Jetzt aber!
FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, Quelle: vox.com

FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, Quelle: vox.com

Die erste Nach­richt kam über Face­book: Eine Stunde, bevor offi­zi­ell bekannt wurde, dass der Grüne Alex­an­der Van der Bellen die Wahl zum öster­rei­chi­schen Bundes­prä­si­den­ten gewon­nen hat, trat der Gegen­kan­di­dat Norbert Hofer vor seine Facebook-Community und gestand die eigene Nieder­lage ein. Ein Akt von zerknirsch­ter Größe und ein symbo­li­scher Akt: Auf Face­book waren zuvor die lautes­ten Schlach­ten einer Wahl ausge­tra­gen worden, die als Rich­tungs­ent­schei­dung von euro­päi­scher Dimen­sion hätte enden können. Man werde sich noch wundern, was alles möglich sei, wenn er erst einmal in der Hofburg sitze, hat der Rechts­po­pu­list Norbert Hofer verlau­ten lassen.

Dass das keine leere Drohung hätte blei­ben müssen, liegt an einem pikan­ten Detail der öster­rei­chi­schen Verfas­sung in ihrer Form des Jahres 1929. Der öster­rei­chi­sche Präsi­dent hat die Möglich­keit, die Bundes­re­gie­rung in die Wüste zu schi­cken, wenn ihm deren Poli­tik nicht passt. Noch niemals in der Zwei­ten Repu­blik hat ein Bundes­prä­si­dent von diesem Recht Gebrauch gemacht, unter dem Signum dieser Real­ver­fas­sung hat das Land seine Conten­ance bewahrt, die es – zumin­dest theo­re­tisch – unter einem Bundes­prä­si­den­ten, der aus der funda­men­tal­op­po­si­tio­nel­len FPÖ kommt, hätte verlie­ren können. Es wäre die Aushe­be­lung des Parla­men­ta­ris­mus gewe­sen. Und das unter den Vorzei­chen einer Poli­tik, die sich in zahl­lo­sen Anti-Ausländerwahlkämpfen und mit gesell­schaft­li­chen Pola­ri­sie­run­gen profi­liert hat, deren Wiener-Schnitzel-Patriotismus so abgren­zungs­in­ten­siv ist, dass ihm auch Anti­se­mi­ti­sches nicht fremd ist, und der vor allem eine Methode der Stim­mungs­ma­che kennt: die Hetze gegen­über allem, was anders ist.

Wahlkampfveranstaltung auf dem Wiener Stephansplatz, April 2016

Wahl­kampf­ver­an­stal­tung auf dem Wiener Stephans­platz, April 2016; Quelle: facebook.com/ng.hofer/

Stim­mungs­po­li­tisch unter­schei­det sich Öster­reich aber wohl nicht sehr vom Rest Euro­pas.  Von Le Pen über Geert Wilders und die neue polni­sche Rechte bis zum Ungarn Viktor Orbán, zur AfD und zu Chris­toph Blocher lebt die Propa­ganda von einem Heimat­be­griff, der zu schön ist, um jemals wahr gewe­sen zu sein. Gerade deshalb aber verfehlt er seine Wirkung nicht. Heimat, das ist nach Ausle­gung der neuen Rechts­po­pu­lis­ten und ihrer Anhän­ger eine Art Urzu­stand des Eige­nen, das Para­dies, in dem einem die Unschuld noch nicht durch Globa­li­sie­rung, Flücht­linge und EU genom­men ist. Und es gibt darin wohl auch nicht die Erbsünde des Zorns, unter der die Wutbür­ger selbst viel­leicht genauso leiden wie dessen Angriffs­ziele.

Deut­lich war bei der öster­rei­chi­schen Wahl das Gefälle zwischen den länd­li­chen und struk­tur­schwa­chen Gegen­den und den Städ­ten. Je weiter man sich an die Peri­phe­rie begibt, umso mehr Hofer-Wähler gab es. Möglich, dass man sich ausge­rech­net im Salz­bur­ger Ort Muhr oder im Tiro­ler Spiss (über 87 Prozent für Hofer) beson­ders große Sorgen um die Zukunft macht, wahr­schein­lich aber ist es nicht. Das Burgen­land, von der EU ganz beson­ders mit Förder­gel­dern bedacht, hat mit großer Mehr­heit den Kandi­da­ten der EU-austrittsaffinen Partei gewählt. Umge­kehrt liegt Alex­an­der Van der Bellen auch in jenen Wiener Wahl­be­zir­ken vorne, die einen beson­ders hohen Auslän­der­an­teil haben.

Mit 50,3 Prozent gegen 49,7 Prozent hat Van der Bellen die Wahl gewon­nen, es ist eine hauch­dünne Mehr­heit, die einen Unter­schied macht, der größer kaum sein könnte. Ist das Land jetzt gespal­ten? Oder sind einfach Gräben sicht­bar gewor­den, die es schon länger gibt? Einer­seits zeigt sich wohl bis in die einzel­nen Wahl­ur­nen hinein, wo die Demar­ka­ti­ons­li­nien zwischen Vertrauen und Miss­trauen liegen. Es ist eine Binsen­weis­heit: Wer nur eini­ger­ma­ßen im Gefühl lebt, Herr der eige­nen Lage zu sein, kann Welt­of­fen­heit und Multi­kul­tu­ra­li­tät als Chance sehen, er braucht keine retro­grade natio­nale Selbst­ver­herr­li­chung und auch nicht deren Projek­tion auf alle künf­ti­gen Zeiten.

