Geschichten der Gegenwart

2016 wird für Russ­land ein schwie­ri­ges Jahr. Die tiefen Ölpreise haben ein Loch in die Staats­kasse geris­sen. Nicht nur der Ener­gie­sek­tor, sondern viele damit verbun­dene Indus­trie­be­triebe leiden unter den Turbu­len­zen am Welt­öl­markt. Nun rächt sich, dass es die von Rohstoff­ex­por­ten abhän­gige russi­sche Wirt­schaft in der Zeit des Über­flus­ses verpasst hat, stär­ker zu diver­si­fi­zie­ren. Die Krise hat sich bereits spür­bar auf den Lebens­stan­dard der Bevöl­ke­rung ausge­wirkt. Die Vertei­lung von Rendi­ten aus dem Ölge­schäft war und ist aller­dings ein wich­ti­ges Instru­ment der Kreml­füh­rung, sich die Loya­li­tä­ten der Eliten zu sichern. Doch jetzt werden die Petro­dol­lars knapp. Beginnt das System Putin zu wanken?

Sucht nach Öl

Noch im Dezem­ber vergan­ge­nen Jahres erklärte Russ­lands Präsi­dent Vladi­mir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation, dass der Höhe­punkt der Rezes­sion vorüber sei und Russ­lands Wirt­schaft, dessen Brut­to­in­lands­pro­dukt 2015 nach offi­zi­el­len Anga­ben um fast vier Prozent­punkte geschrumpft war, 2016 wieder ein mode­ra­tes Wachs­tum erle­ben würde. Als Haupt­grund für die Krise nannte Putin den tiefen Welt­markt­preis für Öl und die Tatsa­che, dass sich Russ­lands Finanz­in­sti­tute aufgrund der west­li­chen Sank­tio­nen nur sehr einschränkt auf dem globa­len Markt refi­nan­zie­ren können.

Als Putin seine Rede hielt, lag der Preis für ein Barrel Öl bei etwas über $40, immer­hin $70 weni­ger als noch einein­halb Jahre zuvor. Doch es sollte ärger kommen: Der Preis brach erneut kräf­tig ein, das Fass Öl kostete im Januar zeit­weise sogar weni­ger als $30. Die russi­sche Führung versuchte deshalb gar nicht mehr, die Situa­tion zu beschö­ni­gen: „Wenn der Ölpreis weiter fällt“, meinte Russ­lands Premier­mi­nis­ter Dmitrij Medve­dev an einem Wirt­schafts­fo­rum in Moskau Mitte Januar 2016, dann werde sich Russ­land „für den schlimms­ten Fall“ vorbe­rei­ten müssen.

Quelle: http://www.energycomment.de/wp-content/uploads/2014/03/Russland-Öl-und-Gaseinnahmen-vergleich-mit-militärausgaben.png

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Wie dieser ausse­hen könnte, erklärte Medve­dev nicht. Aber klar ist: Russ­land stellt sich auf eine lange Krise ein. Wenn die Progno­sen der Analys­ten stim­men, dann bleibt der Ölpreis noch Monate, viel­leicht sogar Jahre, auf tiefem Niveau. Und die Gefahr, dass dadurch Russ­lands gesamte Wirt­schaft nach unten gezo­gen wird, ist gross. Denn das Land ist in jüngs­ter Zeit gera­dezu süch­tig nach Öl gewor­den. In der volks­wirt­schaft­li­chen Statis­tik steu­ert der Erdöl- und Erdgas­sek­tor zwar nur ein Vier­tel zum Brut­to­in­lands­pro­dukt bei, wobei alleine der Export fossi­ler Ener­gie­trä­ger für knapp fünf­zehn Prozent der inlän­di­schen Wert­schöp­fung verant­wort­lich ist. Doch dieje­ni­gen, die darin ein Argu­ment für ein stabi­les Funda­ment der russi­schen Wirt­schaft erken­nen wollen, über­se­hen, dass auch andere Wirt­schafts­be­rei­che direkt oder indi­rekt vom Öl- und Gassek­tor abhän­gen. So flies­sen die im Ausland erwirt­schaf­te­ten Petro­dol­lars als Inves­ti­tio­nen in andere Sekto­ren der russi­schen Wirt­schaft und in den Konsum zurück. Die russi­schen Staats­aus­ga­ben, die rund 20 Prozent zum Brut­to­in­lands­pro­dukt beisteu­ern, finan­zie­ren sich zu 60 Prozent aus Steu­ern auf den Erdöl- und Erdgas­sek­tor.

Das „System Putin“

Natür­lich wissen auch Russ­lands Poli­ti­ker um die Gefähr­lich­keit der Rohstoff­abhän­gig­keit ihres Landes. Seit 2001, und danach fast schon ritu­al­mäs­sig, fordert Putin in seinen Reden zur Lage der Nation eine Diver­si­fi­zie­rung der Wirt­schaft. Weshalb ist dies bis heute nicht gelun­gen?

