Geschichten der Gegenwart

Der neue Recht­po­pu­lis­mus gibt sich ger­ne patrio­tisch. Sein Adres­sat und zugleich sein hei­li­ger Gral scheint die jeweils eige­ne Nati­on zu sein. Sie muss geschützt wer­den, rein blei­ben, frei blei­ben, darf sich nicht abschaf­fen, muss wie­der ech­tes Volk und ech­te Hei­mat wer­den. In eben die­ser Rhe­to­rik aber wer­den sich die neu­rech­ten Par­tei­en und Bewe­gun­gen in den euro­päi­schen Natio­nal­staa­ten immer ähn­li­cher. Bei einem Tref­fen mit der Che­fin der fran­zö­si­schen Front Natio­nal, Mari­ne Le Pen, brach­te Öster­reichs FPÖ-Chef Hans-Chris­ti­an Stra­che dies im ver­gan­ge­nen Juni auf die so haar­sträu­ben­de wie tref­fen­de For­mel: Patrio­ten aller Län­der, ver­ei­nigt Euch.

Dar­über kann man lachen. Doch so albern die For­mel erscheint, sie trifft, trotz aller fak­ti­schen Schwie­rig­kei­ten einer Koope­ra­ti­on der Natio­na­lis­ten etwa auf EU-Ebe­ne, eine wesent­li­che Eigen­schaft der neu­rech­ten Bewe­gung. Denn die­se hat in der Tat kaum mehr etwas mit Nati­on und Vater­land zu tun. Stra­ches Vari­an­te der Marx­schen For­mel muss man eben­so ernst neh­men wie die Bezeich­nung Patrio­ti­sche Euro­pä­er oder ande­re Selbst­be­schrei­bun­gen der neu­rech­ten Par­tei­en und Ver­ei­ne, die alle eines gemein­sam haben: dass sie einen klas­si­schen Natio­na­lis­mus bewusst ver­mei­den; einen Natio­na­lis­mus, der sich in Kon­kur­renz zu ande­ren Natio­nen sah, meist eine von ihnen zum spe­zi­el­len Feind erklär­te, den Schutz der eige­nen Lands­leu­te in alle Welt for­der­te und von der Über­zeu­gung leb­te, am eige­nen Wesen wer­de die Welt gene­sen. Von all­dem fin­den sich in der heu­ti­gen Neu­en Rech­ten bes­ten­falls noch Spu­ren. In ihrem Zen­trum steht etwas ande­res: Das ent­schei­den­de, zu schüt­zen­de, zu bewah­ren­de und zu stär­ken­de Objekt der Neu­en Rech­ten sind weder Nati­on noch Vater­land, son­dern eine Idee von Gemein­schaft, die sowohl sub­na­tio­nal, also weit dies­seits der Vater­lands­gren­zen, als auch weit jen­seits die­ser Gren­zen und trans­na­tio­nal zum Aus­druck kommt.

Eine transnationale Gemeinschaft

Zum einen geht es um die gesun­de und nor­ma­le Fami­lie, um die Ver­tei­di­gung der kon­ser­va­tiv-bür­ger­li­chen Lebens­wei­se gegen Femi­nis­mus, Mul­ti­kul­tu­ra­lis­mus und Poli­ti­sche Kor­rekt­heit, es geht um den Schutz klein­bür­ger­li­cher Nor­ma­li­tät gegen jede Form der Abwei­chung oder Reform. Das eigent­lich zu schüt­zen­de Kol­lek­tiv ist hier das ‚Volk‘ sel­ber, das durch ihm ‚wesens­frem­de‘ Denk­wei­sen ver­un­rei­nigt und durch die zu hohe Zahl von ‚Frem­den‘ in sei­ner Exis­tenz gefähr­det erscheint. Zum ande­ren geht es um die Wer­te und Errun­gen­schaf­ten des ‚Abend­lan­des Euro­pas‘, des Chris­ten­tum und der Auf­klä­rung, die zu schüt­zen und zu ver­tei­di­gen sind gegen Isla­mi­sie­rung, Ter­ror und Über­frem­dung, gegen Asy­lan­ten und Flücht­lin­ge oder auch gegen die intel­lek­tu­el­len Eli­ten, gegen die angeb­li­che Lügen­pres­se oder gegen den Staat. Auf bei­den Ebe­nen kön­nen sich die schein­bar natio­na­lis­ti­schen Bewe­gun­gen bes­tens trans­na­tio­nal ver­stän­di­gen. Selbst noch in ihrem Hass auf die EU sind sie sich trans­eu­ro­pä­isch sehr viel eini­ger als das kon­ser­va­ti­ve, sozi­al­de­mo­kra­ti­sche, lin­ke oder gar libe­ra­le Lager.

Das Beson­de­re die­ses neu­rech­ten Gemein­schafts­be­griffs besteht dar­in, dass er poli­tisch-par­ti­ku­la­re Natio­nal­in­ter­es­sen fast völ­lig unter­läuft und zwi­schen dem Pri­va­ten und Loka­len einer­seits und dem über­grei­fen­den ‚Abend­land‘ ande­rer­seits ein als ‚Nor­mal-Bevöl­ke­rung‘ bzw. ‚Volk‘ gedach­tes Kol­lek­tiv annimmt, das zu schüt­zen und zu stär­ken als poli­ti­sche Auf­ga­be gilt. Sucht man in der moder­nen Ide­en- und Ideo­lo­gie­ge­schich­te nach einem his­to­ri­schen Vor­bild für die­ses beson­de­re Gemein­schafts­ver­ständ­nis, wird man nur auf einen Begriff sto­ßen: die ‚Ras­se‘. Allein der Ras­sen­be­griff bezeich­ne­te im spä­ten 19. und frü­hen 20. Jahr­hun­dert ein ähn­lich ambi­va­len­tes oder bes­ser: dehn­ba­res Kol­lek­tiv, das im Raum pri­va­ter Sexua­li­tät eben­so zur Dis­po­si­ti­on stand wie im Rin­gen um glo­ba­le Herr­schafts­räu­me. Und nur der Ras­sen­be­griff stell­te in ganz ähn­li­cher Wei­se Nati­on und Vater­land als blo­ße Appel­la­ti­ons­in­stanz in den Dienst eines zugleich sub- und trans­na­tio­na­les Gemein­schafts­ver­ständ­nis­ses.

Nun ist unüber­seh­bar, dass fast sämt­li­che Spiel­ar­ten des neu­en Rechts­po­pu­lis­mus, zumin­dest in Euro­pa, den Begriff der Ras­se pein­lich genau ver­mei­den. Statt­des­sen wird von Kul­tur, Abend­land, Volk, Hei­mat und vie­lem mehr gespro­chen. Das mag zum einen der all­ge­mei­nen Dis­kre­di­tie­rung des Begriffs geschul­det sein, des­sen blo­ße Ver­wen­dung – seit dem Zusam­men­bruch des letz­ten offi­zi­el­len Segre­ga­ti­ons­re­gimes in Süd­afri­ka und seit der EU-wei­ten Fest­le­gung poli­ti­scher Grund­wer­te – von vie­len bereits als eine Form von Ras­sis­mus wahr­ge­nom­men wird, den zu über­win­den wie­der­um zum poli­tisch-mora­li­schen Grün­dungs­auf­trag Euro­pas gehört. Es mag aber eben­so einer Art poli­ti­scher Bin­nen-Kor­rekt­heit der Neu­en Rech­ten sel­ber geschul­det sein, deren erstaun­li­cher Erfolg in den letz­ten Jah­ren nicht zuletzt dar­auf beruht, an die Stel­le eines dump­fen Stamm­tisch-Natio­na­lis­mus ein sehr modern-fort­schritt­li­ches Selbst-Image zu set­zen, das gesell­schaft­li­che Erwar­tungs­hal­tun­gen durch­bricht, ehe­mals lin­ke For­men der Sozi­al­kri­tik ent­stel­lend kopiert und sogar iro­niefä­hig ist: ‚Patrio­ten alle Län­der…‘ Eben dazu gehört auch die strik­te Ver­mei­dung von Begrif­fen, die, wie der Ras­sen­be­griff, in den Augen der Öffent­lich­keit unmit­tel­bar wie­der das Bild der ‚Ewig­gest­ri­gen‘ evo­zie­ren wür­de.

Der alte Mythos der Vox Populi

Zum kri­ti­schen Ver­ständ­nis der Neu­en Rech­ten erscheint es daher umso wich­ti­ger, neben den offen­sicht­li­chen Feind­bil­dern, die sie pro­pa­giert, genau­er auf den Sta­tus des­sen zu ach­ten, was sie als das vor frem­den Ein­flüs­sen zu schüt­zen­de Gut und die zu ver­tei­di­gen­de Gemein­schaft betrach­tet. Denn hier, viel­leicht sogar mehr als in den Feind­bil­dern, zeigt sich die Vor­stel­lung eines ‚Vol­kes‘, das schon längst nichts mehr mit dem Staats­volk als demo­kra­ti­schem Sou­ve­rän zu tun hat, son­dern die Seman­tik des­sen auf­nimmt, was frü­her ein­mal ‚Ras­se‘ hiess. Genau­er gesagt erschei­nen hier zwei ‚Völ­ker‘: Zum einen das Volk, das sei­ne Stim­me erhebt, das so genann­te ein­fa­che Volk der real oder dekla­riert Unzu­frie­de­nen, die, auch wenn sie nur zu ein- oder zwei­hun­dert auf die Stra­ße gehen, von den Wort­füh­rern umstands­los zum ein­zig wah­ren Volk erklärt wer­den. Das ist der alte Mythos der Vox Popu­li: je ein­fa­cher die­se Stim­me, je weni­ger beleckt von den Insti­tu­tio­nen der poli­tisch-gesell­schaft­li­chen Ord­nung, umso mehr spricht sie die Wahr­heit. Zum ande­ren aber gibt es da noch das Volk als Bevöl­ke­rung; als fle­xi­ble, dehn­ba­re, an kei­ne Par­ti­ku­la­ri­tät gebun­de­ne Gemein­schaft, die mal als ‚Abend­land‘ oder ‚Euro­pa‘ und mal als ‚Fami­lie‘ oder ‚Dorf‘ in Erschei­nung tritt. Es ist jenes Volk, das bereits in Thi­lo Sar­ra­zins popu­lär-popu­la­ti­ons­theo­re­ti­schem Buch zur dro­hen­den Selbst­ab­schaf­fung Deutsch­lands gemeint war, das sein im Kern bio­lo­gi­sches Ver­schwin­den aus­mal­te, völ­lig los­ge­löst von jedem poli­ti­schen und natio­na­len Staats­bür­ger­ver­ständ­nis, und allein schon durch sei­nen publi­zis­ti­schen Erfolg als ein ech­tes Mani­fest des neu­en Rechts­po­pu­lis­mus gel­ten kann.

