2016 wird für Russ­land ein schwie­riges Jahr. Die tiefen Ölpreise haben ein Loch in die Staats­kasse gerissen. Nicht nur der Ener­gie­sektor, sondern viele damit verbun­dene Indus­trie­be­triebe leiden unter den Turbu­lenzen am Welt­öl­markt. Nun rächt sich, dass es die von Rohstoff­ex­porten abhän­gige russi­sche Wirt­schaft in der Zeit des Über­flusses verpasst hat, stärker zu diver­si­fi­zieren. Die Krise hat sich bereits spürbar auf den Lebens­stan­dard der Bevöl­ke­rung ausge­wirkt. Die Vertei­lung von Renditen aus dem Ölge­schäft war und ist aller­dings ein wich­tiges Instru­ment der Kreml­füh­rung, sich die Loya­li­täten der Eliten zu sichern. Doch jetzt werden die Petro­dol­lars knapp. Beginnt das System Putin zu wanken?

Sucht nach Öl

Noch im Dezember vergan­genen Jahres erklärte Russ­lands Präsi­dent Vladimir Putin in seiner Rede zur Lage der Nation, dass der Höhe­punkt der Rezes­sion vorüber sei und Russ­lands Wirt­schaft, dessen Brut­to­in­lands­pro­dukt 2015 nach offi­zi­ellen Angaben um fast vier Prozent­punkte geschrumpft war, 2016 wieder ein mode­rates Wachstum erleben würde. Als Haupt­grund für die Krise nannte Putin den tiefen Welt­markt­preis für Öl und die Tatsache, dass sich Russ­lands Finanz­in­sti­tute aufgrund der west­li­chen Sank­tionen nur sehr einschränkt auf dem globalen Markt refi­nan­zieren können.

Als Putin seine Rede hielt, lag der Preis für ein Barrel Öl bei etwas über $40, immerhin $70 weniger als noch einein­halb Jahre zuvor. Doch es sollte ärger kommen: Der Preis brach erneut kräftig ein, das Fass Öl kostete im Januar zeit­weise sogar weniger als $30. Die russi­sche Führung versuchte deshalb gar nicht mehr, die Situa­tion zu beschö­nigen: „Wenn der Ölpreis weiter fällt“, meinte Russ­lands Premier­mi­nister Dmitrij Medvedev an einem Wirt­schafts­forum in Moskau Mitte Januar 2016, dann werde sich Russ­land „für den schlimmsten Fall“ vorbe­reiten müssen.

Quelle: http://www.energycomment.de/wp-content/uploads/2014/03/Russland-Öl-und-Gaseinnahmen-vergleich-mit-militärausgaben.png

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Wie dieser aussehen könnte, erklärte Medvedev nicht. Aber klar ist: Russ­land stellt sich auf eine lange Krise ein. Wenn die Prognosen der Analysten stimmen, dann bleibt der Ölpreis noch Monate, viel­leicht sogar Jahre, auf tiefem Niveau. Und die Gefahr, dass dadurch Russ­lands gesamte Wirt­schaft nach unten gezogen wird, ist gross. Denn das Land ist in jüngster Zeit gera­dezu süchtig nach Öl geworden. In der volks­wirt­schaft­li­chen Statistik steuert der Erdöl- und Erdgas­sektor zwar nur ein Viertel zum Brut­to­in­lands­pro­dukt bei, wobei alleine der Export fossiler Ener­gie­träger für knapp fünf­zehn Prozent der inlän­di­schen Wert­schöp­fung verant­wort­lich ist. Doch dieje­nigen, die darin ein Argu­ment für ein stabiles Funda­ment der russi­schen Wirt­schaft erkennen wollen, über­sehen, dass auch andere Wirt­schafts­be­reiche direkt oder indi­rekt vom Öl- und Gassektor abhängen. So fliessen die im Ausland erwirt­schaf­teten Petro­dol­lars als Inves­ti­tionen in andere Sektoren der russi­schen Wirt­schaft und in den Konsum zurück. Die russi­schen Staats­aus­gaben, die rund 20 Prozent zum Brut­to­in­lands­pro­dukt beisteuern, finan­zieren sich zu 60 Prozent aus Steuern auf den Erdöl- und Erdgas­sektor.

Das „System Putin“

Natür­lich wissen auch Russ­lands Poli­tiker um die Gefähr­lich­keit der Rohstoff­ab­hän­gig­keit ihres Landes. Seit 2001, und danach fast schon ritu­al­mässig, fordert Putin in seinen Reden zur Lage der Nation eine Diver­si­fi­zie­rung der Wirt­schaft. Weshalb ist dies bis heute nicht gelungen?