Die kurze Antwort darauf ist, dass die poli­ti­sche Führung zu keinem Zeit­punkt ernst­hafte Anstal­ten in diese Rich­tung unter­nom­men hat. Anstatt Struk­tur­re­for­men anzu­pa­cken, hat der Staat durch tiefe Steu­ern, nied­rige Ener­gie­preise und Erhö­hung der Sozi­al­leis­tun­gen fakti­sch über viele Jahre hinweg Teile der einhei­mi­schen Wirt­schaft subven­tio­niert – wohl auch mit dem Ziel, sich die Gunst der Bevöl­ke­rung zu sichern und sozia­len Protes­ten vorzu­beu­gen. Dane­ben flos­sen die Rubel auch in solch kost­spie­lige Pres­ti­ge­pro­jekte wie etwa die Winter­olym­piade in Sotschi oder verschwan­den auf dem Weg dort­hin in den Taschen korrup­ter Poli­ti­ker und Beam­ter. Vor allem aber hat Russ­land in den letz­ten Jahren enorme Summen in die Moder­ni­sie­rung der Armee und die Vertei­di­gung inves­tiert und so ande­ren Sekto­ren der Wirt­schaft wich­tige Inves­ti­tio­nen entzo­gen.

Dieses Verhal­ten ist zwar für rohstoff­ex­por­tie­rende Länder nicht unty­pi­sch. Doch um zu begrei­fen, weshalb die russi­sche Führung das wirt­schafts­po­li­ti­sche Steuer kaum herum­reis­sen wird, muss das „System Putin“ verstan­den werden, wie es sich in den letz­ten fünf­zehn Jahren heraus­ge­bil­det hat. Ein wesent­li­cher Grund für Putins Macht­kon­so­li­die­rung ist darin zu sehen, dass nach der „wilden Priva­ti­sie­rung“ der 1990er Jahre der russi­sche Staat den Öl- und Gassek­tor, und damit den einzig wirk­lich renta­blen Wirt­schafts­zweig aus der Sowjet­zeit, schnell wieder unter seine Kontrolle gebracht hat. Dabei musste der Staat nicht notwen­di­ger­weise immer selbst zum Besit­zer der jewei­li­gen Unter­neh­men werden. Es reichte aus, in jedem Sektor staat­lich kontrol­lierte Gross­un­ter­neh­men zu schaf­fen, die für den gröss­ten Teil der Produk­tion aufkom­men. Über die Pipe­lines, die eben­falls im Besitz staat­li­cher Firmen sind, regelt der Staat den Zugang der Unter­neh­men zum Trans­port­netz. Schliess­lich ist es auch der Staat, der den Unter­neh­men Konzes­sio­nen zur Förde­run­gen von Ressour­cen erteilt – und diese bei Bedarf wieder entzie­hen kann.

Wenn davon ausge­gan­gen wird, dass Öl- und Gasun­ter­neh­men 97,7 Prozent der Einnah­men der 500 gröss­ten Unter­neh­men des Landes gene­rie­ren, wie dies dem Rating der Multimedia-Holding RBK zu entneh­men ist, dann ist die Macht in Russ­land bei demje­ni­gen konzen­triert, der das Öl und Gas kontrol­liert. Und das Volu­men der gesam­ten Erdöl- und Erdgas­ren­di­ten (hier verstan­den als Einnah­men aus dem Verkauf der Ressour­cen minus Produk­ti­ons­kos­ten) war in den letz­ten Jahren gigan­ti­sch: Gemäss Berech­nun­gen der US-Ökonomen Clif­ford Gaddy und Barry Ickes erziel­ten Russ­lands Ener­gie­un­ter­neh­men 2008 Rendi­ten im Umfang von sagen­haf­ten 650 Milli­ar­den Dollar.

So gese­hen ist es nicht über­trie­ben, Russ­land als ein kolos­sa­les Ener­gie­un­ter­neh­men zu begrei­fen, dem Putin als leiten­der Mana­ger vorsteht. Und dieses Unter­neh­men hat aufgrund der Kombi­na­tion west­li­cher Sank­tio­nen und tiefem Ölpreis enorme Verluste einge­fah­ren. Darüber, wie hoch diese sind, gehen die Schät­zun­gen ausein­an­der. Eine düstere Prognose liefern die Ökono­men Evsej Gurvič und Ilja Prileps­kij in der Tages­zei­tung Vedo­mosti vom 5. Februar 2016. Den Exper­ten zufolge wird Russ­land 2014-2017 wegen des tiefen Erdöl­prei­ses $400 Milli­ar­den weni­ger einneh­men, wenn der Preis pro Fass anstatt bei $100 im Durschnitt bei $50 zu liegen kommt. Die Kosten der west­li­chen Sank­tio­nen bezif­fern sie für den glei­chen Zeit­raum auf $170 Milli­ar­den.