Ande­rer­seits lässt sich selbst in einem Land, das wirt­schaft­lich EU-weit zur Spitze zählt, mit Ängs­ten Poli­tik machen. Wie weit der öster­rei­chi­sche Rechts­po­pu­lis­mus damit gekom­men ist, zeigt sich auch am öster­rei­chi­schen Wahl­er­geb­nis. Ab den Acht­zi­ger­jah­ren hat das Raubein Jörg Haider altge­diente Struk­tu­ren ange­grif­fen und die sozi­al­part­ner­schaft­lich orga­ni­sierte Gemüts­re­pu­blik Öster­reich mit kalku­lier­tem Tabu­bruch unter­wan­dert, bis es mit der Gemüt­lich­keit vorbei und eine Sünden­bock­po­li­tik etabliert war, wie sie die FPÖ heute noch betreibt: Alles Schlechte kommt von Außen. Nach eini­gen perso­nel­len Zwischen­stu­fen und einer schwarz-blauen Regie­rung ist jetzt Heinz-Christian Stra­che als Partei­chef der FPÖ am Ruder, der schon rheto­risch wie ein geklon­ter Haider wirkt. Aus der Nieder­lage bei den Wahlen zum Wiener Land­tag im letz­ten Herbst, die man ange­sichts der Flücht­lings­ströme mit forcier­ter Anti-Ausländer-Politik zu gewin­nen hoffte, hat man gelernt: Norbert Hofer war daher ein Präsi­dent­schafts­kan­di­dat, der jedem natio­nal über­ko­chen­den Stamm­tisch den Anstrich der Serio­si­tät geben konnte. Und das Ergeb­nis, die stol­zen 49,7 Prozent der Stich­wahl, wirken wiederum zurück auf die Hoheits­ge­biete von Kandi­da­ten wie Hofer. Viele Motive werden sich hier mischen, aber auch die weni­ger guten sind mit diesem Ergeb­nis nobi­li­tiert.

Norbert Hofer mit Bruce Willis (Wachsfigur), London, 26.12.2016; Quelle: Facebook-Seite von Norbert Gerwald Hofer, www.facebook.com/ng.hofer?fref=ts

Norbert Hofer mit Bruce Willis (Wachs­fi­gur), London, 26.12.2016; Quelle: facebook.com/ng.hofer/

Schon biogra­fisch haben sich die beiden Kandi­da­ten der Bundes­prä­si­den­ten­wahl unter­schie­den, und das auf höchst symbo­li­sche Art. Norbert Hofer kommt aus deutsch­na­tio­na­lem Haus­halt und einer klei­nen idyl­li­schen Gemeinde im Burgen­land, einem Land­strich an Öster­reichs Grenze, wo sich das Deutsch­tum gegen die nahen Kroa­ten und Ungarn hoch­hal­ten lässt. Hofers Weg war konse­quent. Von der rechts­ex­tre­men Burschen­schaft Marko-Germania zur FPÖ, deren Thinktank er bis heute ange­hört, und wo er an einem Partei­pro­gramm mitge­schrie­ben hat, das nach alter Sitte die „deut­sche Volks­ge­mein­schaft“ hoch­hält. Als Drit­ter Natio­nal­rats­prä­si­dent beschäf­tigt Hofer einschlä­gig bekannte Recken des rechts­ex­tre­men Lagers in seinem Büro. Während Hofer neben seinem polternd auftre­ten­den Partei­chef Heinz-Christian Stra­che den guten Onkel gibt, der sein Ohr am Herz des Volkes hat, wurde der Gegen­kan­di­dat mit Häme über­zo­gen, weil er ein Vertre­ter der „Eliten“ sei und der „linken Haute­vo­lee“ ange­höre. Sich volks­nah geben­der rech­ter Stra­tege versus behä­bi­ger Univer­si­täts­pro­fes­sor: das war ein TV-Duell der Sonder­klasse, bei dem der eine seine NLP-Tricks auspackte und der andere so verdat­tert war, dass er bis ins Kind­li­che regre­dierte.

Die öster­rei­chi­sche Wahl war so poli­tisch wie schon lange nicht (Wahl­be­tei­li­gung in der Stich­wahl 72,7 Prozent), und dass dabei ausge­rech­net die beiden großen Parteien, die bürger­li­che ÖVP und die Sozi­al­de­mo­kra­ten von der SPÖ, kaum eine Rolle spiel­ten, ist bezeich­nend. Es war eine Wahl der Zuspit­zung auf Milieus, ein gesell­schaft­li­cher Lack­mus­test, der zeigt, wie die Teile der Gesell­schaft ausein­an­der­drif­ten und wie Parteien diese Zentri­fu­gal­kräfte noch stüt­zen. Gewon­nen hat Alex­an­der Van der Bellen beim Foto­fi­nish unter ande­rem durch die Kampa­gnen­stärke urba­ner Eliten, und das ist keines­wegs schon beru­hi­gend. Doch immer­hin hat eine hauch­dünne Mehr­heit der Bürger dafür gesorgt, dass Ressen­ti­ment und Angst nicht Teil der öster­rei­chi­schen Staats­rai­son werden. Vorerst.

Von Paul Jandl

Geboren 1962 in Wien, Studium der Germanistik und Philosophie. Lange Jahre Korrespondent und Kritiker bei der NZZ, seit 2010 bei der deutschen Tageszeitung DIE WELT.