, wurden in Buenos Aires Dutzende von Frauen, die am Frau­en­streik sowie an der inter­na­tional beach­teten Massen­kund­ge­bung NiUna­Menos („Nicht Eine Weniger“) gegen „femici­dios” (Frau­en­tö­tungen) und patri­ar­cha­li­sche Gewalt teil­ge­nommen hatten, brutal geschlagen und inhaf­tiert. Das will­kür­liche und gewalt­same Vorgehen der Polizei liess keinen Zweifel, dass es sich um eine gezielte Form der Einschüch­te­rung und Diszi­pli­nie­rung weib­li­cher Selbst­or­ga­ni­sa­tion handelte.

Milagro Sala, im Gefängnis in Jujuy, 31.12.2017; Quelle: nexofin.com

Noch gravie­render ist der Fall der indi­genen Akti­vistin und Parla­ments­ab­ge­ord­neten Milagro Sala, die trotz der Rekla­ma­tionen u. a. der Vereinten Nationen, der Inter-Amerikanischen Kommis­sion für Menschen­rechte, des Mercosur-Parlaments sowie von Amnesty Inter­na­tional seit über einem Jahr in der von Macri-Verbündeten regierten Provinz Jujuy in Haft sitzt, mit Hilfe einer Reihe juris­ti­scher Manöver, deren Urheber sich nicht einmal die Mühe machen, ihre offene Partei­lich­keit zu verschleiern. Als Opfer tagtäg­li­cher Diffa­mie­rungs­kam­pa­gnen in den fast durch­ge­hend regie­rungs­treuen Medien, und den körper­li­chen und psychi­schen Miss­hand­lungen durch das Haft­per­sonal schutzlos ausge­lie­fert, setzen Milagro Sala und anderen Akti­vis­tInnen der Kolla-, Guaraní- und Mapuche-Völker heute ihr Leben aufs Spiel – nicht allein für die Vertei­di­gung der Rechte indi­gener Germein­schaften, sondern auch für das Über­leben der Demo­kratie selbst. Wie die Akti­vis­tInnen der Dakota-Pipeline in den USA oder die Mitglieder des Künstler-und Akti­vis­tIn­nen­kol­lek­tivs Pussy Riot in Russ­land, sind auch in Argen­ti­nien indi­gene Koope­ra­tiven wie Milagro Salas Orga­ni­sa­tion Túpac Amaru oder Kollek­tive wie NiUna­Menos, die für die Rechte von Frauen und Trans-Personen kämpfen, unzu­mutbar geworden, eben weil sie erfolg­reiche und effi­zi­ente Formen der Selbst­or­ga­ni­sa­tion von unten darstellen.

Lassen wir uns vom lockeren und welt­läu­figen PR-Image Macris und seiner latein­ame­ri­ka­ni­schen Kompa­gnons nicht täuschen: wie sehr auch die Begleit­musik sich ändern mag – the song remains the same, das Lied bleibt das alte. Auch wenn Latein­ame­rikas neue Rechte statt Trumps Baseball-Kappen und Putins nackter Ober­körper lieber Mass­an­züge zur Schau trägt (am besten ohne Krawatte, damit es unver­krampfter wirkt) – die welt­män­ni­schen Masken können doch das Antlitz des Kolo­ni­al­herrn und des Plan­ta­gen­be­sit­zers kaum verde­cken. Argen­ti­niens Regie­rung ist im Begriff, den schwersten Anschlag auf den Plura­lismus, die soziale Gerech­tig­keit, die Unab­hän­gig­keit der Justiz, die freie Meinungs­äus­se­rung und die soziale Inte­gra­tion seit dem Ende der Mili­tär­dik­tatur zu verüben. Wie überall dort, wo die neue Rechte die Macht über­nommen hat – von Polen bis Para­guay, von Ungarn bis Honduras – hat auch in Argen­ti­nien eine konkrete und syste­ma­ti­sche Repres­sion einge­setzt, begleitet von Diskursen der Diskri­mi­na­tion, des Ausschlusses und der Gewalt, deren Ziel das demo­kra­ti­sche Zusam­men­leben über­haupt ist. Denn für den Raub­bau­ka­pi­ta­lismus, in dessen Dienst die neue Rechte steht, sind Bürger­rechte und Demo­kratie nichts als ein Hindernis bei der Profit­meh­rung. Lassen wir es nicht zu, dass ihre Expe­ri­mente Früchte tragen. Weder in Argen­ti­nien noch irgendwo sonst.

Der vorlie­gende Text wurde vom Obser­va­torio Argen­tino, einem Zusam­men­schluss von Wissen­schaft­le­rInnen aus aller Welt*, zum natio­nalen Gedenktag Argen­ti­niens am 24. März in mehreren Spra­chen und zusammen mit einem öffent­li­chen Appell publi­ziert. Mehr Infor­ma­tionen auf: observatorioargentino.wordpress.com

* ) Brigitte Adriaensen (Univer­si­teit Nijmegen), Ignacio Aguiló (Univer­sity of Manchester), Jens Ander­mann (Univer­sity of Zurich), Carmen Arndt (archi­tect, Berlin), Andrés Avel­la­neda (Univer­sity of Florida), Edoardo Balletta (Univer­sità di Bologna), Vikki Bell (Golds­miths College), Jordana Blejmar (Univer­sity of Liver­pool), Ben Bollig (Univer­sity of Oxford), Rike Bolte (Univer­sität Osna­brück), Ana Este­fanía Carballo (Univer­sity of Melbourne), Alejandra Crosta (Univer­sity of Oxford), Fran­cisco Domín­guez (Midd­lesex Univer­sity), Gene­viève Fabry (Univer­sité Catho­lique de Louvain), Liliana Ruth Feier­stein (Humboldt Univer­sität zu Berlin), Anna Forné (Göte­borgs Univer­sitet), Ales­sandra Ghez­zani (Univer­sità di Pisa), Gabriel Giorgi (New York Univer­sity), Gisela Heffes (Rice Univer­sity), John Krani­auskas (Birk­beck College), Milton Läufer (New York Univer­sity), Cara Levey (Univer­sity of Cork), Graciela Montaldo (Columbia Univer­sity), Daniel Ozarow (Midd­lesex Univer­sity), Andrea Pagni (Univer­sität Erlangen-Nürnberg), Fernanda Peña­loza (Univer­sity of Sydney), Emilia Perassi (Univer­sità di Milano), Fernando Reati (Georgia State Univer­sity), Fede­rica Rocco (Univer­sità di Udine), Fernando Rosen­berg (Brandeis Univer­sity), Pablo Rosso (archi­tect, Berlin), Isis Sadek (inde­pen­dent scholar, Ottawa, Canada), Kathrin Sartingen (Univer­sität Wien), Dardo Scavino (Univer­sité de Pau), James Scorer (Univer­sity of Manchester), Sven Pötting (Univer­sität zu Köln), Claudia Toma­doni (Fried­rich Schiller Univer­sität Jena), Patricia Willson (Univer­sité de Liège)