Ölpreis­tief als Chance?

Schreibt ein Unter­neh­men rote Zahlen, dann ist das Manage­ment gefor­dert, eine Kurs­kor­rek­tur vorzu­neh­men – oder aber der Mana­ger wird entlas­sen. Beides ist im Fall von Russ­land derzeit eher unwahr­schein­lich.

Putin meinte zwar anläss­lich seiner Rede zur Lage der Nation im Dezem­ber 2015, dass das nied­rige Ölpreis­ni­veau auch eine Chance darstel­len würde, die Rohstoff­abhän­gig­keit zu redu­zie­ren, indem Sekto­ren wie die Hoch­tech­no­lo­gie, aber auch klei­nere und mitt­lere Unter­neh­men (KMUs), gestärkt würden. Tatsäch­lich wäre gerade die Förde­rung der KMUs für die Diver­si­fi­zie­rung drin­gend nötig, steu­ern diese derzeit doch ledig­lich zwan­zig Prozent zum Brut­to­in­lands­pro­dukt bei – und damit weit weni­ger als in den meis­ten west­li­chen Staa­ten, wo deren Wert­schöp­fungs­an­teil bei deut­lich über 50 Prozent liegt.

Der Weg dort­hin ist aller­dings stei­nig. Um das Inno­va­ti­ons­po­ten­tial, das in der russi­schen Gesell­schaft schlum­mert, zur Entfal­tung zu brin­gen, wären nebst der entschie­de­nen Stär­kung der Rechts­si­cher­heit auch ein Abbau der büro­kra­ti­schen Erschwer­nisse, die entschlos­se­nere Bekämp­fung der Korrup­tion und schliess­lich auch die Bereit­stel­lung von finan­zi­el­len Mitteln nötig. Doch das eigent­li­che Problem einer effek­ti­ven Diver­si­fi­zie­rung ist darin zu sehen, dass im bestehen­den „System Putin“ ein florie­ren­der Privat­sek­tor bestehend aus KUMs gar keinen Platz hat. Denn wenn das ober­ste Gebot die Wahrung eines Systems ist, das poli­ti­sche Macht mit Kontrolle über die Wirt­schaft gleich­setzt, dann ist nicht davon auszu­ge­hen, dass der Staat ein wirk­li­ches Inter­esse hat, einen Sektor zu fördern, der sich von seiner Struk­tur her weit weni­ger gut kontrol­lie­ren lässt als einige Dutzend Gross­un­ter­neh­men und Olig­ar­chen.

„Kühl­schrank oder Fern­se­her“

Ein unmit­tel­ba­rer Staats­bank­rott steht Russ­land zwar nicht bevor. Der Staat wird dank Rück­stel­lun­gen der letz­ten Jahre in Form eines milli­ar­den­schwe­ren Erdöl­fonds und gros­sen Währungs­re­ser­ven noch einige Zeit durch­hal­ten können. Doch die Krise ist bei den Menschen längst ange­kom­men. Täglich schlies­sen Geschäfte und verlie­ren Leute ihre Arbeit. Die Zahl der Menschen unter der Armuts­grenze steigt. Trotz­dem bewegt sich die Popu­la­ri­tät des Präsi­den­ten weiter­hin auf histo­ri­schem Hoch und gibt es keine Massen­pro­teste gegen die Regie­rung. Wie lässt sich dies erklä­ren?

Putin liebt das Öl, Quelle: http://kungurov.livejournal.com/103854.html

"Putin liebt das Öl", Quelle: kungurov.livejournal.com/103854.html

Dass die Schwelle zum Massen­pro­test in Russ­land derzeit rela­tiv hoch liegt, hat nicht nur damit zu tun, dass die Menschen mit harschen Mass­nah­men der Sicher­heits­kräfte rech­nen müssen. Massen­pro­teste sind auch deshalb wenig wahr­schein­lich, weil viele dem Staat eine zentrale Rolle im gesell­schaft­li­chen Leben zuschrei­ben. Dafür haben die Menschen Putin und der ihm nahe­ste­hen­den Partei „Eini­ges Russ­land“ wieder­holt die Stimme gege­ben. Und deshalb – und nicht nur wegen staat­li­cher Repres­sion und Wahl­ma­ni­pu­la­tion – haben Oppo­si­ti­ons­par­teien in Russ­land kaum eine Chance. Die Misere der 1990er Jahre, die für zahl­rei­che Menschen sozia­len Abstieg und Verar­mung zur Folge hatte, ist noch sehr präsent. Dort­hin will die Bevöl­ke­rung nicht zurück, auch wenn dies Abstri­che an der eige­nen Frei­heit bedeu­tet. Trotz Krise sehen viele zu Putin schlicht keine Alter­na­tive.