Die kurze Antwort darauf ist, dass die poli­ti­sche Führung zu keinem Zeit­punkt ernst­hafte Anstalten in diese Rich­tung unter­nommen hat. Anstatt Struk­tur­re­formen anzu­pa­cken, hat der Staat durch tiefe Steuern, nied­rige Ener­gie­preise und Erhö­hung der Sozi­al­leis­tungen faktisch über viele Jahre hinweg Teile der einhei­mi­schen Wirt­schaft subven­tio­niert – wohl auch mit dem Ziel, sich die Gunst der Bevöl­ke­rung zu sichern und sozialen Protesten vorzu­beugen. Daneben flossen die Rubel auch in solch kost­spie­lige Pres­ti­ge­pro­jekte wie etwa die Winter­olym­piade in Sotschi oder verschwanden auf dem Weg dorthin in den Taschen korrupter Poli­tiker und Beamter. Vor allem aber hat Russ­land in den letzten Jahren enorme Summen in die Moder­ni­sie­rung der Armee und die Vertei­di­gung inves­tiert und so anderen Sektoren der Wirt­schaft wich­tige Inves­ti­tionen entzogen.

Dieses Verhalten ist zwar für rohstoff­ex­por­tie­rende Länder nicht unty­pisch. Doch um zu begreifen, weshalb die russi­sche Führung das wirt­schafts­po­li­ti­sche Steuer kaum herum­reissen wird, muss das „System Putin“ verstanden werden, wie es sich in den letzten fünf­zehn Jahren heraus­ge­bildet hat. Ein wesent­li­cher Grund für Putins Macht­kon­so­li­die­rung ist darin zu sehen, dass nach der „wilden Priva­ti­sie­rung“ der 1990er Jahre der russi­sche Staat den Öl- und Gassektor, und damit den einzig wirk­lich renta­blen Wirt­schafts­zweig aus der Sowjet­zeit, schnell wieder unter seine Kontrolle gebracht hat. Dabei musste der Staat nicht notwen­di­ger­weise immer selbst zum Besitzer der jewei­ligen Unter­nehmen werden. Es reichte aus, in jedem Sektor staat­lich kontrol­lierte Gross­un­ter­nehmen zu schaffen, die für den grössten Teil der Produk­tion aufkommen. Über die Pipe­lines, die eben­falls im Besitz staat­li­cher Firmen sind, regelt der Staat den Zugang der Unter­nehmen zum Trans­port­netz. Schliess­lich ist es auch der Staat, der den Unter­nehmen Konzes­sionen zur Förde­rungen von Ressourcen erteilt – und diese bei Bedarf wieder entziehen kann.

Wenn davon ausge­gangen wird, dass Öl- und Gasun­ter­nehmen 97,7 Prozent der Einnahmen der 500 grössten Unter­nehmen des Landes gene­rieren, wie dies dem Rating der Multi­media-Holding RBK zu entnehmen ist, dann ist die Macht in Russ­land bei demje­nigen konzen­triert, der das Öl und Gas kontrol­liert. Und das Volumen der gesamten Erdöl- und Erdgas­ren­diten (hier verstanden als Einnahmen aus dem Verkauf der Ressourcen minus Produk­ti­ons­kosten) war in den letzten Jahren gigan­tisch: Gemäss Berech­nungen der US-Ökonomen Clif­ford Gaddy und Barry Ickes erzielten Russ­lands Ener­gie­un­ter­nehmen 2008 Renditen im Umfang von sagen­haften 650 Milli­arden Dollar.

So gesehen ist es nicht über­trieben, Russ­land als ein kolos­sales Ener­gie­un­ter­nehmen zu begreifen, dem Putin als leitender Manager vorsteht. Und dieses Unter­nehmen hat aufgrund der Kombi­na­tion west­li­cher Sank­tionen und tiefem Ölpreis enorme Verluste einge­fahren. Darüber, wie hoch diese sind, gehen die Schät­zungen ausein­ander. Eine düstere Prognose liefern die Ökonomen Evsej Gurvič und Ilja Pril­epskij in der Tages­zei­tung Vedo­mosti vom 5. Februar 2016. Den Experten zufolge wird Russ­land 2014–2017 wegen des tiefen Erdöl­preises $400 Milli­arden weniger einnehmen, wenn der Preis pro Fass anstatt bei $100 im Durschnitt bei $50 zu liegen kommt. Die Kosten der west­li­chen Sank­tionen bezif­fern sie für den glei­chen Zeit­raum auf $170 Milli­arden.

