Geschichten der Gegenwart

Der neue Recht­po­pu­lis­mus gibt sich gerne patrio­tisch. Sein Adres­sat und zugleich sein heili­ger Gral scheint die jeweils eigene Nation zu sein. Sie muss geschützt werden, rein blei­ben, frei blei­ben, darf sich nicht abschaf­fen, muss wieder echtes Volk und echte Heimat werden. In eben dieser Rheto­rik aber werden sich die neurech­ten Parteien und Bewe­gun­gen in den euro­päi­schen Natio­nal­staa­ten immer ähnli­cher. Bei einem Tref­fen mit der Chefin der fran­zö­si­schen Front Natio­nal, Marine Le Pen, brachte Öster­reichs FPÖ-Chef Hans-Christian Stra­che dies im vergan­ge­nen Juni auf die so haar­sträu­bende wie tref­fende Formel: Patrio­ten aller Länder, verei­nigt Euch.

Darüber kann man lachen. Doch so albern die Formel erscheint, sie trifft, trotz aller fakti­schen Schwie­rig­kei­ten einer Koope­ra­tion der Natio­na­lis­ten etwa auf EU-Ebene, eine wesent­li­che Eigen­schaft der neurech­ten Bewe­gung. Denn diese hat in der Tat kaum mehr etwas mit Nation und Vater­land zu tun. Stra­ches Vari­ante der Marx­schen Formel muss man ebenso ernst nehmen wie die Bezeich­nung Patrio­ti­sche Euro­päer oder andere Selbst­be­schrei­bun­gen der neurech­ten Parteien und Vereine, die alle eines gemein­sam haben: dass sie einen klas­si­schen Natio­na­lis­mus bewusst vermei­den; einen Natio­na­lis­mus, der sich in Konkur­renz zu ande­ren Natio­nen sah, meist eine von ihnen zum spezi­el­len Feind erklärte, den Schutz der eige­nen Lands­leute in alle Welt forderte und von der Über­zeu­gung lebte, am eige­nen Wesen werde die Welt gene­sen. Von alldem finden sich in der heuti­gen Neuen Rech­ten besten­falls noch Spuren. In ihrem Zentrum steht etwas ande­res: Das entschei­dende, zu schüt­zende, zu bewah­rende und zu stär­kende Objekt der Neuen Rech­ten sind weder Nation noch Vater­land, sondern eine Idee von Gemein­schaft, die sowohl subna­tio­nal, also weit dies­seits der Vater­lands­gren­zen, als auch weit jenseits dieser Gren­zen und trans­na­tio­nal zum Ausdruck kommt.

Eine trans­na­tio­nale Gemeinschaft

Zum einen geht es um die gesunde und normale Fami­lie, um die Vertei­di­gung der konservativ-bürgerlichen Lebens­weise gegen Femi­nis­mus, Multi­kul­tu­ra­lis­mus und Poli­ti­sche Korrekt­heit, es geht um den Schutz klein­bür­ger­li­cher Norma­li­tät gegen jede Form der Abwei­chung oder Reform. Das eigent­lich zu schüt­zende Kollek­tiv ist hier das ‚Volk‘ selber, das durch ihm ‚wesens­fremde‘ Denk­wei­sen verun­rei­nigt und durch die zu hohe Zahl von ‚Frem­den‘ in seiner Exis­tenz gefähr­det erscheint. Zum ande­ren geht es um die Werte und Errun­gen­schaf­ten des ‚Abend­lan­des Euro­pas‘, des Chris­ten­tum und der Aufklä­rung, die zu schüt­zen und zu vertei­di­gen sind gegen Isla­mi­sie­rung, Terror und Über­frem­dung, gegen Asylan­ten und Flücht­linge oder auch gegen die intel­lek­tu­el­len Eliten, gegen die angeb­li­che Lügen­presse oder gegen den Staat. Auf beiden Ebenen können sich die schein­bar natio­na­lis­ti­schen Bewe­gun­gen bestens trans­na­tio­nal verstän­di­gen. Selbst noch in ihrem Hass auf die EU sind sie sich trans­eu­ro­pä­isch sehr viel eini­ger als das konser­va­tive, sozi­al­de­mo­kra­ti­sche, linke oder gar libe­rale Lager.