Dabei pflegt die russi­sche Staats­pro­pa­ganda den Mythos vom „Retter Putin“ ebenso wie die Vorstel­lung vom „gede­mü­tig­ten“ Russ­land, das sich dank der star­ken Führung Putins wieder erho­ben habe und seine „legi­ti­men“ natio­na­len Inter­es­sen in der Welt wieder entschlos­sen wahr­nehme. Und offen­bar erzie­len diese Narra­tive bei der Bevöl­ke­rung nicht nur aufgrund der mani­pu­la­ti­ven Kraft der Propa­ganda ihre Wirkung, sondern weil diese Sicht­wei­sen bei vielen Menschen einen Nerv tref­fen und sie diese aus Über­zeu­gung teilen.

Somit scheint es, wie es eine russi­sche Redens­art ausdrückt, dass bislang der „Fern­se­her über den Kühl­schrank“ gewon­nen habe. Mit ande­ren Worten: Die staat­li­che Propa­ganda, die über das Fern­se­hen vermit­telt wird, wirkt noch immer stär­ker als die Furcht vor der Krise oder der Ärger über den sinken­den mate­ri­el­len Lebens­stan­dard.

Verhär­tung nach innen und aggres­sive Töne nach aussen

Wenn die wirt­schaft­li­che Talfahrt anhält, dann ist aller­dings nicht auszu­schlies­sen, dass die Miss­stim­mung in der Bevöl­ke­rung wächst und es zu einer Zunahme von Protest­ak­tio­nen kommt, wie etwa derje­nige der Last­wa­gen­fah­rer, die im Dezem­ber 2015 gegen eine neue Maut­pflicht protes­tier­ten. Und dass sich auch in Russ­land die Massen durch­aus mobi­li­sie­ren lassen, haben die gros­sen Anti-Regierungsdemonstrationen in Moskau und ande­ren russi­schen Städ­ten 2011 und 2012 gezeigt, als die Menschen wegen mutmass­li­cher Wahl­fäl­schung auf die Strasse gingen.

Doch auch wenn bislang der Fern­se­her über den Kühl­schrank siegte: Russ­lands Führung wapp­net sich für den Fall der Fälle. Denn die Kreml­füh­rung weiss nicht erst seit der Majdan-Revolution, dass Krisen immer das Poten­tial für sozia­len Protest bergen und dass dieser Protest mitun­ter eine Eigen­dy­na­mik mit unvor­her­seh­ba­ren Konse­quen­zen entfal­ten kann. Deshalb ist die Staats­pro­pa­ganda in letz­ter Zeit noch martia­li­scher gewor­den, wenn sie den Bürge­rin­nen und Bürgern immer und immer wieder in Erin­ne­rung ruft, ja keinen Umsturz bestehen­der Verhält­nisse zu wagen, denn dieser führe letzt­lich nur zu Chaos und Bürger­krieg wie die Beispiele Ukraine, Libyen, Irak und Syrien zeigen würden. Gleich­zei­tig hat die Regie­rung die ohne­hin bereits stren­gen Demons­tra­ti­ons­ge­setze erneut verschärft: Den Sicher­heits­kräf­ten ist es nun sogar erlaubt, nach eige­nem Ermes­sen in Menschen­men­gen zu schies­sen, auch wenn sich dort Frauen und Kinder befin­den.

Die Verhär­tung nach innen geht Hand in Hand mit einer immer aggres­si­ve­ren Haltung nach aussen: Wenn Medve­dev – wie etwa jüngst an der Münch­ner Sicher­heits­kon­fe­renz – von einem „neuen Kalten Krieg“ und sogar „Welt­krieg“ spricht, dann rich­ten sich diese Worte nicht nur gegen den Westen, sondern auch an das Publi­kum zuhause. Mit der media­len Dauer­be­richt­erstat­tung über Konflikte, Gewalt und die heroi­schen Taten des russi­schen Mili­tärs trimmt die Staats­füh­rung die Bevöl­ke­rung auf Krieg, schürt aber gleich­zei­tig auch eine eigent­li­che Kriegs­angst, welche die Funk­tion hat, die Gesell­schaft zu mobi­li­sie­ren und sich ihre Unter­stüt­zung zu sichern.

Putin und sein System werden das Jahr 2016 sehr wahr­schein­lich über­le­ben, die bange Frage ist nur, zu welchem Preis.

Von Jeronim Perović

Jeronim Perović ist SNF-Förderungsprofessor für Osteuropäische Geschichte am Historischen Seminar der Universität Zürich. Er ist Herausgeber der Online-Zeitschriften Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest.