Schlagwort: Verfassung

Verfassungsreform in Japan – Vorwärts in die autoritäre Vergangenheit?

Steuert Japan auf eine autoritäre Staatsform zu – zurück in die 1930er und 40er Jahre? Die aktuellen Pläne der Regierung für eine Verfassungsreform lassen das befürchten, die Kritiker im eigenen Land schlagen Alarm. Doch westlichen Medien scheint das gleichgültig zu sein.

Demokratie und internationale Kooperation. Das tiefere Problem hinter der „Selbstbestimmungsinitative“

Die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wird wegen „technischer“ Mängel und menschenrechtlicher Fragwürdigkeit bekämpft. Weitgehend undiskutiert bleibt das grundlegendere Problem, dass sie im Kern eine Reaktion auf erodierende nationale Politikspielräume ist – und Symptom eines Megatrends, auf den es keine einfachen Antworten gibt.