Das Beson­dere dieses neurech­ten Gemein­schafts­be­griffs besteht darin, dass er politisch-partikulare Natio­nal­in­ter­es­sen fast völlig unter­läuft und zwischen dem Priva­ten und Loka­len einer­seits und dem über­grei­fen­den ‚Abend­land‘ ande­rer­seits ein als ‚Normal-Bevölkerung‘ bzw. ‚Volk‘ gedach­tes Kollek­tiv annimmt, das zu schüt­zen und zu stär­ken als poli­ti­sche Aufgabe gilt. Sucht man in der moder­nen Ideen- und Ideo­lo­gie­ge­schichte nach einem histo­ri­schen Vorbild für dieses beson­dere Gemein­schafts­ver­ständ­nis, wird man nur auf einen Begriff stoßen: die ‚Rasse‘. Allein der Rassen­be­griff bezeich­nete im späten 19. und frühen 20. Jahr­hun­dert ein ähnlich ambi­va­len­tes oder besser: dehn­ba­res Kollek­tiv, das im Raum priva­ter Sexua­li­tät ebenso zur Dispo­si­tion stand wie im Ringen um globale Herr­schafts­räume. Und nur der Rassen­be­griff stellte in ganz ähnli­cher Weise Nation und Vater­land als bloße Appel­la­ti­ons­in­stanz in den Dienst eines zugleich sub- und trans­na­tio­na­les Gemeinschaftsverständnisses.

Nun ist unüber­seh­bar, dass fast sämt­li­che Spiel­ar­ten des neuen Rechts­po­pu­lis­mus, zumin­dest in Europa, den Begriff der Rasse pein­lich genau vermei­den. Statt­des­sen wird von Kultur, Abend­land, Volk, Heimat und vielem mehr gespro­chen. Das mag zum einen der allge­mei­nen Diskre­di­tie­rung des Begriffs geschul­det sein, dessen bloße Verwen­dung – seit dem Zusam­men­bruch des letz­ten offi­zi­el­len Segre­ga­ti­ons­re­gimes in Südafrika und seit der EU-weiten Fest­le­gung poli­ti­scher Grund­werte – von vielen bereits als eine Form von Rassis­mus wahr­ge­nom­men wird, den zu über­win­den wiederum zum politisch-moralischen Grün­dungs­auf­trag Euro­pas gehört. Es mag aber ebenso einer Art poli­ti­scher Binnen-Korrektheit der Neuen Rech­ten selber geschul­det sein, deren erstaun­li­cher Erfolg in den letz­ten Jahren nicht zuletzt darauf beruht, an die Stelle eines dump­fen Stammtisch-Nationalismus ein sehr modern-fortschrittliches Selbst-Image zu setzen, das gesell­schaft­li­che Erwar­tungs­hal­tun­gen durch­bricht, ehemals linke Formen der Sozi­al­kri­tik entstel­lend kopiert und sogar ironiefä­hig ist: ‚Patrio­ten alle Länder...‘ Eben dazu gehört auch die strikte Vermei­dung von Begrif­fen, die, wie der Rassen­be­griff, in den Augen der Öffent­lich­keit unmit­tel­bar wieder das Bild der ‚Ewig­gest­ri­gen‘ evozie­ren würde.

Der alte Mythos der Vox Populi

Zum kriti­schen Verständ­nis der Neuen Rech­ten erscheint es daher umso wich­ti­ger, neben den offen­sicht­li­chen Feind­bil­dern, die sie propa­giert, genauer auf den Status dessen zu achten, was sie als das vor frem­den Einflüs­sen zu schüt­zende Gut und die zu vertei­di­gende Gemein­schaft betrach­tet. Denn hier, viel­leicht sogar mehr als in den Feind­bil­dern, zeigt sich die Vorstel­lung eines ‚Volkes‘, das schon längst nichts mehr mit dem Staats­volk als demo­kra­ti­schem Souve­rän zu tun hat, sondern die Seman­tik dessen aufnimmt, was früher einmal ‚Rasse‘ hiess. Genauer gesagt erschei­nen hier zwei ‚Völker‘: Zum einen das Volk, das seine Stimme erhebt, das so genannte einfa­che Volk der real oder dekla­riert Unzu­frie­de­nen, die, auch wenn sie nur zu ein- oder zwei­hun­dert auf die Straße gehen, von den Wort­füh­rern umstands­los zum einzig wahren Volk erklärt werden. Das ist der alte Mythos der Vox Populi: je einfa­cher diese Stimme, je weni­ger beleckt von den Insti­tu­tio­nen der politisch-gesellschaftlichen Ordnung, umso mehr spricht sie die Wahr­heit. Zum ande­ren aber gibt es da noch das Volk als Bevöl­ke­rung; als flexi­ble, dehn­bare, an keine Parti­ku­la­ri­tät gebun­dene Gemein­schaft, die mal als ‚Abend­land‘ oder ‚Europa‘ und mal als ‚Fami­lie‘ oder ‚Dorf‘ in Erschei­nung tritt. Es ist jenes Volk, das bereits in Thilo Sarra­zins populär-populationstheoretischem Buch zur drohen­den Selbst­ab­schaf­fung Deutsch­lands gemeint war, das sein im Kern biolo­gi­sches Verschwin­den ausmalte, völlig losge­löst von jedem poli­ti­schen und natio­na­len Staats­bür­ger­ver­ständ­nis, und allein schon durch seinen publi­zis­ti­schen Erfolg als ein echtes Mani­fest des neuen Rechts­po­pu­lis­mus gelten kann.

