Schlagwort: direkte Demokratie

Polarisierte Schweiz. Das politische System der Eidgenossenschaft wird immer widersprüchlicher

In der Schweizer Politik klaffen institutionelle und strategische Handlungslogiken zunehmend auseinander. Die auf Verhandlung und Kompromissen basierende Konkordanzdemokratie wird von der polarisierenden direkten Demokratie immer mehr ausgehebelt. Die Unberechenbarkeit der Politik bedroht die Reformfähigkeit der Schweiz.

| 28. Juni 2017

Demokratie und internationale Kooperation. Das tiefere Problem hinter der „Selbstbestimmungsinitative“

Die Volksinitiative „Schweizer Recht statt fremde Richter“ wird wegen „technischer“ Mängel und menschenrechtlicher Fragwürdigkeit bekämpft. Weitgehend undiskutiert bleibt das grundlegendere Problem, dass sie im Kern eine Reaktion auf erodierende nationale Politikspielräume ist – und Symptom eines Megatrends, auf den es keine einfachen Antworten gibt.

| 26. April 2017

„At the last Trump…“ Populismus und das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen

Donald Trump ist das bislang deutlichste Krisensymptom der parlamentarischen, repräsentativen Demokratie. Die drohende Reduktion der demokratischen Ordnung auf ihren archaisch-plebiszitären Kern zerstört die Schutzfunktion der Institutionen zugunsten politischer Führer, die ihre autoritäre Macht auf den angeblichen „Volkswillen“ stützen.

| 18. Januar 2017