Ölpreistief als Chance?

Schreibt ein Unter­nehmen rote Zahlen, dann ist das Manage­ment gefor­dert, eine Kurs­kor­rektur vorzu­nehmen – oder aber der Manager wird entlassen. Beides ist im Fall von Russ­land derzeit eher unwahr­schein­lich.

Putin meinte zwar anläss­lich seiner Rede zur Lage der Nation im Dezember 2015, dass das nied­rige Ölpreis­ni­veau auch eine Chance darstellen würde, die Rohstoff­ab­hän­gig­keit zu redu­zieren, indem Sektoren wie die Hoch­tech­no­logie, aber auch klei­nere und mitt­lere Unter­nehmen (KMUs), gestärkt würden. Tatsäch­lich wäre gerade die Förde­rung der KMUs für die Diver­si­fi­zie­rung drin­gend nötig, steuern diese derzeit doch ledig­lich zwanzig Prozent zum Brut­to­in­lands­pro­dukt bei – und damit weit weniger als in den meisten west­li­chen Staaten, wo deren Wert­schöp­fungs­an­teil bei deut­lich über 50 Prozent liegt.

Der Weg dorthin ist aller­dings steinig. Um das Inno­va­ti­ons­po­ten­tial, das in der russi­schen Gesell­schaft schlum­mert, zur Entfal­tung zu bringen, wären nebst der entschie­denen Stär­kung der Rechts­si­cher­heit auch ein Abbau der büro­kra­ti­schen Erschwer­nisse, die entschlos­se­nere Bekämp­fung der Korrup­tion und schliess­lich auch die Bereit­stel­lung von finan­zi­ellen Mitteln nötig. Doch das eigent­liche Problem einer effek­tiven Diver­si­fi­zie­rung ist darin zu sehen, dass im bestehenden „System Putin“ ein florie­render Privat­sektor bestehend aus KUMs gar keinen Platz hat. Denn wenn das oberste Gebot die Wahrung eines Systems ist, das poli­ti­sche Macht mit Kontrolle über die Wirt­schaft gleich­setzt, dann ist nicht davon auszu­gehen, dass der Staat ein wirk­li­ches Inter­esse hat, einen Sektor zu fördern, der sich von seiner Struktur her weit weniger gut kontrol­lieren lässt als einige Dutzend Gross­un­ter­nehmen und Olig­ar­chen.

„Kühlschrank oder Fernseher“

Ein unmit­tel­barer Staats­bank­rott steht Russ­land zwar nicht bevor. Der Staat wird dank Rück­stel­lungen der letzten Jahre in Form eines milli­ar­den­schweren Erdöl­fonds und grossen Währungs­re­serven noch einige Zeit durch­halten können. Doch die Krise ist bei den Menschen längst ange­kommen. Täglich schliessen Geschäfte und verlieren Leute ihre Arbeit. Die Zahl der Menschen unter der Armuts­grenze steigt. Trotzdem bewegt sich die Popu­la­rität des Präsi­denten weiterhin auf histo­ri­schem Hoch und gibt es keine Massen­pro­teste gegen die Regie­rung. Wie lässt sich dies erklären?

Putin liebt das Öl, Quelle: http://kungurov.livejournal.com/103854.html

“Putin liebt das Öl”, Quelle: kungurov.livejournal.com/103854.html

Dass die Schwelle zum Massen­pro­test in Russ­land derzeit relativ hoch liegt, hat nicht nur damit zu tun, dass die Menschen mit harschen Mass­nahmen der Sicher­heits­kräfte rechnen müssen. Massen­pro­teste sind auch deshalb wenig wahr­schein­lich, weil viele dem Staat eine zentrale Rolle im gesell­schaft­li­chen Leben zuschreiben. Dafür haben die Menschen Putin und der ihm nahe­ste­henden Partei „Einiges Russ­land“ wieder­holt die Stimme gegeben. Und deshalb – und nicht nur wegen staat­li­cher Repres­sion und Wahl­ma­ni­pu­la­tion – haben Oppo­si­ti­ons­par­teien in Russ­land kaum eine Chance. Die Misere der 1990er Jahre, die für zahl­reiche Menschen sozialen Abstieg und Verar­mung zur Folge hatte, ist noch sehr präsent. Dorthin will die Bevöl­ke­rung nicht zurück, auch wenn dies Abstriche an der eigenen Frei­heit bedeutet. Trotz Krise sehen viele zu Putin schlicht keine Alter­na­tive.