Noch deut­li­cher wird diese Mobi­li­sie­rung eines vorpo­li­ti­schen ‚Volks‘ dort, wo die Äuße­run­gen der Wort­füh­rer in erstaun­li­cher Kongru­enz von den Anhän­gern der Bewe­gung wieder­holt werden, etwa in den online-Kommentare zu Nach­rich­ten über die Aktio­nen der Neuen Rech­ten oder über die Flücht­lings­krise. Wer sich hier auf die Suche nach klas­si­schen Vorur­tei­len macht, nach stereo­ty­pen Annah­men über Schwarze, den Islam, Araber, oder auch nur Auslän­der, wird meist enttäuscht. Zumin­dest sind diese den Äuße­run­gen eher imma­nent und müssen schluss­fol­gernd heraus­ge­le­sen werden. Im Vorder­grund steht über­wie­gend nicht die Gefahr, die von den verschie­de­nen Grup­pen von Frem­den  angeb­lich ausgeht, sondern im Vorder­grund steht die Rein­hal­tung des Eige­nen: ‚Wir schaf­fen das nicht‘ – zumin­dest nicht ohne unsere schiere Exis­tenz als Volk zu riskie­ren. In dieser im Kern darwi­nis­ti­schen und seit Jahren von stän­di­ger Terror­angst massiv unter­stütz­ten Logik der Exis­tenz­si­che­rung – ‚Wir oder Die‘ – ist die konkrete Parti­ku­la­ri­tät des Frem­den wie des Eige­nen irrele­vant. Feind und Freund blei­ben diffus, wich­tig ist nur die Vertei­di­gung des Eige­nen gegen das Fremde. Hier wie dort geht es nicht um Natio­na­li­tä­ten, sondern um Völker und Bevölkerungen.

Wie die Faust aufs Auge passt dazu eine zweite Denk­fi­gur, die sich in online-Kommentaren massen­haft finden lässt. Die Annahme nämlich, dass wir in einer Zeit leben, in der man sich aufgrund nicht abrei­ßen­der Krisen auf die herge­brach­ten poli­ti­schen und gesell­schaft­li­chen Insti­tu­tio­nen, auf Recht, Poli­tik und Presse, nicht mehr verlas­sen kann. Es ist die Denk­fi­gur des Ausnah­me­zu­stands, der außer­in­sti­tu­tio­nelle Formen des selbst­er­mäch­ti­gen­den Handelns ‚von unten‘ notwen­dig macht. Erst vor zwei Tagen haben sich vier Fünf­tel der Deut­schen, Schwei­zer und Öster­rei­cher im Rahmen der Mitbe­stim­mung über den Ausgang eines halb-fiktionalen Fern­seh­spiels über den vorbeu­gen­den Abschuss eines entführ­ten Passa­gier­flug­zeugs trans­na­tio­nal dafür ausge­spro­chen, einen Tatbe­stand anzu­er­ken­nen, den keine der Verfas­sun­gen der drei Ländern vorsieht: den über­ge­setz­li­chen Notstand. – Die Frage, woher diese gegen­wär­tige Sehn­sucht nach einer vorpo­li­ti­schen Welt der Siche­rung des bloßen Lebens außer­halb recht­li­cher Prin­zi­pien und poli­ti­scher Insti­tu­tio­nen stammt und wohin sie führt, wird uns wohl noch eine Weile beschäf­ti­gen. In ihrem Zentrum steht die alte demo­kra­tie­theo­re­ti­sche Frage: Wer und was ist heute eigent­lich das ‚Volk‘?

Von Christian Geulen

Christian Geulen ist Professor für Neuere und Neueste Geschichte und ihre Didaktik in Koblenz.