Noch deut­li­cher wird die­se Mobi­li­sie­rung eines vor­po­li­ti­schen ‚Volks‘ dort, wo die Äuße­run­gen der Wort­füh­rer in erstaun­li­cher Kon­gru­enz von den Anhän­gern der Bewe­gung wie­der­holt wer­den, etwa in den online-Kom­men­ta­re zu Nach­rich­ten über die Aktio­nen der Neu­en Rech­ten oder über die Flücht­lings­kri­se. Wer sich hier auf die Suche nach klas­si­schen Vor­ur­tei­len macht, nach ste­reo­ty­pen Annah­men über Schwar­ze, den Islam, Ara­ber, oder auch nur Aus­län­der, wird meist ent­täuscht. Zumin­dest sind die­se den Äuße­run­gen eher imma­nent und müs­sen schluss­fol­gernd her­aus­ge­le­sen wer­den. Im Vor­der­grund steht über­wie­gend nicht die Gefahr, die von den ver­schie­de­nen Grup­pen von Frem­den  angeb­lich aus­geht, son­dern im Vor­der­grund steht die Rein­hal­tung des Eige­nen: ‚Wir schaf­fen das nicht‘ – zumin­dest nicht ohne unse­re schie­re Exis­tenz als Volk zu ris­kie­ren. In die­ser im Kern dar­wi­nis­ti­schen und seit Jah­ren von stän­di­ger Ter­ror­angst mas­siv unter­stütz­ten Logik der Exis­tenz­si­che­rung – ‚Wir oder Die‘ – ist die kon­kre­te Par­ti­ku­la­ri­tät des Frem­den wie des Eige­nen irrele­vant. Feind und Freund blei­ben dif­fus, wich­tig ist nur die Ver­tei­di­gung des Eige­nen gegen das Frem­de. Hier wie dort geht es nicht um Natio­na­li­tä­ten, son­dern um Völ­ker und Bevöl­ke­run­gen.

Wie die Faust aufs Auge passt dazu eine zwei­te Denk­fi­gur, die sich in online-Kom­men­ta­ren mas­sen­haft fin­den lässt. Die Annah­me näm­lich, dass wir in einer Zeit leben, in der man sich auf­grund nicht abrei­ßen­der Kri­sen auf die her­ge­brach­ten poli­ti­schen und gesell­schaft­li­chen Insti­tu­tio­nen, auf Recht, Poli­tik und Pres­se, nicht mehr ver­las­sen kann. Es ist die Denk­fi­gur des Aus­nah­me­zu­stands, der außer­in­sti­tu­tio­nel­le For­men des selbst­er­mäch­ti­gen­den Han­delns ‚von unten‘ not­wen­dig macht. Erst vor zwei Tagen haben sich vier Fünf­tel der Deut­schen, Schwei­zer und Öster­rei­cher im Rah­men der Mit­be­stim­mung über den Aus­gang eines halb-fik­tio­na­len Fern­seh­spiels über den vor­beu­gen­den Abschuss eines ent­führ­ten Pas­sa­gier­flug­zeugs trans­na­tio­nal dafür aus­ge­spro­chen, einen Tat­be­stand anzu­er­ken­nen, den kei­ne der Ver­fas­sun­gen der drei Län­dern vor­sieht: den über­ge­setz­li­chen Not­stand. – Die Fra­ge, woher die­se gegen­wär­ti­ge Sehn­sucht nach einer vor­po­li­ti­schen Welt der Siche­rung des blo­ßen Lebens außer­halb recht­li­cher Prin­zi­pi­en und poli­ti­scher Insti­tu­tio­nen stammt und wohin sie führt, wird uns wohl noch eine Wei­le beschäf­ti­gen. In ihrem Zen­trum steht die alte demo­kra­tie­theo­re­ti­sche Fra­ge: Wer und was ist heu­te eigent­lich das ‚Volk‘?

Von Christian Geulen

Christian Geulen ist Professor für Neuere und Neueste Geschichte und ihre Didaktik in Koblenz.