Dabei pflegt die russi­sche Staats­pro­pa­ganda den Mythos vom „Retter Putin“ ebenso wie die Vorstel­lung vom „gede­mü­tigten“ Russ­land, das sich dank der starken Führung Putins wieder erhoben habe und seine „legi­timen“ natio­nalen Inter­essen in der Welt wieder entschlossen wahr­nehme. Und offenbar erzielen diese Narra­tive bei der Bevöl­ke­rung nicht nur aufgrund der mani­pu­la­tiven Kraft der Propa­ganda ihre Wirkung, sondern weil diese Sicht­weisen bei vielen Menschen einen Nerv treffen und sie diese aus Über­zeu­gung teilen.

Somit scheint es, wie es eine russi­sche Redensart ausdrückt, dass bislang der „Fern­seher über den Kühl­schrank“ gewonnen habe. Mit anderen Worten: Die staat­liche Propa­ganda, die über das Fern­sehen vermit­telt wird, wirkt noch immer stärker als die Furcht vor der Krise oder der Ärger über den sinkenden mate­ri­ellen Lebens­stan­dard.

Verhärtung nach innen und aggressive Töne nach aussen

Wenn die wirt­schaft­liche Talfahrt anhält, dann ist aller­dings nicht auszu­schliessen, dass die Miss­stim­mung in der Bevöl­ke­rung wächst und es zu einer Zunahme von Protest­ak­tionen kommt, wie etwa derje­nige der Last­wa­gen­fahrer, die im Dezember 2015 gegen eine neue Maut­pflicht protes­tierten. Und dass sich auch in Russ­land die Massen durchaus mobi­li­sieren lassen, haben die grossen Anti-Regie­rungs­de­mons­tra­tionen in Moskau und anderen russi­schen Städten 2011 und 2012 gezeigt, als die Menschen wegen mutmass­li­cher Wahl­fäl­schung auf die Strasse gingen.

Doch auch wenn bislang der Fern­seher über den Kühl­schrank siegte: Russ­lands Führung wappnet sich für den Fall der Fälle. Denn die Kreml­füh­rung weiss nicht erst seit der Majdan-Revo­lu­tion, dass Krisen immer das Poten­tial für sozialen Protest bergen und dass dieser Protest mitunter eine Eigen­dy­namik mit unvor­her­seh­baren Konse­quenzen entfalten kann. Deshalb ist die Staats­pro­pa­ganda in letzter Zeit noch martia­li­scher geworden, wenn sie den Bürge­rinnen und Bürgern immer und immer wieder in Erin­ne­rung ruft, ja keinen Umsturz bestehender Verhält­nisse zu wagen, denn dieser führe letzt­lich nur zu Chaos und Bürger­krieg wie die Beispiele Ukraine, Libyen, Irak und Syrien zeigen würden. Gleich­zeitig hat die Regie­rung die ohnehin bereits strengen Demons­tra­ti­ons­ge­setze erneut verschärft: Den Sicher­heits­kräften ist es nun sogar erlaubt, nach eigenem Ermessen in Menschen­mengen zu schiessen, auch wenn sich dort Frauen und Kinder befinden.

Die Verhär­tung nach innen geht Hand in Hand mit einer immer aggres­si­veren Haltung nach aussen: Wenn Medvedev – wie etwa jüngst an der Münchner Sicher­heits­kon­fe­renz – von einem „neuen Kalten Krieg“ und sogar „Welt­krieg“ spricht, dann richten sich diese Worte nicht nur gegen den Westen, sondern auch an das Publikum zuhause. Mit der medialen Dauer­be­richt­erstat­tung über Konflikte, Gewalt und die heroi­schen Taten des russi­schen Mili­tärs trimmt die Staats­füh­rung die Bevöl­ke­rung auf Krieg, schürt aber gleich­zeitig auch eine eigent­liche Kriegs­angst, welche die Funk­tion hat, die Gesell­schaft zu mobi­li­sieren und sich ihre Unter­stüt­zung zu sichern.

Putin und sein System werden das Jahr 2016 sehr wahr­schein­lich über­leben, die bange Frage ist nur, zu welchem Preis.

Von Jeronim Perović

Jeronim Perović ist SNF-Förderungsprofessor für Osteuropäische Geschichte am Historischen Seminar der Universität Zürich. Er ist Herausgeber der Online-Zeitschriften Russian Analytical Digest und Caucasus Analytical Digest.